Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Swap-Prozess: Richter will rasche Entscheidung

Von az, 17. April 2019, 07:59 Uhr
Swap-Prozess: Eine erste Entscheidung rückt näher
Richter Andreas Pablik Bild: Weihbold

WIEN/LINZ. Befangenheitsantrag der Bawag hat „höchste Priorität“ am Gericht.

Gestern, Dienstag, hätte der rund 500 Millionen Euro schwere Swap-Prozess zwischen der Stadt Linz und der Bawag am Handelsgericht Wien fortgesetzt werden sollen. Doch der Termin wurde wie jener am kommenden Freitag gestrichen, nachdem die Bawag in der Vorwoche, wie berichtet, einen Befangenheitsantrag gegen Richter Andreas Pablik eingebracht hatte.

Die Behandlung eines solchen Antrags könnte den seit Mai 2013 laufenden Zivilprozess im schlimmsten Fall noch einmal um mehrere Monate verzögern. Doch das will Pablik verhindern. Er erteilte dem Antrag „höchste Priorität“, was bedeutet, dass sich die Schreibabteilung des Handelsgerichts rasch um die entsprechenden Protokolle kümmern soll. Weil diese Abteilung personell sehr knapp besetzt ist, dauert die Erledigung von Akten derzeit teilweise mehr als zwei Monate. Im Fall Swap sollen es nun bestenfalls ein paar Tage sein, bis der Befangenheitssenat die Unterlagen bekommt.

Dieser Senat besteht aus drei Richtern und wird über die behauptete Befangenheit von Pablik entscheiden, wie Gerichtssprecher Jürgen Exner erklärt. Das könne zwischen einem Tag und rund sechs Monaten dauern, je nachdem wie eindeutig der Fall sei. Für die Richter ist das Zusatzarbeit, denn sie sind auch in Berufungssenaten tätig – als zweite Instanz für Fälle des Bezirksgerichts für Handelssachen.

Dass Pablik wohl von einer relativ schnellen Ablehnung des Befangenheitsantrags ausgehen dürfte, zeigt die Tatsache, dass er die fünf Verhandlungstermine von 13. bis 17. Mai vorerst nicht abberaumt hat. Die Bawag-Anwälte werfen Pablik vor, dass er Zeugen hypothetische Fragen gestellt und eine „vorgreifende Beweisführung“ betrieben habe.

Die Anwälte der Stadt Linz brachten vorige Woche einen Antrag auf ein Zwischenurteil ein – mit dem geklärt werden soll, ob der Swap überhaupt rechtswirksam abgeschlossen worden ist. Pablik sagte, dass es sein Ziel sei, das Verfahren möglichst rasch mit einem Urteil, allenfalls mit einer Zwischenentscheidung, zu beenden. 

mehr aus Landespolitik

Naturschutzgesetz: Landes-Umweltanwalt warnt vor "irreversiblen Schäden"

AK-Wahl Oberösterreich: Endgültiges Ergebnis brachte keine Änderungen

Oberösterreichs Naturschutzgesetz: Gericht sieht Teile als verfassungswidrig

Schon 102 Abgangsgemeinden in Oberösterreich

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare
3  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
strasi (4.410 Kommentare)
am 19.04.2019 20:25

Sollte der Richter abberufen werden, wäre das was?
Eine Verzögerung des Prozesses um Monate, wenn nicht Jahre weil der
neue Richter sich erst durch die Aktenberge durchlesen müsste.
Macht ja nichts zahlt es der Steuerzahler.

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.938 Kommentare)
am 17.04.2019 18:03

Wenn die Antwort unangenehm werden könnte, noch schnell den Boten erschießen...
Tolle Strategie!

lädt ...
melden
antworten
spoe (13.470 Kommentare)
am 17.04.2019 13:34

Mit dieser wahrscheinlich scheiternden Strategie der Verzögerung hat die BAWAG sich keinen Vorteil verschafft.

So was kann in den USA ganz gut klappen und geplant werden, aber in Österreich sind die Gerichte - trotz gegenteiligem Ruf - manchmal sehr flexibel und schnell.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen