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"Eine Plattform für alle Behördengänge"

Von Dietmar Mascher, 13. Jänner 2018, 00:05 Uhr
"Eine Plattform für alle Behördengänge"
Margarete Schramböck Bild: ÖVP

WIEN. Margarete Schramböck: Wie die neue Ministerin "Digitalisierung für alle" umsetzen und warum sie Österreich im Standortranking vom Mittelfeld an die Spitze führen will.

Digitalisierung soll den Bürgern dienen und den Wirtschaftsstandort nach vorne bringen, sagt die neue Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck im OÖN-Gespräch.

 

OÖNachrichten: Sie sind erst gut drei Wochen in der Politik. Was hat Sie überrascht?

Schramböck: Nicht überrascht hat mich, dass es gleich mit hohem Tempo losging. Aber da kommt mir in meinem Ressort mein Fachwissen zugute. Es ist erfreulich, dass es jetzt dieses Ministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gibt. Was die politischen Abläufe betrifft, bin ich noch am Lernen.

Wie wollen Sie der Bevölkerung den Zugang zu diesem Thema vermitteln?

Ich sehe uns als Dienstleister und Schnittstelle. Zunächst gilt es zu vermitteln, dass die Chancen der Digitalisierung größer als die Gefahren sind. Die Bürokratie macht das Leben komplexer. Wir wollen es mit Digitalisierung vereinfachen.

Können Sie das konkretisieren? Was habe ich davon, dass Sie Digitalisierungsministerin sind?

Es soll möglichst nur noch eine Plattform geben, über die Sie Ihre Behördenwege abwickeln können. Wenn Sie das wollen, sollen Sie darüber Ihren Pass, Ihren Führerschein bekommen. Wir kommen vom E-Government zum Mobile Government. Dies wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern aber nicht nur anbieten, sondern auch mit ihnen im Sinn einer neuen Partizipation entwickeln. Dann habe ich meine Regierung und meine Verwaltung immer bei mir. Und Sie können die entsprechenden Angelegenheiten zwischendurch erledigen. Wichtig ist uns dabei, dass nicht nur jene davon profitieren, die mit PC und Handy aufgewachsen sind, sondern auch Ältere. Derzeit ist noch ein relativ kleiner Teil der Über-60-Jährigen im Internet. Das wollen wir mit entsprechenden Programmen und Vereinfachungen ändern. Wir können damit auch deren Anteilnahme am täglichen Leben erhöhen.

Die Infrastruktur für die Digitalisierung, also der Ausbau der Netze, liegt bei Minister Norbert Hofer. Österreich hat dabei vor allem in den ländlichen Regionen noch Luft nach oben.

Es passiert schon einiges, aber in den nächsten drei bis fünf Jahren müssen wir Vorreiterland bei der Implementierung des Mobilfunkstandards 5G werden und den Breitbandausbau in den ländlichen Regionen forcieren.

Sie sind explizit jetzt auch Standortministerin. Österreich liegt im Vergleich der Wettbewerbsfähigkeit der Standorte zwar besser als vor drei oder vier Jahren, aber Platz 18 ist trotzdem lediglich Mittelfeld.

Und Mittelfeld darf uns nicht genügen. Was uns im Standortvergleich etwas zurückgeworfen hat, waren Bürokratie und unflexible Arbeitszeiten. Da gilt es anzusetzen. Mit Minister Josef Moser durchforsten wir die Unternehmensbürokratie. Die Betriebe machen im Jahr 230 Meldungen an den Staat und füllen dabei 55 Felder aus. Das kostet Zeit und Geld, in Summe 4,3 Milliarden Euro. Das werden wir reduzieren und entrümpeln. Ein Beispiel: Was man für die Kfz-Steuer an Daten braucht, liegt längst bei den Behörden. Es gibt keinen Grund, dass man noch einmal etwas melden muss. Außerdem werden wir die Lohnnebenkosten senken.

Ein Thema sind auch die Arbeitszeiten. Als die neue Regierung die maximale Arbeitszeit auf zwölf Stunden erweiterte, regte sich Widerstand, wonach die Leute ausgebeutet werden. Wurde das schlecht kommuniziert?

