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"Haarsträubend": Prüfbericht löst heftige Polit-Debatte aus

Von Markus Staudinger und Philipp Hirsch, 13. Jänner 2018, 00:05 Uhr
"Haarsträubend": Prüfbericht löst heftige Polit-Debatte aus
St. Wolfgang steht im Mittelpunkt der LRH-Prüfung. Bild: Hörmandinger

LINZ. SPÖ und Grüne fordern U-Ausschuss zur Causa Gemeindeaufsicht des Landes. ÖVP und FPÖ sehen hingegen keinen Grund, einen U-Ausschuss einzuberufen.

Punkt elf Uhr war es gestern soweit: Der Landesrechnungshof (LRH) stellte seinen viel diskutierten Prüfbericht zu den Verwaltungs-Missständen in St. Wolfgang und der Frage, warum das Land Oberösterreich als Aufsichtsbehörde so lange nicht reagiert hat, online (Details siehe Artikel rechts). An der harschen Kritik des Rechnungshofes hat sich im Vergleich zum vertraulichen Rohbericht, über den die OÖNachrichten bereits ausführlich berichtet hatten, nichts geändert.

Die politischen Reaktionen ließen nach der offiziellen Veröffentlichung nicht lange auf sich warten – und fielen erwartungsgemäß heftig aus.

"Haarsträubend" nannte FP-Klubobmann Herwig Mahr "die chaotischen Zustände", die der Bericht in der Aufsicht und Finanzierung von Gemeinden durch das Land bis 2015 aufzeige. Es könne nicht sein, dass "einzelne Politiker geltendes Recht ignorieren", sagte Mahr.

Heftige Kritik übt der LRH in seinem Bericht unter anderem daran, dass VP-Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger sich 2013 über eine Auszahlungssperre von Landesmittel an St. Wolfgang hinwegsetzte und 430.000 Euro freigab.

"Katastrophale" Streichungen

Auch die Streichung von Kapiteln aus einzelnen Prüfberichten der Gemeindeaufsicht – die laut LRH-Bericht zumindest in einem Fall nach einer Besprechung mit Hiegelsberger erfolgt war – sei "katastrophal", sagte Mahr.

Die Streichungen aus Prüfberichten der Gemeindeaufsicht stellte SP-Klubchef Christian Makor in den Mittelpunkt seiner Kritik. Aus Makors Sicht wurden die Berichte der Gemeindeaufsicht "gezielt zum Vorteil der ÖVP manipuliert". Es müsse geklärt werden, welche Rolle Hiegelsberger hier eingenommen habe, "welchen politischen Druck" auf Beamte und welche Weisungen es gegeben habe. Wenn Hiegelsberger das nicht unverzüglich aufkläre, führe an einer "Untersuchungskommission" – so heißen Untersuchungsausschüsse im Landtag – "kein Weg vorbei".

Für die Grünen ist ein U-Ausschuss im Landtag bereits jetzt "unumgänglich". Auch sie sehen "massiven Erklärungsbedarf" bei Hiegelsberger und der ÖVP – sowohl was St. Wolfgang als auch die "parteipolitischen Streichungen" in Aufsichtsberichten betreffe.

Die ÖVP sieht dagegen keine Notwendigkeit für einen Untersuchungs-Ausschuss im Landtag: "Sollte etwas strafrechtlich relevant sein, werden das die Gerichte klären", sagt der VP-Landtagsabgeordnete und Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Es gebe einen Prüfbericht, dessen Empfehlungen jetzt im Landtag diskutiert würden.

Trotz der von ihm als "chaotisch" empfundenen Zustände vor 2015 ist ein Untersuchungsausschuss auch für FP-Klubchef Mahr "derzeit kein Thema". Er wolle jetzt einmal "den Bericht des Landesrechnungshofes durcharbeiten."

 

"Der Bericht deckt schonungslos auf, welche chaotischen Zustände bei Aufsicht und Finanzierung geherrscht
haben.“

Herwig Mahr, FP-Klubchef

 

„Hiegelsberger muss seiner Aufklärungspflicht unverzüglich und umfassend nachkommen.“
Christian Makor, SP-Klubchef

„Für uns ist eine Untersuchungskommission unumgänglich.“
Maria Buchmayr, Grünen-Landeschefin

„Ich sehe keine Notwendigkeit für einen Untersuchungskommission. Sollte etwas strafrechtlich relevant sein, werden das die Gerichte klären.“
Wolfgang Hattmannsdorfer, VP-Landesgeschäftsführer

 

 

 

Ermittlungen

Der Rechnungshofbericht interessiert auch die Staatsanwälte. Der Bericht werde „auf strafrechtlich relevante Inhalte geprüft“. Bei jenem Vorhabensbericht, der (wie berichtet) an die Oberstaatsanwaltschaft geschickt wurde, ging es um einen Nebenaspekt der Ermittlungen. Ein Gemeindeprüfer hatte Mobbingvorwürfe gegen einen hohen Landesbeamten erhoben. Ob es zu einer Anklage kommt, ist noch unklar.

 

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119  Kommentare
119  Kommentare
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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 19:05

echt Haarsträubend aber die Debatte gegen das Volk durch diese türkis blaue Regierung heißt

"Arbeitslos in Österreich: Alles "Durchschummler" oder was?
ArbeitsmarktserviceFoto: KURIER/Gerhard DeutschDie Warteschlange im AMS ist mitunter lang
Die Hängematte-Debatte ist wieder da: Wer keinen Job hat, steht unter Sozialschmarotzer- Verdacht und soll bestraft werden. Aber ist das wirklich so ein Problem? Der KURIER-Faktencheck.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 19:12

Das Österreichische kennt so viele Namen für ihn. Den Tachinierer, den Owizahrer, den Sozialschmarotzer, wenn man ganz tief greifen will. Jenen Menschen also, der das System ausnutzt, sich vom Staat durchtragen lässt, und dabei auf seine Verantwortung pfeift.

MINISTERRAT: PRESSEFOYER Foto: APA/ROLAND SCHLAGER
Diesem "Durchschummler", wie die Regierung ihn nun nennt, will Türkis-Blau zu Leibe rücken. "Es kann nicht Aufgabe der Allgemeinheit sein, die zu finanzieren, die sich mit Ausreden beim AMS durchschummeln", ließ Sebastian Kurz wissen; sein Vize Heinz-Christian Strache folgte fast wortgleich: "Durchschummler" dürften nicht glauben, dass sie durchgetragen würden – ihnen will man, ganz nach dem deutschen Vorbild Hartz IV, darum auch aufs Vermögen zugreifen.

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martl13 (323 Kommentare)
am 14.01.2018 08:48

Oh Mann, hört mit den Anschuldigungen gegen einzelne Parteien auf. Da haben doch alle Dreck am Stecken, die Roten verbrennen das Geld, jetzt die Schwarzen. Blau und Grün war noch nie an der Macht, daher noch keine Schäden. Die Verantwortung gegenüber fremden Geld ist halt sehr gering.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 10:31

beim WEgschauen sind bis auf wenige Ausnahmen viele echte Weltmeister, natürlich sehen viele lieber Rosamunde Pilcher Bilder und vom juristischem Amts sind schnell mal viele katastrophal kastriert, ohne zu merken das sich viele selber nicht wirklich ganz sicher sind....
wenn dann zu einfache Dingen mehrere Amtsgutachten nötig sind, zuerst x mal von Gutachtern, aber letztlich dann noch vom Chef damit die gelten, obwohl auch hier wieder gravierende Fehler sind wie der Bezirksbauamt Chef ganz entnervt erstaunt zugibt

am leichtesten machen es sich dann Juristen, denn die finden immer was formal nicht hundertprozentiges....

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 14.01.2018 11:43

Solange Gutachter nach dem politischen Proporzplan aufgerufen werden, ist keine Änderung zu erwarten. Wir sind ja in Österreich.

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martl13 (323 Kommentare)
am 14.01.2018 17:04

Können Sie auch was schreiben was man versteht? So ein wirres Zeug hab ich noch nie gelesen!

