Von Dönmez bis Gudenus: Abgeordnete empören mit provokanten Aktionen
WIEN. VP hat sich von ihren umstrittenen Politikern distanziert – FP wehrt sich gegen Vorwürfe.
Die Regierungsparteien stehen derzeit weniger wegen inhaltlicher Vorhaben in der Kritik, sondern vor allem wegen Aussagen und Handlungen von Nationalratsabgeordneten. Die VP hat bereits darauf reagiert, sowohl Efgani Dönmez als auch Dominik Schrott sind nicht mehr Teil des Klubs. Die FP verteidigte gestern, Mittwoch, hingegen ihren Klubobmann Johann Gudenus und Wehrsprecher Reinhard Bösch.
Es gebe bei Politikern wie in jeder Berufsgruppe Leute, die "ohne Nachdenken Dummes, Radikales oder Widerliches" von sich geben, sagt der Politologe Peter Filzmaier. Das sei aber nicht die einzige Erklärung. In manchen Fällen gehe es um gezielte Provokation. "Wider besseres Wissen werden nicht geprüfte Vorwürfe oder sprachliche Grenzgänge gemacht", sagt Filzmaier. Zweck sei, ein Thema zu besetzen. Das Risiko eines Ärgers werde in Kauf genommen. Ein späteres Dementi falle bei der eigenen Zielgruppe nicht auf.
Vier aktuelle Beispiele für öffentliche Empörung:
Kriegsfantasien: FP-Wehrsprecher Reinhard Bösch hatte in einem Interview eine militärische Besetzung auf Zeit in Nordafrika vorgeschlagen, um illegale Migration zu stoppen – falls es nicht gelinge, "Anlandeplattformen" für Asylwerber gemeinsam mit Libyen zu errichten. Bösch wurden von der Opposition Kriegsfantasien unterstellt, es gab Rücktrittsaufforderungen. Gestern verlangte auch VP-Ministerin Elisabeth Köstinger, dass Bösch Stellung beziehe. Der Vorarlberger sagte, "in hohem Maße missinterpretiert" worden zu sein. Es sei um Hilfe von europäischen Sicherheitskräften gegangen. Rückendeckung bekam er von FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Bösch habe nur "ungeschickt formuliert". VP-Kanzler Sebastian Kurz ging inhaltlich auf Distanz, sagte aber auch, dass dies "nicht seine Angelegenheit" sei.
Lehrling angezeigt: Hohe Wellen schlägt die Anzeige von FP-Nationalratsklubchef Johann Gudenus aus Wien gegen einen Asylwerber im Hausruckviertel, der eine Lehre absolviert und im August auf einem Foto mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu sehen war. Dieser "Asyl-Musterlehrling" sei Sympathisant der Terrororganisation Hisbollah, so der Vorwurf. Gestern verdichteten sich die Anzeichen, dass wegen einer Verwechslung auf Facebook der falsche Bursch angezeigt wurde. Es hagelt Kritik, die FP kontert (siehe ausführlicher Bericht Seite 21).
Sexistischer Tweet: Efgani Dönmez wurde am Montag aus dem VP-Klub geworfen, nachdem er der deutschen SPD-Politikerin Sawsan Chebli im Zusammenhang mit ihrer Karriere sexuelle Gefälligkeiten unterstellt hatte. "Das war ein Moment der Schwäche", sagte Dönmez danach. Wenig später ließ er wissen, er habe den Tweet "anders gemeint". Der Oberösterreicher bleibt "wilder" Abgeordneter.
Manipuliertes Gewinnspiel: Seit gestern ist der Tiroler Dominik Schrott (VP) kein Nationalratsabgeordneter mehr. Auslöser für seinen Rücktritt war ein Fake-Gewinnspiel auf Facebook, das im für ihn erfolgreichen Nationalratswahlkampf 2017 zwecks Werbung durchgeführt wurde. Den Hauptpreis gewann "Karin K.", ein Fake-Profil auf Facebook. Schrott behauptete, der Agentur sei ein Fehler passiert. Doch der Druck aus der Partei wurde zu groß. Inzwischen gibt es weitere Vorwürfe im Zusammenhang mit Fördergeld. Einzelfälle will Filzmaier nicht konkret beurteilen. Jedoch könne man vermuten, dass Dönmez "ohne nachzudenken Sexistisches gepostet hat". Bei Gudenus spreche mehr für eine gezielte Provokation, die Sache könnte nicht genug geprüft worden sein.
Das wichtigste für einen Politiker ist es im Gespräch zu bleiben. So wie die Marktschreier, die alles andere übertönen müssen. Hauptsache laut! Die Journalisten sind gerade in der "Saure Gurken-Zeit" froh über solche Typen, denn dann können sie etwas schreiben - über mehrere Wochen. Es gibt für viele Berufe ein Anforderungsprofil. Jeder Beamte muss bestimmte Ausbildungswege durchlaufen haben und Anforderungen erfüllen. Ein Politiker muss gar nichts - und daher haben wir den Salat, dass alles gemacht wird, um selber wichtig zu sein und wir zahlen die Rechnung. Einen Studiumabschluss - braucht man nicht um Kanzler zu werden. Wenn man aber einen Beamtenjob im Bundeskanzleramt haben will, dann muss man ihn schon haben, den Abschluss.
Nicht vergessen soll am auf Faymann, Kern. Was die beiden 2015 angestellt haben......
Beide sind Deppen, jede Hirnidee sofort posten, das sind unsere Volksvertreter! Aber die können auch nicht anders sein wie das gemeine Volk!
"Es gebe bei Politikern wie in jeder Berufsgruppe Leute, die "ohne Nachdenken Dummes, Radikales oder Widerliches" von sich geben, sagt der Politologe Peter Filzmaier. - In manchen Fällen gehe es um gezielte Provokation. "Wider besseres Wissen werden nicht geprüfte Vorwürfe oder sprachliche Grenzgänge gemacht" sagt Filzmaier. Zweck sei, ein Thema zu besetzen. Das Risiko eines Ärgers werde in Kauf genommen. Ein späteres Dementi falle bei der eigenen Zielgruppe nicht auf."
Genau das, was der Herr Politologe da beschreibt, praktizieren auch tagtäglich die Mainstream-Journaille und fallweise auch Politologen, speziell in gut bezahlten kleinformatigen "Gast"-Beiträgen.
Die von Dönmez angeblich verunglimpfte Berliner "Staatssekretärin" Chebli wurde in Medien zitiert mit „Islam ist eine wunderschöne Religion – Radikal gegen Deutsche vorgehen"! - aber NULL Empörung im mainstream!
Oder die Abg. Bösch unterstellte "Besetzung" Nordafrikas - wo blieb die Empörung über die Nato-Bomben auf Libyen??
Auffallend ist, dass eigentlich alle einen mehr oder weniger rechten Touch haben.
Unser Bildungsdefizit, bestätigt durch die Pisa Studie, erfasst nun auch unser Parlament und keiner der genannten Personen hat zum Glück meine Stimme bekommen!
Ich verstehe die Aufregung nicht!
Die sogenannten Volksvertreter sind doch auch nur ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.
Die ÖVP dürfte den Rekord an Parteiausschlüssen seit der Parteigründung stellen, mit großem Abstand vor den anderen Parteien.
Wenn das kein Zeichen für eine machtgeile Kaderpartei ist
Und immer wieder rennen ihr junge Leit scharenweis zu
Nur net übertreiben.
Das ist das übliche Risiko bei so vielen Quereinsteigern.
Ich habe mich viele Jahre zurück erinnert, nicht an den Kurz-Jodler.
Alle vier haben eines gemeinsam. Sie müssten von ihren Parteien sämtlicher politischer Funktionen enthoben werden. Wenn ein Politiker nicht weiß, wie er seine Worte formulieren sollte bzw. was er machen darf, hat er in der Politik nichts verloren. Außerdem gehört das Privileg des „sogenannten freien Abgeordneten“ abgeschafft.