Tatsache ist, dass erfolgreiche Betriebe mit ihren Mitarbeitern gemeinsam auch neue Formen der Arbeit suchen und vereinbaren wollen. Die Maximalarbeitszeit verändert sich ja nicht. Aber es wird auch Beschäftigte geben, die ihre Wochenarbeitszeit lieber von Montag bis Mittwoch oder Donnerstag absolvieren wollen und dafür den Rest der Woche für die Familie oder Weiterbildung nützen wollen. Diese Vereinbarungen sollen gemeinsam mit der Personalvertretung erfolgen.

Der Nutzen erschließt sich der Gewerkschaft offensichtlich noch nicht.

Ich bin überzeugt, dass man auch dort die Vorteile sehen wird. Es soll in Unternehmen nie einseitig agiert werden.

Wie werden Sie es mit Handelsabkommen à la CETA halten?

Sechs von zehn Euro unseres BIP werden mit dem Export erzielt. Und es lässt sich nachweisen, dass mit Handelsabkommen unsere Exporte weiter zugelegt haben.

Zur Person

Margarete Schramböck (47) ist gebürtige Tirolerin mit Innviertler Wurzeln (ihre Mutter stammt aus Moosdorf bei Mattighofen). Sie studierte in Wien und Lyon, arbeitete für Alcatel und war Geschäftsführerin von NextiraOne. 2016 wurde sie CEO von A1 Telekom Austria, 2017 schied sie nach Differenzen mit Konzernchef Alejando Plater wieder aus. Im Dezember wurde sie parteifreie Ministerin im Kabinett Kurz.

Video: Die jetzige Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck spricht sich für eine Deregulierung aus, denn die Verwaltung müsse vereinfacht werden.

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25  Kommentare
25  Kommentare
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markusobermueller (466 Kommentare)
am 15.01.2018 10:08

Ah abgehobene Managerin die keine Ahnung hot.

Der glaub i nix, die red nur für sie söba.
Da Fleischer, der zum Vieh sogt: kum, gemma ins Schlochthaus, do is schen.

Weiba san hoit a net bessa ois Mauna.

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 15.01.2018 02:43

Man beginnt ja nicht bei Null, vieles ist schon online möglich. Das Finanzamt ist vorbildlicher Vorreiter. Auch wenn ich KHG nicht mag, aber unter seiner Zeit ist die Digitalisierung des Finanzamtes am weitesten fortgeschritten.

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driss (930 Kommentare)
am 14.01.2018 17:09

Die perfekte digitale Kontrolle, her damit, jeder wird durchsichtig.

"Das System meldet, sie haben ein fettes Schnitzel beim Wirt XY gegessen, ihre Gesundheitsdatenbank aktiviert zum Schutz ihrer Gallenblase eine fettfreie Diät, das heißt, sie haben beschränkten Zugriff auf ihren Kühlschrank und keine freie Wahl im Gasthaus.

Gleichzeitig fehlen ihnen noch z Bewegungseinheiten, daher wurde ihr Fahrzeug bis auf weiteres eingezogen."

"Wir sind immer für Sie da"

- für uns Menschen der glasklaren Zukunft.

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( Kommentare)
am 14.01.2018 17:54

Die Gefahr, ein gläserner Mensch zu werden (oder besser: zu sein), geht aber bestimmt nicht von der Art der Abwicklung (konventionell beim Amt vs. E-/Mobile Government) aus.
Jeder, der dies behauptet, möge seine "elektronischen" Aktivitäten einmal in Ruhe überschlagen.
Hier einige Stichworte: Fahrkartenbestellung via Handy, Online-Bestellungen, OÖN & -Forum, Google & Co., Internet-Übersetzer, Email, Softwarekauf &-aktivierung, Bankomat- & Kreditkarte, etc. etc. etc.
Es hilft auch nichts, sich gegen die digitale Vignette zu sperren - die Geräte lesen das Kennzeichen aus - ob das kirschrote Pickerl nun am Auto oder in einer Datenbank wohnt, ist völlig irrelevant.

Und ehrlich gesagt... mir persönlich ist es völlig egal, falls doch irgendwo ein kleines, grünes, neugieriges Männchen sitzt, welches meine Bestellungen oder Mails oder Postings liest. Wäre es mir nicht egal, müsste ich mich in ein anderes Jahrtausend hexen lassen - mir gefällt es aber in diesem im Prinzip recht gut.

