Bilanz: "Die Polarisierung ist schärfer denn je"
WIEN. Am Dienstag laden Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) zur großen Pressekonferenz ins Dachfoyer der Hofburg. Die Regierung blickt auf ihr erstes Jahr zurück.
Die Regierungsspitze will gemeinsam auf ihr erstes Koalitionsjahr zurückblicken. Es ist ein vorgezogenes Jubiläum: Angelobt wurde Schwarz-Blau erst am 18. Dezember.
Politikwissenschafter Peter Filzmaier wirft einen kritischen Blick auf dieses erste Jahr. "Die Polarisierung ist schärfer denn je und hat sich noch verfestigt. Die Regierung hat nichts zu deren Überwindung getan", sagt er im OÖNachrichten-Gespräch.
Das ganze Jahr habe die Koalition wie zuvor im Wahlkampf das Meta-Thema "Ausländer" fortgesetzt. Ob vom Foto auf der e-card, das vor Missbrauch durch Zuwanderer schützen soll, bis hin zu den Deutschklassen. "Objektiv wäre das zentrale Thema der EU-Vorsitz gewesen, aber von der Regierung wurde das nicht kommuniziert", sagt Filzmaier.
Sehr akzentuiert habe sich die Regierung im Gedenkjahr mit dem Thema Antisemitismus auseinandergesetzt. Hier nahm man Anleihen beim früheren Kanzler Wolfgang Schüssel, der damals – um Kritikern der FP-Regierungsbeteiligung den Wind aus den Segeln zu nehmen – den Restitutionsfonds eingerichtet hatte. Doch Filzmaier sieht auch die Gefahr, dass durch den starken Fokus auf den Antisemitismus andere Themen wie Rassismus und Religionsfreiheit überlagert würden. "Es ist ein Jahr, in dem die Differenzierung verloren gegangen ist", analysiert der Politologe. Es sei eine weit verbreitete Religionsfeindlichkeit spürbar, ein Moslem gelte rasch als Terrorist.
Inhaltlich wurden die Erwartungen der Wähler erfüllt: Neben dem Migrations- und Sicherheitsthema wurden Maßnahmen für Familien gesetzt und als Zeichen für Wirtschaftsliberalismus wurde der 12-Stunden-Tag eingeführt. "Die offene Flanke bleibt die Gesundheitspolitik" erklärt Filzmaier. Die Aufhebung des Rauchverbots sowie die Zahlenspiele rund um die Reform der Krankenkassen seien nicht überzeugend gewesen.
Wenig Relevanz in der Bevölkerung habe hingegen die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gehabt. In der breiten Wählerschaft sei das Thema nicht angekommen.
Unauffälligster Minister
Verändert hat sich das Bild der Minister. In der FPÖ agiert eine eingeschweißte Gruppe, während in der ÖVP alle Minister von Kurz’ Gnaden sind. Früher habe der Finanzminister eine starke Rolle gespielt, anders bei Hartwig Löger. "Er ist heute der unauffälligste Minister", sagt Filzmaier.
Insgesamt kann die Regierung auf ein stabiles Jahr zurückblicken. "Trotz mehrerer Aufreger konnten die Konflikte eingegrenzt werden. Die Regierung hält in den Umfragen ihre Mehrheit", resümiert Filzmaier.
Wer GrünRot wählt, wählt Reinlassen (Afghanen. Tschetschenen usw...), Straßenschlachten als Frankreich... und natürlich den Islam ☪️
......"cochran" x "Superruss" = Vollidiotie !
Wie war das bei Jesus?
Hau nach der einen auch noch auf die andere Backe. Oder so ähnlich.
Zum Geburtstag eine Großdemo. Die linke Reichshälfte gratuliert nicht.
Eine schlechte Regierung, die ihre Bürger verdummt. Sie haben die Verknüpfung Kopftuch und Terroranschlag geschafft und den Zusammenhang Verkehr und Klima abgeschaffft. Anything goes.
"So was hätt' einmal fast die Welt regiert!
Die Völker wurden seiner Herr, jedoch
Dass keiner uns zu früh da triumphiert –
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch."
B. Brecht
Ihr Bürger: Nehmt den Brandstiftern die Zünder aus der Hand.
Afghanen bitte kommt zu hauf .... Grünrot liebt euch und gibt euch die Staatsbürgerschaft, damit ihr sie wählt 👏👏👏
Voltadol Forte Schmerzgel hilft gegen die die Beschwerden der Druckstellen des blaunen Aluhutes...
