LRH-Bericht: Land braucht Reserven für Straßenbau
LINZ. 13.100 Kilometer Gemeindestraßen gibt es in Oberösterreich. Ihr Ausbau und ihre Erhaltung kosten jährlich Millionen.
Von 2011 bis 2015 stiegen die Aufwendungen in den außerordentlichen Gemeindehaushalten von 36 auf rund 70 Millionen Euro an. Der Anteil der Landesförderungen stieg im selben Zeitraum von 24 auf 30 Millionen Euro, schreibt der Landesrechnungshof (LRH) nach einer Initiativprüfung über "Bau und Erhaltung von Gemeindestraßen".
"Da die laufenden Pflichtausgaben steigen und die Förderungen stagnieren, wird es zunehmend schwierig, das aktuelle Straßennetz in einem adäquaten Zustand zu erhalten", erklärt LRH-Präsident Friedrich Pammer. Kritisch sieht der LRH, dass "weder die Anzahl noch der Zustand der Bauwerke komplett erfasst sind". Unerwartete größere Sanierungen könnten aus dem Budget nicht gedeckt werden. Der LRH rät dem Land deshalb, für diesen Fall Finanzreserven anzulegen.
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