Ein Jahr Bundesregierung: Kleine Störfeuer, aber keine großen Krisen
WIEN. Eine funktionierende Koordinierung, enge Zusammenarbeit und vor allem: kein Streit. Das seien die wichtigsten Zutaten für das Koalitionsklima, sagt FP-Verkehrsminister Norbert Hofer nach einem Jahr ÖVP/FPÖ.
Alle Traumata, die so mancher FP-Politiker aus den Regierungsjahren Anfang 2000 mitgenommen habe, seien beseitigt. Die Probleme der FPÖ damals seien zum Teil auch hausgemacht gewesen, so Hofer: "Der stärkste Spieler in der Partei, Jörg Haider, war nicht in der Regierung vertreten. Wir hatten eine Opposition in der Partei." Dies sei nun unter Heinz-Christian Strache anders: "Die Partei steht geschlossen hinter dem Obmann."
Mit der Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ÖVP ist man zufrieden. "Es geht etwas weiter", beide Seiten verzichten auf Attacken: "Die ÖVP lässt uns leben." Einen echten Krach habe es bisher nicht gegeben.
Kleine Störfeuer hingegen schon. So hatten die VP-Landeshauptleute Thomas Stelzer und Markus Wallner im Sommer Kritik an der Art und Weise, wie mit den Ländern verhandelt werde, geäußert. Man wünsche sich "Verhandlungen auf Augenhöhe", so Stelzer. Nun ließen die FP-Chefs von Vorarlberg und Tirol Kritik an Justizminister Josef Moser laut werden: "Er kommt nicht in die Gänge. Der Justizbereich ist eine Baustelle", so Tirols FP-Chef Markus Abwerzger, der dem Minister "Aufholbedarf" attestiert. Moser hatte sich auch rund um die BVT-Affäre den Ärger mancher Freiheitlicher zugezogen, weil er von "Ermittlungsdruck" sprach. Im BVT-Untersuchungsausschuss sieht Hofer aber keine Gefahr für eine Koalitionskrise: "Das ist das geringste Problem." Ebenso gelassen sehe man den kommenden EU-Wahlkampf.
Für die anstehende Steuerreform deutet Hofer eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge an. Er wolle dem Finanzminister nicht vorgreifen, aber: "Ich bin zuversichtlich, dass man es spüren wird." Ebenso kündigt er die Einlösung eines Wahlversprechens an: Die kalte Progression werde abgeschafft.
In Sachen Tempo 140 auf Autobahnen plant Hofer weitere Teststrecken: "Es gibt die Sorge, dass die Umwelt stärker belastet wird. Alle Zahlen, die wir bisher von der Teststrecke haben, belegen das nicht." Es gebe eine Erhöhung von "ein bis zwei Prozent" bei Kohlendioxid und Stickoxid.
Köstinger bremst Tempo 140
Umweltministerin Elisabeth Köstinger (VP) bremst aber bei dem Wunsch, Tempo 140 einzuführen: "Verkehrsminister Hofer muss über sein Ressort bis 2030 nicht weniger als 7,3 Millionen Tonnen CO2 einsparen, er ist da in der Pflicht."
Ungeachtet kleinerer Unstimmigkeiten ist Hofer überzeugt, die Koalition werde noch lange halten: "Das Projekt ist auf zehn Jahre angelegt oder länger." Sein persönlicher Weg werde aber Richtung Hofburg führen, 2022 wird Hofer bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten: "Die Entscheidung ist gefallen."
Tolle Vorbereitung für seine nächste BP-Kandidatur.
Seine "grossen" Leistungen werden hoffentlich in Erinnerung bleiben.
Ob er dann wieder die Wahl anficht? Zahlen tuts ja der Steuerzahler, also wir alle.
...möglich, dass Hofer beim Absturz mit seinem Fluggerät auf den Kopf gefallen ist ?
"........, kein Streit. Das seien die wichtigsten Zutaten für das Koalitionsklima, sagt FP-Verkehrsminister Norbert Hofer nach einem Jahr ÖVP/FPÖ."
Dass es für Österreich eine Katastrophe ist interessiert ihn nicht..... und ein bisserl klagen darf man die Republik ja. Und jetzt erklärt uns ein FPÖ Fuzzi dass man das sogar muss.😭also die Republik klagen ist ja das Normalste auf der Welt für eine Regierungspartei....
Da wundert nichts mehr
Die FPÖ klagt die Republik auf " 3,4 Millionen € " Schadenersatz ?? Sind DIE total durchgeknallt.Die FPÖ hat die Wahl beinsprucht und hat nichts geändert: Für das Volk,für unsere Heimat und und und,jetzt holen diese Ehrenwerten Herrn Geld vom VOLK. Schleichts eich: Von der 1.Schw.Bl.Regierung sind mehr als die Hälfte verurteilt,eingesperrt und jetzt fangens wieder an mit lauter linke Sachen,die RECHTE Partei.Mir graut:
Und: warum schreibt die OÖN darüber nichts?
