Gemeindepaket: SPÖ skeptisch bei Stelzers Plänen
LINZ. SP-Landesparteichef Lindner vermisst "nachhaltige Lösungen".
Ein Finanzhilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden hatte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) am Montag in den OÖN angekündigt. Details dazu werden derzeit gerade ausgearbeitet.
Vorab schon zeigt sich SP-Landesparteichef Michael Lindner aber skeptisch. Denn als eine mögliche Hilfsvariante hatte Stelzer eine Sondertranche an Bedarfszuweisungsmitteln genannt. "Damit würde Stelzer erneut mit beiden Händen in Gemeindegeld greifen", sagt Lindner. Denn diese sogenannten BZ-Mittel seien Geld, das laut Finanzausgleich ohnehin den Gemeinden zustehe.
Im Gesamtsystem der Gemeindefinanzierung würden BZ-Mittel nur eine untergeordnete Rolle spielen, sagt Lindner. Nachhaltige Lösungen könne man nur durch eine Reduktion der enormen Zahlungen wie etwa des Krankenanstaltenbeitrags oder der Landesumlage erzielen.
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Lindner ist "skeptisch".......Tja, man denkt zurück an die Abstiegskandidaten Erich Haider, Ackerl, Entholzer, Gerstorfer, nun die traurige Gestalt Lindner.....Ich hoffe ich hab keinen vergessen aber bei solchen Führungsfiguren wundert sich wohl niemand über die SPÖ-Kernschmelze. Im Bund noch dazu Babler, in den Bundesländern angefangen von Hergovitsch bis Unbekannt ein einziges Desaster. Ludwig macht aus Wien Kalkutta, Kaiser schläft in Kärnten in der Pendeluhr und Dosko verschuldet seit geraumer Zeit das Burgenland bis zum Anschlag. Keine guten Aussichten für die paar verbliebenen SPÖ-Wähler, es geht dem Ende zu.
Bekommen die SPÖ Gemeinden zu wenig Zuschüsse, damit sie doch irgendwie überlegen müssen, endlich einmal etwas sparsamer und sorgfältiger mit dem Steuergeld umzugehen?
Dass man die Zuständigkeit der Landesräte zu den Gemeinden nach Parteibuch des Bürgermeisters aufteilt, ist bereits der Beginn der Verschwendung und Verachtung der Steuerzahler.
Umgekehrt: Das Land Oberösterreich schröpft Städte und Gemeinden um hunderte Millionen Euro, weil Schwarz-Blau mit dem Geld nicht umgehen kann.
Linz alleine zb subventioniert Stelzer&Heimbuchner (die mehr als der Bundeskanzler "verdienen") mit 100 Millionen Euro pro Jahr
Im "Schröpfen" sind nur die Linken gut. Aber zur Beruhigung, bald kehrt mit unserem kommenden Volkskanzler wieder die Normalität zurück. Dann können wir alle endlich wieder frei durchschnaufen und mit der Aufarbeitung beginnen, gell?
du solltest dir deine fachsistischen Vergeltungsfantasien behandeln lassen.
Oh weh oh weh, besser du machst einen Demokratie-Grundkurs, die wahren Faschisten seid ihr Linken. Ihr seid die Schlimmsten! Aber die Uhr tickt........
Google, was Faschismus ist, du Verlorener
Ich bin es jedenfalls nicht, der die ganze Zeit verworrene Drohungen ausspricht.
Aber wenn es dein armseliges Leben besser macht...
"die mehr als der Bundeskanzler verdienen"
Das ist nicht nur in der Sache falsch, sondern reine Hetze, die mit dem Thema nichts zu tun hat.
Die Gemeinden kassieren die Kommunalabgaben und müssen natürlich auch einen Teil ans Land abliefern, weil das Lad viele Aufgaben übernimmt und finanziert.
Sind es nicht gerade die SPÖ-Landesräte, die ständig das Budget überziehen und mehr Geld fürs Ressort fordern?