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 18:01

selbst wenn ich etwas genauer ausführen würde, es würden manchmal eh nur die glauben, die es selber gesehen/gelesen haben, so schräg sind diverse Verfahren geführt, deren Spitzerln d Eisberges halt dann bei Resetarits herausragen.
Der Artikel mit der Überschrift "Haarsträubend" sagt im Grunde genommen eh alles über den Saustall u. den Charakter der sich dort einnistet, wo erstens so gut wie nie Konsequenzen fällig sind und zweitens der Schutz durch das Amtsgeheimnis auch die ärgsten Charakterschwächen erfolgs-gewohnter Parteigänger/Helfer verborgen bleibt.

In St. Wolfgang wurde so von den Schwarzen und mangels eingreifen von Linz natürlich zudem auch Geld verbrannt.

Von der verbrannten Erde merkt man in Einzelfällen eh nichts, die Willkür hinterlässt.

Gottseidank braucht man Beamte nur selten im Leben, aber dann sollten Sie halt dem Grundsatz von ordentlicher Verwaltung natürlich gerecht werden.
Dieses amtsgeheime System verbrennt Geld auch in anderen Bereichen farbneutral.

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 13.01.2018 19:53

Bauernbund und Kammer würden nach einem Abgang des Landesrates wahrscheinlich zwei Jahre lang feiern.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 13.01.2018 20:57

wenn eine Person abtritt, bei einem System das hundert pflegen und das auch dadurch nicht geändert wird, tut sich wirklich nur am Rand vielleicht was....... aber mehr Servicequalität wird damit natürlich nicht erreicht.

Wissen tut das jeder der seine System kritisch beleuchtet oder zu dem Bürger kommen um ihre Hilfe zu erbitten, geholfen wird nur dort, wo es leicht geht, aber kaum wenn es politisch amtsgemacht selbstverschuldet ungemein kompliziert wird.

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 13.01.2018 17:03

Untersuchungsausschuss?
Ja, aber es sollte nur geprüft werden, ob und wenn ja, ab wann den anderen im Landtag vertretenen Parteien diese Missstände in den genannten Gemeinden und das Schönen von Prüfberichten der Gemeindeaufsicht bekannt waren. Und wenn sie schon früher Kenntnis davon hatten, was sie dagegen unternommen haben. Besonders interessant wären für mich die Antwort von den Grünen, dem letzten Koalitionspartner der ÖVP.
Der einzig vernünftige Weg ist für mich, dass diese ganzen Ungereimtheiten von der Staatsanwaltschaft, wie schon angekündigt, untersucht werden. Ich hoffe dabei sehr, dass nicht "von oben" eine Weisung an die Staatsanwaltschaft kommt, Untersuchungen einzustellen.
Ein Untersuchungsausschuss verursacht nur Kosten und bringt nichts. (Siehe US-Ausschüsse im Bund)

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azways (5.813 Kommentare)
am 13.01.2018 16:44

Ehrlichkeit und Korrektheit ist eine Frage des Charakters eines Menschen:

Keine Gesetz, kein Staatsanwalt, kein Richter und kein Arzt kann einem Menschen CHARAKTER verordnen.
Dass da die Regierenden mit gutem Beispiel vorangehen sollten, ist unbestritten.

Und am fehlenden Charakter wird unsere Gesellschaft scheitern.

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referenz (110 Kommentare)
am 13.01.2018 17:05

ja, Sie haben recht!
Auch in Vöcklabruck scheint es, "als würde nicht alles mit rechten Dingen zugehen". Z.B. der Gemeinderat als Baubehörde 2. Instanz erscheint für parteipolitische Interessen "benutzt", um für nachträgliche Anpassungen der Widmung über Anrainerinteressen "drüberzufahren" (obwohl es der Gleichbehandlung lt Verfassung widerspricht). www.ekiw.com
Team-Brunsteiner Gemeinderäte sind "gemeinsam zu 100% umgefallen" und sind der Meinung wie der Bürgermeister. Kritisch denkende Gemeinderäte blieben der Abstimmung fern! Mangelnde Diskussionskultur und Geheimnisse als Problem!
Bürgermeister mit allzulanger Amtszeit gelten als Problemursache, da hier ihnen Gewohnheiten und Selbstgefälligkeiten zunehmen. Das können wir in Vöcklabruck an vielen Konfliktherden nachweisen. Leider... Irrtümer eines Politikers kommen meist erst nach seinem Ausscheiden ans Tageslicht. Das ist der „Punkt", der sie so lang an dem Amt kleben hält.
Bürgerinitiative Zivilcourage (BiZ)

