Nach einem Jahr Türkis-Blau: Das hält Norbert Hofer vom Koalitionsklima
WIEN. Funktionierende Koordinierung, eine enge und gute Zusammenarbeit, kein Streit - so beschreibt FPÖ-Regierungskoordinator und Verkehrsminister Norbert Hofer das Koalitionsklima nach einem Jahr Türkis-Blau.
Der große Unterschied zur früheren ÖVP-FPÖ-Koalition sei, dass Türkis-Blau keinen Jörg Haider als Opposition in der Regierung habe, erklärt Hofer im APA-Interview.
Das Trauma, das so mancher FPÖ-Politiker aus der ersten Zusammenarbeit mit der ÖVP Anfang der 2000er-Jahre mitgenommen hatte, scheint beseitigt. Es habe "natürlich Bedenken" gegen die ÖVP gegeben, weil die Dinge in der damaligen schwarz-blauen Koalition nicht so gelaufen sind, wie man sich das vorgestellt hatte. Hofer sieht die Schuld dafür auch in den eigenen Reihen. "Die Schwierigkeit damals war eigentlich, dass der stärkste Spieler in der Partei, nämlich Jörg Haider, nicht in der Regierung vertreten war. Wir hatten eine Opposition in der eigenen Partei bis hin zu Knittelfeld. Das war das eigentliche Problem, die eigene fehlende Geschlossenheit, und das ist unter Heinz-Christian Strache ganz anders. Die Partei steht geschlossen hinter dem Obmann."
Mit der ÖVP-Zusammenarbeit ist Hofer zufrieden. Es gehe "etwas weiter", und beide Seiten verzichteten auf gegenseitige Attacken. "Die ÖVP lässt uns leben", so Hofer. Nachsatz in Richtung der noch Tritt suchenden Opposition: "Aber auch die SPÖ." Einen echten Krach habe es im ersten Jahr der Regierung nicht gegeben. "In der Koordinierung gab es keine Phase, wo wir gesagt hätten, jetzt haben wir ein Problem. Inhaltliche Diskussionen natürlich, aber dass wir gar nicht zusammengekommen wären..."
Im BVT-Untersuchungsausschuss sieht Hofer nicht das Potenzial für eine Koalitionskrise. "Das ist das geringste Problem." Auch durch den kommenden EU-Wahlkampf erwartet der FPÖ-Regierungskoordinator keine innerkoalitionären Spannungen - selbst dann nicht, wenn für die ÖVP der besonders FPÖ-kritische Othmar Karas antreten sollte. "Wir werden in dieser Legislaturperiode laufend Wahlen haben. Wir haben schon im Vorfeld gesagt, dass das unser Koalitionsklima nicht beeinträchtigen wird und soll."
Norbert Hofer im APA-Interview:
Kritik an Eskapaden zurückgewiesen
Kritik an zuletzt gehäuft aufgetretenen FPÖ-Eskapaden - von EU-Attacken oder antisemitisch unterlegten Aussagen zum US-Milliardär George Soros über das umstrittene Ali-Video bis hin zu den ausländerfeindlichen Wortmeldungen des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl - weist Hofer zurück. Es handle sich dabei nicht um eine bewusste Profilierungsstrategie vor der EU-Wahl. "Eine Partei ist ja kein monolithischer Block, da gibt es eine Vielfalt an Persönlichkeiten und Meinungen. Jeder hat seine Art politisch aktiv zu sein, und das trifft ja auf alle Parteien zu."
Der Oppositionsvorwurf der politischen Umfärbung im Einflussbereich der FPÖ entspricht laut Hofer nicht den Tatsachen. "In meinem Ministerium sind auf höchster Ebene viele Sozialdemokraten vertreten. Ich habe an der Spitze der ÖBB einen Sozialdemokraten. Wir haben bei der Asfinag einen Vorstand, der als ÖVP-nahe gilt, und eine Vorständin, die als SPÖ-nahe gilt, die jetzt zurückgetreten ist, die aber mir im Gespräch gesagt hat, es liegt nicht am Ministerium oder an mir, sondern es gibt andere Gründe. Dass man bei den Aufsichtsräten, die mich vertreten, etwas verändert, ist ganz klar, aber ich habe sehr viele fähige Personen, die nicht meiner Partei angehören."
