Ein „sehr gutes Gespräch“, aber noch keine Festlegung
LINZ. Den Anfang der Sondierungsgespräche machte die ÖVP mit der FPÖ. Heute stehen SPÖ, Grüne und auch die neue Partei MFG auf dem Programm
Das Prozedere folgt einer klaren Choreografie: Erst marschierte das VP-Verhandlungsteam durch den Gang zum Braunen Saal, danach das FP-Verhandlungsteam, und zu guter Letzt in die Kamera lächeln bei Tisch. Für zwei Stunden war das erste Sondierungsgespräch mit der FPÖ anberaumt, nach der Hälfte der Zeit war man schon fertig. „Ein Kennenlernen und Abtasten ist ja nicht notwendig, wir kennen uns gut“, wie FP-Chef Manfred Haimbuchner schon vor dem Gespräch bemerkte. Es war einer von vielen Hinweisen auf die bisherige Regierungszusammenarbeit, die man gerne fortsetzen möchte. Gleiches gilt für die bisherigen Zuständigkeiten: „Wir haben unsere Ressorts sehr ordentlich geführt und möchten das auch in Zukunft tun.“ Haimbuchner war für Wohnbau, Familien und Naturschutz zuständig, Landesrat Günther Steinkellner für Verkehr. Den dritten Landesrat hat die FPÖ wie berichtet aufgrund des Wahlergebnisses verloren.
„Gespräche mit allen führen“
Den Eindruck, man sei ohnehin schon Richtung Schwarz-Blau unterwegs, wollte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) hingegen tunlichst vermeiden: „Sinn dieser Gespräche ist es, sich über anstehende Herausforderungen und Themen auszutauschen und herauszufinden, ob es zu den Lösungen ähnliche Einschätzungen gibt.“ Das Ziel sei, „gute Gespräche“ mit allen zu führen, denn dazu habe man den „eindeutigen Führungsauftrag“ erhalten.
Für die ÖVP saßen neben Stelzer Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander, die Landesräte Max Hiegelsberger und Markus Achleitner, der Klubobmann Christian Dörfel sowie Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer am Verhandlungstisch. Haimbuchner wurde begleitet von Steinkellner, Klubobmann Herwig Mahr, dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Klubdirektor Ferdinand Watschinger und Büroleiter Roland Dietrich.
Dass das Gespräch kürzer als geplant war, lasse keine Rückschlüsse zu, betonten beide Teams im Anschluss. Es sei „sehr gut“ gewesen, konkrete Inhalte seien noch nicht verhandelt worden. Man habe über die Pandemie, den Standort und das Landesbudget gesprochen. Dass die Debatte über Corona und das Impfen ein Hindernis werden könnte, glaubt Haimbuchner nicht. Er unterstrich einmal mehr, dass die FPÖ regieren wolle, aber: „Wir können beides sehr gut – Regierung und Opposition.“
Das Resümee von Stelzer nach dem Gespräch fiel knapp aus. Die Frage nach dem Wunschkoalitionspartner ließ er wenig überraschend offen. Dies sei „jene Partei, mit der wir das meiste von unserem vorgelegten Programm unterbringen können.“
Ob die ÖVP mit der FPÖ oder einer anderen Partei in Koalitionsverhandlungen treten will, wird am Montag im Parteivorstand entschieden. Zuvor werden mit allen Parteien Gespräche geführt. Heute um 9 Uhr wird die SPÖ im Landhaus erwartet, um 12.30 Uhr sind die Grünen an der Reihe.
Obwohl keine Koalition möglich ist, wird um 17 Uhr auch mit der neuen Partei MFG gesprochen, am Freitag um 19 Uhr sind die Neos an der Reihe. Für jeden Termin sind zwei Stunden anberaumt. Auf die Gespräche mit MFG sei er „gespannt“, so Stelzer. Der Erfolg der Partei habe gezeigt, dass es „viel Skepsis“ gebe: „Diese Sorgen nehmen wir ernst.“
Auch Haimbuchner wurde zu der neuen Partei befragt. Es gebe immer wieder „bestimmte Erscheinungen“ in der Parteienlandschaft, meist hätten diese nicht lange durchgehalten: „Grundsätzlich ist aber jede Partei ernst zu nehmen.“
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Aus meiner Sicht spricht nichts gegen ein Koalition von OEVP mit der FPOE.
