„Bleibt unser ,Nein‘, wird vielleicht eine Moschee errichtet“
Von Gerald Winterleitner,
08. Juni 2018, 12:01 Uhr
STEYR. Vizebürgermeister Helmut Zöttl (FP) ist als zuständiger Baureferent nun ins Kreuzfeuer der Kritik von Elfriede und Ernst Heubusch sowie der beiden Baumeister Hannes Allerstorfer und Josef Kerschbaummayer gerückt (siehe Bericht: Betreiber sammelten Unterschriften für Wohnprojekt im Grüngürtel). Zu Unrecht, wie er meint. Einer möglichen Schadenersatzklage sieht er eher gelassen entgegen.
OÖN: Ihnen wird vorgeworfen, dass Sie mit dem Neuplanungsgebiet quasi eine „Lex Heubusch“ geschaffen haben und so den Gestaltungsbeirat umgehen.
Zöttl: Der Gemeinderat, nicht ich, hat eine demokratische Entscheidung getroffen. Und der Antrag für dieses Neuplanungsgebiet wurde von VP und Grünen gestellt. Aber es handelt sich hier um einen sensiblen Altstadtbereich, da geht eben nicht alles. Der Gestaltungsbeirat hat seine Empfehlung auf Basis des Stadtregulierungsplanes aus dem Jahr 1930 getroffen, war aber darüber informiert, dass sich hier etwas ändern wird. Dennoch: Es ist nur eine Empfehlung.
Die Bauwerber argumentieren nun, dass sie ihr Projekt bereits um 15 Prozent Fläche reduziert haben und anstelle von 17 nur noch 14 Einheiten errichten.
Das ist leider zu viel. Sie können aber den Altbau um 20 Prozent erweitern oder aber auch auf den beiden Parzellen je drei Wohneinheiten errichten. Das habe ich ihnen schon gesagt. Die Bürgerinitiative wollte übrigens ein Bauverbot.
Gegen den ablehnenden Baubescheid wurde berufen, in letzter Konsequenz droht eine Klage.
Die wurde mir bereits angedroht. Wie es aussieht, wird es eine juristische Entscheidung geben, die vermutlich teuer wird.
Wie geht es nun weiter?
Mir gegenüber wurde angekündigt, dass eben eine islamische Moschee in den Altbau einziehen könnte, falls die Stadt vom ablehnenden Bescheid nicht abrückt. Aber ich kann leider nichts machen. Letztlich dürfte der Gemeinderat nirgends mehr eine Entscheidung treffen, denn es wird immer jemanden geben, dem etwas nicht passt.
Oder eine Koppel für Kickls Pferde?
Dr. Zöttl soll einfach eisern bleiben und nicht wie die Wendehälse anderer Parteien agieren.