Ukraine will nur NATO-Mitgliedschaft akzeptieren
BRÜSSEL. Die von Russland angegriffene Ukraine will keine anderen Sicherheitsgarantien als eine NATO-Mitgliedschaft akzeptieren.
Am Tag eines Treffens der NATO-Außenminister in Brüssel erinnerte das Außenministerium in Kiew an die schlechten Erfahrungen mit dem fast 30 Jahre alten Budapester Memorandum. Der Kreml reagierte unverzüglich: Moskau betrachte eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine als eine Bedrohung, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gegenüber Reportern.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonte vor dem Außenministertreffen, dass die NATO-Verbündeten ihre militärische Unterstützung für die Ukraine aufstocken müssten, um die Position Kiews zu stärken, sollte es in Verhandlungen mit Moskau über ein Ende des Kriegs eintreten. "Wir werden alle mehr tun müssen. Je stärker unsere militärische Unterstützung für die Ukraine jetzt ist, desto stärker wird ihre Position am Verhandlungstisch sein", sagte Rutte am Dienstag vor Journalisten im NATO-Hauptquartier. Auch der britische Premierminister Keir Starmer mahnte eine verstärkte Unterstützung der Ukraine ein.
Rutte: Putin hat kein Interesse an Frieden
Der russische Präsident Wladimir "Putin ist nicht an einem Frieden interessiert", ergänzte der NATO-Chef. "Er setzt den Vormarsch fort und versucht, weitere Gebiete zu erobern. Er glaubt, dass er die Entschlossenheit der Ukraine und unseren Willen brechen kann, aber da irrt er sich", betonte Rutte. Der neue ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wird am Dienstag erstmals zu Gesprächen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den NATO-Ländern in Brüssel erwartet.
"Wir sind überzeugt, dass die einzige wirkliche Sicherheitsgarantie für die Ukraine und eine Abschreckung weiterer russischer Aggression gegen die Ukraine und andere Staaten eine vollständige ukrainische NATO-Mitgliedschaft ist", hieß es in der Erklärung des ukrainischen Außenministeriums. "Ausgehend von der bitteren Erfahrung mit dem Budapester Memorandum, werden wir keine Alternativen, keine Nachahmung und keinen Ersatz für eine vollständige NATO-Mitgliedschaft der Ukraine akzeptieren."
Das Außenamt in Kiew erinnerte daran, dass das Budapester Memorandum der Ukraine Garantien für die Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität im Gegenzug für den Verzicht auf das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt hätte bieten sollen. Doch diese Vereinbarung habe Russland nicht davon abgehalten, die Ukraine, die auf ihre Atomwaffen verzichtet hatte, anzugreifen.
NATO-Mitgliedschaft eine "Bedrohung"
Peskow dagegen betonte, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine "absolut unserer Vorstellung von einer unteilbaren Sicherheit" widerspreche. "Daher wäre eine solche Entscheidung für uns potenziell inakzeptabel, da sie eine Bedrohung für uns darstellen würde. Sie würde auch nicht die Ursache für die gegenwärtigen Geschehnisse oder den Grund für die Umstände beseitigen, die uns zur Einleitung der militärischen Sonderoperation gezwungen haben", erklärte der Kreml-Sprecher.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte eine Beitrittseinladung zur Allianz gefordert, um die von Kiew kontrollierten Teile des Landes gegen Russland abzusichern. Kiew drängt die Verbündeten darüber hinaus zur Lieferung von Abwehrsystemen gegen die neuartige russische Hyperschallwaffe Oreschnik.
Bei einem Arbeitsabendessen soll es unter anderem um die Lage an der Front sowie den aktuellen Unterstützungsbedarf der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland gehen. Die ukrainischen Truppen sind derzeit vor allem in der Ostukraine stark unter Druck und müssen nahezu täglich Positionen aufgeben.