Dieser Scritt koennte sich noch als Gluecksgriff fuer uns herausstellen.
Naehmlich wenn sie dann gemeinsam bei diesem Schritt ueber den rechten Rand abstuertzen.
OBLIO (24.168 Kommentare)
vor 20 Stunden
Die Verluste der FPÖ sind so massiv, dass sich der LH
das gut überlegen muss, will er nicht mit denen den
Bach hinuntergehen, bei der nächsten Wahl!
aber gehe...
der LH wird sich die verlorenen Mandataren der FPÖ unter den Nagel reissen .😛😛
diese Sondierungsgespräche könnt ihr euch sparen, sind nur eine Augenauswischerei, denn ich wette, dass sich Stelzer schon vor der Wahl wieder für Haimbuchner entschieden hat … Motto: good cop - bad cop … scheinheilig bis zum gehtnichtmehr
Die beiden Parteien passen ja sowieso perfekt zusammen, beide am rechten Rand.
Versteh gar nicht, wieso sich da ein paar Bürgermeister aufregen, ausser die haben noch nicht realisiert, wo ihre Partei steht.
VERIBO
gibt es Alternativen ?
es sind die aktuellen Umständen die Politik machen, NICHT Parteien !
und ihre Programme richten sich danach . Klima , Migration, usw
siehe die Erfolge der FPÖ 2015 ...jetzt haben sie ca. 10 % verloren weil das Problem wie damals nicht mehr besteht...bzw nicht mehr SOOOO akut ist .
so gut es wäre die Grünen mit ins Boot zu holen um Klimaproblemen zu lösen ,so negativ wäre es für die Lösung der Migrationsproblemen . 🤔😉
die SPÖ sind lauter Schuldenmacher, die passen derzeit nicht zum ÖVP Konzept.
Jetzt beginnen wieder die Postenkämpfe und Verteilungskämpfe um die Positionen an der Futterkrippe, wo man sich am leichtesten und besten bedienen kann. Da sind doch fast alle PolitikerInnen gleich, ganz egal von welcher Partei. Und da werden eigene Positionen dann hintangestellt und vergessen bzw. verdrängt, wenn das mit den Posten etc. passt und Kreide wird gefressen, bis zum geht nicht mehr. Das ist in der Landespolitik so und auch im Bund. Wenn dann einige BürgermeisterInnen dagegen aufmucken, so wie in OÖ auf ÖVP Seite zur Zeit gegen die spalterische Kickl FPÖ, die auf die Landes FPÖ Einfluss hat, dann wird das in der ÖVP Führung gar nicht gern gesehen, weil es die eigenen Kreise stört. Und die erfolglose Gerstorferin hat auch nichts Besseres zu tun, als jetzt schon nach zusätzlichen Posten zu gieren, noch vor irgendwelchen eventuellen Koalitionsverhandlungen. Da sieht man auch, wo da die Schwerpunkte liegen. Ich weiss, warum mir das Bild Devolved Parliament von Bansky so gefällt
Eines sollte man bedenken:
Über 60% Oberösterreicher haben Stelzer NICHT gewählt!
Ist so wie über die KPÖ in Graz von der Türkis/ÖVP/Kurz-Familie behauptet wird.
Schwarzblau zusammen ergibt ohnehin türkis.
Die Schienen sind gelegt, der Zug abgefahren.
Nur die Richtung stimmt nicht.
Die ÖVP-Schachfiguren werden vom Kurz Beraterteam gesteuert, und die ÖVP-Bürgermeister erhielten die geheime Anweisung, sich gegen eine FPÖ Zusammenarbeit zu stimmen. Ohne MFG Kurz.
Die Zusammenarbeit war bisher gut und die FPÖ ist die zweitstärkste Partei! Wo liegt das Problem?
Das Problem ist, dass 2 Versager am Werk waren und leider wieder weiterwursteln werden, zum Schaden für O.Ö.! Stelzer will uns einen grandiosen Sieg einreden. Der schaut uns alle für blöd an.
