ORF-Pressestunde: Vilimsky stellt sich in Spionageaffäre hinter AfD
WIEN. Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) erhält in der Spionageaffäre um ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah Rückendeckung von der FPÖ.
"Ich sehe die AfD hier als Opfer", sagte FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky am Sonntag in der ORF-Pressestunde unter Verweis auf den Zeitpunkt der Festnahme von Krahs Mitarbeiter, der angeblich für China spioniert haben soll, wenige Wochen vor der Europawahl. "Diese Geschichte stinkt hier unglaublich", so Vilimsky.
Der deutsche Verfassungsschutz sei dem Mitarbeiter nämlich schon "seit Jahren" hinterher. "Wieso informiert der deutsche Verfassungsschutz nicht den AfD-Abgeordneten? Wieso werden Leute wie ich nicht informiert?", fragte der EU-Spitzenkandidat der FPÖ rhetorisch. Den vergangene Woche in Deutschland wegen Spionage verhafteten Krah-Mitarbeiter stellte Vilimsky zugleich auf eine Stufe mit den zehntausenden eingetragenen Lobbyisten in Brüssel. "Er ist einer von vielen."
Vilimsky stellte zugleich die Motivation Chinas infrage, den Mitarbeiter eines Europaabgeordneten wie Krah anzuwerben, gegen den die anderen Fraktionen einen "Cordon Sanitaire" gebildet hätten und "wo überhaupt keine Einbindung in die Entscheidungsfindung stattfinden kann". Gleichwohl äußerte sich der FPÖ-Europaabgeordnete lobend über die AfD. Sie sei eine "Reformkraft" für Deutschland und werde "bis aufs Blut bekämpft von den klassischen Parteien".
Während bei der AfD "irgendein kleiner Mitarbeiter möglicherweise für irgendwen Informationen gesammelt" habe, gebe es bei den beiden dominierenden europäischen Parteien "zwei Dinosaurier-, zwei Elefantenskandale", empörte sich Vilimsky über die Korruptionsaffäre rund um die abgesetzte sozialistische griechische Europaparlaments-Vizepräsidentin Eva Kaili sowie die Impfbeschaffungs-Vorwürfe gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Letztere bezeichnete er als "politische Witzfigur" und "Person, die ich nicht an der Spitze der Europäischen Union haben will".
Auf die Frage nach seinen häufigen Verbalausfällen und ob er diesbezüglich als Politiker nicht Vorbild sein sollte, antwortete Vilimsky "Ja und nein". Diesbezüglich spielte er den Ball an die Medien weiter. So nehme er bei Journalistenbriefings in Europaparlament "zu allen Sachthemen Stellung, aber interessiert das keinen Menschen, es wird nicht einmal mitgeschrieben". Daher überziehe und provoziere er bewusst, um "an die Wähler heranzukommen".
Familienzusammenführung nur im Herkunftsland
Vilimsky hat sich dafür ausgesprochen, illegale Einwanderer nach Vorbild des britischen Ruanda-Modells außer Landes zu schaffen. "Das ist Remigration", so Vilimsky, der erneut für einen eigenen EU-Kommissar für Remigration und Rückbau der EU warb. Auch wenn jemand Asyl bekomme, sei das immer nur Schutz auf Zeit, betonte er. Familienzusammenführungen sollte es deshalb nur im Herkunftsland geben.
Wien. Juristische Einschränkungen sah der langjährige EU-Parlamentarier bei seinen Abschiebungsplänen nicht. "Wo ein Wille, da ein Weg", verwies er auch auf die Errichtung italienischer Flüchtlingslager in Albanien, von wo Menschen, die von den italienischen Behörden auf hoher See an Bord genommen wurden, bei einem negativen Asylbescheid schnell rückgeführt werden sollen.
