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Arbeitspflicht: Hartinger-Klein hat "nie an Gesetzesänderung gedacht"
WIEN. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat am Donnerstag erklärt, sie habe bei ihren Überlegungen zu einer Arbeitspflicht für anerkannte Flüchtlinge nie eine Gesetzesänderung angedacht.
Vielmehr gehe es darum, die bereits bestehenden gesetzlichen Regeln zu vollziehen, sagte sie am Rande einer Veranstaltung in Wien.
mehr aus Innenpolitik
..".Hartinger-Klein hat nie an Gesetzesänderung gedacht"... das glaub ich ihr, womit soll die auch denken?!
©FPÖ-Hartinger Klein:
Arbeitspflicht: Hartinger-Klein hat "nie an Gesetzesänderung gedacht"
Hat diese Frau überhaupt schon einmal nachgedacht bevor sie etwas sagt? Bisher NIE!!!
Aber zumindest wurde von der ÖVPFPÖ-Bundesverwirrung mit dem Thema "Zwangsarbeit" von der von der Steuergeldverschwendung abgelenkt, welche derzeit betrieben wird.
Was kostet die Welt, ist ja nur Steuergeld, da sparen wir halt bei den Ärmsten und Kindern.
Wahlkampfkostenüberschreitung 2017:
ÖVP – über 6 Millionen Euro
FPÖ – über 3 Millionen Euro
SPÖ – über 300.000 Euro
Parteienförderung – Bund und Länder – über 100 Millionen/Jahr
Ein Jahr Werbung für ÖVPFPÖ-Regierung – über 46 Millionen 2018
Macht aber nichts, ist ja NUR Steuergeld
Der vielumjubelte NEUE STIL von ÖVPFPÖ
FP-Ministerin Hartinger-Klein will Arbeitspflicht für Flüchtlinge
https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/fp-ministerin-hartinger-klein-will-arbeitspflicht-fluechtlinge;art385,3111943
Die Sozialministerin schwingt die Arbeitskeule bewusst
Mit Arbeitspflicht für Flüchtlinge lenkt Hartinger-Klein von eigenen Problemen abIm Übereinkommen der Uno-Arbeitsorganisation ILO aus dem Jahr 1930 wird Zwangs- und Pflichtarbeit so definiert: "Jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat." Ausnahmen gibt es für Militärdienst, Inhaftierte und für Katastrophenfälle. Für Asylberechtigte gibt es keine Ausnahme. Das ist auch gut so. Denn genau mit derartigen internationalen Regelungen wird verhindert, dass populistische Politiker nach Gutdünken schalten und walten können.
derstandard.at/2000099833931/Hartinger-Kleinschwingt-bewusst-die-Arbeitskeule
Sorry, Hartinger bediente nur den Stammtisch.
(Wenn sie selbst glaubte, was sie sagte, sei ihr empfohlen zu lesen: „Für 1000 Euro netto arbeitet kein Österreicher bei der Ernte“, SN
und „Der Job, den keiner will“, ebenfalls SN)
Ihr hängt intelligenzmässig noch der Sager von den 150Euro im Monat zum Leben nach, obwohl hier bei der Arbeit zusätzlich ein weiterer Fehler auftritt.
und solche Minister haben wir! -Müssen wir durchfüttern, um im Slang der RRR zu sprechen.
Ja eh... und die Erde ist eine Scheibe. Es ist halt immer wieder festzustellen, dass man besser erst denkt, bevor man den Mund aufmacht. Bei der gelben Dame ist es eine Intelligenzfrage. Bei GRIMAZ Kickel ist die Hetzerei Kalkül. Wo ist er eigentlich? Schon zwei Wochen nicht blaun gerülpst!
So dumm kann eine Ministerin gar nicht sein.
Arbeitslose, Notstandshilfe, Mindestunterstützung sind IHR Ressort.
Dass Zwangsarbeit nicht geht, ist jedem klar.
Sie hat von vornherein nur den Stammtisch bedient.
Wie wäre es mit Arbeitspflicht für Politiker?
Etwas Druck auf die Couch Potatos würden nicht schaden ....
Es ist gescheiter, sie hält den Mund, denn es kommt nur Blödsinn heraus!
wird wohl nie so recht hinhaun
jene die arbeiten eine Lehre machen werden abgeschoben ist ein Gwirks mit dem Murks
Hartinger-Klein ist dafür, dass Minister am besten gar nicht denken sollen/dürfen!