Vollkommen falscher Ansatz!
Parteien sind nur bis zum Schluss der Wahllokale gültig. Danach ist jeder Abgeordnete selber ein Abgeordneter.
hasch1
ist das das Kraut, das du rauchst ?
Den Dönmez Rausschmiss zu bedauern, weil nun die Kompetenz für Islamophobie bei der (staatstragenden)ÖVP abgeht, ist eine Chuzpe, nachdem was er sich geleistet hat. Seine Rechtfertigung, dass seine sexistische Pöbelei gegen die deutsche Staatssekretärin Saswa Chebli missinterpretiert / missverstanden worden sei, ist lächerlich. Bei der Wortwahl gibt es kein missverstehen /interpretieren.
Der Typ ist ein Chamäleon. Ich erinnere mich, wie er 2015 nach der konstituiernden Sitzung des oö Landtages als (gelobter) Ex GRÜN Abgeordnerter der abgelaufenen Legislaturperiode in orientalischer Tracht die Klosterstrasse hinunter rannte. Kurze Zeit später fiel er als islamophober Kommentator in den OÖN auf. Bald später tauchte er als ÖVP NR Abgeordneter und Migrationsexperte auf. Nun stolperte er über seine eigenen Beine. Es bietet sich die FPÖ an. Bei denen werden die eigenen Mannen verteidigt, wurscht was die von sich geben. Hauptsache es kommt groß an und entspricht des Stammtisches Gesinnung.
> Bei der Wortwahl gibt es kein missverstehen /interpretieren.
Wenn ich einen Artikel in spanischer Sprache schreibe oder in italienischer, dann ist auch allerlei zu "interpretieren". Die Sprachen habe ich von der Tonbandkassette vor über 50 Jahren gelernt.
Ich bin ungeheuer tolerant gegen Fremd-Muttersprachler.
Völlig falsche Replik!
Herr Dönmez spricht hervorragend Deutsch, schließlich ist er in Österreich aufgewachsen. Sie wissen schon, was er getwittert hat, oder? Aber vielleicht gefällt Ihnen das sogar.
Er muss nicht wissen, was zweideutige "Kniefälle" sind!
Das wissen lediglich diejenigen, die sich schmutzige
Witze erzählen oder selber solche Praktiken kennen!
Schließlich ist nicht jeder Kniefall sexistisch!
Aber wie der Narr denkt so ist er auch, gelt, liebe
Kniefall-Genießer!
Ich verzichte gerne auf den "Genuss solcher Kniefälle,
wenn ich in romantischer Stimmung bin!
Da gibt es bessere Stellungen!
Assoo, um was ordinärs solls gehen.
Keine Ahnung, was der getwittert hat
Ich habe in meiner unmittelbaren Verwandtschaft "Fremdsprachler", sogar bayrische! Das habe ich angesprochen. Nicht den Dönmez.
> Die Regierungsparteien stehen derzeit weniger wegen inhaltlicher
> Vorhaben in der Kritik, sondern vor allem wegen Aussagen und
> Handlungen von Nationalratsabgeordneten.
So ein Schmonzes
Bei wem stehen sie denn, die "Regierungsparteien", in der Kritik?
Bei ihren Vorgesetzten, den Redakteuren?
Ist der Gudenus jetzt fällig oder nicht - Kanzler Kurz: Handlungsbedarf, ihre Regierung gleitet Richtung 34 und sie haben den Ratsvorsitz und Kickl, Podgorschek, Bösch, Landbauer, die eigenen sowieso und gerieren sich als Ministrant der IV.
Manche Politiker werden mir immer widerlicher; umso mehr scheinen sie sich in ihrer Rolle zu gefallen!
Nimm sie nicht als Politiker sondern einfach als Abgeordnete mit einer Gesinnung, die dir nicht passt.
Wenn die Klubdisziplin entfällt, dann sind sie einsame Rufer in der Wüste und niemand muss sich für sie fremdschämen.