Angesichts der angespannten Lage in Europa, wo es weder Arbeitsplätze noch Infrastruktur für diese Menschen gebe, dürfe niemand mehr von außerhalb auf den Kontinent. Stattdessen solle es bei Bedarf Schutz und Hilfe außerhalb Europas geben. Asylverfahren sollten außerhalb Europa abgewartet werden, Vereinbarungen wie jene Großbritanniens mit Ruanda nannte er ein Role Model. Bei entsprechender finanzieller Abgeltung Partnerstaaten zu finden könne für die EU, deren jüngst beschlossener Migrationspakt für Vilimsky die Herausforderungen keineswegs löst, kein Problem sein.
Die EU-Institutionen müssten indes im Sinne der Steuerzahler rückgebaut werden. Die EU-Kommission müsse ebenso halbiert werden wie die Abgeordneten im EU-Parlament, das wegen der großen Zahl kaum arbeitsfähig sei.
Wenn Österreich keinen EU-Kommissar mehr habe, würde dem Land auch nichts abgehen und die große Zahl an Kommissaren befeuere die Überregulierung in der EU, weil jeder zeigen wolle, dass er eh arbeite. Im Sinne des Steuerzahlers brauche es eine Abspecken, so Vilimsky, der einmal mehr die Aufteilung der Sitzungen auf die Standorte Brüssel und Straßburg kritisierte.
Die diese Woche beschlossene Resolution des EU-Parlaments, in der - u.a. mit Verweis auf den "Freundschaftsvertrag" zwischen der FPÖ und Putins Partei "Einiges Russland" und die Spionageaffäre um Egisto Ott - russische Einflussnahme im Europäischen Parlament kritisiert wurde, kritisierte Vilimsky als Wahlkampfgeplänkel - "weil die alle gegen uns sind". Das "Memorandum of Unterstanding" der FPÖ mit Putins Partei sei längst ausgelaufen und in einer Zeit unterschrieben worden, als vom Bundespräsidenten abwärts die österreichische Politik gute Beziehungen mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin pflegte. Damals seien die Russen schlicht die einzigen gewesen, "die mit uns gesprochen haben", mittlerweile gebe es auch beste Kontakte etwa in die USA.
Das EU-Wahlplakat der FPÖ, auf dem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj "Kriegstreiberei" vorgeworfen wird, verteidigte Vilimsky. Selenskyj sei eine "Marionette der Amerikaner".
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sei zwar durch nichts zu rechtfertigen, die Beitrittspläne der Ukraine zur NATO seien allerdings schon eine Provokation gewesen. "Die Reaktion auf die Provokation war überzogen", räumte er ein.
Im Ukraine-Krieg sollte Österreich sich nach Vilimsky wieder auf seine Rolle als Vermittler besinnen. Europa warf er vor, kein einziges Mal aktiv Friedensverhandlungen angeboten zu haben. Stattdessen würden über die Friedensfazilität Waffen für die Ukraine beschafft und militärisches Material durch Österreich gebracht, was mit der Neutralität gar nicht vereinbar sei.
Das Gleiche gelte für das Skyshield-Projekt, mit dem ein Schutzschirm gegen Angriffe mit Drohnen und Raketen geschaffen werden soll. Er wolle nicht mehr als zwei Mrd. Euro in ein NATO-dominiertes Projekt pumpen, wo man nicht wisse, was damit geschehe. Das Geld sei beim österreichischen Bundesheer besser aufgehoben. Als neutraler Staat sei man ohnehin nicht Ziel internationaler Attacken und er wolle es nicht durch solche Partnerschaften zum Ziel machen.
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...diesem Typen ist der Hass ins Gesicht geschgrieben, dem fehlt nur mehr ein " Schnauzer".......
der nächte blaue Dampfplauderer. wieder so einer wie in Innsbruck
Landesverräter unter sich
Ja es gibt Parteien die man nicht wählen sollte doch sind die Etablieren besser,
für Macht und Geld tun sie doch alles,
wie ich hörte, haben die Islamistischen Radikalen Europa schon fest im Griff
Peinlich dieser Mann in der braunen Jacke...Die FPÖ verrät uns an Russland und AfD die Nachbarn an China...