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( Kommentare)
am 14.01.2018 23:41

Sorry, das ist schrecklich naiv, warum glaubst du immer ins System zu passen? Aus Bequemlichkeit gibst du mindestens die Kontrolle und deine Freiheit auf.

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( Kommentare)
am 15.01.2018 06:26

Dann hoffe ich, dass Du so klug bist, umgehend Handy, Navi, PC, Bankomat- und alle anderen Karten zu entsorgen - und den Reisepass für immer in einem schwimmenden Gewässer. Fahrrad statt E-Auto verwenden, keine öffentlichen Plätze mit Videoüberwachung mehr besuchen, Strom und Gas kündigen.

Ach, egal. Du hast bestimmt ein eigenes, nicht naives Konzept.

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Pruckner (99 Kommentare)
am 14.01.2018 09:26

Zunächst darf ich aus persönlichen Erfahrungen berichten, dass mich das Bürgerservice der Stadt Linz schon mehrfach "begeistert" hat, auch der Bericht oben über die prompte Passausstellung war von mir so erlebt. Ich bin überzeugt, dass die Sichtweise, dass der Bürger Kunde ist schon sehr bei Behörden und Ämtern eingewickelt ist. Verbesserung wird wohl noch immer möglich sein.

Was ich aber anmerken möchte:
Stimmt die Reihenfolge?
Wäre im ersten Schritt nicht eine weitgehende Verwaltungsvereinfachung und ein Ausmisten notwendig und erst dann diese Abläufe in einer elektronischen Form zu ermöglichen?
Wobei es bei der Umsetzung auch darum gehen muss, das Ganze für den Bürger überschaubar zu gestalten. Er nutzt einzelne Funktionen vielleicht nur einmal im Leben, oder einmal im Jahr (finanzonline).

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 09:43

die Gefahr besteht nicht das erste Mal, das bei Republiksbeschaffungen nicht auf die Sinnhaftigkeit, sondern eher auf die Firmenvertreter geschaut wurde.

auch Ärzte beklagen ja sehr viel Bürokratie und so ist es sicher angebracht generell was zu vereinfachen und nicht wieder ein neue " verinfachte" Parallelstruktur irgendwo drüberzulegen.

Umgekehrt sieht man am Prüfbericht von St. Wolfgang, das generell keine vernünftigen Strukturen der Ausbildung, der Prüfung und vor allem der Transparenz einen politisch gelenkten Sumpf zulassen, der einem Rechtsstaat oder einer Republik bei der Jeder gleich behandelt wird in keinster WEise nahe kommt.

Und wenn wir nun an Böhmdorfer denken, der sich in den Grasser Prozess einschaltet gegen die Richterin, dann erkennt man wieder, wie krank unser System auch in Bezug darauf ist, das Form vor Inhalt geht.

Wenn die Dame dort Transparenz schaffen würde wo laufend Probleme sind und nicht irgendwo die Wunderwuzzi Parallelwelt bedient wäre mehr erreic

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 14.01.2018 09:17

richtig tolles Projekt dass sie sich da ausgesucht hat.... oder nur etwas wo man nichts falsch machen kann?

Ein Lieblingsprojekt der schwarzen, passiert auch nichts dramatisches wenn es nicht realisiert wird, hilft Österreich auch nicht wirklich weiter .....

also ein ideales Schramböck Projekt. Je weniger sie versucht die Welt von ihrem Fachwissen zu überzeugen umso besser ........

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 09:50

von vielen Mitarbeitern des früheren Arbeitgebers habe ich gehört, das trotzdem der Platter sagt sie bekommen zu wenig Fachpersonal, eine Fluktation auch von sehr gut eingeschulten Leasing Fachkräften sagen wir so, in keinster Weise hintangehalten wurde.
Vielleicht waren die Leasing Fachkräfte dann mit 1400 netto nach vielen Jahren ganz einfach zu teuer gewesen.

Ob da die Dame was mit beigetragen hat konnte ich nicht eruieren, aber immerhin sind derartige Fluktationen gut eingeschulter Fachkräfte erst kürzlich erfolgt.

