Westenthaler hält ORF-Haushaltsabgabe für rechtswidrig
WIEN. Der auf einem FPÖ-Ticket jüngst in den ORF-Stiftungsrat entsandte Peter Westenthaler hält die mit 1. Jänner eingeführte Haushaltsabgabe in der geltenden Form für rechtswidrig.
n einer Pressekonferenz am Dienstag berief er sich auf ein unter anderem vom ehemaligen BZÖ-Stiftungsrat Alexander Scheer gezeichnetes Anwaltsschreiben und verlangte eine Sondersitzung des ORF-Gremiums.
"Massiv Gefahr in Verzug"
Es gebe keinen gesetzeskonformen ORF-Beitrag, weil bei der Reform des Gesetzes das Prozedere zur Festlegung der Höhe nicht abgeändert worden sei bzw. der Stiftungsrat die Höhe nicht bestimmt habe. Monatlich 15,30 Euro seien nur als Obergrenze definiert worden, heißt es in dem Brief. Westenthaler sah aufgrund dessen "massiv Gefahr in Verzug", denn sobald auch nur ein Bescheid vor Gericht aufgehoben werde, könnte die Rückzahlungspflicht aller bisher erhaltenen Beiträge drohen.
Der ORF und die Bundesregierung hätten sich das alles ersparen können, wäre eine Budgetfinanzierung eingeführt worden, wiederholte Westenthaler seine bekannte Position. Als "Schwachsinn" bezeichnete er auch den Umstand, dass sich die Höhe der Abgabe für Unternehmen nach der ausbezahlten Lohnsumme richte. Für private Haushalte sei sie ohnehin nicht zumutbar, und die Diskussion um ihre Administration sei unerträglich für den ORF.
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ORF als "politisches Kampforgan"
Kritik an dem öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen übte in der Pressekonferenz FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker. Er ortete eine Politisierung gegen die Freiheitliche Partei, es seien "alle Dämme gebrochen", der ORF agiere als "politisches Kampforgan".
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Als "wenig verwunderlich" bezeichnete Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter in einer Reaktion diese Aussagen, träume die FPÖ doch "von einer Medienlandschaft wie in Orbans Ungarn". Gleichzeitig kritisierte sie die Bundesregierung, die es verabsäumt habe, "den ORF endlich zu entpolitisieren und so dem Dauerfeuer der Kritik zu entziehen". An einer Entpolitisierung der ORF-Gremien führe aber kein Weg vorbei, sprach sich Brandstötter zum wiederholten Male für einen unabhängigen Aufsichtsrat sowie einen mehrköpfigen Vorstand mit klarer Kompetenzverteilung aus.
Peter Westenthaler im Interview: „Die Zelle war beklemmend“
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Kurier, 03.02.19
Aber geh. Bevor er einsitzen musste, hat er noch vom 5 Sterne Knast in Österreich gesprochen. Da ging es aber noch um ausländische Straftäter, die von unserer „Kuscheljustiz“ verhätschelt werden.
Als es ihn selbst betraf, hat er um die elektronische Fußfessel geflennt.
Es ist schon spannend wie weit hinten das Österreichische Volk ist.. wie leicht ein Sachthema was wirklich wichtig ist; in Sachlichkeit, Transparent weil „Pflicht“.. und mit hohem Einfluss in der Meinung, in ein persönliches, parteipolitisches Klassenkampfthema wird…
Ich bin sicher kein FPÖ´ler … aber ich bin gegen eine Zwangszahlung.
also doch FPÖler
Jeder der für ORF Reform ist, = 1 BlauNer?
aufgehts -
gemeinsam, sind wir mehr!
du bist eine Rechte, da hat sicherlich niemand hier einen Zweifel
Ich blende einmal aus, dass die Kritik an der ORF Gebühr von der FPÖ kommt und versuche das Thema sachlich zu sehen. Und da lässt es sich sachlich nicht nachvollziehen, warum Betriebe eine ORF Gebühr zahlen müssen? Beispiel: Friseur, Arztpraxis, Handel... uvm. - muss man doch davon ausgehen, dass selbst wenn dort wirklich ORF Programm konsumiert wird, alle Personen die das tun ihre Haushaltsabgabe bereits entrichtet haben (mussten). Sachlich erschließt sich auch nicht, warum man das nicht simpel wie jeder andere Pay TV Anbieter oder Streamingdienst mit einer Registrierung / Codierung lösen wollte? Wer die 15 Eur zahlt, bekommt einen Zugang und darf schauen/hören und alle die es nicht wollen, bleiben draußen. Wohl weil die nötigen Millionen um so weiter zu machen nicht geflossen wären. In Zeiten wo jeder schaut, vermeidbare Kosten (Abos) loszubekommen, ein Hohn.