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 13.01.2018 19:34

es ist so, das der Bürgermeister und Vize am längeren Ast sitzt. Was Vöcklabruck Ort anbelangt kenne ich nicht, aber das generell im Bezirk und weiter im Land die Schwarzen die Hose an haben, das ist ein offenes Geheimnis.

es ist halt System, das manchmal nur ganz Wenige gerade auch bei komischsten Geschichten bestimmen, Amtssache!

es gibt ja auch in Regau einen Fall von Resetarits und so wie es ausschaut ist man dort nicht bereit vernünftig Fehler zu beseitigen.

und so hat bei der letzten Gemeinderatssitzung eine Wortmeldung für Verwunderung gesorgt, wo ein Gemeinderat meint, man müsste sich gegen ungerechte Berichterstattung wehren.
Wahrscheinlich hat der überhaupt keine Ahnung, was da nun schon über zwanzig Jahre auf verschiedensten Ebenen, gespickt mit anonymen Anzeigen, mit Widmungsänderungen usw. abgeht. Dieser Fall würde einen umfangreichen Romanstoff liefern und Vieles unterstreichen, was da nun rund um St. Wolfgang im Prüfbericht bekrittelt wird. Es gilt die UV.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 13.01.2018 19:44

den fehlenden Charakter kann man leider nirgends prüfen und verhindern und manchmal sagt man ja ein Pinkl Buacht Hadern.

Deshalb muss eben ein System total transparent sein und leider ist das Gegenteil der Fall, sonst gäbe es große Verfehlungen gar nicht, weil man davon ausgehen kann, das die Mehrheit der Menschen in diesem Land ehrlich und fleißig sind.
Sobald es Möglichkeiten gibt das gewisse gegenseitig auch beruflich Abhängige trixen können, ist einer Fehlentwicklung Tür und Tor geöffnet.

Das blöde auf GEmeindeebenen ist eben die fehlende Information auch zu Gemeinderäten, das mangelnde Interesse und Angst als Parteiverantortliche schlecht dazustehen, wenn die anderen zu viel Wissen.

Zudem kann jemand schneller eine tatsächliche strafrechtliche Anzeige haben wenn er das Amtsgeheimnis lüftet.

Umgekehrt ist Bürokratie nicht so weit, das Verwaltungsfehler strafrechtliche Verfahren nach sich ziehen....

Die richtigen Strippenzieher selber sind so und so aus dem Schneider.

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 13.01.2018 15:46

wie heißts heute in eine Schlagzeile?
„Die Tradition lebt“ 😊

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KlausBrandhuber (2.065 Kommentare)
am 13.01.2018 15:19

Der Landesrechnungshof hat geprüft und die Missstände offengelegt. Was soll da ein Untersuchungsausschuss an neuen Fakten und Erkenntnissen hervorbringen? Der kostet nur eine Menge Geld und ist nichts als ein Spektakel. Die zuständigen Gremien/Ausschüsse des Landtages können nach eingehendem Studium Schlüsse ziehen, wie solche Schlampereien künftig unterbunden werden.
Parallel dazu soll die Staatsanwaltschaft auf ev. strafrechtliche Verfehlungen untersuchen´, allenfalls Anklage erheben.
Dass Hiegelberger ein politischer Schaden für die ÖVP ist (wie Peinsteiner), sollte klar sein. So jemanden zu "halten" wäre ein politischer Fehler.

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StefanieSuper (5.124 Kommentare)
am 13.01.2018 18:40

Vor allem würde der Untersuchungsausschuss diese Sauerei aktuell halten und die ÖVP möchte doch gerne diese Themen vergessen oder unter den Teppich kehren um alles "supersauber" zu halten.

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 13.01.2018 15:05

öst. politiker: ein fürchterlicher dreckhaufen.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 13.01.2018 19:53

die Gelegenheit macht Ehrliche und Fleißige....

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kual (1.359 Kommentare)
am 14.01.2018 08:51

In Worten eines Trump(el) -- Österreich ist ein Drecksloch Land in Sachen Politik und Freunderlwirtschaft ! das hat unser schönes Land nicht verdient !