Ich hoffe jedenfalls das die Dame im Sinne Österreichs den Durchblick hat und nicht wie bei früheren BEschaffungen bei denen die ÖVP involviert war dann doch zum Beispiel der Polizeifunk ein bisserl....

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 14.01.2018 07:12

"Was die politischen Abläufe betrifft, bin ich noch am Lernen."
Da ist sicher der Kurz bestens geeignet - oder geht der Kurz noch beim HC in Lehre?

Irgendwie ein Armutszeugnis die Neuen der pinken Liste, aber Kurz kann keine Ausgelernte brauchen, sonst kommen seine Vorzüge zum Vorschein.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 09:52

vielleicht kann man von alt eingesessenen Beamten und Juristen dann doch nicht so viel lernen, aber Sie wird sicher Unterstützung von Außen bekommen, die Lieferanten strengen sich da schon ein bisserl mehr an.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 13.01.2018 14:30

Noch nie gehört, dass sich ein Politiker sich als "Dienstleister" sieht, auch gestern schon so im ORF II. Weiter so.

Das wird aber dem Dienstpersonal, Dienern, den Andienern nicht schmecken, die wollen anbeten, nicht bedienen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.01.2018 15:43

> arbeiten, nicht bedienen.

Sind das BESSERE Arbeiter und Angestellte als die in den kapitalistischen Betrieben? Die müssen nämlich beides, arbeiten und (dabei) den Kunden dienen.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 14.01.2018 08:02

Danke @jago für den qualitätsvollen Einwand.

Natürlich müssen diese beides tun und stehen unter doppelter Belastung, wobei halt ersteres im Vordergrund steht, oder? Sei denn bei einer (Privat)sekretösn, oder?

Beim Parteienfilz, ist es die Selbstanbetung und Ausdehnung prioritär für eigene Zwecke und der Selbstverständlichkeit, sich dafür vom Steuertopf zu nehmen.

Und die Dame im Text sieht sich mal nicht als Angebetete, die sich vom "kleinen Mann", früher sagte frau/man dazu die "Armen" anbeten lassen will.

Die Berufspolitiker, gemeinsam mit der Journalie, die das mE schürt, macht das anders. Sie wollen angebetet, befeuert werden, ihre Existenz, ihre Nähe, ihr Sein soll den "kleinen Mann" schmeicheln, befreuden.

Also die Personlisierung der Gscheits für den Boulvard, den kleinen Mann und die anderen (zB ich) sollen das zahlen mit den Steuern.

Entweder beenden sie das Theater oder wenn es weiter so geht, soll sich der kleine Mann seine Angebetenen samt Sippschaft selbst zahlen.

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 13.01.2018 12:01

wenn mal alles digitalisiert ist kann man auf Knopfdruck auch alles überwachen (zum Schutz der Bevölkerung grinsen )

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Selten (13.716 Kommentare)
am 13.01.2018 12:43

Ja genau, und fühlt sich als Staatsdiener selbst gleich viel freier und vom Bürger weniger überwacht, beim Kaffeetrinken, Blumengießen, Jausnen, Surfen auf Urlaubsseiten.

Drum dauert in Wien, wo man sich tunlichst, an Nachmittagen immer, online zur Amtsbehandlung zumindest Tage im Voraus anmelden soll, die Ausstellung von zwei Pässen doppelt so lang wie auf der BH in einer kleinen Bezirksstadt in OÖ.

Ganz toll die Wr Finanzämter, ZWEI, eins diesseits, eins jenseits der Duna für 1,8 Mio EW, Amtsstunden sehr, sehr karg, Formulare nicht online zum Ausdrucken. Ziel: Den lästigen Bürger physisch ganz eliminieren.

Auch im Regierungsgebäude müssen bürgerliche Ruhestörer ehe sie vorgelassen werden den Ausweis abgeben, zum DNA-Herunterkratzen und Zuordnen derselbigen.