Peinlicher Selbstdarsteller, zum Fremdschämen.
Westenthaler und die FPÖ: "Ich habe nie abgedockt" (OÖN 26.03.2024)
„Nach der Knittelfelder FPÖ-Versammlung 2002 legte Westenthaler gemeinsam mit Susanne Riess-Passer und Finanzminister Karl-Heinz Grasser alle Parteifunktionen nieder, wodurch aufgrund der Beendigung der ÖVP-FPÖ-Koalition Neuwahlen auf Bundesebene die Folge waren.“
„Im Oktober 2005 trat Westenthaler kurz vor den Wiener Landtagswahlen wieder parteipolitisch in Aktion, indem er mittels eines offenen Briefs zur Wahl des BZÖ aufrief“
„….wurde er am 22. Mai 2006 vom BZÖ als Spitzenkandidat der Partei für die Nationalratswahl 2006 präsentiert. Die offizielle Wahl in diese Funktionen fand am 23. Juni 2006 beim Bundeskonvent in Salzburg statt “
Klubobmann des BZÖ 2006-2008
"Noch nie von der FP abgedock"?
So viel zum Wahrheitsgehalt dieser Aussage von Herrn Westenthaler.
Und? Novomatic Eva zahlt die Gebühr sicher gerne!
Noch nie von FPÖ angedockt !
Das sieht Vilimsky aber anders:
Auszug aus einer Aussendung des damaligen FPÖ-Generalsekretärs Vieltrinky: Faktum sei jedenfalls, daß niemand mehr in der FPÖ etwas mit Westenthaler zu tun haben möchte.
Es wäre ausgesprochen angenehm, wenn Westenthaler wenigstens so viel Anstand aufbrächte, sein weinerliches Klopfen an unsere Tür zu unterlassen.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20060728_OTS0051/vilimsky-anbiederung-von-westenthaler-an-fpoe-nicht-nur-peinlich-sondern-auch-laestig
Die FPÖler sind durch ihr Post-Covidsymptom, einer massiven Vergesslichkeit, wirklich schwer beeinträchtigt. Sie erinnern sich nicht einmal mehr an Presseaussendungen der eigenen Partei. Sie haben das Glück, dass das Internet nichts vergisst, auch nicht, was Führungspersonen der FPÖ so im Laufe der Jahre von sich gegeben haben. Also Herr Hafenecker schauens zuerst im Internet nach bevor sie einen Westentaler zu einer FPÖ-Pressekonferenz holen bzw. fragens vorher nach bei Herrn Vilimsky. Dem war bereits 2006!! die Anbiederung Westenthalers an die FPÖ peinlich und recht lästig.
Vilimsky:"Man könne bereits von "Polit-Stalking" sprechen, so Vilimsky. Faktum sei jedenfalls, daß niemand mehr in der FPÖ etwas mit Westenthaler, Haider und Co zu tun haben möchte. Politisch haben wir mit diesen Leuten nichts mehr am Hut, und menschlich auch nicht mehr."
Heute ist alles anders. So viel zur Glaubwürdigkeit der FPÖ!
Ist ein rechtskräftig Verurteilter FPÖ Mitglied oder zumindest FPÖ nahe, ist eine Vorstrafen nichts nennenswertes, ist er nicht FPÖ nahe gilt allein der Verdacht schon als Verurteilung.
In der Tat sind auch (früher pazifistische heute bellizistisch) <Linke> grosse Pharisäer von heute
An Ostern gilt aber
besonders auch für den Klubobmann a. D. der Wert der Versöhnung
:)
Dem Staatsfunkwurde Transparenz verordnet:
Ab Ende März soll der gebührenfinanzierte Rundfunk die Gehälter und und Nebeneinkünfte seiner Belegschaft veröffentlichen
Der ORF-Betriebsrat hat gegen diese Gehaltsveröffentlichung einen Antrag beim Obersten Gerichtshof eingebracht
Frohe Ostern im Superwahljahr liebes Forum
Recht hat der Betriebsrat. Eine Veröffentlichung wäre für die FreundePutinsinÖsterreich wieder nur ein Instrument zur Hetze.