Ist die Klage gegen die Republik von der FPÖ auf Schadenersatz auch so ein Störfeuer?
Habe natürlich damals HOFER gewählt. Aber wenn ich so nachdenke was er die letzten 12 Monate geleistet zuwege gebracht hat wird mir schlecht abgesehen von der 140 iger Beschränkung welche ich aber für keine besondere ERRUNGENSCHAFT halte. Diese 140 werden oft gar nicht ausgenützt bei uns auf der A1 in O.Ö.
Zeit für eine Weihnachtsamnestie, für all jene, die diese unsäglichen ... gewählt haben.
Verbunden mit der Versprechen, bei den nächsten Wahlen ein bisschen nachzudenken, wem sie ihre Stimme geben. Und das muss weder rot noch schwarzgrün sein.
Nur so zum Nachdenken.
Es sei denn, Anstand ist keine Kategorie, in der sie denken.
"keine großen Krisen"???
Die ganze schwürkisblaune Koalition
ist eine einzige Inkarnation von KRISE!
1. WO sind die ach so wortmächtigen hofer-FPÖ-Fans zu diesem Artikel?
So geht FPÖ - "message control"!
2. Den "überbeschäftigten" hofer mit einer allg. Bilanz gerade jetzt vorzuschicken -
jetzt in dieser Woche katastrophaler Gesetzesbeschlüsse
durch die Schwürkisblaunen im Parlament
ist echt "geil"!!
In hofers militaristischer Wortwahl: Nebelgranatenschießen!
So geht FPÖ - Manipulation!
Gratulation!!
- Hofer fans gibt es kaum
- oder ?
Was ist denn seine Leistung ?
FPÖ u. die Identitären:
Im ORF behauptete Norbert Hofer am 15.4. 2016,
dass er nichts mit der rechtsextremen “Identitären Bewegung” zu tun haben will und sie nicht kennt.
Ein Foto(Twitter) zeigt, dass hofer sich mit einem Mitglied der Ident.Bew. beim "Akademikerball" 2016 getroffen hat und sich mit diesem ablichten ließ.
Wo grenzt sich die FPÖ GLAUBWÜRDIG von den Identitären ab?
Wo grenzt sich die FPÖ GLAUBWÜRDIG von brauner Traditionspflege ab?
-von "Eckhard" u. "Blaue Narzisse"??
Odin Wiesinger ist Hofers Lieblingsmaler!?
Was denn NOCH??
Hofers Wahlkampfleiter Kickl
= Referent in Linz 2016 beim rechtsextremen "Kongress" von den Identitären maßgeblich gestaltet!
Ihr FPÖ-Agitatoren, für wie naiv haltet Ihr die Österreicher eigentlich??
Mit hofers sanften,ruhigen Stimme
lässt sich diese Vernetzung nach extrem Rechts/Identitäre nicht vertuschen!
Bände spricht die öffentl. bekannte freundschaftl. Nähe zu Geza Molnar jun. u. sen. ...
Google, wer kann: Burgenland FPÖ-Identitäre
Im ORF behauptete Norbert Hofer am 15.4. 2016,
dass er nichts mit der rechtsextremen “Identitären Bewegung” zu tun haben will und sie nicht kennt.
einer der abgründigsten Charakterzüge eines Menschen - Verleugnung der Freunde!!!
Gäääähhhhhhn !
Gleiches Ziel wie der Regierungspartner , darum kein Streit . Nur für die Unternehmer zu regieren ist dank finanzieler Unterstützung von diesen leichter als für das "gemeine" Volk geradezustehen für Wahlversprechen . Mit nur zur Seite zu schauen und alles durchzuwinken , wird Euch schon bei der nächsten Wahl die Rechnung präsentiert werden . Wo bleibt Eure Courage , lieber Herr Hofer ?
Komisch ist dass über die Klage über 2 800 000 der FP für die Kosten ihre eigenen Wahlanfechtung gar nicht berichtet wird.
Die F kann offenbar jetzt schon den Hals nicht voll kriegen un stopft sich noch schnell die TAschen mit Steuergeld voll bevor die " erfolgreichste Regierung aller Zeiten" implodiert !
https://derstandard.at/2000093566068/FPOe-will-per-Schadenersatzklage-3-4-Millionen-vom-Staat
Es sind sogar 3,4 die die Partei der "Ehrlichen & Fleissigen" für ihre eigen Wahlanfechtung abzocken will
Kurz was hast Du uns mit "der Partie" angetan
vinzenz2015 (15557) 10.12.2018 10:28 Uhr
"kleine Störfeuer" - na bitte da habeb wirs!
Militaristensprache!
DER will BP werden?