Das führt meist zu sehr befremdlichen Ergebnissen, speziell wenn sie das Ergebnis ihrer Denkleistung den Journalisten verraten...
Und was sagt die ÖVP? Wahrscheinlich dies: Ein wenig Volksverhetzung muss uns die Regierungsbe- teiligung der FPÖ schon wert sein.
(SN von heute)
Die verhetzen, mal ein paar ausgenommen, seit der Basti am Ruder ist, ja selber was das Zeug hält.
Nach dem Muster: Um‘kehrt is a gfoan
Dieses inkompetente und unsympathische Wesen gehört zu den schlimmsten Politikern, welche jemals in einer Regierung gesessen sind.
Diese FPÖ ist an Peinlichkeiten, Unfähigkeit und Unwissenheit nicht zu überbieten. Eine Schande für Österreich solche Leute in einer Regierung zu haben!
Zuerst gross hinausposaunen und dann nach einer ordentlichen Kopfwäsche zurückrudern.
Wie harmonisch ist doch unsere Regierung.
Wetten für eine FPÖ Putsch werden schon angenommen.
ARBEIT MACHT FREIHEITLICH
JETZT MERKT´S EUCH DES EINMAL
"Arbeitspflicht: Hartinger-Klein hat "nie an Gesetzesänderung gedacht"
Liebe FPÖ, ihr könnt euren Kleindenkern dieses Märchen erzählen, dass Frau Minister Hartinger-Klein nie an eine Gesetzesänderung gedacht habe.
Es ist halt nicht das Erste mal, dass ein FPÖ-Politiker der unwahren Aussage überführt wurde.
wieso frau minister hartinger-klein? einfach die hartinger-klein.
Überschridft ein Euphemismus für
"Aaaahhh, da brauchat man a Gesetzesänderung? Na daran hab ich ned dacht..."?
Stupid.
Wenn man nichts denkt,
denkt man auch nicht an Gesetzesänderungen.
BTW Der Vollzug der geltenden, einschlägigen Gesetze
liegt in H. Bereich (Arbeitsämter zB)
Keine Zwangsarbeit, kein Arbeitslager, wir dürfen aufatmen
Na, sowas aber auch. Konkret, wenn unser XXXL Modell aus dem SM den Mund aufmacht generell nicht hinhören, es ist nur heiße Luft, sie redet halt gerne, auch wenn es nur Stuss ist.
AMS GF sagte im ORF dass bestimmten Regeln beachtet werden MÜSSEN wenn jemand Geld aus dem Sozialtopf bekommt ...da muss ich zustimmen.
in Holland gab es mal eine Vereinbarung die ca. folgend lautete :
Arbeitslosen müssen ein Sozialjob annehmen, ansonsten wird ihnen das Arbeitslosengeld gestrichen.
da wiki gesperrt ist kann ich kein Link finden der es bestätigt.
https://sagwas.net/arbeitslos-in-den-niederlanden-erst-die-arbeit-dann-das-geld/
in Holland gab es mal eine Vereinbarung die ca. folgend lautete :
Arbeitslosen müssen ein Sozialjob annehmen, ansonsten wird ihnen das Arbeitslosengeld gestrichen.
da wiki gesperrt ist kann ich kein Link finden der es bestätigt.
#pepone
Als Frührentner, der vom Staat seinen Lebensunterhalt bestreitet, über Arbeitslose, Zwangsarbeit zu diskutieren ist fragwürdig.
Was willst du eigentlich, du hast doch 365 Feiertage, die vom Staat finanziert werden. Gibt es Beschwerden darüber?
Wenn sich Dummheit mit Inkompetenz paart, sind das nicht die besten Voraussetzungen für ein Ministeramt.
Typisch FPö, wer auch immer den Mund aufmacht, es ist sofort eine Richtigstellung notwendig!
HartingerKleins Äußerungen sind doppelt perfid, weil sie einen wahren Kern enthalten.
Der Preis ist: Ein wenig Volksverhetzung.
Quelle: https://www.sn.at/suche?mobileq=Doppelt+perfid © Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co KG 2019
Der Rückzieher das Dritte.
Diese Effen können sich nicht ausdrücken,
was suchen die in der POLITIK?
