Xi auf Staatsbesuch: Von der Leyen kritisiert "staatlich geförderte Überkapazitäten" in China
PARIS. Zwei Themen prägten den ersten Tag des Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Europa: der aktuelle Handelskonflikt zwischen der EU und China und die unterschiedliche Haltung zum Krieg in der Ukraine.
PARIS. Zwei Themen prägten den ersten Tag des Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Europa: der aktuelle Handelskonflikt zwischen der EU und China und die unterschiedliche Haltung zum Krieg in der Ukraine.
Zum Auftaktgespräch mit Xi im Pariser Elysee-Palast hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingeladen. Sie bezeichnete die aktuellen Beziehungen zwischen China und der EU als "Herausforderung" und nannte als Beispiel "staatlich geförderte Überkapazitäten" in China.
Das betrifft beispielsweise E-Autos und Photovoltaik. Schon vor dem Treffen hatte von der Leyen deutlich gemacht, dass die EU die aktuellen chinesischen Subventions- und Handelspraktiken nicht länger tolerieren wolle. Macron pochte auf "gleiche Regeln für alle".
Xi bezeichnete im Anschluss das Gespräch als "offen und ehrlich". Man habe sowohl über Themen gesprochen, bei denen man einer Meinung sei, als auch über solche, bei denen es Differenzen gebe.
Von der Leyen forderte auch entschlosseneres Handeln gegen den Export militärisch nutzbarer Güter ("Dual-Use-Güter") nach Russland. Immer wieder werden diesbezügliche Vorwürfe gegen chinesische Firmen laut. Die EU zähle darauf, dass China seinen Einfluss auf Russland nutze, um Russlands Angriffskrieg zu beenden, sagte von der Leyen.
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Wir, das einfache Volk, haben doch schon längst eine echte Freundschaft mit China, wir gehen gerne in die China Restaurants, jeder Hausbesitzer kann sich glücklich schätzen, einen Chinesen als Mieter im Haus zu haben, diese zahlen pünktlich ihre Mieten. Die Chinesen haben unser Salzkammergut aus den Schulden und der Armut befreit, um 20 Jahre früher und die einheimischen Hotelbesitzer hätten mit dem Besuch der Chinesen die Betriebe halten können, so wurden diese an ausländische Investoren verkauft. Ich sehe mit China überhaupt keine Feindschaft nur müssten wir mit unseren Patenten und Erfindungen sicherer umgehen. Natürlich hat die Erfindung einen langen Weg, und der Nachbau kann die Fehlerquellen der Erfindung rasch aufheben, das ist ein Vorteil, aber wir können günstig die Produkte kaufen, die wir uns sonst nicht leisten hätten können. Franz Lehar und Puccini haben schon vor langer Zeit die musikalische Liebeserklärung an China geschickt, das Musical Sissy ist in China ein Hit.
Spannendes Kommentar in der Zeit:
"Xi Jinping: Aufwachen, Europa!
Xis Politik hat eine einzige Zielrichtung: alte Absatzmärkte wie Europa erhalten und neue erschließen.
..
Chinesische Firmen vermasseln den Konkurrenten mit Dumpingpreisen die Margen und drängen viele in den Bankrott.
...
Peking wird alles daransetzen, die Technologieführerschaft zu erlangen und westliches Know-how abzusaugen.
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Die EU muss endlich aufwachen! Es gibt Präzedenzfälle, die illustrieren, mit welch harten Bandagen die Volksrepublik spielt. So wurde Europa vor über zehn Jahren mit subventionierten Solarmodulen überflutet. Viele Unternehmen konnten bei den Billigpreisen nicht mithalten und machten dicht.
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China reagiert nur auf Härte, Druck und Geschlossenheit. Nur ein handelspolitisches Tit for Tat eröffnet die Möglichkeit, dass Xi am Ende einlenkt."
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/xi-jinping-china-europa-staatsbesuch-ziele
China möchte Europa als Exportmarkt erhalten bzw. ausbauen und uns gleichzeitig schwächen.
Die Investition Chinesischer Firmen in Ungarn gehört dazu. China weiß, dass er mit Ungarn einen Kumpanen hat, um Europa zu spalten.
Ganz nach dem Motto: Wie isst man einen Elefanten? Stück für Stück.
Wir müssen unsere Naivität gegenüber China ablegen. So ein Problem kann man nur auf EU-Ebene lösen. Das ist ein typisches Beispiel, warum es die EU braucht.