"Eine Minderheit entscheidet, wie die Mehrheit ihre Alltagswege bewältigt"
LINZ. Die Bürgermeister von Linz und Steyr fordern gesetzliche Beschränkungen für Demonstrationen, weil immer wieder wichtige Verkehrswege lahm gelegt werden.
"Demo-Teilnehmer befinden sich momentan auf der Nibelungenbrücke. Kein Durchkommen möglich. Bitte großräumig ausweichen und Innenstadt meiden", twitterte die Linzer Polizei am 1. Dezember 2021. Rund 1500 Maßnahmengegner – viele ohne Schutzmasken – hatten sich an diesem Mittwochnachmittag versammelt, ein Verkehrschaos im Linzer Zentrum war die Folge. Zudem gingen mehrere Demonstranten auf einen Kameramann los.
In Oberösterreich haben sich laut Polizei Linz und Steyr zu Hotspots der Corona-Kundgebungen entwickelt. Allein seit 1. Jänner 2022 gab es in der Landeshauptstadt bereits 20 Demos, morgen soll in Steyr der bereits 54. "Spaziergang" seit November stattfinden.
"Zehntausende Pendler und Linzer mussten schon massive Beeinträchtigungen im Verkehr hinnehmen, auswärtige Schüler versäumten ihren Bus, der öffentliche Verkehr stand still. Hier ist eine Grenze zu ziehen", ist der sozialdemokratische Stadtchef überzeugt. Es könne nicht sein, "dass eine Minderheit entscheidet, wie die Mehrheit ihre Alltagswege bewältigt". Weder Polizei noch Gesundheitsbehörden hätten nach der geltenden Rechtslage bei der Anmeldung einer Kundgebung das Recht, "auf Ort, Zeit und Ablauf der Demonstration Einfluss zu nehmen". Dies müsse sich ändern, so Luger und sein Parteikollege, der Steyrer Bürgermeister Markus Vogl.
Oberösterreich 
"Sind die Stimme der Vielen"
Beide fordern eine Gesetzesnovelle, damit Demos nicht mehr eine ganze Stadt lahmlegen. Eine Änderung der Verfassung sei nicht notwendig, weil die Durchführungsbestimmungen zur Versammlungsfreiheit einfachgesetzlich geregelt seien. Marschrouten, Versammlungsorte und auch die Dauer von angemeldeten Kundgebungen sollen durch die Behörden mitgestaltet werden können.
"Wir verstehen uns als die Stimme der Vielen. Es muss eine Interessensabwägung möglich sein. Es sollte kein Demonstrationsrecht immer und überall geben", fasst Vogl die Forderung zusammen. Dass die Linzer Demo zu Silvester länger als die gesetzliche Sperrstunde gedauert habe, sei "provokant" gewesen, so Luger.
- Oberösterreich Heute: Die Polizei soll bei Demos künftig ein Mitspracherecht bekommen. Das fordern jetzt die Bürgermeister der zwei Kundgebungs-Hotspots des Landes: Linz und Steyr.
Beide betonen, dass die Versammlungsfreiheit, die "über Jahrzehnte hart erkämpft" wurde, "verfassungsrechtlich klar abgesichert" sei. Daran dürfe in einer "liberalen Demokratie" auch nicht gerüttelt werden. Vogl zeigt sich vor allem über die wachsende Aggression einiger Demonstranten besorgt. So wurden kürzlich bei einem "Corona-Spaziergang" durch Steyr vier Polizisten verletzt, als sie die Maskenpflicht kontrollierten. Man müsse den Teilnehmern klar machen, dass "Rechte auch mit Pflichten verbunden sind", so der Steyrer Stadtchef. Für die Kontrollen seien zudem mehr Polizisten erforderlich, sagt Bürgermeister Luger.
Linzer FP ist "schockiert"
"Schockiert" von der Forderung der roten Bürgermeister gibt sich der Linzer FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. "Offen und ohne Skrupel" unterstütze die SP den "Impfzwang, obwohl auch hier eindeutig die Grundrechte mit Füßen getreten werden".
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Spreche niemandem sein Demonstrationsrecht ab.
Aber wenn i h als unbeteiligte 15 Minuten lang nicht vom Fleck komme, dann sind jene, die diesen Stillstand verursachen für mich nicht besorgte Bürger sondern rücksichtslose gehässige Wichtigtuer.
Dass die FPÖ Grundrechte und Nötigung nicht auseinanderhalten kann, wundert mich nun gar nicht.
Soll natürlich "ich als Unbeteiligter" heißen.