Die anderen sind schuld! SO - und nur SO geht FPÖ!
Ist der hofer im Krieg? Störfeuer = Opposition??
Hofers sanft säuselnde neurolinguistisch programmierte TV-Rhetorik und
unglaubwürdiges Dauerlächeln
können nicht darüber hinwegtäuschen
was an der Basis
zwischen Identitären u. FPÖ an Vernetzung faktisch läuft!
message control machts möglich!
1. Wiener FP-Stadtrat sitzt "zufällig" mit Identitären am Stammtisch! = FPÖ Störfeuer von innen!
2. FPÖ-IM! Kickl:"… die Begriffe Rechtsextremismus, Neonazi – alles Dinge, die unsere Rechtsordnung im Übrigen in der Form als Straftatbestände nicht kennt."
= FPÖ-IM bagatellisiert Rechtsextremismus!!
= FPÖ Störfeuer von innen!
3. FPÖ-Facebook-Video: "Ali" mit falscher E-Card.
Nach Protesten: Strache (FPÖ) entschuldigend: die "Qualitätssicherung" habe versagt?!
So geht die hofer-FPÖ!!
Schuid sind die anderen mit ihrem Störfeuer!?!?
Verfolgungswahn ist eine Krankheit die behandelt werden kann.
@so
Lächerlich!
Können Sie belegbare Fakten von konstruierten Behauptungen unterscheiden?
Man muss eine Behandlung natürlich auch selbst zulassen.
Jammern Sie gerade über die Probleme der FPÖ und hofers polit. Entscheidungen?
Behandlungsresistent!
mach dir keinen Kopf - du bist behandelbar.
1 lt Wodka und du bist behandelt !
du bist in Behandlung !
"kleine Störfeuer" - na bitte da habeb wirs!
Militaristensprache!
DER will BP werden?
Die anderen sind schuld! SO - und nur SO geht FPÖ!
Ist der hofer im Krieg? Störfeuer = Opposition??
Hofers sanft säuselnde neurolinguistisch programmierte TV-Rhetorik und
unglaubwürdiges Dauerlächeln
können nicht darüber hinwegtäuschen
was an der Basis
zwischen Identitären u. FPÖ an Vernetzung faktisch läuft!
message control machts möglich!
1. Wiener FP-Stadtrat sitzt "zufällig" mit Identitären am Stammtisch! = FPÖ Störfeuer von innen!
2. FPÖ-IM! Kickl:"… die Begriffe Rechtsextremismus, Neonazi – alles Dinge, die unsere Rechtsordnung im Übrigen in der Form als Straftatbestände nicht kennt."
= FPÖ-IM bagatellisiert Rechtsextremismus!!
= FPÖ Störfeuer von innen!
3. FPÖ-Facebook-Video: "Ali" mit falscher E-Card.
Nach Protesten: Strache (FPÖ) entschuldigend: die "Qualitätssicherung" habe versagt?!
So geht die hofer-FPÖ!!
Schuid sind die anderen mit ihrem Störfeuer!?!?
In der Vergangenheit hatten Freiheitliche ein ganz starkes Argument gegen Rot-Schwarz.- Postenschacher !!!-
aber: Das "richtige" Parteibuch wird nicht bedeutungslos, sondern noch viel wichtiger. Schon in der mittleren Verwaltung sollen Posten künftig ohne Ausschreibung besetzt werden.
Die Glaubwürdigkeit, von den meisten Österreichern ohnehin angezweifelt, verläuft sich im Sand.
Vor einem Jahr-im Nov.2017:
"Hofer gratuliert den Briten SOFORT nach der Brexit-Entscheidung!!
Die Folgen des Brexit am brit. Arbeitsmarkt = schlimm!
http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/Arbeitsmarkt-nach-Brexit-Festanstellungen-stark-zurueckgegangen;art15,2309702
Kaum sieht hofer die BREXIT-Konsequenzen rudert die FPÖ populistisch zurück!!
Wenn das Versprechen des kand.hofer stimmt,
dann hätten wir "binnen eines Jahres" also gerade jetzt -
OKTOBER 2017 -
das ÖXIT-Volksbegehren gehabt!
Hatten wir aber nicht!!
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/FPOe-Hofer-will-auch-in-Oesterreich-ein-Ausstiegsreferendum;art385,2272417
Kann man den hofer, viellimisky,kickl ua. -
die FPÖ noch "beim Wort" nehmen! NEIN!!
Wenn es um Österreich geht
ist das populistische Spiel
mit den Emotionen "des Volkes"
kein Spiel mehr,
sondern Verantwortungslosigkeit!
Hofers Infrastrukturpolitik = WAS? = Wo? ZIELE?
Ausser 140kmh nicht existent!!!
DER will BP werden??
Dr. Hofer ist ein sehr guter Minister der wird der nächste Bundespräsident eh kloar!!