Zahlt die Kurz ÖVP fürs SCHREDDERN oder muß dafür auch der Steuerzahler aufkommen?
Rechts Braun ist und bleibt OÖ
Bitte kommt Mal wieder runter hier im Forum. Der Erste macht mit dem Zweiten Sondierungsgespräche. Das ist Usus. Da braucht ihr nicht gleich künstlich zu explodieren.
Wenn sich Stelzer wieder mit Haimbuchner zusammen tut beweist er, dass ihm der Wählerwille egal ist.
FPÖ: Eine Partei mit einem Thema
Der Einfluss der FPÖ-OÖ in der Partei gründet auf ihrer regionalen Stärke. Diese ist verloren. Mit 20 Prozent (ein Verlust von einem Drittel ihrer Wähler) ist die FPÖ-OÖ von Landesparteichef Manfred Haimbuchner nun so stark wie (in Umfragen) die Bundespartei von Herbert Kickl. Die These, es gäbe eine Haimbuchner-FPÖ und eine Kickl-FPÖ, ist obsolet. Die FPÖ ist eine geschlossene Partei der Impfskeptiker und -verweigerer. Ob Thomas Stelzer wirklich mit ihr koalieren kann? Bei der Wahl 2015 konnte die FPÖ-OÖ dank der Flüchtlingskrise punkten. Anti-Corona wird vom FPÖ-Wähler offenbar weniger gewürdigt als Anti-Ausländer.
Merke: Die FPÖ ist und bleibt eine monothematische Partei.
https://www.profil.at/meinung/wahl-sechs-erkenntnisse-aus-oberoesterreich/401748831
Gääääähn !!
"Die FPÖ ist eine geschlossene Partei der Impfskeptiker und -verweigerer." Simmt nicht; viel FPÖ Mandatare, einschließlich Spitzenfunktionäre auf allen Ebenen haben sich schon heimlich impfen lassen.
Noch etwas: Das Verhandlungsteam der FPÖ-OÖ, voran der COVID-19 genesene Haimbuchne, tragen im Landhaus bereits auf dem Weg zum Verhandlungsraum FFP 2 Masken.
Warum? Wahrscheinlich dass man nicht von den Lippen ablesen kann, wenn sie auf dem Weg noch Punkte zur Verhandlungstaktik besprechen. Weil wegen dem Coronavirus kannes ja nicht sein. Oder hält sich diese Elitetruppe der FPÖ etwa an freiheits-und grundrechteberaubende Coronamaßnahmen? Ich glaubs nicht.
Schwarzbraun ist die Haselnuss. Aber auch die kommende Landesregierung OÖ.
ISTEHWURST
Ungeimpfte kosten dem Steuerzahler Millionen .....
@ISTEHWURST Geimpfte kosten dem Steuerzahler 812 Mio. Euro
Österreich kauft 35 Mio. Biontech-Dosen: 812 Mio. Euro Kosten für Geimpfte
2G Geimpft Gestorben
Slowenien hat am Mittwoch die Corona-Schutzimpfungen mit dem Impfstoff Janssen des Herstellers Johnson & Johnson vorläufig eingestellt. Anlass war der Tod einer erst 20-jährigen Frau
Hab mir soeben das Interview auf oe24 mit Michael Bronner, dem MFG Häuptling angeschaut.
Immer wieder versuchte Niki Fellner ihn in die Ecke zu drängen ob er GEGEN die Impfung ist und ob es Corona gibt.
Kein Problem, dieser Mann hat eh eine Malariaimpfung. Wer hat der hat!
Der junge Fellner war übernervös ...
Im braunen Zimmer...braune Uniform...Eva Braun...
Guat dass bei dir net vorm Hirn braun ist
Alles gut, ich habe eh keine Malariaimpfung. Und hast du sehr gelitten, bei diesen "Eckendrängenzenarium"!?
Angeblich ist deine Braun Allergie in Braunau Behandelbar
Oh, du bist ein Anhänger vom BBB-Prinzip - BigBlueButton - Try it now!