Hätten sie gewollt, dass ihr Gehalt veröffentlicht wird, um sie so dem Neid und der Hetze ihrer Umgebung oder Kollegen auszusetzen.
Öhm der ORF bekommt sein Geld durch Zwangsgebühren und da sollte man auch eine gewisse Transparenz haben.
Wenn diese weit über marktübliche Verhältnisse sind, ist dies auch zu kritisieren. Ich sehe da kein Instrument zur Hetze sondern die Aufgabe des ORFs seinem Hauptinvestor Rede und Antwort zu stehen.
Es ist ein wichtiger Schritt um den Bürgern Österreichs zu erklären warum man gewisse Aufwände hat. Das muss man schon Aushalten können, wenn man eine Haushaltsabgabe unter falsch dargestellten Tatsachen bekommen hat.
Notwendig ist ein ORF nicht.
Für Menschen wie Sie im Forum muss frau dankbar sein
dass beginnt bei dem narzisitischen nick & geht bei Ihrer Wortwahl weiter: <Hetze> ist ihr Beitrag und zwar gegen das 2 Lager mit 1/4 der Wählerinnen
Inhaltlich: Es ist das Recht des Betriebsrates zu versuchen Transparenz zu vernebeln
Was die Veröffentlichung betrifft: ICH lebe nicht von Umverteilung (Haushaltsabgaben)
In Ländern wie Schweden (frau denke auch an die liberlaen CoronaPolitik) ist für alle die Steuerleistung & daher das Einkommen einsehbar.
Es ist immer die selbe Argumentation der Priveligierten - und das Sie von jemanden kommt der sich <Guti> glaubt
spricht Bände über die selbsternannten <Linken>
@her
dass beginnt bei dem narzisitischen nick (sic)
Nicht ich, ihr habt mir diesen Nick gegeben. Ihr (damit meine ich euch äußerst Rechte) bezeichnet doch jeden, der die Todesstrafe, Prügelstrafe, Hetze gegen Migranten etc. ablehnt, als Gutmenschen. Und so einer bin ich demnach.
Das hat mit Narzissmus gar nichts zu tun.
Ein Vorschlag: Die FPÖ, die ja für Transparenz bei ORF Gehältern ist (ja um danach hetzen zu können), soll gleichzeitig die Gehälter, samt Zusatzeinkommen ihrer Funktionäre und Angestellten offen legen.
Auch diese werden von uns allen, aus Steuergeldern bezahlt.
Das wäre doch was, oder ?
Wenns für alle Parteien gilt, gerne!
ÖVP wollte ich immer schon gerne wissen, wer hier sponsert. Grüne ebenso, wo man immer die "Saubermann" Partei sein will.
I find‘ da Westenthaler ist rechtswidrig im Stiftungsrat, ein verurteilter Betrüger und Exhäftling in so einer Funktion , das geht auch nur in Österreich, naja Ungarn eventuell und Russland, eh alles FPÖ Freunde, also nicht wundern, wird noch schlimmer werden unter der FPÖ. Die Ungarn kommen jetzt langsam drauf wie der Orban tickt, den wird’s nicht mehr lange geben an der Regierungsspitze.
ja und die anderen Stiftungsratsmitglieder die der Haushaltsabgabe zugestimmt haben ebenso
Der Ex-Häftling Westenthaler (gebürtig Peter Hojač) , 2017 rechtskräftig verurteilt wegen schweren Betruges und Untreue, will uns sagen was rechtswidrig ist? Na servas!
Erkläre mir mal den Zusammenhang, was das eine mit dem anderen zu tun hat?
Ist seine Meinung jetzt weniger Wert oder muss man nicht hören?
Der Staat hat für seine Delikte eine Strafe ausgesprochen was er verbüßt hat. Rein rechtlich gesehen ist das Thema abgeschlossen.
Also erkläre es mir!
Aktuell ist es nur Hetze und Diffamierung was du von dir gibst ohne Begründung warum er falsch liegt.
Dazu immer die Betonung auf Peter Hojač, willst du damit was zu seiner Herkunft sagen und damit das er sowieso nichts zu reden hat?