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analysis (3.469 Kommentare)
am 13.01.2018 14:49

Üblicher OÖ LH-Stil: drohen, drüberfahren, erpressen, wegschauen
Pü hat immer mit harter Hand u. Druck (früher besser getarnt) Seilschaften installiert und damit andere unterdrückt.
Wer das nicht glaubt, möge einmal bei Bürgermeistern nachfragen, welche nicht immer ungefragt abnicken, was vom LH-Büro kommt.
Dabei bedient er sich des schwarzen CV-Filz in OÖ , welche unter Ihm extrem gewachsen ist.
Das Versagen des Krisenstabs bei der Flutung des Eferdinger Beckens hat der LH samt "Krisen"-Landesrat Hiegelsperger ausgesessen.
Anstelle den Industrie-Standort zu stärken, wurden Prestigeprojekte wie Musiktheater, Musik- u. Med-Uni forcieren, was immense Folgekosten verursacht.Zum Durchwinken der Med-Uni wurde Mitterlehner eingeteilt.
Nun soll mithilfe von Sozialeinsparungen das Schuldenloch reduziert werden.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 15:01

@Analysis. Dass der Pepi ein CV-er sein soll ist mir aber neu zwinkern Nicht, natürlich, aber seine ganz spezielle Führungskultur des g'studierten Religionslehrers....

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analysis (3.469 Kommentare)
am 13.01.2018 15:19

digitalis, Pü ist Jurist und hat an der "jungen JKU" mit seinen einstigen "Kollegen" Leitl, Kuckacka,... das OÖVP-CV-Feudalsystems, das heute OÖ extrem schadet, aufgebaut.
Sein Werdegang ist von Selbstdarstellung, auch zulasten von politischen Leichen, welche auf seinem Werdegang zuhauf angefallen sind, geprägt.

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 13.01.2018 13:22

In solchen Fällen wäre es wünschenswert, wenn eine neutrale Staatsanwaltschaft aus einem anderen Bundesland ermitteln könnte.

Die Gefahr, dass die Ermittlungen zu früh wieder eingestellt werden, ist durch diverse Beeinflussungsmöglichkeiten jedenfalls gegeben.

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Amtsmissbrauch (603 Kommentare)
am 13.01.2018 14:29

Du Klettermaxe

Du glaubst doch nicht das unsere Staatsanwaltschaft unbefangen ist ?
Zumindest ich konnte diese Erfahrung nicht machen.
Das ganze ist doch ein rissen Sumpf vergleichbar mit ITALIEN (Maffia)
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/steyr/8400-Euro-Geldbusse-Anklage-gegen-Gemeindechef-ist-vom-Tisch;art68,2238041
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/steyr/8400-Euro-Geldbusse-Anklage-gegen-Gemeindechef-ist-vom-Tisch;art68,2238041,E

ob-servierer (2238) 20.05.2016 10:02 Uhr
Liebe OÖN !

Eigentlich hätte dieser Artikel viel besser in die Serie "Heiteres Bezirksgericht" gepasst.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 14:58

@Amtsmissbrauch. Nun ja, eben aus den Erfahrungen mit der "bei uns im Land" so üblichen auch persönlichen "Nähe" von den Granden der jeweiligen Justiz im Land, bis zum OLG und der OStA, wurde die in Wien lozierte Korruptions-STA länderübergreifend geschaffen. Dass sich ihre Erfolge bisher eher bescheiden ausnehmen, ist vielleicht nur mein persönliches Empfinden.

Es reichte aber, wie das früher gelegentlich schon üblich war, dass eine StA oder ein LG außerhalb des Landes die Erhebungen bzw. eventuell Gerichtsverfahren abführte. Man soll da bei der schon heute üblichen Verschleppung der Verfahren nicht mit "Kostengründen" daher kommen...