Was ist denn die Leistung von Herrn Hofer nach einem Jahr?
Der 140iger um die Klimakrise zu verschärfen?
Mehr fällt mit nicht ein.
Außer Blauer Postenschacher.
Der Hofer kassiert viel, arbeitet aber wenig. Ein richtiger Abizahrer, der die Österreichische Infrastruktur aufgrund von Untätigkeit so wie in Deutschland verrotten lassen wird.
Dr.?? Niemals!! ein Schmalspur-Ing.!!
https://derstandard.at/2000093566068/FPOe-will-per-Schadenersatzklage-3-4-Millionen-vom-Staat
Die Kandidatur des "besten Verlierers aller Zeiten" wird aber wieder teuer für uns Steuerzahler.
Aus dem Duden : "Der Begriff "Gesindel" ist ein abwertender Ausdruck für einen Personenkreis, den man subjektiv als zwielichtig einordnet. ....."
da nehm ich notfalls dich.
..."cochran" und du hast das Talent für den Vizekanzler! Bist auf dem selben Niveau wie HCS!
Blau, Blau Blau.... sine de F-Wähler....
zuviel bierzelt bei der wahl
dann ist nachher all´s egal
Eine Bundesregierung, die es nötig hat, nach einem Jahr regieren öffentlichkeitswirksam ihre "Leistung" PR-Presskonferenz-mäßig auf Steuerkosten zu zelebrieren, na ja...
Der große Stab an Presse- und PR-Mitarbeiter von Kurz und Strache verbreiten wieder einmal mehr Schein als Sein. Nichts dahinter als PR-Schmäh.
Die Leistung der ReGIERund fällt nur für die Großspender von Kurz aus Industrie, Banken- und Immobilienwirtschaft hervorragend aus. Für die Arbeitnehmer gibt es natürlich nichts zum jubeln. Im Gegenteil. Nur der Sozialraub und der Abbau von Demokratie und Arbeitnehmerrechten.
Wichtig ist vor allem, dass über die Regierung - auch wenn man über manche Entscheidungen geteilter Auffassung sein kann - berichtet wird.
Und dass über die SPÖ ausschließlich nur über interne Streitereien - Luca Kaiser, Kern, Sexismus-Dornauer, Bild vom Drozda, etc. - berichtet wird.
Damit ist alles klar, wie gut es für Kurz & Strache läuft...
Ich denke auch - eine gute Regierung hat das nicht nötig. Die kann man an den Ergebnissen messen.
Die Opposition ist allerdings ebenso wenig existent. Wo bleibt die Oppositionsarbeit?
dazu passend
12.11.2014 um 07:24
Seine Integrationskampagne "#stolzdrauf" hat nicht nur Freude ausgelöst, aber Außenminister Sebastian Kurz bleibt gelassen: Dass die Kampagne "unterschiedliche Reaktionen auslösen" werde, sei keine Überraschung, erklärte Kurz in der "ZiB24" Mittwochnacht. Und wenn es darum geht, worauf man stolz ist, ist er "näher beim Bundespräsidenten, als bei Gabalier, der stolz auf die Lederhosen ist".
die presse
1 lt Wodka oder eher 2 ?
Die Freiheitlichen wollen die Kosten, die der Partei durch die Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten 2016 entstanden sind, rückerstattet bekommen - derstandard.at/2000093566068/FPOe-will-per-Schadenersatzklage-3-4-Millionen-vom-Staat
Das Volk wird bestraft - diese fpö läuft einfach nur neben der Spur.
wozu soo ich Schlagende zu sehen ?
Endlich geht was weiter!
Ja eh, aber in die verkehrte Richtung. Der Hausverstand muss doch aufschreien, wenn der Hofer sagt, 140 bringt nicht mehr Schadstoffe. Jeder Autofahrer weiss, dass der Verbrauch steigt mit der Geschwindigkeit, das kann man selbst herausfinden, wie viel man verbraucht.
Warum lassen sich die Leute die Lügen gefallen und denken nicht selbst?
Dummheit regiert, das ist ziemlich böse.
Herr Ing Hofer,
Bitte lassen Sie und ihre komischen bildungsfernen Schlagenden endlich in Ruhe !
Danke
Gerhard
" ....Sie machen UNS ECHTEN Österreicher ENDLICH IN Ruhe. Sie machen KURRZ alles kapput !
ufg
Gerhard
Die übertriebenen Reaktionen der Koalition werden mit der Zeit weniger, weil die Energie fürs Sinnlose ausgeht. Man hat es bei Kern gesehen und wird es in vielen anderen Bereichen wieder erleben.
DU verstehst NIX.
Österreich hat ein Alkoholproblem.
Die Koalition reagiert also sinnlos und auch spoe hofft, dass ihr dafür die Energie ausgeht. Interessant.