Bei der anstehenden Steuerreform wollen die Freiheitlichen eine Senkung der Steuer- und Abgabenquote und eine faire Verteilung der Steuerentlastung. "Es muss klar sein, dass wir nicht nur die Wirtschaft entlasten, sondern auch die Arbeitnehmer, damit die Kaufkraft gestärkt wird." Auch für Niedrigverdiener, die keine Steuern zahlen, soll es eine spürbare Entlastung geben, deutet Hofer eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge an. Das kolportierte Volumen von fünf Milliarden Euro sei "realistisch", er möchte dem Finanzminister aber nicht vorgreifen. "Ich bin aber zuversichtlich, dass man es spüren wird."
Die kalte Progression werde abgeschafft. "Das haben wir versprochen." Die Politik sei das bisher nicht angegangen, weil die Menschen es nicht wirklich spüren. "Das ist eine permanente Entlastung. Man stellt sicher, dass es keine schleichende Belastung gibt. Das ist eine wirklich positive Sache, aber es gibt keinen Seufzer der Erleichterung, weil man es nicht merkt. Aber wir machen es trotzdem." Die steuerliche Begünstigung von Diesel-Kraftstoff ("Diesel-Privileg") will Hofer hingegen nicht abschaffen. "Ich würde es nicht als steuerliche Begünstigung bezeichnen, weil ja der Dieselpreis heute dort liegt, wo der Preis für Benzin angesiedelt ist. Wir haben uns vorgenommen, hier keine Erhöhungen vorzunehmen."
Punkto Tempo 140 auf Autobahnen kündigt Hofer weitere Teststrecken an. "Wir müssen es auf zweispurigen, dreispurigen und vierspurigen Autobahnen testen, und deshalb weiten wir es aus. Ich weiß, es gibt bei Tempo 140 die Sorge, dass die Umwelt stärker belastet wird. Alle Zahlen, die wir bisher von der Teststrecke haben, belegen das nicht. Wir haben bei Kohlendioxid und Stickoxid eine Erhöhung von ein bis zwei Prozent. Das ist sehr, sehr gering. Das Beschleunigen und Bremsen ist das eigentliche Problem, da wird sehr viel Energie verbraucht. Alles was wir tun, muss darauf abstellen, den Verkehr flüssig zu gestalten. Das was in Wien gemacht worden ist, nämlich zu sagen, wir schauen, dass es möglichst viel Stau gibt, dass die Autofahrer auf Öffis umsteigen, ist aus meiner Sicht der verkehrte Weg, weil dieser Stau und dieses permanente Bremsen und wieder Losfahren die Umwelt mehr belastet. Ich bin für Anreize statt Behinderungen und Verbote."
Die Koalition mit der ÖVP soll laut Hofer noch lange halten. "Es ist richtig, das Projekt ist auf zehn Jahre angelegt oder länger." Er möchte als Minister so viel wie möglich umsetzen, "aber dann geht's Richtung Hofburg". Bei der Bundespräsidentschaftswahl 2022 will der Freiheitliche, der die vergangene Wahl mit 46,21 Prozent gegen Alexander Van der Bellen verloren hatte, wieder antreten. "So vermessen möchte ich nicht sein, zu sagen, dass es ganz sicher ist, dass ich diese Wahl gewinnen werden, aber es ist richtig, dass ich antreten werden, dass ich sehr optimistisch bin. Ich werd's machen. Der Rubikon ist überschritten, die Entscheidung ist gefallen. Ich freu mich auf diese Wahl und auf den Wahlkampf. Der Kleber wird hoffentlich halten."
Die FPÖ steht sich selbst im Weg, sobald sie in die ReGIERung kommt. Kaum angekommen, werden die Blauen gierig und unverschämt. Sie kassieren ab und gebärden sich als große Postenschacherer.
Man gewinnt den Eindruck, die FPÖ ist weniger Partei, sondern mehr ein Maler- und Anstreichbetrieb für Umfärbungen.
Erschwerend kommt dazu, dass Strache und Hofer aufgrund des Personalmangels jede Menge fachlich unqualifizierte blaune Burschenschafter auf verantwortungsvolle Posten hieven. Dort sollten sie etwas für Österreich bewirken, haben aber oft keine Ahnung von der Materie. Das ist katastrophal für die Wettbewerbsfähigkeit und die Zukunftschancen Österreichs.
Eine Regierungspartei, die so wenig talentiertes Personal hat, dient natürlich nur als Steilvorlage für andere Staaten Österreich international Jobs streitig zu machen.
Dazu kommt noch die Korruptionsanfälligkeit der FPÖ-Politiker, die dem Steuerzahler in regelmäßigen Abständen Milliarden kosten.
GIER, Unvermögen und Korruption.