(Ein zwischenzeitlich verstorbener Verwandter, selbst Jurist, erzählte mir einmal um die unglaublichen sinistren Vorgänge in einem "gloriosen" Gerichtsverfahren - in Linz der 1980/90-er)

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Amtsmissbrauch (603 Kommentare)
am 13.01.2018 19:38

du
Digitalis (2162)

Soweit ich weis ist die Korruptions-STA in Wien für diese Sachen nicht zuständig außer dieses ist geändert worden. Wie eben schon das Wort sagt Korruption Staatsanwaltschaft,
ist diese für Korruption zuständig! Und unsereiner kann vielleicht eine kleine Korruption beweisen aber diese interessiert doch in wien niemanden das ist doch Anfütterungen.
Und diese wie bei der Buwog da küffelt ja selbst die Staatsanwaltschaft.
Also soweit ich weis können beamte tun und lassen was sie wollen!
Nur wen man ihnen Korruption, Mord, Steuerhinterziehung usw. nachweisen kann wird’s problematisch aber die Bestrafung ist weit unter dem normal Bürger.
Aber die Bürger sind selber schuld das es so ist. Sie lassen sie machen.
Und sein wir ehrlich wer würde keine Bank überfallen wenn es straffrei ist!!!

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 13.01.2018 19:52

Darum schrieb ich auch von einem anderen Bundesland. Sobald die Korruptions-StA ermittelt und nicht die lokale, gelten solche Spielregeln.

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mondseer (25 Kommentare)
am 13.01.2018 14:34

Gemeindeaufsicht ist völlig sinnlos - die können und wollen weder was erkennen, geschweige denn etwas dagegen tun!

Ebenso bleiben Briefe an LH und LH-Stv ob der Machenschaften ohne erkennbare Massnahmen!
siehe auch:

https://ml24.at/interessantes/nicht-erheblich-groesser-oder

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/St-Lorenz-Weitere-Vergaben-werden-geprueft;art71,2767644

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Libertine (5.369 Kommentare)
am 13.01.2018 13:05

@- digitalis

Das ist Ansichtssache. Ich gebe Ihnen mal einen Vergleich, der zugegebener Maßen etwas weit hergeholt ist, sowohl von der Entfernung als auch Bedeutung, aber trotzdem ähnlich gelagert. Wenn Sie das Opernhaus in Sydneyhernehmen, welches eine fast parallele Historie hat. Verteuerung um das 15- fache, da liegt Linz günstig, weiters Ausführungsschwierigkeiten, Architektenprobleme usw.und so fort. Und heute? Besagter Eyecatcher! Nur zu Ihrer Info, ich fahre lieber zur Burg Clam als ins Musiktheater, nicht um einen falschen Eindruck zu erwecken.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 14:10

@Libertine. Da brauchst du doch nicht erst in die Millionenstadt Sydney "down under" fahren, sondern auch gleich "nebenan" in die Elbphilharmonie in Hamburg, die sich von 70 Millionen auf 700+ Millionen Euronen verteuert hatte und jetzt (speziell die eh kaum wirklich Steuer zahlende) von der ganzen medialen und sonstigen Kunst- und Kurturlobby als ein halbes Wunder rundum abgefeiert wird.

Nur: Linz ist diesbezüglich allenfalls eine provinzielle Mittelstadt mit rund 200.000 Einwohnern und so groß wie irgend eine beliebige deutsche Mittelstadt.
Nein, vielleicht war bei dem etwas kurzen Pepi doch die schulmeisterliche Großmannsehnsucht überbordend. Und seine Nachfolger dürfen jetzt das Malheur ausbaden.

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Libertine (5.369 Kommentare)
am 13.01.2018 18:12

@- digitalis

Ich hab einmal ein Faible fürs Outback, Phar Lap, Albert-Park, Uluru und Byron Bay.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 13.01.2018 12:55

Wann darf Mann mit den ersten Rücktritten rechnen ?

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 13.01.2018 13:00

Manche würden noch mit Fußfessel die gut bezahlten Jobs nicht freiwillig abgeben.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 13.01.2018 12:34

ich bin wahrlich kein freund von rot-grün, aber in diesen fall ist ein untersuchungs-ausschuss notwendig. verantwortliche Politiker, egal welcher coleur gehörn vor dem Kadi und dementsprechend abgestraft.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 13.01.2018 12:53

nur wer soll das machen, die selben die das System betreiben, vielleicht die Abteilung des Verwaltungsgerichtshofes? oder hätten die nicht schon genug Auffälligkeiten sehen müssen.