In D gehen die Linken noch ein Schrittchen weiter:
"Denunzieren Sie noch heute Ihren Arbeitskollegen, Nachbarn oder Bekannten und kassieren Sie sofort Bargeld. Helfen Sie uns, die entsprechenden Problemdeutschen aus Wirtschaft und dem öffentlichen Dienst zu entfernen!"
Wie weit sind wir in Österreich von solchen Zuständen entfernt?
Lächerlich, auf was Sie alles so kommen.
Ihre "Linksphobie" sollten Sie mal mit einem Therapeuten besprechen.
Eben suppenheldenmäßig...
Kaputt.
Einer, den die Regierung intellektuell kaputt gemacht hat.
Ich rate mal den Text zu googeln, dann sehen se dass das stimmt was er gepostet hat.
Aber der Aufruf kam eh nur von einer linken "Künstlergruppe"
War sicher nur Satire. Satire darf in euren Augen ja alles.
Naiv zu erwarten, dass jene leicht zuordenbaren Poster
ein Minimum an Selbstreflexion oder mäßigung entwickeln.
Da wird munter geflegelt und gepöbelt ....
"Der Pöbelnde ist ein in jeder Hinsicht lauter Mensch.
So laut, dass er andere pöbelnde Menschen gar nicht hören kann,
nur die Mitpöbler im engsten Umfeld wahrnimmt und
sich deshalb als Teil einer Minderheit wähnt.
Zumindest war das so,
bis er die Öffentlichkeit des Internet fand –
mit sozialen Netzwerken, Blogs und Kommentar-Arenen.
Jetzt weiß sich der Pöbler in großer Gemeinschaft.
Manch einer träumt schon davon,
in einer Ochlokratie zu leben,
der Pöbelherrschaft, Verfallsform der Demokratie."
http://www.sn-online.de/Nachrichten/Kultur/Poebeln-ist-der-neue-deutsche-Umgangston
Welche Farbe hat die Ochlokratie made in Austria aktuell?
Die Adventszeit veranlasst anscheinend auch Sie zur Selbsreflektion.
Im Namen des Fötus, des Hohnes und des ewigen Spottes, eine Kindheitsbewältigung. Siehe Hazel Brugger und ihr neues Programm.
Tut es sehr weh ?
Das verlogene Menschlichkeitsgetue der Linken verfolgt nur den Zweck, andere als unsozial abzustempeln, wenn sie nicht das Geldbörserl öffnen.
Zur Nazikeule hat man offensichtlich auch gelernt, die Sozialkeule zu schwingen. Was die linken Regierungen bis jetzt bewegt haben, ist eine Schande. Das Sozialsystem hat eine extrem niedrige Trefferquote und funktioniert immer noch sehr ineffizient nach dem Gießkannenprinzip.
Wenn man da jetzt nachbessert und nachschärft, kann es nur zum Vorteil sein.
Ineffizienz mag es im Sozialsystem durchaus manchmal geben.
Wo aber nachgeschärft wird, kann ich nicht erkennen, dass es effizienter wird. Es passiert eher willkürlich!
Und darum, dass sie ihr Geldbörsl aufmachen, geht es am allerwenigsten. Der Staat soll seine Verantwortung übernehmen und nicht lediglich für die ohnehin nicht Bedürftigen gut sorgen. Wenn, dann sollten sie ihr Herz öffnen und nicht hinter jedem Fremden einen Verbrecher sehen, der uns ausrauben will...
Wer kein Herz hat, kann keines öffnen, ohne Herz klappt auch der Humor nicht.
Wer kein Hirn hat, kann es nicht nutzen.
Jetzt wird einiges klar …….
Lächerlich!
Selbst die ausländische Presse schreibt schon darüber. Selbst die angesehene Time und kein 08/15 Käseblatt.
Zum hundertsten Male wiederhole ich, das die großen Geheimdienste keine wichtigen Informationen an Österreich geben, genau wegen Naziverbindungen der FPÖ und das die Nachrichten dadurch in falsche Hände geraten könnten. Was bei den guten Kontakten, zu ähnlichen Parteien im Ausland, nicht unbedingt von der Hand zu weisen ist.
Die EU Länder sehen das mit wachsender Besorgnis.
Wenn Ihnen das Ansehen von Österreich egal ist, na dann, weiter so.
Wären Sie ein echter Patriot, dann wäre Ihnen das Wohl des Landes wichtiger, als ein lächerlicher Anbeter der Regierung zu sein.
Sagst du auch Zitatende am Sterbebett?