In Steyr finden die Spaziergänge jeden Sonntag am Abend um etwa 18 Uhr statt ( Dauer ungefähr 2 Stunden ) - das ist verkehrsmäßig überhaupt kein Problem. Hier ist es immer sehr einfach möglich, den jeweilige Straßenabschnitt zu umfahren.
Dagegensein ist nicht immer eine Meinung.
Und die Absicht, andere zu stören, auch nicht.
Ich glaube auch, das die Menschen das Recht haben, für ihre Meinung auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren. Nur - wenn man einen Blödsinn auch wiederholt und lautstark hinausschreit - wird er auch nicht richtiger oder wahrer. Blödsinn bleibt Blödsinn. Das Recht zum Demonstrieren endet dort, wo man das Recht anderer sich frei zu bewegen beeinträchtigt. Daher finde ich das, was in Linz, Wien etc. auf der Straße aufgeführt wird als kindisch und geschmacklos. Ich möchte gerne in einem Restaurant zu sitzen, in dem ich mich nicht so leicht anstecken kann. Daher bin ich 3fach geimpft und habe auch kein Verständnis für alle Trickserei von Leuten, die sich nicht impfen lassen aber gefälschte Impfzeugnisse herzeigen wollen. Österreich hat vor Jahrzehnten wenige Demonstrationen, weil die Leute noch miteinander redeten und sich nicht nette Botschaften über What ´s app etc. schrieben. Schau mir in die Augen, bevor du mir einen Blödsinn schreist. Das hilft!
Keine 20 Leute laufen stundenlang durch die Linzer Innenstadt und schreien "Wir sind das Volk". Zwischendurch peitscht die Anführerin ihre Gefolgsleute mit Halbwahrheiten und Lügen ein. Wer sich das skurrile Schauspiel anschauen möchte, hat hier die Möglichkeit dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=oZM2_WDYYL0
Für mich besteht noch immer die Meinungsfreiheit, auch wenn sie in letzter Zeit stark eingeschränkt wurde.
Die so geschimpften "Querdenker" hätte die Politik nicht von vorne herein ausschließen sollen, sondern in einen Dialog einbinden. Es geschah aber anders. Jeder Impfgegner, egal aus welchem Grund, wurde als Rechtsextremer, Querdenker, oder gar Wahnsinniger beschimpft. Ist das nun unsere Kultur?
Was bleibt ihnen noch über, als sich Aufmerksamkeit auf der Straße zu verschaffen?
Zugegeben: Der Verkehr wird durch die Demos eingeschränkt, doch die Ungeimpften werden in ihrem ganzen Leben schon seit Monaten eingeschränkt.
Die Ungeimpften sind selbst schuld, wenn sie irgendwelchen Phantasten anstatt der Wissenschaft hinterherrennen. Die sollen sich bilden und dann verstehen sie, dass sie absolut falsch liegen. Mit Ausnahme der Egoisten, denen kannst sowieso nicht mit Vernunft begegnen.
„Jeder Impfgegner, egal aus welchem Grund, wurde als Rechtsextremer, Querdenker, oder gar Wahnsinniger beschimpft.“
Das ist so nicht richtig!
Jede Verallgemeinerung ist falsch und unvollständig. Das gilt für alle Seiten.
Früher: "Ich denke, also bin ich!". Heute Querdenker: "Ich denke nicht und bin trotzdem!"
Nur die Demokullisse zeugt eher mehr von Rückschritt in der Geschichte als in die Zukunft geneigt zu sein.
Deutschland ist das Land der Dichter und Denker! Wir hier in Österreich haben nicht ganz dichte Querdenker!
Gerade mutige Menschen mit anderen Meinungen und Ansichten (man musste interessanterweise fast immer mutig sein uns sich auch anfeinden lassen) , haben uns in nahezu allen Dingen, Fortschritt und Wohlstand gebracht.
Wenn man nur sekkieren und stänkern will, fehlt natürlich auch meist jegliches Geschichtsbewusstsein, oder?
Geh NEDDEPPAT - hör doch auf die und deinesgleichen zu glorifizierten. Schon allein daran kann man erkennen wie ihr euch verrannt habt!
Ihr seid nicht diejenigen die mutig vorangehen sondern ihr seid die Rückständigen die hinterher stolpern!
es kann auch nicht sein, dass verschiedene Minderheiten anders behandelt werden .... bei anderen Demonstrationen ist das wohl kein Thema
und es kann auch nicht sein:
...dass die Regierung befiehlt sich ein Mittel verabreichen zu lassen, dessen Zulassung nicht regulär, sondern notzugelassen ist
... ein Stoff, der gegen die neue Virusvariante nicht gut wirkt
... wir die Studienteilnehmer sind!
einfach drüberfahren und alle Teilnehmer ins rechte Eck stellen, so wie der feine Herr Innenminister, wo noch kein Artikel zu finden ist ...