UNWÄHLBAR an Stelle 1!
Soli NATO Nachbar in Not (ESt Nettozahler)
an Stelle von Neuschulden & folglich Geldentwertung
https://www.merkur.de/wirtschaft/ukraine-soli-wirtschaftsweise-schnitzer-fordert-solidaritaetszuschlag-92744525.html
@her, in einer Demokratie ist es üblich, dass verschiedene Ideen diskutiert werden. Die Meinung eines einzigen Politikers darf aber nicht gleich mit einem Gesetz gesetzt werden.
Aber zu der FPÖ würde es passen, dass sie auf der einen Seite die "Neutralität verteidigen will" und gleichzeitig lieber billig Auto betankt, als langfristig in Freiheit und Wohlstand zu investieren.
FPÖ und Afd sind in der EU Freunde, Afd wurde Opfer, mehr ist nicht notwendig zu sagen! Wer sich da nicht auskennt, hat seinen "Verstand" verloren und im Geschichtsunterricht enorme Fehlstunden!
Wenn ich ich den Vilimsky zuhöre kommt mit dabei immer das Grausen. Solche Europapolitiker sind die neuen Totengräber der Demokratie und haben in einer solchen Union nichts verloren da kann man nur auf die Vernunft der Wähler hoffen. Vilimsky, Putin, Trump, Orban, Erdogan, mehrl braucht man nicht um die Weltordnung auszuhebeln.
Also ich bräuchte
keinen Habeck, Scholz, Sanchez oder von Der Leyen
um die <Weltordnung> auszuhebeln
Ich weiß, dir genügen komische, zwielichtige Typen wie Kickl, Strache, Vilimsky, Landbauer, Waldhäusl.....
...was kann man vom "Unsympatler" der Nation und EU anderes erwarten! Ein Horror wird bestimmt auch wieder der Auftritt von Vilimsky, Kickl , dem Hainbuchner und deren Anhänger am 1. Mai im Urfahraner Volksfest Bierzelt!
<Stellvertreterkriege>
EU Parlament auf Grösse des US Kongresses zuruckstutzten (=halbieren)
Energie - Sicherheit
in 6 Wochen
Immer wieder versuche ich, ihr Geschreibsel in Kombination mit Sonderzeichen zu verstehen.
Jedesmal scheitere ich.
Ich kann darin keinen Sinn erkennen
Verstehe <Stellvertreterkriege>:
Also: Den Krieg mit bereits 5OO OOO>? Toten im Osten sehe ich als Auseinandersetzung zwichen
2 Atomgrossmächten
(auf fremdem Staatsgebiet)
Biden/Trump boys vs Putinjungs
Dann sollten Sie die Brille wechseln.
Es geht nicht um eine Auseinandersetzung oder um einen Konflikt. Es geht um aggressiven Imperialismus und die Verhinderung einer "Europäisierung" der postsowjetischen Staaten.
Die USA kommt nur ins Spiel:
- weil Europa zu schwach/naiv ist, sich um seine Sicherheit zu kümmern;
- weil sie Folgewirkungen auf anderen Kontinenten (Asien) befürchten.
Nein,
Sie sollten die Brille wechseln
Sie sehen nur Imperialismus einer Atomgrossmacht; Frau denke an den Irakkrieg
Was die USA betrifft: es ist richtig, dass Sie diesen Stellvertreterkrieg ungern führen aber nicht wegen <EUropas> sondern weil der Hauptwettbewerber China ist
Die Wählerinnen mögen - bei der Stimmabgabe - an die Folgen dieser (Irak)Kriege auf die Einwanderung nach EUropa denken
Krieg dem Kriege!
Hoch die Neutralität (der Ukraine)
Was bringt uns eine Diskussion um den Irak-Krieg bei diesem Problem? Nichts!