Das Klima hört "Hofer" und läuft blau an. Von null auf Verwundert in zwei Sekunden.
Besser hätte man das Klima gefragt, was es von Hofer hält.
Vor fast genau einem Jahr im Nov. 2017:
"Hofer gratuliert den Briten SOFORT nach der Brexit-Entscheidung!!
Die Folgen des Brexit am britischen Arbeitsmarkt sind schlimm!
http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/Arbeitsmarkt-nach-Brexit-Festanstellungen-stark-zurueckgegangen;art15,2309702
Kaum sieht man die BREXIT-Konsequenzen rudert die FPÖ populistisch zurück!!
Wenn das Versprechen des kand.hofer stimmt,
dann hätten wir "binnen eines Jahres" also gerade jetzt -
OKTOBER 2017 -
das ÖXIT-Volksbegehren gehabt!
Hatten wir nicht!!
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/FPOe-Hofer-will-auch-in-Oesterreich-ein-Ausstiegsreferendum;art385,2272417
Kann man den hofer, viellimisky,kickl ua. -
die FPÖ noch "beim Wort" nehmen! NEIN!!
Wenn es um Österreich geht ist das populistische Spiel
mit den Emotionen "des Volkes" kein Spiel mehr,
sondern verantwortungslos!
Hofers Infrastrukturpolitik = WAS? = Wo? ZIELE?
Ausser 140kmh nicht existent!!!
DER wir BP werden??
Von der Hoferburg mag er schon träumen, er muss ja nicht aufwachen.
Alles, was dieser Herr in die Öffentlichkeit "posaunt", sehe ich unter dem Titel "MÖCHTEGERN"... z. B. Bundespräsident werden.
Das Koalitionsklima ist so gut wie lange nicht.
Die G-Roten kennt ich gar nicht anders :p
Warum sollte es auch schlecht sein?
Kurz lässt Strache, Kickl, Hofer und den anderen Rechtsrechten beim Zerstören der Demokratie und der EU freie Hand und Strache lässt Kurz beim Versklaven des "kleine Mannes" und beim Zerstören des Sozialsystems freie Hand.
So bekommen selbst die unfähigsten Burschenschafter Jobs,
Strache darf im Beisl rauchen und Onkel Wladimir ist stolz auf seinen Knecht...
und Kurz beendet im Auftrag seiner Wahl-Investoren die "Hetze gegen Reiche".....
... und alle sind glücklich.
Es ist so gut wie lange nicht.
Warum soll es auch schlecht sein?
Was der Koalitions-Koordinator beschreibt, wird auch von der überwiegenden Mehrheit der Wählerschaft so wahrgenommen.
Mein massiver Kritikpunkt ist seine unbegreifliche Verbissenheit, die Autobahn-Höchstgeschwindigkeit auf 140 km/h zu erhöhen. Mit mehr Flüssigkeit des Verkehrs hat das absolut nix zu tun und das Abbremsen und Beschleunigen wird eher noch heftiger.
Primäre Aufgabe eines Infrastruktur-Ministers wäre es, den Straßenverkehr (vor allem LKW und Busse) zu verringern bzw. wenigstens die Zunahme zu stoppen !
Also beenden Sie bitte diese dämliche Spielerei umgehend, Herr Minister Hofer, es warten genug sinnvollere Aufgaben !
Na schau, bei uns darf so schnell gefahren werden damit keine Gelbwesten ausgepackt werden.
Der Diesel, das Benzin und das Bier müssen billig bleiben, wenn der Kindergarten was kostet oder Deutschkurse gestrichen werden ist es wurscht.
Ausländer und Kinder dürfen eh nicht demonstrieren bei uns.
Warum sollten Ihre Postungs "schlecht" sein?
Nur ein Einzeklfall z.B.:
Ein poster, der andere mit Anspielung auf
Herkunft aus "Israel" und
"nicht wundern" anpöbelt ...
... der dumpfe antisemitische, rassistische Unterstellung absondert
verteidigt den Hofer!!??
Eine solche Gefolgschaft spricht Bände!!
- und das ist in diesem Dunstkreis nicht verwunderlich!!
"Zerstören der Demokratie und der EU"
Beides besorgt der EU-Konzern-Club mit Anlauf ganz allein !
Der Hofer gehört leider zum EU-Konzern-Club, so ein Pech aber auch.
Schätzchen, das Klima wird immer wärmer, es war schon fast ein bissel zu warm.
Geh mein liebes Almroserl, tu da nicht etwas Falsches hineininterpretieren!!