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rmach (14.913 Kommentare)
am 13.01.2018 16:40

Ich habe beim Gemeindeamt meinen Antrag abgegeben. Zeitaufwand, inklusive Fingerabdruck: 1 Minute. Nach einer Woche habe ich den Pass abgeholt. Zeitaufwand: 1 Minute.
Ich bin bereits im Jahr 1968 nach Oberösterreich gezogen, da Wien auch damals schon anders war.
Ich bin glücklich, hier meine Heimat gefunden zu haben.
Meine Frau, meine Kinder und Enkelkinder sind alle waschechte Oberösterreicher.
I gfrei mi als wia, war einer der ersten Sätze, die ich im Heimatdorf meiner Frau, von deren Großeltern hörte, als ich ihnen vorgestellt wurde.
I gfrei mi no mea als wia, wenn ich jetzt höre, dass ich diese Geschichte der Reisepassbesorgung der Frau Minister hörte.
Warum das jetzt aber gleich on-line erfolgen muss, ist mir schleierhaft.

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rmach (14.913 Kommentare)
am 13.01.2018 16:41

Entschuldigung: ...,als ich ..

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.01.2018 12:01

Vereinfachung der Behördengänge ist zu wenig! REDUKTION!

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pumuckl7719 (391 Kommentare)
am 13.01.2018 08:58

Man macht ein kompliziertes Datenschutzgesetz und untersagt den Behörden den Datenaustausch untereinander. Und dann sagt die Fr. Minister, die Behörden hätten schon alle Daten und sollen sie verwenden. Das wäre aber ein Beuch des Datenschutzes! Was will die Politik jetzt?

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xolarantum (2.762 Kommentare)
am 13.01.2018 08:33

füllte man früher viele anträge aus, in papier- sprich blattform,
gibt's heutzutage schon dazu, siehe oben, die digitale plattform !

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Truckerfred (225 Kommentare)
am 13.01.2018 06:30

Lb Frau Ministerin sie sagen die arbeitszeiten sollten mit den personalvertretern besprochen werden.Ich denke da haben sie grossen defizit denn personalvertretungen sind hauptsächlich gewerkschaften und die sind ein greuel für ihre partei.fakt ist dass sehr viele k&mb besonders im handel sowie IT branche usw gar keine gewerkschaften zulassen wie immer wieder in den medien veröffentlicht wird.das was sie hier darsetellen ist doch wieder nur augenauswischerei

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rmach (14.913 Kommentare)
am 13.01.2018 08:35

Aber keine bewusste Augenauswischerei. So lange man Gesellschaften der ÖBB und andere, bis hin zur Telekom oder AUA uneingeschränkt der Wirtschaft zuordnet, so ist es nicht verwunderlich, dass die Angestellten dieser Unternehmen glauben, zu wirklichen Führungsaufgaben eines echten Privatunternehmens fähig zu sein. Diese Auffassung dann in die Politik zu übernehmen, um dort nach diesem eingelernten Managementdenken zu agieren, ist m.E. die Fortsetzung der Realitätsverweigerung. Die Ansicht, dass die letzte Kontrolle zur Aushändigung eines Reisepasses bei einem Mitarbeiter der Post oder eines Postpartner liegen soll, ist m.E. eher naiv, aber sehr einfach.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 14.01.2018 10:03

an ihre Ausführungen weitergedacht, Gemeindebeamte sollen ausgegliedert werden, wenn die Ausstellung diverser Papiere am Serviceschalter bei der Tankstelle erfolgt. wäre wirklich um viel billiger, alleine schon bei den Gehältern kann man da gleich mal 70 Prozent einsparen.

Ob das den vielen schwarzen Gemeinden so gefällt?

Auch Hochzeiten wären an Tankstellen mit genügend Parkplatz ganz nett und endlich wäre Amerika bei uns angekommen.

Baurechtsstreitereinen, der Inhalt ja eh mehr rechtlicher denn fachlich baulicher Natur ist, könnte man auch ganz einfach exakt erfasst durch 3 D Simulation mit Ja oder Nein auflösen. Die Gebühren werden automatisch vorgeschrieben und die Eingaben müssen anonym gemacht werden, damit nicht gewisse Trixer aufgrund ihres Ansehens von vorneherein das Ja bekommen.

Die Zukunft hat begonnen, Juristen braucht man auch nicht mehr, Computerzugriffe sind exakter und fehlerfrei.

Am Ende kommt man drauf, das die Verwaltung UNS braucht als Kunden.

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