???
Wir haben spätestens seit der letzten Wahl einen offen ausgetragenen Kulturkampf:
Menschlichkeit,
solidarisches Eintreten für ein selbstverständliches Miteinander/Füreinander,
Rechtsstaatlichkeit,
Respektierung des Menschenrechte,
rationaler konsensorientierter demokratisch effektive Sachpolitik und
bürgerliches soziales Bewußtsein für Gemeinwesenorietierung:
Ein sehr hohes Maß an sozial motivierter Ehrenamtlichkeit,
an Offenheit und Freiheitsliebe uvam.
einerseits und anderseits
populistischer Nazionalegoismus,
breite Entsolidarisierung,
verbale und faktische Diskriminierung von Minderheiten, von sozial und materiell Schwächeren,
Verlust der Rechtsstaatlichkeit,
permanent versuchte Medienkontrolle,
Relativierung v. Menschenrechten
gegeneinander aufhetzende irrationale Emotionalisierung!
Denunziation durch Mißtrauen, Denunziation, Lügen!
Der sog. clash of culturs
spielt sich nicht zwischen Christen/Islam ab,
sondern selbstdestruktiv
in unserer Mitte!
Luca?
Eer bitte?
Der Pöbel! –
der Führer ist's, der sie zu Rittern macht.
Nimm ihm den Führer, und er wird, was er war.
Richard Wagner (1813 - 1883)
TürkisBlau arbeitet super zusammen und bringt was weiter!
Alle Streithansln sind in Opposition oder aus dem Rennen :<)
Sagt ein politischer Säugling.
Eines möchte ich gerne noch los werden.
Wir brächten keine Parteien. Keine!
Was wir bräuchten wäre in erster Linie wieder einmal mehr einmal Hausverstand.
Mit dem kann man sich nämlich in Erinnerung rufen, was unsere Wurzeln sind. Wofür unsere Vorfahren und wir gekäpft haben. Demokratie, Meinungsfreiheit, Gleichheit. Aber seit 2015 sehe ich Monat für Monat mehr Warnsignale. Unsere Werte geraten in Bedrängnis. Genau wie unsere Grenzen. Wir müssen standhaft sein und das beschützen, was wir als Gesellschaft erreicht haben. Ich bin ursprünglich kein Österreicher. Aber ich fühle mich als einer. Aber mein Geburtsland und Österreich haben so viel gemeinsam, was Werte und Ideale anlangt. Aber die Political Correctness hat sich wie eine Seuche verbreitet. Wer heute für eine restriktive Migrationspolitik ist, wird als Nazi gebranntmarkt. Es ginbt keine Vorurteilsfreie offene Diskussion mehr. Es gibt nur mehr Extreme. Es macht mich traurig, dass sexuelle Übergriffe in Europa zu vertuschen.
Siehe Musikfestival in Schweden. Siehe Köln. Siehe Köthen. Siehe Chemnitz. Aus falsch verstandener Loyalität. Aus falsch interpretierter Willkommenskultur. Das ist zutiefst beunruhigend, ebenso wie die täglichen Angriffe bis zu Mord. Ist es schon so weit gekommen dass man den Mund halten muss, um nicht abgestempelt zu werden?
Nein! Man kann es den GÄSTEN in unserem Land mit wenigen Worten vermitteln, gerne in der jeweiligen Sprache.
Respektiert unsere Werte. Respektiert unsere Frauen. Oder geht. Ich will euch lieber von hinten sehen, von mir aus ein Flugzeug oder einen Zug betretend, als von vorne, wenn ihr unser Land mit Missachtung und Intoleranz infiziert und uns am Nasenring der Selbstzensur duch die Manege treibt!
Sich als Gast benehmen, Respekt voreinander zeigen, Werte und Kultur anerkennen, sonst sich verabschieden!
Ein Gast der unerwünscht ist, dem so viel Misstrauen, Intoleranz und Vorurteile entgegengebracht werden, wird möglicherweise aus der Not heraus, überall abgelehnt zu werden, angefeindet zu werden usw., auch auf ungeschickte Art und Weise in Erscheinung treten. Wenn man nichts zu verlieren hat, einem auch der Selbstwert, die Menschlichkeit schon geraubt wurde, was erwarten sie dann noch?
"Respekt voreinander zeigen, Werte und Kultur anerkennen,"
das kann aber einige der hier unschwer zuordenbaren Mitposter
unter massiven Leistungsdruck bringen!
300,-€ weniger bei nichterreichung der Normenvorgabe!