Die Pyramidenbeziehung Kurz&Strache ist genauso zu eng, wie ihre Sakkos es sind.
Ein poster, der andere mit Anspielung auf Herkunft aus "Israel" und "nicht wundern" anpöbelt ...
... der dumpfe antisemitische, rassistische Unterstellung absondert
verteidigt den Hofer!!??
Eine solche Gefolgschaft spricht Bände!!
- und das ist in diesem Dunstkreis nicht verwunderlich!!
Hofer hat die PPL-Lizenz erhalten, obwohl er seit seinem Paragleiterunfall schwerstbehindert ist. Er beantragte damals sogar eine Berufsunfähigkeitspension.
Kein Flugbegeisterter, egal ob Pilot oder Eigner, versteht, dass man bei AustroControl nicht den Mut hat, das "medical" zu überprüfen.
Wie kommt der am Stockgehende bei einer Gefahrensituation, einem Crash etc. aus dem Cockpit ?
Zufällig gehört AustroControl zum Ministerium, das Hofer leitet.
Klingt sehr verzweifelt. Inhalte für positive Oppositionsarbeit haben's auch?
"positive Oppositionsarbeit" ist z.B.:
postern die andere mit Anspielung auf Herkunft
aus "Israel" und
"nicht wundern" anpöbelt ...
... die dumpfe antisemitische, rassistische Unterstellung absondern
und so versuchen den Hofer zu verteidigen
das Handwerk zu legen!
Eine solche Gefolgschaft spricht Bände!!
- und das ist in diesem Dunstkreis nicht verwunderlich!!
Wie kommt der am Stockgehende bei einer Gefahrensituation, einem Crash etc. aus dem Cockpit ?
Kamikaze, alles klar?
Sorry, nur ein Scherz. Natürlich klopft er mit dem Stock ein paarmal an. Mein Vater macht das auch. Irgendwer macht dann schon auf.
Notfalls muss man ihn halt aus der Luft holen, wenn er nicht von alleine runterfliegt.
Bravo Kurz & Strache, ihr macht es richtig!
Die SPÖ ist sowieso zu vergessen!
Richtig für wen ist die Frage.
Jetzt lassen wir mal das von Kurz rein wahltaktisch am Köcheln gehaltene Migrationsthema, wo der Konzerne-Kanzler außer großer Überschriften ohnehin nichts für die Einheimischen zu Stande bringt, beiseite - was bleibt über von dieser ReGIERung?
Richtig für die Arbeitnehmer nicht viel, umso mehr für die Großspender von Kurz aus Industrie, Banken-und Immobilienwirtschaft. Den feinen Herrschaften hat Kurz schon Milliarden an Steuerzahlungen nachgelassen. Und wir Arbeitnehmer können die Zeche mit unseren überhöhten Steuerabgaben bezahlen.
Richtig ist Kurz für die Reichen, für die Arbeitnehmer (rechte) hingegen nur ein Reinfall. Nicht umsonst jubelt die Industrie über die Gesetze von Kurz.
Jetzt hat Kurz auch noch in der Sozialversicherung den Arbeitgebern durch eine Gesetzesänderung gemeinsam mit dem ÖAAB eine Mehrheit verschafft, die sie vorher nicht hatten.
Da werden wohl bald Arbeitgeberwünsche Einzug halten. Die ersten 2 Krankentage als Urlaub?
K.U.R.Z. = Kurz unterstützt Reiche Zugewinne
und das ist gut so 😎👍🥂
Na sicher. Drum heißen die beiden im Volk auch "Sturz und Krache".
Laurel und Hardy waren wenigstens lustig, und haben niemanden beschädigt.
Wenn Sturz und Krache heute von "Aufbruch" und "Auf den Weg machen" reden, weiß jeder, dass sie spätestens morgen brechen und auf den Weg machen. Die Philippina muss es dann wieder wegmachen.
Wer an Chemtrails glaubt, ist grundsätzlich nicht mehr zu helfen.
Ist meine Meinung.
So war mir Gott helfe:D
Einer der Besten,der nächste Bundespräsident!
Köhlmaier fpr president. Sogar mit Schwarzenegger wäre ich einverstanden.
Sogar der Friseur von nebenan ist besser.
.. und CETA ohne Volksabstimmu7ng wird es mit ihm nicht geben, hat er versprochen...
Aber das ist ja nicht die einzige Lüge, mit der er Hochbegabte wie Sie verarscht .....
Wenn das Volk einen schon nicht lobt, muss man es selbst tun! Aber wie heiß es: Eigenlob stinkt!