Die Frage, wie groß die Chancen auf eine Beendigung des Krieges in der Ukraine sind, stellt sich derzeit vor allem vor dem Hintergrund des bevorstehenden Machtwechsels in den USA. In Brüssel wird nicht ausgeschlossen, dass Donald Trump als Präsident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen. Dafür könnte er zum Beispiel der Ukraine androhen, im Fall einer Verweigerungshaltung die Militärhilfe einzustellen. Russlands Präsidenten Putin könnte er hingegen in so einem Fall ankündigen, die Militärhilfe für Kiew noch einmal auszubauen.
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Die Ukraine braucht ernsthafte Sicherheitsgarantien. Ansonsten wird Russland in ein paar Jahren erneut angreifen. Es würde einfach das Geld von Gas- und Öleinnahmen für Aufrüstung verwenden.
Die NATO-Mitgliedschaft ist der einzig verlässliche Schutz für die Ukraine.
Anscheinen sind noch zu wenig Menschen gestorben.
Anscheinend wurde noch zu wenig Infrastruktur und Gebäude zerstört.
Anscheinend wurde noch zu wenig schaden an der Umwelt und Tierwelt angerichtet.
Die Frage ist, wann sind die Toten und Zerstörungen den Politikern in der EU, Ukraine und Russland groß genug.
Wahrscheinlich hat die Ukraine noch nicht alle Kleider ( Rohstoffe, Grund und Boden, usw) ausgezogen um diesen Krieg zu finanzieren.
Die USA, die EU wollen diese Kleider ja anziehen oder besitzen sie schon.
Die Zivilbevölkerung und die Soldaten haben auf alle Fälle schon genug von diesem Krieg und zwar überall.
Die Politiker noch nicht, die sind ja in ihren sicheren Bunkern.
Wie soll denn dieser Krieg enden? Kampf bis zum letzten Ukrainer und Russen? Millionen Tote und Zerstörung? Selensky ist ebenso ein Despot wie Putin. Es geht nur um Macht. Die Profiteure sitzen in der Rüstungsindustrie und Hedgefonds wie Blackrock, Es ist unbegreiflich, warum die EU-Staaten in Mehrheit nur auf weitere Eskalation eines Krieges setzen, der im Extemfall zu einer atomaren Auseinandersetzung und Vernichtung der Menschheit führt.
Wozu hat die EU einst den Friedensnobelpreis gewonnen? Es wäre höchst an der Zeit, die Hardliner in der Ukraine in ihre Schranken zu weisen und auf Verhandlungen zu setzen.
Wie könnte ein Frieden aussehen? Die Bevölkerung im Donbass hat von Kiew und Moskau die Nase voll: Hier könnte ein Autonomiestatus helfen. Südtirol ist ein Beispiel, wie eine Volksgemeinschaft in einem fremden Land leben kann. Und die Krim ? Hier wird es wohl kaum Bewohner*innen geben, die zurück zur Ukraine wollen. Also: Hongkong-Lösung.
Klasse Idee, die Hongkong-Lösung hat ja spitze funktioniert wie man sieht.... Man man man, ich werde wohl nie verstehen was in Menschen wie Ihnen vorgeht
Hr. SELENSKYJ kann nur fordern und will
Waffen, Geld, das nie zurückgezahlt wird = Spenden.
Der bekommt das sogar noch.
Ich will ein Haus mit Garten und Pool sowie einen Porsche. Wohin muss ich mich wende? So ungerecht werde ich behandelt.
So ein blöder und schwachsinniger Kommentar.
Lernen sie lieber Geschichte.
Lernen Sie einen passenden Umgangston und vor allem zu argumentieren.
Der Vergleich von Hanspeter ist in der Tat grenzdebil.
Dass Selenskyj immer noch auf die NATO-Mitgliedschaft beharrt und diese fordert, halte ich wiederum für wenig schlau.
Sogar Mark Rutte sagte, das hätte momentan absolut keine Priorität.
Wenn Selenskyj mit seinen ständigen Forderungen und dubiosen Siegesplänen immer mehr Sympathien und Unterstützung im Westen verliert, hilft das ganz bestimmt nicht der Ukraine.