Wie der Zufall so spielt, fehlt ein aktuelles Beispiel der Provokation. Merkels und Seiberts Feststellungen über "Hetzjagden" - die Oberstaatsanwaltschaft von Sachsen dementierte! Warum lügt die Bundeskanzlerin - das wäre einen Kommentar wert. L
Sie befinden sich hier im Forum der Oberösterreichischen Nachrichten und nicht der Sächsischen. Oder sind Sie leicht gar kein Oberösterreicher?
Dann, Freundlicher Hinweis, befindet sich wohl auch die OÖN nicht in Oberösterreich - nochmal (sinnerfassend) lesen. L.
Einem Parteifunktionär darf man doch nicht logisch daherkommen
Fakt ist, dass es organisierte attacken auf menschen gab, die nicht "deutsch" aussehen. das kann man "hetzjagd" nennen, ich hätte ein anderes, weniger dramatisches wort gewählt.
Interessant ist, dass die bundeskanzlerin bei ihrer einschätzung bleibt, nachdem - und obwohl! - ihr sächsischer parteifreund die existenz eines mob und einer hetzjagd kategorisch verneint hat.
Vielleicht ist das aber auch strategie? in Berlin wird tacheles geredet, in Dresden wird gesäuselt; es gibt ja bald landtagswahlen in Sachsen.
Parteien sind undemokratisch und machtgeil
Parteien möchten aus der Normalverteilung Schubladen konstruieren. Leider gelingt es ihnen mit den Nützlichen Idioten und den vielen Schafen.
Ich gehe nicht mehr hin.
Nach der Trennung von Efgani Dönmez hat die ÖVP nun keinerlei Kompetenz mehr in Sachen islamistischer Gefährder, gefährlicher türkischer Vereine oder Erdoganspitzeln.
Da gibt es nur zwei wirkliche Experten im Parlament. Efgani Dönmez und Peter Pilz.
Die FPÖ und jetzt auch die ÖVP sind blind im Gefährder-Eck.
Kurz und Strache wissen nicht von was sie reden. Ihre Aussagen sind alles nur Pressekonferenz-Blasen ohne Bezug zur Realität in Österreich.
Wir haben jetzt eine Regierung, die keine Ahnung hat, von was sie spricht. Und einen Geheimdienst, der uns dank Datenklau-Minister Kickl nicht mehr schützen kann.
Österreich ist offen wie ein Scheunentor für Erdoganspitzel und Islamisten(anschläge).
Gott schütze unser schönes Österreich!
.....bei welchem Gott sind sie angemeldet????
Wieviele Götter kennen Sie denn?
> Nach der Trennung von Efgani Dönmez hat die ÖVP nun keinerlei
> Kompetenz mehr in Sachen islamistischer Gefährder, gefährlicher
> türkischer Vereine oder Erdoganspitzeln.
Richtig, die ÖVP.
Aber das Parlament ist ja mehr als die ÖVP und da ist der Dönmez nicht weg.
Naja, die Nützlichen Idioten machen das Parlament leider kaputt,
gegen die Verfassung
Bitte Aufpassen!
Mit der FPÖ kommt das Denunziantentum.
Das gab es auch in der DDR und bei den NAZIS! Auch Erdogan setzt aktuell in Österreich seine Denunzianten ein um andersdenkende Türken aufzuspüren und sie einzusperren, sobald sie türkischen Boden betreten. Davon berichten regelmäßig die Nationalratsabgeordneten Peter Pilz und Efgani Dönmez.
Feindbilder schaffen, Menschen aufhetzen und sie später zum Denunziantentum verleiten. Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie.
So landeten oft Unschuldige im Gefängnis oder im Konzentrationslager nur weil sich der Denunziant oft einen persönlichen Vorteil erhoffte (Job, Wohnung, Ansehen, Aufstieg etc.).
https://de.wikipedia.org/wiki/Denunziation
Eine Demokratie ist schneller weg als man glaubt. Scheibchenweise und oft unbemerkt wird sie ausgehebelt und durch Unfreiheit, Polizeistaat und Willkür ersetzt.