Die USA unterstützen uns, weil wir in Westeuropa zu naiv in Bezug auf Russland waren.
https://www.deutschlandfunk.de/atomwaffen-europa-100.html
"EU Parlament auf Grösse des US Kongresses zuruckstutzten (=halbieren)"
Aha, halbieren also. @her für Sie und den Chapagnerverächter Vilimsky eine Kopfrechnung;
EU: Einwohner ca. 449 Mio. EU-Parlament: aktuell 705 Abgeordnete
USA: Einwohner ca.333 Mio. Kongress mit zwei Kammern: gesamt 535 Sitze (Senat 100,
Repräsentantenhaus 435 )
Diese Zahlen zeigt welch blanken Unsinn Vilimsky verzapft und wie unreflektiert diese Forderung von ihnen nachgeplappert wird.
@her, Ihre Täter-/Opfer-Umkehr ist unerträglich.
Man hört kein einziges schlechte Wort über Putin. Aber über unsere westlichen Demokratien lästern Sie ständig.
China und Russland wollen gewaltsam eine neue Weltordnung. Darum geht es hier. Die Ukraine ist leider ein Schritt davon.
Putin hat uns schon lange den Krieg erklärt. Hybriden Krieg mit Fake News, Energiepreise künstlich hochdrehen, syrische Flüchtlinge nach Europa treiben, populistische Parteien finanziell untetrstützen, ...
War klar dass diese Trolle sich gegenseitig hochjubeln.
Echt Opfa.
"Ich sehe die AfD hier als Opfer". Jaja. Sie sind immer die oamen Opfa. Wer identifiziert sich mit solchen Heulsusen?
Eine äußerst skurile Pressestunde, mehr kann man dazu leider nicht sagen. Irgendwie schon wieder erheiternd, wenn die Themen nicht so ernst gewesen wären !
@angerba wundert Sie das? Vilimsky selbst hat vor ein paar Tagen das EU-Parlament als Irrenhaus bezeichnet und dabei offensichtlich vergessen, dass er selbst schon seit 1. Juli 2014 in selbigem sitzt. Nach Vilimskys Sager also auch ein Irrer ist. Was erwartet man sich von so einem in einer Pressestunde?
Noch absurder ist, dass er heuer wieder unbedingt in dieses Irrenhaus gewählt werden will. Ist so jemand noch normal? Ich glaube nicht!
Maxi Krah der China und Russlandfreund!
Spionage hin oder her ihm egal ?!
Lobbyist für die Chinesen egal!
Kassiert in die eigene Tasche, wird noch ans Tageslicht kommen!
So sehen Patrioten für ihr Land aus????
Beide Partien AFD und unsere Blaunen vom selben Schlag!
Wenn man sich hinter die AfD stellt, dürfte man in der politischen Wahrnehmung gewaltige Probleme haben....Ob da ein Arztbesuch noch hilft? 🤷♂️🤦♂️💥
Wen wunderts ,dass diese Partei immer mehr Zulauf bekommt? Ein Artikel vorher (17 jähriger Syrer und ein "staatenloser" haben am Urfahranermarkt drei 11 jährige getreten und angepöbelt) sieht man, dass die Saat der selbsternannten Gutmenschen schneller aufgegangen ist als erwartet. Die Rechnung dafür wird jetzt und im Herbst präsentiert...ob man das guheist oder nicht... verständlich ist es in jedem Fall.
Haben Sie etwas versäumt in OÖ?
Seit Jahren ist einer von der Blaunen Law and Order Partie in der Landesregierung!
Und wir haben nach Wien die höchste Asylanten Anzahl im Land!
Die Partie der Putinisten macht dagegen gar nichts!
Ist es doch ihr Hauptthema die Ausländerfrage, und daher nicht schlecht für ihren Stimmenfang wenn was passiert???
Da ist was dran, die Leute haben einfach die Nase voll von dieser Migrationspolitik !
Gsindl am Urfahrmarkt!
Nein!
Doch!
Ohhhhh!
Das gab´s doch nie, einseinself!!!
