Nach Steiermark-Wahl: Drexler und Lang bleiben und wollen mitregieren
GRAZ. Nach der Landtagswahl in der Steiermark kommt es trotz historischer Wahlniederlagen bei ÖVP und SPÖ zunächst zu keinem personellen Wechsel.
Dieser Artikel wurde zuletzt um 17:51 Uhr aktualisiert.
Sowohl ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler als auch seinem SPÖ-Stellvertreter Anton Lang wurde in ihren jeweiligen Parteigremien am Montag einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Beide Parteien wollen nun mit dem Wahlsieger FPÖ über eine gemeinsame Zweierkoalition verhandeln. Die FPÖ will am Dienstag zu Gesprächen einladen.
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Die steirische ÖVP-Spitze sprach am Montagnachmittag Landeshauptmann Christopher Drexler einstimmig das Vertrauen aus. Er soll nun mit der FPÖ die Verhandlungen führen, der Ball liege aber bei den Blauen, betonte Drexler nach der Landesparteivorstandssitzung im Hof des Grazer Landhauses. Das Ergebnis der Landtagswahl bezeichnete er einmal mehr als eine "bittere Niederlage". Auf die Frage, ob er weiterhin dem Bund die Schuld daran gibt, meinte er vor Beginn der Sitzung: "Es gibt immer bundespolitische Einflüsse, diesmal waren sie besonders groß." Nach der Sitzung trat er erneut vor die Medienvertreter und unterstrich, dass die ÖVP die Landtagswahl verloren habe: "Ich war der Spitzenkandidat, daher habe auch ich diese Landtagswahl verloren."
Ball liegt laut Drexler bei Kunasek
In der Sitzung seien eine Reihe von Analysen durchgeführt worden und Drexler hielt fest: "Wir akzeptieren dieses Wahlergebnis nicht nur, sondern wir haben auch Respekt vor der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler. Wir nehmen diese schweren Verluste mit Demut entgegen und werden versuchen, unseren Beitrag für die Zukunft der Steiermark zu leisten. Der Landesparteivorstand hat auf meine Vertrauensfrage hin mir einstimmig das Vertrauen ausgesprochen und mich damit beauftragt, namens der steirischen Volkspartei Verhandlungen zu führen.
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Der Ball dafür liegt selbstverständlich beim Wahlsieger Mario Kunasek." Auf die Frage, ob die ÖVP auch als Juniorpartner mit der FPÖ koalieren wolle, sagte Drexler: "Wir führen nun erst einmal Regierungsverhandlungen, aber ich führe mit Sicherheit keine Verhandlungen, von denen ich schon vorher weiß, dass sie zu keinem Ergebnis führen."
Auch SPÖ will mit FPÖ verhandeln
Auch bei der SPÖ wurden am Montag im Landesparteivorstand die Weichen für eine mögliche Koalition mit der FPÖ gestellt. "Der Landesparteivorstand hat mich ermächtigt, mit allen Parteien Koalitionsgespräche zu führen, um mein Team dafür in Eigenregie zusammenzustellen", berichtete Lang nach der Sitzung in der Landesparteizentrale in Graz. Er sei zudem mit 100-Prozent-Zustimmung als Landesparteivorsitzender bestätigt worden.
Nun sei die FPÖ an der Reihe und er sei sehr optimistisch, dass es zu guten Gesprächen komme. In den Reihen der Roten zeichnet sich dabei eine klare Präferenz für eine Zweier-Koalition mit der FPÖ ab, auch wenn dies in der Bundespartei auf wenig Gegenliebe stößt. Er schließe "gar keine Koalitionsvariante aus", sagte Lang, aber verwies darauf, dass eine Dreiervariante mit Grünen oder NEOS nur einen Überhang von zwei bzw. einem Mandat im Landtag hätte, was eine große Herausforderung darstellen würde. Angesichts der großen Herausforderungen gehe es jetzt darum, eine stabile Mehrheit zu bilden, so Lang.
Lang offen für Kurswechsel bei Leitspital
In Bezug auf das umstrittene Projekt Leitspital Liezen zeigte sich der SPÖ-Chef offen für einen Kurswechsel. Das Projekt sei für ihn "nicht in Stein gemeißelt", sagte Lang. Für ihn gelte die Meinung der Experten, wenn diese eine andere Möglichkeit sehen würden, um die bestmögliche Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, "wird die SPÖ sicher nicht auf dem beharren". Bereits vor Beginn der Sitzung des Landesparteivorstands hatten sich zahlreiche Teilnehmer hinter Lang gestellt und eine Personaldiskussion ausgeschlossen.
Die FPÖ wollte am Montagabend bei einer Sitzung ihrer Gremien den entsprechenden Beschluss für Regierungsverhandlungen fassen. Am Dienstag will der blaue Spitzenkandidat und Wahlsieger Kunasek dann die Einladungen zu den Gesprächen an die anderen Parteien ausschicken, wie er am Wahlabend angekündigt hat. Vor und nach den abendlichen Gremien wollen die Freiheitlichen keine Stellungnahmen abgeben. Der Ort ihres Treffens bleibt daher geheim. Dafür haben die Blauen für Dienstagvormittag zu einer Pressekonferenz geladen.
Noch diese Woche Sondierungen
Noch diese Woche sollen jedenfalls die Sondierungen unter FPÖ-Führung starten. In Frage kommen als Koalitionspartner ÖVP und SPÖ. Die beiden bisher gemeinsam regierenden Parteien mussten bei der Wahl herbe Verluste einstecken und verfügen gemeinsam über keine Mehrheit mehr im Landtag.
Auch bei der KPÖ tagt am Montagnachmittag die Landesparteileitung ab 17.00 Uhr. Grüne und NEOS haben am Montag noch keine Gremiensitzungen. Bei den Grünen ist am Dienstagnachmittag eine Sitzung geplant; die NEOS haben noch keinen Termin bekanntgegeben, dürften aber am Dienstag oder Mittwoch zusammenkommen.
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Ein bisschen kitschig hat seine Rede am Montag schon geklungen.
Bauernopfer, ha, ha!
Drexler schiebt das Verschulden an seiner Niederlage dem Bundespräsidenten in die Schuhe! Den beiden Herren Krainer oder Niederl z.B. hätte ein derartiger Umstand vermutlich keinen einzigen Prozentpunkt gekostet.
Oder ist das schlechte Abschneiden doch eine Wählerbewertung der Arbeit des Landeshauptmanns?
trägt der Bundespräsident auch noch die Verantwortung für den Gesichtsausdruck dieses Drexler?
Nachdem die Herren Nehammer und Babler gestern und heute zum Desaster ihrer Landesparteien schwiegen, können sie das in Sachen künftiger Regierungsbündnisse in den Ländern auch gleich tun. Wobei Andreas Babler in den Landesorganisationen ohnehin nicht weiter beachtet werden wird. Siehe Burgenland, Steiermark usw.
Die aktuellen Schwarzen müssen lauter Frauen sein -- haben allesamt keine Ei..!!! Rücktritt ist ein Fremdwort für die......
Die heutige Drexler Aussage hört sich aber anders an als die gestrige!
Er möchte doch auch den Futternapf nicht verlieren, dann müsste er arbeiten wie die gewöhnlichen Steuerzahler.
Nach einer verlorenen Wahl 1996 trat ein Josef Krainer noch am Wahlabend vor laufender Kamera zurück. Heute leben sie alle am Sessel.
Die FP beherrscht mit ihren Narrativen perfekt die Wähler.
Es ist die Taktik der INFLUENZER.
En
Emotionalisieren, Protestidentität/ Identität (Hoamatgefühle) anbieten und Glücksversprechen.
Sonst nichts!
Dieses Klavier beherrschen sie!
Die bisherige Politik hat diese Methoden noch nicht für sich eingeübt!
Emopolitik, Politik mit Emotionen ist bei 1/3 der Bevölkerung erfolgreich!
Sachpolitik dagegen löst Probleme, löst kompelxe
Interessenskonflikte usw.
Das lässt sich emotional nicht so leicht vermarkten!
Die Influenzertaktik, das gezielte Spiel mit Emotionen ist ein Teil der rechtsrechten Politik nicht nur i.Ö., sondern international!
"....Sachpolitik dagegen löst Probleme, löst kompelxe
Interessenskonflikte usw....."
Und welche Partei hat sowas in seinem Repertoire?
Und wer hat in den letzten Jahren Probleme gelöst?
In der Bundespolitik wurden eher mehr davon geschaffen als Gast.
Die FPÖ spricht die Themen, welche die Bevölkerung bewegen, wenigsten an. Die anderen Parteien können nicht einmal erkennen, was die Menschen bewegt, zu sehr sind sie mit sich selbst beschäftigt.
Geld stinkt nicht hat Tischlerleim am Sessel kann eine von der ÖVP sein
Wenn, dann ist er Vize und darf bei der FP Klinkenputzen.
Ein gut dotierter Job mit vielen zusätzlichen Vorteilen.
Ja klar bleibt er. Was soll der Berufspolitiker schon anderes machen. Er war ausserhalb der Politik ja nie irgendwo tätig.
Die verwendeten Fotos können sehr manipulativ wirken.