Hat man den unseligen Stinkefinger der unseligen Sigrid Maurer absichtlich vergessen oder ist das wieder mal Lückenpresse...?
Das Mädel erhob den Stinkefinger gegen Sexismud und Diskriminierung.
Dass du fürs Teraditionelle bist, wissen wir ja, die Frau an den Herd und wenn sie aufmuckt, ihr eins drüberbraten. Sie hat sich gewehrt, tja, so sschön rückschrittlich unser Land.
Ihr Horizont dürfte sehr beschränkt sein.
Übrigens Sektglas und Stinkefinger von der Sigi gab es deswegen, weil die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind und manche das gefeiert haben.
Und bitte wer hat sich vorher an dem Berufsgrapscher Pilz gestört, BEVOR er parteiintern abgewählt wurde???
Also dürfte der Sexismus nur dann stören, wenn er sich politisch verwerten lässt und das ausgerechnet bei den Grünen?
Und da ist ja noch der Fall Maurer und dieser Lokalbesitzer.
Und dann die Veröffentlichung seines Namens OHNE eine Beweis zu haben, dass er diese untergriffigen Zeilen getippt hat. Das verstösst gegen die Unschuldsvermutung und das Persönlichkeitsrecht (Rufmord).
Korrekt wäre es gewesen die schriftliche Belästigung einfach nur anzuzeigen. Dazu gibt es ja Gerichte, um diese Dinge aufzuklären.
wie sich die Fälle doch gleichen:
Das Lesen, insbesondere das Sinnerfassende, scheint nicht ihre Stärke zu sein.
Und damit bestätigt sich einmal mehr die Theorie von der Verknüpfung des Stimmverhaltens mit dem IQ......
Schön, dass es copy and paste gibt!
Ja wäre interessant. Die Krone wurde ja dann verklagt! HT man diese Fake news Geschichte der Krone nun schon aufgearbeitet?
Meinen sie die Fake News auf der FB- Seite von Anschober?
Bild mit falschen Text oder falsches Bild mit gleichen Namen?
Was spielt das schon für eine Rolle bei dieser Seite mit Halbwahrheiten.
Dönmez und Schrott sind F?
Was aufgezeigt wird ist der Unterschiedliche Umgang. Die türkisen befreien sich sehr schnell von Balast, die F hingegen verteidigt jeden Blödsinn mit halbgaren Ausflüchten und probieren alles kleinzureden.
Ob es daran liegt dass die F null Erfahrung im Krisenmanagement hat oder sie einfach kein Personal haben das gerade Sätze herausbringen und nachrücken könnte sei dahingestellt. Auf jeden Fall haben Fler in der Partei NARRENfreiheit.
Zu almroserl....
Aha, nur die Patzer der FPÖ werden aufgezählt, die Schwarztürkisen haben auch ihre Kandidaten für diese Liste.
Der Artikel ist wohl die Retourkutsche auf Podgorscheks Traue keinem Schwarzen.
Almroserl,
hast ausser deinen Rundumanschuldigungen auf "die Anderen", zufällig auch einige Tatsachen parat um sie hier anzuführen.
Kurz nimmt ja hinreichend Stellung [....]
Almroserl
der Kurz ist der Chef....bei FPÖ sind wir sehr nahe bei der Stasi nur Hetze und Lügen verbreiten um Nachher zu sagen war nicht so...
Filzmair meint diese Anzeige wäre eine Provokation?
Da vergisst er aber zu erwähnen, dass Anschober mit diesem Foto auf seiner FB- Seite ja genau diese Anzeige provozieren wollte!
Anschober als Provokateur und Landesrat für Integration?
Wie passt das zusammen?
Das ist ja ein Widerspruch in sich.
Das Lesen, insbesondere das Sinnerfassende, scheint nicht ihre Stärke zu sein.
Und damit bestätigt sich einmal mehr die Theorie von der Verknüpfung des Stimmverhaltens mit dem IQ......