Die richtige Überschrift sollte lauten:
„Hartinger-Klein hat nie gedacht!“
"Vielmehr gehe es darum, die bereits bestehenden gesetzlichen Regeln zu vollziehen" - dazu ist sie per gesetz ja verplichtet:
Rechtsvorschrift für Arbeitsmarktservicegesetz
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008905
da stellt sich mir die frage: wenn das bis jetzt nicht passiert sein soll, was hat die dame dann gemacht? ein weiterer gudenus fall: wir steuerzahler bezahlen einen regierungsposten, welcher aber keine leistung bringt, zu welcher dieser aber per gesetz verpflichtet wäre! arbeitsverweigerung, sozusagen!
Das haben sich die bösen Journalisten aus den Fingern gesaugt. Wer das glaubt, wird selig.
Sie meint ja wirklich obergscheit zu sein und uns belehren zu müssen. Der Sager im Nationalrat "Wer schafft die Arbeit - die Unternehmer!!!" Zeigt ja deutlich, dass sie von Wirtschaft (Zusammenspiel von AG und AN) keine Ahnung hat. Als "Lehrerin" so wie sie im Nationalrat aufgetreten ist, wäre sie wohl nicht länger als das Probejahr wegen Unfähigkeit beschäftigt worden. Nur Dumme können meinen, dass die FPÖ die Interessen der Arbeitnehmer vertritt.
Das haben sich die bösen Journalisten aus den Fingern gesaugt. Wer das glaubt, wird selig.
Sie meint ja wirklich obergscheit zu sein und uns belehren zu müssen. Der Sager im Nationalrat "Wer schafft die Arbeit - die Unternehmer!!!" Zeigt ja deutlich, dass sie von Wirtschaft (Zusammenspiel von AG und AN) keine Ahnung hat. Als "Lehrerin" so wie sie im Nationalrat aufgetreten ist, wäre sie wohl nicht länger als das Probejahr wegen Unfähigkeit beschäftigt worden. Nur Dumme können meinen, dass die FPÖ die Interessen der Arbeitnehmer vertritt.
Man sollte schon gegenüber anerkannten Flüchtlingen seitens des AMS die gesetzlichen Bestimmungen/Möglichkeiten hins. einer Arbeitsverweigerung deutlich zum Ausdruck bringen.
Was bei der heimischen Bevölkerung angewendet wird sollte auch für die anerkannten Flüchtlinge gelten.
Es gibt keinen Grund bei einer bestimmten Gruppe die gesetzlichen Bestimmung nicht oder nur halbherzig anzuwenden.
Wer erzählt Dir, dass die gesetzlichen Möglichkeiten bei anerkannten Flüchtlingen nicht angewendet werden?
Die FPÖ, deren Vorsitzender gerade eben erst wegen Verhetzung angezeigt wurde ?
Wer schafft die Arbeit ?
Wer schafft die Arbeit ?
Ja wer ?
JETZT MERKT´s EUCH DES EINMAL ...
Das war ein grandioser Auftritt von der Lady
...für dieses Geplärr hätte die Hartinger eigentlich eingewiesen gehört!
Durften Sie etwa heraus
Die FPÖ hat offensichtlich gar keine Denker, nur einen unbegabten Dichter und der ist jetzt leider Innenminister.
Welche hoffnungsfrohen Gestalten diese FPÖ für höchste Ministerämter aufbietet zeigt, dass sie kein brauchbares Personal hat.
Unter Schüssel 1 war die schlimmste Ministerien in Sachen Denkfähigkeit Elisabeth Sickl, ich habe geglaubt, noch beschränkter kann es nicht werden, aber Hartinger-Klein beweist das Gegenteil.
So eine Dame würde in einem seriös betriebenen Staat vielleicht als Reinigungsdame unter Aufsicht agieren dürfen, aber ein Ministeramt ist garantiert nichts für sie und vor allem nicht für das Land!
.... hat nie daran gedacht. Kann schon sein, mit dem Denken ist nicht so weit her bei der FPÖ, vielleicht braucht's auch einen Denktank so wie der Witzekanzler.
Hartinger-Klein und Kickl - das Duo infernal der FPÖ.
Ohne diese beiden wäre die Regierung tatsächlich viel erträglicher.
infernal oder wie Du An...l
Wenn Demenz weh tun würde wäre Frau Hartinger-Klein schon eine chronische Schwerzpatientin.
Warum werden die jetzigen gesetzlichen Möglichkeiten denn nicht ausgeschöpft?