Was würden Sie in seiner Stelle machen?
Einfach nichts und das Land den Russen zum Fraß vorwerfen.
Ich verstehe ihn. Die Ukrainer mussten schon zu viel erleiden. Die brauchen echte Sicherheitsgarantien. Ansonsten wird Putin endlos weiterkämpfen.
Der Komiker schickt noch Zigtausende in den Tod, bevor er schnallt, dass der Krieg verloren ist. Soll er doch selber einrücken!
Putin ist ein Mörder. Besser gesagt, er lässt morden und vergiften.
Selber an die front geht der sicher nicht.
Und das hilft nun den ukrainischen Soldaten und Familien wie genau?
Täter-/Opfer-Umkehr - wie immer.
Warum kritisieren Sie nicht den wahren Aggressor: Putin.
Er könnte den Krieg jederzeit beenden.
Was der Hr. Zelensky will ist das Eine, aber was die USA, unter Hrn. Trump, vorhat und in Abstimmung mit Russland, Hrn. Putin, ist das Andere.
Die Europäer werden in dieser Causa wohl künftig nur eine unwichtige Rolle spielen.
Der deutsche Kanzler Hr. Scholz hat in Zeiten des wirtschaftlichen Desasters nichts besseres zu tun als den Kriegsherrn eines Drittlandes zu besuchen und großzügige Hilfen zu versprechen - gehts noch.
Trump will ein Ende des Kriegs unter realistischen Voraussetzungen.
Es ist nicht angenehm, der Realität in die Augen zu schauen, aber ein Verschieben in die Zukunft vergrößert eher die Probleme für den Westen und die Ukraine.
Biden wollte mit den täglichen Almosen den Krieg und die Probleme eher in die Zukunft (nach seiner Amtsperiode) schieben und hoffte auf irgendeinen Game Changer, wobei nichts Konkretes damit gemeint ist.
Europa weiß ganz genau warum man die Ukraine unterstützen muss.
Wenn nicht, dann erobert Putin die ganze Ukraine.
Nur, was machen wir dann mit den hunderttausenden ukrainischen Soldaten die flüchten?
Was machen wir mit den zig Millionen Menschen die flüchten?
Man rechnet mit 10-15 Millionen Menschen.
Wer nimmt die in Europa?
Wieviel nehmen sie hasta?
Achja, wir schaffen das.
@linz-land-4711: "...Nur, was machen wir dann mit den hunderttausenden ukrainischen Soldaten die flüchten?..."
Woher soll er denn die "hunderttausenden" Soldaten nehmen??
Zitat:
"Für das Jahr 2024 wird die Truppenstärke der Ukraine auf ca. 900.000 Soldaten geschätzt."
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Ukrainische_Streitkr%C3%A4fte
"Wenn nicht, dann erobert Putin die ganze Ukraine."
Das sagt die Ukraine-Propaganda von Anfang an.
Andere Lösungen werden damit sehr geschickt ausgeblendet.
Da bin ich mir nicht sicher.
Auch wenn die USA die Unterstützung zurückfahren - die osteuropäischen Länder und die Skandinavier könnten sich eine Niederlage der Ukraine nicht leisten.
Polen pflegt aktuell seine Kontakte mit den Skandinaviern.
Polen rüstet massiv auf. Es verwendet 5% des BIPs zum Aufbau der größten Armee Europas. Polen baut einen Verteidigungsvall gegen Russland. Die können die Aggression Russlands besser einschätzen, als wir auf der Insel der Seeligen.
Bei aller Tragik des Kriegs bzw. Überfalls der Russen auf die Ukraine,
aber Selenskyj wird mit seinem "diese Suppe ess ich nicht" immer mehr zum Suppenkasper.
Ich glaube nicht, dass der Ukraine damit geholfen wird, wenn noch weiter auf einer NATO-Mitgleidschaft beharrt wird. Es wird ja nicht offiziell zugegeben, aber der NATO wäre das momentan auch viel zu riskant.
Man muss nur dran denken, was passieren würde, wenn ein Ultranationalist aus der Ukraine später einmal nach Kriegsende eine Grenzverletzung zu Russland begehen würde. Damit wären wir alle im Krieg mit Russland, und die Extremisten in der Ukraine haben dann endlich erreicht, was sie wollen: Russland zerstören.
Ja, nein.
1. Ein Land welches sich im Krieg befindet kann ohnehin nicht NATO-Mitglied werden.
2. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Würde die Ukraine Russland angreifen, dann wäre dies kein Bündnisfall.
Beides ist unrichtig.
1.) ist möglich, aber wird es so nicht spielen. Glücklicherweise.
2.) Stimmt so nicht, denn der Bündnisfall tritt sofort nach Kriegserklärung oder Gegenschlag des Provozierten ein.
Es dürfte mittlerweile klar sein, dass Selenskyj seine einzige Chance darin sieht, die westlichen Partner und Unterstützer mit allen möglichen Tricks in den Krieg zu involvieren.
Schwachsinn, natürlich tritt der Bündnisfall nicht ein wenn ein Land der Nato ein anderes angreift und dann im Abwehrkampf selbst beschossen wird. Oder haben sie die Nato im Irak oder Afghanistan einmarschieren gesehen?
Es ist in Wahrheit der einzig wirkliche Schutz.
Vielleicht schaffen sie aber auch ein anderes Sicherheitsabkommen.
Ohne eine Schutzmacht, würde Putin die Zeit eines Waffenstillstands nur zur Aufrüstung nutzen und in ein paar Jahren wieder angreifen.
Ukraine WILL!
Interessant wäre, was das ukrainische VOLK tatsächlich will, nicht der Komiker und seine Korruptionistenpartie.....
Korruptionspartie?
HaHa
Das können wir in Österreich viel besser.
Informieren sie sich mal genau.
@Augustin65 ,können Sie uns bitte auch Ihre Meinung zur Korruption in Russland mitteilen?
Der Hausverstand sollte einem seit langem sagen, dass die Ukraine als deutlich unterlegene Kriegspartei gut beraten wäre, schnellstens in ernsthafte Gespräche mit der überlegenen Kriegspartei einzutreten.
Alle raffinierten Versuche und Bemühungen, die EU, einzelne Länder der EU, die USA oder die NATO als offizielle Kriegspartei gegen Russland in den Konflikt zu ziehen, haben bisher zu unserem Glück nicht funktioniert. Wir können nur hoffen, dass es Selenskyj dabei belässt und nicht weitere und verhängnisvollere Anläufe startet.
Zugleich läuft die Zeit gegen die Ukraine, täglich werden neue Gebiete von den Russen erobert. Die Gesprächsposition der Ukraine wird immer schwächer, und die ständig selben und für die Russen nicht akzeptablen Forderungen von Selenskyj sind reine Verzögerungstaktik, aber ganz offensichtlich zum Nachteil der Ukraine und aller Unterstützer.
Europa weiß ganz genau warum man die Ukraine unterstützen muss.
Wenn nicht, dann erobert Putin die ganze Ukraine.
Nur, was machen wir dann mit den hunderttausenden ukrainischen Soldaten die flüchten?
Was machen wir mit den zig Millionen Menschen die flüchten?
Man rechnet mit 10-15 Millionen Menschen.
Wer nimmt die in Europa?
Wieviel nehmen sie Superheld?
Achja, wir schaffen das.
"Wenn nicht, dann erobert Putin die ganze Ukraine."
Nicht, wenn man sich irgendwie einigt.
Aber so geht es tatsächlich in diese Richtung.
Putin beharrt nach wie vor darauf alle Kriegsziele erreichen zu wollen = Annexion der gesamten Ukraine.
Verhandlungsbereitschaft ist auf beiden Seiten keine vorhanden.
Superheld, ich hoffe zu Ihrem eigenen Besten dass Sie niemals ernsthaft etwas verhandeln müssen. Denn wenn Ihr Menschenverstand sagt, dass man das aus der Position der Schwäche unbedingt tun sollte, dann lassen Sie es lieber bleiben. Verhandeln muss man aus der stärkeren Position, sonst ist es keine Verhandlung sondern Kapitulation
"Ukraine will nur NATO-Mitgliedschaft akzeptieren"
Die Ukraine ist absolut in der Position Forderungen zu stellen. Wenn Selenskyj fordert, hat der Rest der Welt zu liefern, oder wie oder was?
Hoffentlich kommen die nicht so schnell in die EU, sonst haben wir bald noch weniger zu sagen.
Das könnte sich die EU momentan sowieso nicht leisten.
Da können die aktuellen Politiker noch so viel zusagen und in Aussicht stellen.
Aber auch hier gibt es eine wirtschaftliche Realität, die es zu akzeptieren gilt.
@LiBerta1, was würden Sie tun?
So billig wie durch die Unterstützung der Ukraine kommen wir nie mehr weg.
Letzte Woche haben Ökonomen berechnet, dass uns eine Niederlage der Ukraine 10 x so viel kosten würde, wie eine weitere Unterstützung.
Man rechnet mit 5-10 Millionen zusätzlichen Flüchtlingen, die zu uns strömen würden. Wir müssten außerdem massiv aufrüsten, denn China und Russland würden dann sehen, dass sie mit Gewalt alles erreichen. Sie würden weitere Feldzüge starten.
"dass Donald Trump als Präsident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen."
Das klingt, als wäre das das Fürchterlichste was derzeit in diesem Konflikt passieren könnte.
Es ist zumindest gegen alle Strategie und Abmachungen der Ukraine mit dem Westen.
Ob ein Strategiewechsel nicht schon längst fällig ist, ist eine andere Frage.
Diese Sturheit wird der Ukraine sehr teuer kommen.
Europa weiß ganz genau warum man die Ukraine unterstützen muss.
Wenn nicht, dann erobert Putin die ganze Ukraine.
Nur, was machen wir dann mit den hunderttausenden ukrainischen Soldaten die flüchten?
Was machen wir mit den zig Millionen Menschen die flüchten?
Man rechnet mit 10-15 Millionen Menschen.
Wer nimmt die in Europa?
Wieviel nimmt die spoe?
Achja, wir schaffen das.
Ihr vielfaches Copy/Paste ändert nichts daran, dass das Beharren der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft wenig aussichtsreich und kaum zum Vorteil der Ukraine sein wird.
NATO wirds aber halt die nächsten 20 Jahre net spielen... solange die NATO selber diese russische Statthalter in den eigenen Reihen hat, die alles blockieren.
Kommentar:
Der russische Präsident Wladimir "Putin ist nicht an einem Frieden interessiert", ergänzte der NATO-Chef.
Da dürfte der NATO Chef ein verdammt schlechtes Gedächtnis haben.
Das sind vereinbarte und verpflichtende Schlussformeln so wie das Amen in der Kirche.
Auch die Medien wurden angehalten, eine Zeit lang unter jede Berichterstattung zu schreiben, dass Russland die Ukraine angegriffen hat.
Ohne diese tägliche Gehirnwäsche hätten die Bürger deutlich mehr Widerstand gezeigt.
Sorry spoe, aber das einzige was sie haben ist "keine Ahnung"
Und Ihnen fehlt neben einem passenden Umgangston auch die Fähigkeit zu argumentieren.
Letzteres kann nicht durch Abqualifizieren anderer ersetzt werden.
Was soll man sonst zu einem völlig faktenfreien Kommentar schreiben?
Warum sieht Putin in einer VERTEIDIGUNGSgemeinschaft eine Bedrohung?
Weil er nicht mehr kolonisieren kann?
Eventuell weil die NATO über die ISAF auch schon Kriege geführt hat, die man nicht alleine der Verteidigung zurechnen kann? Z.B. Afghanistan, Horn von Afrika, Libyen, Angriff der Bundesrepublik Jugoslawien.