Geh hör mit dem Geschichtl über die "Notzulassung" auf - das wurde doch schon hundertfach so erklärt, dass selbst ihr es verstanden haben müsst. Der Punkt ist jedoch ihr wollt es nicht verstehen (einige von euch können es aber offensichtlich wirklich nicht verstehen!)
....und die Wirksamkeit wurde auch schon dutzendfach belegt - auch im Zusammenhang mit der neuen Variante!
schön, dass du die Weisheit mitn Löffel gfressen hast ... glaub weiterhin dran, ist gut so
Die Einschätzung stimmt einfach schon lange nicht mehr, dass diese Leute nur eine Minderheit sind!!!
Alles was weniger ist als die Mehrheit einer Bevölkerung ist eine Minderheit!!! Die paar Hanseln - auch wenn es sich dabei um tausende handelt - SIND in dieser Frage eine Minderheit!
Da kannst du herumdeuteln wie du willst - daran ändert sich auch nichts!
Deppert! Es kann doch nicht jeder das selbe wollen, und die selbe Weltanschauung haben!
Manche sind für die Impfung, manche halt nicht! Was ist daran verkehrt?
Es muss so sein, sonst wäre es eh komisch wenn alle das gleiche denken! Diese Zwangsmaßnahmen sind eh völlig fehl am Platz!
Hier können Sie die Demo in Linz vom 14. Jänner anschauen. Das sind vielleicht 20 Leute, die stundenlang durch Linz laufen:
https://www.youtube.com/watch?v=oZM2_WDYYL0
Das ist die Minderheit!
Mit ca. der Hälfte der Demoteilnehmer kann man noch Vernünftige Worte reden, der Rest hat Vorstellungen von der Welt - von Mittelaltler bis Star Wars. Waren die 9 Jahre Pflichtschule in Heimunterricht?? Die Wald(dorf)schule kann es nicht gewesen sein denn in der Natur lernt man wenigstens was für Leben.
"Die Freiheit Einzelner endet dort, wo sie zur Belastung der Allgemeinheit wird."
.
Aber diesen wichtigen Spruch wollen die Egoisten, Verkehrsbehinderer und Schreihälse unter den Demonstranten nicht aktzeprieren...
Somit müssen denen die Grenzen klar aufgezeigt werden! 👎🤪👎
Passt schon,... denken wir gemeinsam über den Sinn, und das warum von Demonstrationen in Allgemeinen, und dann in diesem besonderen Fall nach.
Bevor wir uns den zukünftigen Vorhaben und Gesetzesentwürfen widmen. Was fällt uns auf? Was geht vor? Was ärgert die Menschen?
Die Minderheit ist sicher in der Mehrheit nur unsere super Politiker fürchten sich davor abgesetzt zu werden.
Ach Kindchen,
was soll dieser Unsinn wieder?
Was soll das heißen:
".....Die Minderheit ist sicher in der Mehrheit...."
🤪🤪??
„Die Minderheit ist sicher in der Mehrheit“
Bei was?
Unter den Demonstranten?
Zum Nachdenken...
Sind Sie damit einverstanden, dass künftig der Gesundheitsminister – und nicht Ihr Arzt – darüber entscheidet, wie oft Sie sich impfen lassen müssen um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu dürfen? Mit Einführung der Impfpflicht wird das Realität.
Können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, dass junge Menschen etwa ihren Führerschein nicht machen dürfen, weil diese durch die 2G-Regel davon ausgeschlossen werden?
Ist es für Kinder und Jugendliche besser zuhause vor dem PC zu sitzen, als Freunde zu treffen – Lockdown für Ungeimpfte sei Dank!?
Wären nicht auch Sie sehr traurig, wenn Ihre eigenen Kinder und Enkelkinder sie nicht mehr im Krankenhaus oder im Altenheim besuchen dürfen, weil diese nicht geimpft sind?
Warum haben Sie Angst? Sie sind doch geimpft!
Susi - spar dir dein Gesülze!!! Es entscheiden jetzt auch nicht Politiker die Impf-Maßnahmen sondern Mediziner - die Politik setzt nur die empfohlenen Maßnahmen um und beschließt die Gesetze im Parlament!
Ehrlich verstehe ich nicht warum um diese Impfung so ein Zirkus gemacht wird. Man geht zum Arzt lässt sich impfen und damit hat es sich!
Wenn du schon die "jungen Menschen" ansprichst und wie leid sie dir tun dann überlege mal wie viele Impfungen sie bis zu dem aktuellen Alter schon erhalten haben! Für viele war die Impfung der Grund warum sie überhaupt dieses Alter erreicht haben!
Reise- und Vergnügungssüchtig wie diese Generation ist wird sie sich kaum von der Reise in ein Land in das man schon bisher nur mit bestimmten Impfungen einreisen konnte, abhalten lassen. Da ist dann die Impfung kein Problem - weil man will ja was von der Welt sehen!
An Susi...
Zum Nachdenken.
.
Hier die Antworten zu Ihrem Kommentar:
Zum 1. Absatz:
"Sind Sie damit einverstanden..."
AW: Ja, denn es geht um den Schutz der Gesellschaft als Ganzes. Es ist ein Miteinander, Einzelkämpfer haben da nix verloren.
2. "Können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren...";
Antwort:
Unsinn. Impfen lassen und gut isses.
3.und 4.:
"Ist es für Kinder und Jugendliche besser..."
"Wären nicht auch Sie sehr traurig, ...".
Auch hier die Antwort:
Impfen lassen u gut isses.
.
Alle Ihre Aussagen sind weitere Gründe, sich impfen zu lassen.
So einfach ist das.
Demokratie ist nixcht gratis! Demokratie hat ihren Preis!
Dzt. ist Demokratie total überteuert und
zwar durch den inflationären MISSBRAUCH des Demonstrationsrechts.
FP/MFG-affine Organisation und FP-Hassredner!
Das Demionsrecht wird für antidemokratischen Ziel umfunktioniert!
Wissen sie, diese und ähnliche Kommentare erinnern mich an den Jugoslawienkrieg. Noch heute versuchen die Menschen wieder einen Weg zu finden, um miteinander
( wieder) zu existieren.
Und noch heute gibt es kleingeistige Hetzer und Brandstifter so wie sie, die diesen Weg immer wieder stören !
Da verwechselt aber jemand Ursache und Wirkung!!!
Umgekehrt wird ein Schuh draus!
Ich bin mehrfach geimpft, mache zweimal pro Woche einen PCR-Test und trage bei Menschenansammlungen ohne zu Jammern eine FFP2-Maske. Und als "Dank" dafür müssen Leute wie ich, die einen Beitrag zur Bewältigung der Pandemie leisten, im Schienenersatzbus im Stau stehen oder zu Fuß nach Hause gehen, weil ein paar Covidioten wieder einmal den Straßenbahnverkehr lahmgelegt haben. Meiner Meinung nach sind das Egoisten und Ignoranten, die nicht kapieren wollen, dass eine funktionierende Gesellschaft nicht nur Rechte und Freiheiten, sondern auch Pflichten und gegenseitige Rücksichtnahme voraussetzt. Ich bin ein Befürworter des Demonstrationsrechts sowie des Rechts der freien Meinungsäußerung, aber es kann nicht sein, dass sich eine Mehrheit von einer kleinen Minderheit derart terrorisieren lässt!
Demonstrationsrecht ist schon wichtig, aber Hauptverkehrsadern wie beispielsweise die Nibelungenbrücke - ohne Zusammenhang mit dem Demonstrationsthema - zu blockieren und den öffentlichen Verkehr zum Stillstand zu bringen finde ich auch nicht in Ordnung.
90 Prozent Naturdepperte des hat vor 30 Jahren schon der GAK Trainer Adi Pinter
gesagt ,dieser Spruch gilt auch Heute noch für die Teilnehmer an den sogenannten
Spaziergängen.
Ich würde vorsicht sein mit solchen Ansagen. Vieviel Prozent der Impfbaren Bevölkerung ist in Österreich geimpft - nicht ganz 90 % !
Es sind auch nur wenige in Östereich die mit Corona infiziert sind, oder gar im Krankenhaus liegen, prozentual zur Einwohnerzahl Österreichs, wird diese Minderheit jetzt auch denunziert?
Schützt die Alten, die Kranken, jene die es wollen und lasst alle anderen mit Corona in Ruhe! Es reicht! Der ganze Schwachsinn der abgezogen wird zerstört die Wirtschaft und wir werden mit dem ganzen "Maßnahmenbündel" Jahre zu kämpfen haben. Ich gehe auch davon aus, dass die Menschen bald auf die Straße gehen werden, wegen den steigenden Sozialversicherungskosten usw. und nicht mehr wegen Corona, wenn alles ans Licht kommt, was abgelaufen ist!