St. Wolfgang ist aufgrund der Menge ein bekanntes Aushängeschild für ein Verwaltungssystem das offensichtlich keine Kontrollmechanismen eingebaut hat und in erster Linie der politischen Selbständigkeit dient, die generell nur durch sich selbst und die Partei kontrolliert wird.
Medien werden ja auch erst munter wenn es einen großen Bericht gibt und Chefs schießen sich natürlich nie selber ins Knie und bei Kleinen die arg betroffen sind, sowieso nicht.
Es lässt den Schluss zu, da nicht andernorts lauter Heiligen Drei Könige wohnen, das Politik und untergeordnete Verwaltung generell bei Fairness blind sind und deshalb noch nie ein verwaltungstransparentes System geschaffen wurde. Die juristische Form ist wichtiger als die faire Anwendung der Macht.
Eine Art offene Klagemauer wäre einzurichten und...

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 13.01.2018 13:00

so wie man bei sexuellem Missbrauch seinerzeit die Klasnig Kommision eingerichtet hat, so müsste man auch ganz arge mutmaßliche Behördenwillkür durch wirklich unabhängige gescheite Juristen behandeln.
Braucht nicht einmal öffentlich sein, aber viele Dauerfälle und ihre Drahtzieher sollten zumindest eine Verwarnung bekommen und Verfahren die ins Nichts führen eingestellt. Verantwortliche Beamte in höheren Ebenen gehören sind halt auch nicht immer so menschlich, wie man das von gut verdienenden Beamten erwarten erwarten würde.

Natürlich können sichtbares Nichthandeln bei schwerwiegenden Verfehlungen ja durch das System nur selten sichtbar gemacht werden,

deshalb eine Kommision die gewisse Fälle weitreichender als reine Behördenverfahren dokumentiert.

Immer die selben Beamten, immer die selben Zuständigkeiten und letztlich noch ein Verwaltungsgericht das ja auch nicht wirklich unabhängig vom Land agiert.

Deshalb wäre ein Art "Klasnig" Kommision ebenso einzurichten...

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 13.01.2018 13:16

Vorerst soll man der Staatsanwalt ran.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 14:15

Nun ja, aber hoffentlich nicht einer aus dem Umfeld der politvertändigen Linzer Justiz, sondern "von auswärts". zwinkern

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cochran (4.047 Kommentare)
am 13.01.2018 12:16

Hieh´gelsberger so´ll wieder am Bauernhof arbeiten , aber die sozis und die grünen kummerl sollen schweigen die haben genug geld verprasst siehe swap un dgrüne schulden von 9 Mille

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 13.01.2018 13:39

@Cochran: Das meiste Geld haben aber die ÖVP-Schwarzen Finanzreferenten der letzten Jahrzehnte und die ÖVP-Schwarzen Finanzminister der letzten 17 Jahre verprasst. In OÖ hat es noch NIE einen anderen Finanzreferenten als ÖVP-SCHWARZ gegeben, nur diese haben die absolute Verantwortung für das finanzielle Desaster. LH-Stelzer hat als Stellvertreter vom hüpfenden Landespepi bei allen Finanzangelegenheiten zugestimmt und damit auch Mitverantwortung für die hohen Schulden.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 14:23

@europa04. Was du da an Blödsinn zusammen reimst, geht auf keine gegerbte Hirschleder-haut grinsen Reine dumme Polemik.

Gott sei Dank ist trotz Fehlleistungen OÖ im Gegensatz überall dort, wo speziell die Sozen - siehe Wien - für die Landesfinanzen verantwortlich sind, kein Sanierungsfall. Selbst in Kärnten konnte der blaue Jörgerle auch nur deshalb seine Show abziehen, weil in der Landesregierung und im Landtag zu seinen Eskapaden freudigst die jeweilen Sozen-MitgliederIIInnen in Regierung und Landtag zu- und mitstimmten.

Gell, bleib' schon still, Pausenkasperl....

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 14:40

@europa04. Was du da an Blödsinn zusammen reimst, geht auf keine gegerbte Hirschleder-haut grinsen Reine dumme Polemik.