Für alle linken Genossen die sich hier im Forum aufregen: Schaut’s lieber nach Graz, wo sich eure Glaubensbrüder grade mit einer Kommunistin verbrüdern, die Mitglied einer Partei ist, die sich noch nie von Stalin oder der Diktatur des Proletariats disztanziert hat. Also: Mund halten und schämen!
"Worauf wir in der Steiermark stehen: Käferbohnen, Kernöl, Kommunismus"....
Also net 3G sondern 3K
“Lenin und Trotzki zerstritten sich später, ähnlich wie bei der französischen Revolution 1789 als die Jakobiner sich gegenseitig hinrichteten, wenn sie einander erwischten, und Trotzki wurde nach Flucht und Exil 1929 dann sogar 1940 in Mexiko von Agenten Stalins ermordet: Stalin hatte 1929 die Linken und Kommunisten in Russland ausradiert, in Lagern oder gleich auf der Straße erschossen oder ins Exil getrieben und den Kommunismus in der Sowjetunion nur mehr als Worthülse behalten; tatsächlich war es seit Stalin nur mehr ein STAATSkapitalismus, so viel ich weiß; zufrieden?”
Dieses Getue ist unerträglich, weiß eh jeder was kommt, das muss jetzt nicht künstlich verlängert werden.
Wahrscheinlich wurde die Verlängerung der Zusammenarbeit schon vor der Wahl beschlossen, könnte schon morgen verkündet werden.
Stelzers "Angebot an die fpö-Wähler" im Wahlkampf war durchschaubar und billig...
Das ist aber jetzt eine Überraschung. Konservative, die schon seit der Republiksgründung ununterbrochen den Landeshauptmann stellen, einigen sich mit anderen Konservativen aus einer Auswahl von mehreren Satellitenparteien. Eine so lange Regierungsdauer hat nicht einmal die SED in der DDR geschafft.
ÖVP Famiglia kommt dem Steuerzahler teuer
Köstinger: 30.000 Euro-Inserat in Bauernzeitung
Edtstadler fährt Taxi um 4.000 Euro
Nehammer-Trip kostete 42.000 Euro
16 Stück iPhone kosteten dem Steuerzahler 13.000 Euro
Ungeimpfte kosten dem Steuerzahler Millionen .....
Sagt‘s mal, arbeitet ihr alle in der Buchhaltung der Landes- und Bundesregierung, weil ihr die Ausgaben so genau kennt?
Den Parteien stehen Fördergelder zu. Siehe auch Artikel, wieviel Geld die MFG jetzt bekommt. „Wirtschaften“ müssen die alle selber damit. Also macht‘s euch nicht so gscheid!
Was meint ihr denn, wieviele Auslagen große Firmen für Reisen und Handys haben? .... wo lebt ihr alle...?
Stelzer nimmt die mfg ernst, noch ein Grund mehr, ihn nicht ernst zu nehmen.
Er macht jetzt auf Kahr! Weil er auch "authentisch" wahrgenommen werden will.
Positiv wäre wenn es keine linke Regierungsbeteiligung gibt denn mit diesen Pfosten ist kein Staat zu machen .
Obwohl Haimbuchner ein soft FPÖ ler ist wäre er die bessere Wahl.
Die Verluste der FPÖ sind so massiv, dass sich der LH
das gut überlegen muss, will er nicht mit denen den
Bach hinuntergehen, bei der nächsten Wahl!
Da ist er 60 und geht in Pension
Der Klub der blauen Anzüge mit dem Dekoweibchen ist ein geschlossener.
Wenn rot oder grün da mitspielen wollen, sind sie selbst schuld. Ginge nicht gut.
Je nach Ergebnis kann sich dann der Stelzl die Ehrenbürgerschaft der Rechtspopulisten einheimsen o. eben nicht. Den Pokal hat er ohnehin schon.
Ob er lernfähig ist, ist ebenfalls zu hinterfragen.
In Oberösterreich könnte man Ruhig die Wahlen einsparen
Es wird eh immer das selbe Gewählt ....
Klar. zB MFG....
MFG = FP = asozial-GmbHirn
Gar nichts verstanden bei den MFG?
Frankreich baut seit der Revolution auf diese Werte!