Ich habe vorgestern einen gefragt, welcher einen Aufkleber an der Jacke ("Corona-Lüge") hatte, was daran eine Lüge sei. Diese Person hatte neben sich einen 12er Tray an Dosenbier und davon schon zwei getrunken gehabt, obwohl es erst 9.30 Uhr war. Sein äußeres Erscheinungsbild war etwas "locker", also etwas, das Seife und Waschpulver nötig hätte. Er schwafelte dann, dass die Regierung und die "Mächtigen" uns das angetan haben. Meine Frage, ob das der Kurz, der Schallenberg oder jetzt der Nöhammer das zu verantworten haben, konnte oder wollte er nicht beantworten. Hatte wohl Angst, Namen zu nennen. Dann meine Frage, was denn so schlimm sei, Masken zum Selbstschutz zu verwenden oder sich impfen zu lassen? Seine Antwort, die Maske hindere ihm am Atmen (und dabei hatte er eine Zigarette in seiner linken Hand ...). Dann fragte ich ihn noch, ob er denn nicht schon als Kind oder später Impfungen erhalten habe - er nach Zögern, ja habe ich. Dann drehte er sich um und ging schimpfend weg ... arm
Ein Punk oder ein Ökofutzi?
Diskutieren's amoi mit mir, und erklären's mir bitte als ersters, warum meine vielleicht bald per Gesetz erzwungene Impfserie (lt. 1. Entwurf alle 6 Monate eine Spritze) , sie als hoffentlich jetzt schon dreimal Geimpfte schützen soll?
Und dann als zweiters, warum ich (auch bei einer Pflichtimpfung) zuerst unterschreiben, und alle mittel und langfristigen Risiken (auch des Ablebens) weitgehend selbst übernehmen soll, für etwas was ich nicht will? Und das womöglich noch als gesunder, jüngerer nicht vorerkrankter Mensch?
Sein Erscheinungsbild war eher sehr in Richtung rechts
und ihnen etwas zu erklären ist völlig umsonst. Es ist schade um die Zeit. Denn genau ihre Fragen sagen mir, dass sie das grundsätzliche unseres Lebens, unserer Gesellschaft, unserer wechselseitigen Hilfe und Verantwortung nicht sehen. Warum soll ich dann meine Zeit für einen hoffnungslosen Fall verschwenden? Sie sehen etwas, wo 90 % der anderen Menschen nichts erkennen können. Oder wie kommen sie sonst zu so eigenartigen Fragen? Da muss man schon etwas sehr eigenartig durch die Welt laufen, um solche Ansichten öffentlich zu machen. Verstehen sie nun, dass ich sie mit diesen Fragen eigentlich als ident mit dieser Person ansehe?
Aber einen swsl. hilfebedürftigen Menschen, wie sie ihn schildern "sekkieren" auf der Straße... des geht.
Wahr ist , dass sie mir keine einzige dieser beiden Frage überzeugend beantworten und auf Augenhöhe diskutieren können oder wollen, das ist meine Meinung.
Und das sind noch einfache Fragen,...
Wenn du auf "Augenhöhe" diskutieren möchtest dann komm endlich einmal herauf auf unsere Augenhöhe!! Was du aufführst ist tiefe Schublade und wenig faktenbasiertes Wissen!!
" NICHTSCHWEIGER (3.103 Kommentare)
vor 3 Stunden
Die Maßnahme sind NICHT sinnvoll -... "
Schöne Grüße vom Unterbewusstsein, das irrt ja bekanntlich nur sehr selten, in manchen Dingen nie.
ad 2. Tut mir leid ich sehe keine intellektuellen Sparringpartner in ihnen und Frau Diktator*in, solange meine beiden Fragen nicht halbwegs beantwortet sind.
Wir möchten uns ja auf intellektueller Ebene mit dir duellieren - aber wie alles sehen können bist du unbewaffnet!!
Das wäre ziemlich unfair!
@Nichtschweiger
Da fehlt es ihnen wohl an Reife. Uralte Witze reichen nicht.
Sie könnten es ja mit der Beantwortung meiner beiden Fragen probieren, und mich überzeugen.
Ich warte,... vielleicht sind sie ja cleverer als Frau Diktator.,
"Diskutieren's amoi mit mir,"
Das Sinnloseste was es gibt!
Ich nemma an die Argumente und der Stil wird beim (münflichen) diskutieren mit NEDDEPPAT gleich sein wie sein Forumgeschreibsel.
"Ich nemma an die Argumente und der Stil wird beim (münflichen)..."
😂😂😂
Manche mache Tippfehler (münflichen -> mündlichen, diese Buchstaben liegen übrigens in der Tastatur nebeneinander), andere bringen Argumente, die NEDDAPPAT sind und der Sau graust!