Oder willst du ihn diskriminieren weil er ein Scheidungskind ist und den Namen seine Mutter angenommen hat?
Ganz schön rassistisch....
Und Sie glauben wirklich das man von schweren Betrüger über Nacht zu anständigen Menschen werden kann. ?
Im äußeren vielleicht wenn man sich verstellt, im inneren geht das nicht.
Also ist deiner Meinung nach kein Mensch lernfähig besonders wenn er nicht der Ideologie entspricht.
Die Sache ist mittlerweile 7 Jahre her.
Wenn er lernfähig wäre, würde er sich nicht wieder dieser Partei anliefern.
und apropos: Die Sache ist mittlerweile 7 Jahre her. Da seid 8hr anderswo nicht so großzügig.
anbiedern, nicht anliefern
Schei… Autokorrektur.
Was hat das mit einer Partei zu tun?
Sorry was ist schlimmer bei der FPÖ als bei anderen Parteien?
Wo entspricht die FPÖ nicht dem Gesetz für demokratische Parteien?
Er ist der Meinung das die ORF Haushaltsabgabe nicht rechtens ist. Wer entscheidet ob was rechtens ist oder nicht?
Ich sehe da keine Parteien oder sonst was.
Man kann gerne Argumente nennen warum er falsch liegt usw. alles gut, nur das ständige Skandalisieren nur damit man dann den politischen Feind angreifen kann, machen sich die Kampfposter nur lächerlich.
Manche sollten mal wieder lernen zuzuhören und nicht glauben nur weil man die Ideologie einer ignoranten Minderheit teilt und sich moralisch überlegen fühlt, hat man automatisch Recht.
Sorry was ist schlimmer bei der FPÖ als bei anderen Parteien?
Im Gegensatz zu anderen Parteien will die FPÖ unsere liberale Demokratie nach dem Beispiel Ungarns abschaffen.
Durch die Finanzierung des ORF aus dem Budget hofft sie, falls sie an die Regierung kommt, Einfluss auf die Berichterstattung nehmen zu können.
Die FPÖ ist rechtsradikal.
Die FPÖ unterstützt den russischen Massenmörder.
Die FPÖ hetzt gegen alle Menschen mit Migrationhintergrund, die ihrer Auffassung nach nicht integriert sind, tut aber alles um eine Integration zu verhindern.
Die FPÖ war bis zum Hamasüberfall auf Israel antisemitisch.
Die FPÖ sieht die identitäre Bewegung als NGO.
Die FPÖ leugnet den Klimawandel.
Die FPÖ hat im politischen Diskurs eine Sprache eingeführt, dass einem das Grausen kommt.
Hast du irgendwelche Beweise für deine Anschuldigungen?
Großteils lese ich nur Schlagworte ohne wirklichen Beweis.
Das mit der Sprache puh da solltest du mal genau hinhören was so von ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos daher kommt.
Zur Finanzierung vom ORF, seit 1967 ist der Stiftungsrat so wie er ist und es gab immer schon den politischen Einfluss. Tut mir leid die Skandalisierung zieht hier einfach nicht.
Thema liberale Demokratie abschaffen, denkst du wirklich die FPÖ bekommt 50 oder 67% der Stimmen? Sorry du solltest dich wirklich mal befassen wie unser Staat funktioniert.
Wenn man sich die Dinge anschaut was ÖVP und Grüne gemacht haben bei Corona, wie man gibt Verordnungen raus, wo man sowieso weiß das diese gekippt werden usw.
Siehst du das als liberale Demokratie an?
Weiters sind wir bereits länger abgestuft worden von einer liberalen Demokratie auf eine Wahldemokratie. Das ist unter den ÖVP-Grünen passiert.
sergio_eristoff hörens auf mit der uralten Trolltaktik des Whataboutismus, diese Ablenkungstechnik zieht einfach nicht mehr.
Sie verlangen Beweise zu den Tatsachen-Feststellungen von gutmensch zur FPÖ? Kennen Sie als FPÖler nicht einmal die Ansichten und Aussagen Ihres FPÖ-Führungspersonals? Na servas! Aber selbst dazu nachlesen füllt Ihre Wissenslücken. Das Internet weiß alles, was die FPÖ -Führung bisher so von sich gegeben hat.