Sie versuchen sich ja anzupassen und die Werte des Gastlandes zu verinnerlichen.
Aber bisher klappt das noch nicht ganz, denn bei den Vergewaltigungen sind immer noch die Einheimischen Spitzenreiter. Die Einheimischen und die restlichen EU-Länder schaffen immer noch 20 x mehr als die Asylsuchenden.
Oder habe ich das mit dem Anpassen und den Werten falsch verstanden? Das wäre mir jetzt peinlich ……..
Haben Sie tatsächlich einen Nasenring? Wo?
Ihre so genannten Festivals sind eine Brutstätte für Nazis, auf denen ausschließlich Ultrarechte und Nazibands auftreten! So was auch noch zu unterstützen, ist eines Österreichers unwürdig!
Das sind ja keine "normalen" Festivals!
Im Gegensatz zu Deutschland waren ja Schallplatten und CDs von Nazibands in Österreich nie verboten. Musikalisch gesehen waren die Aufnahmen in der Anfangszeit eine Katastrophe. Die hetzerischen Texte fast kaum zu verstehen und auch sonst, einfach nur schlecht, abgesehen davon, das es Nazibands waren. Es war noch nicht mal als Musik zu bezeichnen. Lärm mit Geschrei, wäre die korrekte Bezeichnung gewesen.
Ich kenne mich da relativ gut aus, denn ich kenne bzw. kannte den Vertrieb und den Inhaber des Labels sehr gut. Allerdings nicht wegen seiner eindeutigen Nazi Gesinnung, sondern weil er ein Plattenladen hatte, wo es auch sehr viele normale Punk Platten zu kaufen gab. Da liefen seine eigenen dubiosen Produkte den ganzen Tag rauf und runter.
Der Ochs ist Sklave seiner Hormone und der Deutsche seiner Präpotenz.
Schreiben sie nun schon über sich selbst?
Diese überbordende, blinde "correctness", die sich gegen alle von ihnen erwähnten Werte stellt hat einen Namen. Internationaler Sozialismus, welcher Nationalstaaten abschaffen und grenzenlose Migration mit durchmischung aller Völker befürwortet. Natürlich müssen dabei die Kollateralschäden totgeschwiegen werden. Sonst würden die Menschen ja merken, das es gar nicht so cool ist was sich da entwickelt. Meiner Meinung nach der heimliche, versteckte Faschismus 2018
Die Weltwirtschaft hat doch schon vor Jahrzehnten die nationalen Grenzen abgeschafft!
Nix von Globalisierung gehört?
Das Gegenteil davon ist das FPÖ-Geschwafel von der verträumten "Souveränitat"!
Die Weltwirtschaft hat Nationale Grenzen abgeschafft?? Alles klar. Ich kann nur hoffen, das niemand mehr mit ähnlichem Gedankengut in Ö nochmal in die Regierung kommt. Wenn man mal auf den Zahn fühlt wird klar wohin die Sozialistische Reise geht. Ich lehne das strikt ab.
Da kann man mal sehen wie Ihr Bildungsstand ist und Ihr Allgemeinwissen!
Wenn Sie bis heute nichts von freiem Warenverkehr gehört haben, dann müssen Sie seit über 20 Jahren im Wald, ohne Kontakt zur Außenwelt, gelebt haben.
Das der freie Warenverkehr für Österreichs Wirtschaft gut ist, wissen Sie wahrscheinlich auch nicht. Im Grunde wissen Sie nicht mal was das ist!
Aus Überforderung regrediert! Du realitätsverweigernder Luftschlossbewohner.
SIE entscheiden,
worüber "man" sich aufregen darf und
worüber nicht??
Sie lehnen political correctness ab (-ich auch, wenns ibn campus cracyness ausartet -)
aber Sie führen ihr höchst eigene subjektives Regelsystem ein.
Was soll das?
Ich falle vor lachen fast vom Stuhl!
Die Ideologien, die Sie hier verbreiten, stehen im genauen Gegensatz zu Ihren sonstigen Postings.
Selbst der Verband der Journalisten hat sich schon besorgt über die Einschränkung der Pressefreiheit geäußert.
Das Haus hat keinen Verstand. Für Demokratie, Meinungsfreiheit, Gleichheit haben wir geköpft, ganz toll, das reisst uns heute wieder vom Hocker.
Trägt es zu Ent-Polarisierung bei, wenn die ÖGB Jungfunktionäre dem politischen Gegner Pflastersteine und Grablichter in die Eingangstür stellen?