Gott sei Dank ist trotz Fehlleistungen OÖ im Gegensatz überall dort, wo speziell die Sozen - siehe Wien - für die Landesfinanzen verantwortlich sind, kein Sanierungsfall. Selbst in Kärnten konnte der blaue Jörgerle auch nur deshalb seine Show abziehen, weil in der Landesregierung und im Landtag zu seinen Eskapaden freudigst die jeweilen Sozen-MitgliederIIInnen in Regierung und Landtag zu- und mitstimmten.

Gell, bleib' schon still, Pausenkasperl....

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lester (11.380 Kommentare)
am 13.01.2018 11:53

Bei Higelsberger ist alles was auch nur entfernt der Partei dient in Ordnung.
Das gilt hier bei der Gemeindeaufsicht, das gilt in noch größeren Rahmen bei Postenbesetzungen in seinen Ressort wo ÖVP- Funktionäre ohne fachliche Qualifikation weit mehr gelten als Bewerber mit fachlichen Qualifikation.

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Libertine (5.369 Kommentare)
am 13.01.2018 11:47

@- digitalis

Zu Ihrem Post bzgl. Musiktheater möchte ich folgendes anmerken. Das Grundübel war,dass das "Theater im Berg" von der damaligen Achatz- FPÖ mittels Volksentscheid abgewürgt wurde. Meiner Meinung nach eine Fehlentscheidung von Hr. Pühringer, er hatte eigentlich nur zu wenig Mumm es durchzudrücken. Es wäre für Linz und OOe ein Eyecatcher gewesen und auch nicht teurer gekommen, als das derzeitige. Was aus Hr. Achatz geworden ist, weiß man ja mittlerweile. Ich habe es früher schon manchmal geschrieben, dass man für Infrastruktur ruhig Geld in die Hand nehmen kann und soll, aber nicht für laufende Kosten.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 11:55

@Libertine. Das "Theater im Berg" hatte Linz auch damals so wenig gebraucht wie einen Kropf. Deshalb war auch die Mehrheit bei der Volksbefragung gegen dieses Projekt - und wäre es noch viel stärker gegen das daraus folgende Pühringersche Hundertmillionen Denkmal gewesen.
Was soll denn das von einem Eyecatcher? Welche (selbst zahlende!) Klientel würde da nach Linz einströmen? Mir fällt dazu ein bisschen die Fantasie im Verhältnis zu den Kosten. Ich vermute sogar, die "Stahlwelt" am voestalpine-Gelände zieht mehr zahlende Besucher an als das Steuergeld-geldvernichtende "Musiktheater" grinsen

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 13.01.2018 12:52

Gut begonnen, sehr schwach geendet, der Text mE: trotzdem eine Zustimmung (Pluserl) für die Erinnerung an diese Diskussion UND auch Abstimmung hierüber. Ich bin dazumal extra oder geplant 450 km nachhause gefahren, um mitzustimmen. Muss um das Jahr 2000 gewesen sein.

Aber eine Abstimmung über Kultur (wenn es nicht Sport ist), geht wie aus? Richtig.

Ja und zu Hr Achatz, Doktortitel (aus welchem Fach?), der Mann mit dem Schmiss sozusagen, was ist aus ihm geworden, wie du schreibst? Er starb vor Kurzem meiner Erinnerung nach über 80jährig. War sein Lebensabend, sagen wir mal, nicht so schön? Stimmt, frau/man hörte nach seinem Abtreten nichts mehr (medial).

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 13.01.2018 12:59

Sorry, erst jetzt gesehen, mein Vorposter korrigierte schon, stellte dein Posting klar.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 13.01.2018 14:37

Na, und was stört es dich, wenn sich einer höchstpersönlich sein Gesicht zerkratzen ließ oder lässt? Stören dich die so feilen demonstrativen Piercings durch Lippen Nasen usw. der diversen Leute vergleichsweise auch so? grinsen Dass damit vorzugweise die Linksrabiaten aus der "Szene" herum rennen - auch so, deshalb nicht....

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 13.01.2018 14:59

Oh nein, das war nur ein Nebenaspekt, der Schmiss, um die Leute an Herrn Achatz in Erinnerung zu bringen. Sonst nichts, ein Merkmal, das mE markant ist oder war bei ihm: Weiß auch gar nicht, ob es wirklich ein Schmiss ist.

Sollte keine Kritik sein an seiner Person.

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