merken
Eltern wollen Demo-"Sperrzone" vor Schulen und Kindergärten
WIEN/LINZ. Der Dachverband der Elternverbände der Pflichtschulen fordert eine Sperrzone für Demonstrationen vor Kindergärten, Pflichtschulen und Kinderbetreuungseinrichtungen.
Anlass sind in der Vorwoche abgehaltene Kundgebungen vor einer Volksschule in der Steiermark und einem Hort in Linz. "Das geht gar nicht", meinte Dachverbands-Vorsitzende Evelyn Kometter in einer Aussendung. Für Sitzungen des Nationalrats, des Bundesrats, der Bundesversammlung oder eines Landtags gibt es derzeit im Versammlungsgesetz eine "Bannmeile": Im Umkreis von 300 Metern darf demnach keine Versammlung unter freiem Himmel stattfinden. Im Gespräch ist auch die Einführung von Sperrzonen um Gesundheitseinrichtungen.
Mehr zum Thema
Oberösterreich 
mehr aus Chronik
Da sieht man wessen gesites die Schwurbler sind!
Ignorant und egomanisch.... ohne Rücksicht auf die Allgemeinheit eben...
mit einem überbordendem "Mir san mir - Gehabe"
eben
Menschen
Fehlendem
Gehirns
oder wie es ein Politikwissenschafter treffend ausführte
https://www.derstandard.at/story/2000131822761/die-individualisierung-des-allgemeinwohls
Bannmeilen schon richtig, Kinder verängstigen geht nicht - ja, eh...
Diese meldung wird jetzt tagelang warm gehalten, wo sind die Schnappatmer eigentlich bei den Zuständen generell; Psychosen bei Kindern und Jugendlichen? Suizidgedanken von Kindern (!). Sorry, aber daran sind weder Demonstranten, noch Gegner der Impfung schuld.
Wohin geht die Reise? Jeder Wirt/Geschäftsinhaber etc wird künftig nach gutdünken Tests verlangen dürfen, nach Hausrecht (wie es schon passiert), Kassiererinen, die hoheitliche Aufgaben übernehmen müssen, qua Gesetz? Bestrafungsutomatik?
Bin selbst 3 x geimpft, aber was das Gesetz jetzt vorsieht ist Ständestaat 2.0 und die kleinen Blockwarte stehen schon parat.
Sind die Grundstückspreise in Wöllerstorf eigentlich schon gestiegen?? sarc off.
ihre Geschichtskenntnisse sind schauderhaft
werfen sie nicht
mit historischen Ausdrücken um sich, von denen sie offenbar (soo wie sie die verwenden) keine blasse Ahnung haben!
wenn ich mit 3 Impfungen reisen kann...dann habe ich auch im Inland meine Freiheiten
alles
andere ist wehleidiges Jammern
das Demonstrationsrecht in Ehren....
aber es sollte nicht erlaubt sein dabei anderen Bürgern "am Arsch zu gehen"
Demonstrationen also nur auf ausgewiesenen Demonstrationsplätzen. Heutzutage kann man über soziale Medien ohnehin auch Demos übertragen - und wer will kann hingehen oder sich das Schauspiel online ansehen - aber bitte lassts uns endlich in Ruhe mit Demonstrationen die immer dieselben Themen betreffen.
Wir haben demokratische Wahlen, da kann jeder Wählen wie er glaubt. Aber was jetzt mittlerweile abläuft ist reiner Demonstrationsterrorismus einer absoluten Minderheit!
Es fühlte sich unlängst eine alte Dame verunsichert.
Bitte eine Bannmeile um jede alte Dame, sagen wir 500 m.
Das Demonstrationsrecht muss angesichts dieser jüngsten Vorkommnisse überarbeitet werden. Ob dies jedoch den derzeit regierenden Politikern gelingt ist mehr als fraglich.
Es wäre absolut wichtig, rund um Schulen, Kindergärten usw eine Bannmeile zu beschließen - selbiges gilt auch für Krankenhäuser und sonstige derartige Einrichtungen.
Idealerweise sollte diese "Bannmeile" Städte generell umfassen, oder zumindest die Stadtzentren samt Einkaufsstraßen - die Damen und Herrn SpaziergeherInnen sollten sich dafür am Rand der Städte oder auf eigenen, zugewiesenen Arealen (zB Fußballplätzen) austoben. Gerne mit Live-Stream via FPÖ-TV, YouTube usw - damit sich das geneigte Publikum an den "KämpferInnen der Freiheit" ergötzen kann.
Der Allgemeinheit wäre damit ein großer Dienst erwiesen - die Kaufleute in den Städten, Passanten, Anrainer und Verkehrsteilnehmer haben schlichtweg genug von euch Chaoten.
Weit haben wir es in Österreich mit dieser Türkis Grünen Regierung und ihrem Kampf gegen das Virus und vor allem gegen die Bevölkerung gebracht!
Jetzt müssen sogar schon Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten, usw. geschützt werden!
Warum beendet man einfach nicht alle Maßnahmen gegen die Bevölkerung und das Problem ist mit einem Schlag gelöst!
Es geht ja in vielen anderen Ländern auch ohne Hetze, Spaltung und Schikane der Kinder bis zum Greis durch die Regierungen!
Nur in Österreich ist das anscheinend unmöglich!
Daran gebe ich nur der Türkis Grünen Regierung schuld und sonst niemanden!
Einfach kann man es sich machen! Für das eigene Unvermögen zu erkennen, was geht und was nicht, einfach den Politikern die Schuld in die Schuhe zu schieben.
In Wahrheit sollete es heißen: Zurück zu den Eltern und es diesmal mit einer ordentlichen Erziehung versuchen!
Es zeugt von einem sehr einfachen Geist - ja sogar von einer gewissen Chuzpe, die Regierung für solcherlei Zustände verantwortlich zu machen.
Keine Frage - es ist bei Gott nicht alles richtig gemacht worden. Aber Schuld an diesen Auswüchsen ist ganz offenkundig eine Partei der Opposition samt ihrem Obmann, genauso diverse fragwürdige Vereine und Medien.
Wäre praktisch. Man nehme alle Linzer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, ziehe jeweils einen Kreis von 300 m darum... und schaut, wo dann noch "demonstriert" werden darf...
Die Bannmeile, die es zum Schutz der Politiker gibt, wird wohl hoffentlich auch vor Kinderbetreuungs- und Gesundheitseinrichtungen umgehend umgesetzt. Alles andere, geht nicht usw., wird von uns nicht akzeptiert!
Verständlich.
Das Recht auf Demonstration ist ja nicht gleichzeitig eine Narrenfreiheit, die alles erlaubt. Man kann auch demonstrieren ohne dabei Kinder zu terrorisieren.
Die Demonstrationen werden immer von der Polizei begleitet.
Die Polizist*innen achten darauf, dass es in keine Richtung Übergriffe gibt, aber natürlich können sie nicht überall zugleich sein.
Bannmeilen wären schnell problematisch, wenn ich z.B. daran denke,
wo dann ein Aufmarsch zum 1. Mai u.Ä. noch stattfinden könnten.
Kannst du keinen Unterschied erkennen zwischen Maiaufmärschen und Demos von brüllenden Menschen, die Kindern entgegenschreien, ihre Eltern würden versuchen, sie mittels Impfung zu töten?
Ich kann unterscheiden, aber das Gesetz nicht.