Gsindl, das 11jährige attackiert?
Wahrscheinlich lauter traumatisierte, arme Vertriebene....
Wer glaubt, dass die FPÖ beim Thema Migration was ändert lebt auf dem Mond. 1.haben sie null Interesse etwas zu ändern, weil sonst hätten sie ja keine Daseinberechtigung, da das ja ihr Kernrhema ist. 2 haben sie null Lösungskompetenz, denn außer laut schreien, hat von dem Kasperln noch niemand etwas Positives von sich gegeben.
Auf jeden Fall wird's billiger, weil alle mit 150€ pro Monat auskommen. ©Beate Hartinger Kleinhirn
Der Standard hat die FPÖ-Plakate zur EU-Wahl sehr gut zusammengefasst:
"Auf dem aktuellen Wahlplakat der Freiheitlichen findet sich alles, was die Partei unerträglich macht. Wähler müssten diese Niedertracht durchschauen
...
Wer als Feindbild Selenskyj und von der Leyen küssend zeigt, könnte genauso Herbert Kickl und Wladimir Putin beim Bruderkuss abbilden. Beides signalisiert dasselbe.
...
Doch Kickl unterschätzt die Wählerinnen und Wähler. Sie sind zu klug, um die Niedertracht nicht zu durchschauen.
Wäre die FPÖ nicht als politische Partei ausgeschildert, es hätte sich längst die Bundesstelle für Sektenfragen eingeschaltet. Die kümmert sich laut Eigenbeschreibung üblicherweise um radikale und extremistische Ideologien, Verschwörungstheorien, Apokalypse und Weltuntergang.
Alles, was die FPÖ ausmacht, auf ein Plakat gepackt.
Wladimir Putin gefällt das."
https://www.derstandard.at/story/3000000216707/den-wahnsinn-stoppen-ja-den-der-fpoe
Hahahahahaha den Standard zu bringen als die "Wahrheit", genau mein Humor. Was kommt als nächstes Unzensiert und das OÖ Volksblatt?
Selektive Wahrnehmung verbunden mit parteipolitischen Vorurteilen und
vor allem mit taktische Leugnung von Fakten - nur weils im Standard steht - kann nur als dümmliche Ignoranz bezeichnet werden!
Da können wir in diesem Forum schreiben was wir wollen...
"HADES" bringt es in der Samstag-OÖN mit seiner Karikatur auf den Punkt.
Und leider werden viele dieser "Gesinnungsgemeinschaft" das nicht gesehen/gelesen haben, obwohl es nur eine Zeichnung war....
Tolle Pressestunde mit grundsolidem Auftreten des Herrn Vilimsky.
Pitzel gewisse einschlägig, dauerempörte, vermeintlich Bildungselitäre deswegen heute so?
Der Oberforumsbidzla ist schon den ganzen Tag in heller Aufregung wie man unten unschwer sehen kann.
25+ Einträge von insgesamt ca. 100, worauf könnte das hinweisen? Ich hab da einen Verdacht.
Ein Granitstein und Du was eint Euch???
Beleidigens ned den Stoawürfi.
wo waren Sie als der liebe Gott das Hirn verteilt hat?
Der diesbezügliche "Verdacht" verdichtet sich schon länger, dass die Präposition des Nicks der alten blaunen Bindermichlerin doch eher irreführend sei...
Zugehörig zum Sternzeichen der Pleonektiden erscheint "bildungselitär" naturgemäß als Schimpfwort...
Wer wissen will, was wahre Treue ist der soll sich ab Vilimsky ein Vorbild nehmen!
FP und AfD halten als Gesinningsgemeinschaft zusammen gegen die pösen Spionage- Unterstellungen!
Soviel Treue ist ehrbar!
Hatten wir schon - damals!
Man merkt, wenn ihnen die Argumente ausgehen, sie aber trotzdem unbedingt ihren Senf dazugeben müssen.
Genau dann entsteht so ein Sinnloskommentar....