Wenn Hr. Hofer, ein Mann der darüber nachdenk BP zu werden die Sager des Nazaraer aus Kleinzell und geile Ali-Video als "profilierungsversuche vor der EU-Wahl" abkanzelt ist zu dieser Partei alles gesagt. Mehr brauchts net. Wenn keiner es notwendig findet sich von diesen Rotz klar und entschieden zu distanzieren sondern es als "Profilierungsversuch" deklariert was willst mit solche Leut anfangen?
der ist für mich kein hr. hofer, nur da hofa.
Auf jeden Fall schaut er mir so verdächtig aus...
Hofer hat anscheinenend keinen Kontakt zu FPÖ Steinkellner in OÖ und seinen Wartehäuschen Gate.
Gefährdet ja nur Schüler ist egal.
Was kratzt das einen Hofer.
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/muehlviertel/Aus-fuer-Bus-Haltestelle-an-der-B127-Da-sollen-meine-Kinder-jetzt-gehen;art69,3082065
Die ÖVP habe Ich im Bund mit Taschenspieler Tricks
an der Hundeleine.
Ausserdem hat Hofer und seine Partei ein Totem Trauma Haider.
Menschen mit solchen psychischen Vergangenheits Traumatiken sind gefährlich und sollten kein öffentliches Amt führen,
wo es um Menschenleben geht.
Ausserdem was wurde verbessert Infrastruktur in Österreich?
Überall wird öffentlicher Verkehr teurer - zeitaufwändiger
nur bei Ihm nicht.
Naja. wer nie mit Öffis fährt oder Nebenbahnen ist eben Ahnungslos auf seinem Posten. Der Schaden wird noch grösser als bei Haider werden für alle Bürger.
Tempelberg!
Tempelberg!
Tempelberg!
Silberstein
Silberstein
Silberstein
Die Heul- und Selbstmitleidsnummer der Blauen geht einem auf den Sack, sie reden Österreich andauernd schlecht. Der Kanzler mit dem Plastikgesicht schweigt.
Endlich wird gearbeitet, und nicht mehr gestritten.
Es ist noch viel zu reparieren und zu tun. Das wird zehn Jahre brauchen.
Keep on the good work
Tun was geil ist. Der neue Stiel ist auch nur für chronische Säufer erotisch.
Verfassungschutz zerstört
Sozialparthnerschaft zerstört
Bevölkerung gespalten
Arbeitnehmerrechte beschnotten
Steuergeschenke für Konzerne und Reiche verteilt
Gelogen, dass sich die Balken biegen
Nichtraucherschutz verhindert
Schulsystem auf 18. Jh. getrimmt
Viele Posten für Burschenschafter und Rechtsradikale geschaffen
.. ein Erfolg jagt den anderen!
Es hätte ruhig ein bisserl gestritten werden können:
beim Rauchergesetz, hätte die ÖVP ruhig ein bisserl streiten können.
beim 12 Stundentag hätte die "Arbeiterpartei" FPÖ gerne ein bisser streiten können.
bei rechtsextremen Ausritten in der FPÖ hätte die ÖVP ruhig mal laut und deutlich eine öffentliche Watschn austeilen können.
Wenn der HC das nächste mal wieder die Klimalüge verbreitet könnte auch die doch eher vernünftige ÖVP was sagen.
Genauso beim hirnrissigen 140er
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ENDLICH wir nicht gestritten!
Ein poster der z.B. hier Hofer und die Regierung unterstützt
der andere mit Anspielung auf ihre Herkunft
aus "Israel" und
"nicht wundern" anpöbelt ...
... der dumpfe antisemitische, rassistische Unterstellung absondert
ein solcher user charakterisiert sehr treffend
aus welchem Klientel die Gefolgschaft rekrutiert wird!!
DAS ist DER DUNSTKREIS mit dem Kurz unter der Koalitionsdecke kuschelt!
Hofer ? ist das nicht der, der zweimal Präsident werden wollte und zweimal gegen einen älteren Herren ein Debakel erlitt. Dafür hat er 10 km/h auf der Autobahn bekommen. Was für eine tolle Leistung !! Und immer nur die Nazi-Skandale der FPÖ kleinreden und herunterspielen, wird auf Dauer nicht funktionieren.
herr Hofelr, gehen sie in die Pension. Dringend !!! Sonst verjage ich sie.
Manchem Zniachterl
verleiht Alkohol mit Drogen Bärenkräfte.
damit kein Irrtum entsteht:
dieser Kommentar bezieht sich auf Stachellos 6870 !