Bevor du mit deinen Kampfbegriffen wieder gegen den politischen Feind ausholst und Dinge unterstellst.
Stelle doch meine Frage weiter unten mal richtig.
Sollte ja kein Thema sein oder?
>Im Gegensatz zu anderen Parteien will die FPÖ unsere liberale Demokratie nach dem Beispiel Ungarns abschaffen.<
Die Grünen arbeiten fest daran, seit sie in der Regierung sind!
Diese Heuchler!
Ich habe Probleme, wenn ein mehrfach wegen diverser Delikte (Falschaussage, schwerer Betrug, Untreue) rechtskräftig verurteilter Politiker, bei dem noch dazu seit Juli 2023 Ermittlungen wegen Verhetzung laufen, glaubt, in überheblicher, besserwisserischen Art, den Österreicherinnen und Österreichern erklären zu müssen, was rechtswidrig ist.
„Ganz schön rassistisch....“
Meines da den Herrn Westenthaler der wegen drohender Scheidung der Eltern den slowenischen Familiennamen seines Vaters Hojač abgelegt und auf den deutschen Mädchennamen seiner Mutter gewechselt hat?
Jeder darf eine Meinung haben, so wie du auch. Du glaubst auch jedem erklären zu müssen wie Dinge richtig einordnen zu sind, sowie die ständigen Diffamierungen weils der politische Gegner ist.
Aber erkläre mal warum ist seine Meinung nicht hörenswert ist zur ORF Haushaltsabgabe weil Delikte wie Falschaussage, schwerer Betrug und Untreue?
Erkläre mal den Zusammenhang!
In unserem Rechtsstaat bestimmen andere Personen was rechtens ist und was ist.
Also hast du ein Problem mit der freien Meinungsäußerung?
Was willst sagen mit dem Hojac?
Das war 1984 laut Wikipedia, wo der Herr Westenthaler 17 war. Vielleicht hatte er kein gutes Verhältnis zu seinem Vater?
Es bleibt immer noch im Raum entweder Ausländerrassismus oder Hetze gegen die freie Namenwahl von Personen.
Zur Hetze gegen freie Namenswahl, da bin ich gespannt wie du das unter dem Hut bringst bei einer Geschlechtsänderung.
Rassistisch sind nur jene, welche 1mm weiter rechts als vom ultralinken Rand stehen.
und? also einmal Sträfling immer Sträfling oder was?
was bist du für eine arme kreatur?
Das sagen ausgerechnet Sie wo Sie noch nie jemanden ein Fehler verziehen haben.?
Und welch Kreatur in mir steckt das wollen Sie ganz sicher nicht wissen. Warum fragen Sie mich das dann?
Also findest du unseren Rechtsstaat welcher genaue Regeln hat dumm bzw. als arme Kreatur?
Warum bist du eigentlich noch in Österreich wenn du solche Probleme hast damit?
Westenthaler ist der Nachweis, wie mickrig die Personaldecke der FPÖ ist!
Als Person ist dieser "Herr" nur zum Fremdschämen, einer aus Haider's Buberl-Partie, der-lebenslang ohne eigene Leistung- immer nur von der Allgemeinheit abgezockt hat!
Da fällt mir F.J. Degenhardt ein:
"..und nehmen wir an, der kommt zu dem, den er Herrgott nennt, eine Mischung aus Goethe und Landgerichts-Präsident und dieser würde ihn noch belohnen..,
mal ehrlich Kumpanen, wer möchte da oben wohnen?"
>Wie mickrig die Personaldecke der FPÖ ist<
ist bei ReFlation (=Rezession+Geldentwertung)
köstlich
Auflösen diesen peinlichen Rot bzw. einseitigen Parteienfunk!
Also, ich bin selten am Königlberg
und die Roten sind dort vielleicht auch pragmatisiert
aber
die Goldfasane tragen dieser Tage olive Federn
"Also, ich bin selten am Königlberg"
Das glaube ich sofort.
Westenthaler - Cap
is auf jeden Fall unterhaltsamer als
Kurz - Gusenbauer
Westenthaler - Cap Ist nur Eines: Urpeinlich.
Wie Sie meinen
Ich finde Ihren nick: Erzpeinlich
Die Selbstgerechten: Unser Gegenprogramm
2024
Ist die Meinung einen Mehrfachverurteilten wirklich einen Artikel in der OÖN wert?