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Kassen: Ministerium stoppte Projekte in Oberösterreich

Von Alexander Zens, 11. Juli 2018, 19:39 Uhr
MRT
Stopp-Taste gedrückt: Auch die Anschaffung eines MRT-Geräts in Rohrbach ist laut Krankenkasse betroffen. 

LINZ/WIEN. Das Sozialministerium hat beispielsweise den Neubau der OÖGKK-Außenstelle in Eferding blockiert. Am Abend wurde aber zurückgerudert.

FPÖ-Ministerin Hartinger-Klein habe diese Entscheidung zurückgenommen, sagte ÖVP-Klubobmann Wöginger.

Morgen, Donnerstag, soll die Ausgabenbremse für die Krankenkassen auch im Bundesrat beschlossen werden. Heute kochte die Diskussion wieder auf. ÖVP-Klubobmann August Wöginger hatte in den OÖNachrichten betont, dass nur neue, keine laufenden Projekte betroffen seien. Man wolle "überbordende Ausgaben" kurz vor der Sozialversicherungsreform vermeiden.

"Das stimmt nicht", behauptete heute Albert Maringer, Obmann der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK). Er bezog sich auf die Vorstandssitzung des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger am Dienstag, bei der das Sozialministerium über seinen Aufsichtskommissär einen Einspruch gegen den Neubau der OÖGKK-Außenstelle Eferding eingelegt hat. Das Projekt wurde also blockiert.

Die Planung für den Neubau reiche aber bis 2016 zurück, als die Stadtgemeinde Eferding den Mietvertrag für die bestehende Kundenservicestelle gekündigt habe, sagte Maringer. Bis 2021 braucht es eine neue Bleibe. Aber benötigt die OÖGKK überhaupt Außenstellen wie Eferding? "Ja, wenn wir wohnortnahe Versorgung wollen", sagte Maringer. Man betreue hier 34.000 Versicherte und habe 30.000 Kundenkontakte pro Jahr. Ein Veto eingelegt hat das Ministerium auch gegen die neue Landesstelle der Beamten-Sozialversicherung in Linz.

Wöginger blieb heute auf Anfrage dabei: "Das Gesetz trifft keine laufenden Projekte." Aus dem Kabinett von FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hieß es: Angesichts der strukturellen Veränderungen durch die Sozialversicherungsreform müssten Neubauprojekte auf die Zeit nach der Reform verschoben werden. "Danach werden diese Projekte erneut evaluiert."

Gespräch brachte Wende

Am Mittwochabend teilte Wöginger den OÖNachrichten dann aber mit, dass die Ministerin die Entscheidung zum Projektstopp in Eferding nach einem Gespräch mit ihm doch wieder zurückgenommen habe.

Unklar ist, ob die Anschaffung des MRT-Geräts in Rohrbach, der Bau des neuen Zahngesundheitszentrums in Linz oder der Ausbau der Primärversorgungszentren fortgesetzt werden können. Die OÖGKK warnt hier auch vor einem Stopp. Die Ausgabenbremse sieht außerdem Einschränkungen bei der Anstellung von Ärzten vor.

Hauptverbands-Chef Alexander Biach appellierte an die Bundesregierung, die Ausgabenbremse zu lösen. Auch in anderen Bundesländern gebe es schon negative Folgen. Generaldirektor Josef Probst schätzt das Volumen zurückgestellter Bauprojekte auf 300 bis 500 Millionen Euro. Die SPÖ prüft eine Verfassungsklage.

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88  Kommentare
88  Kommentare
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INKA7 (166 Kommentare)
am 12.07.2018 10:24

Neues Zahnambulatorium am Bahnhof: Schild aussen: "Alle Kassen". Terminanfrage (GKK) im Juni 2018 drinnen. Antwort: "Wir sind bis Nov. ausgebucht und nehmen daher nur ÖBB-ler." Auch für Dez kein Termin möglich.
Also, wir brauchen sicher kein neues Zahnambulatorium ....

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 12.07.2018 12:52

einmal kurz dort angerufen und nachgefragt: termine kein problem!
etwas verwunderung herrschte darüber, dass sogar auskunft darüber gegeben worden sei, dass nur bedienstete der öbb termine erhalten grinsen grinsen grinsen

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amha (11.322 Kommentare)
am 12.07.2018 14:13

sie wollen permanent sachlichkeit und argumention für sich beanspruchen, nur ist weit und breit davon nix bei ihnen zu finden! das einzige, das sie hier im forum als inkslinker kampfposter machen ist, die regierung und parteien zu diffamieren und schlecht zu reden! nur dummköpfe und/oder kampfposter verbreiten derartigen unsinn!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 12.07.2018 21:29

Ist das jetzt unbedingt nötig, alles schlechtzulügen, damit es türkis-blaun dann "patriotisch" zerstören kann?

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spoe (13.470 Kommentare)
am 12.07.2018 09:48

Überall, wo sich die Sozialpartner langfristig eingenistet haben und sich einen Komfortbereich aufgebaut haben, werden Reformen verhindert. Das prägt den parteipolitisch aufgeteilten Staat Österreich.

Viele Österreicher sind zu dumm, um zu erkennen, dass sich viele Nichtsnutze damit ein schönes Leben auf deren Kosten machen, und glauben auch noch deren durchsichtiger Lügen- und Angstpropaganda.

Bis jetzt hat sich noch keine Regierung getraut, an diesen abgesteckten Gebietsansprüchen zu kratzen. Daher gebührt der aktuellen Regierung größter Respekt für dieses sehr mutige und unangenehme Vorhaben!

Es ist im Interesse aller, die sozial und zukunftsorientiert denken und handeln.

Die Linkspolitik zeigt das wahre Gesicht der Bewahrer des eigenen Vorteils auf Kosten der Zukunft anderer. Argumente und Sachlichkeit ist dort komplett verloren gegangen.

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amha (11.322 Kommentare)
am 12.07.2018 09:56

++++++++++++++

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 12.07.2018 10:42

sie wollen permanent sachlichkeit und argumention für sich beanspruchen, nur ist weit und breit davon nix bei ihnen zu finden! das einzige, das sie hier im forum als rechtsrechter kampfposter machen ist, die sozialpartnerschaft und parteien zu diffamieren und schlecht zu reden! nur dummköpfe und/oder kampfposter verbreiten derartigen unsinn!

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Elser (259 Kommentare)
am 12.07.2018 09:19

Es ist eigentlich ziemlich einfach.
Der Mensch ist nicht Systemrelevant.
Als Finanz und Bankensystem selbstverschuldet in die Bredouille geraten sind mussten wir natürlich Zusammenstehen und die Herren aus der Scheiße retten.
Nun da der Mensch in einigen unwichtigen Bereichen (Gesundheit, Arbeitszeit, Kinderbetreuung,…) dem Staat (also der Wirtschaft) zu viel kostet müssen wir uns selbst aus der Scheiße ( mehr Kosten oder weniger Leistung) retten.
Weil wir nicht Systemrelevant sind.

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 12.07.2018 09:09

Sparen ist sehr gut, es muß nicht in jeden "Kuhdorf" eine OÖGKK-Außenstelle geben! Der aufgeblähte Gesundheits-Apparat mit seinen unzähligen kostenintensiven Aussenstellen ist sehr zu hinterfragen.

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( Kommentare)
am 12.07.2018 08:36

Eh klar, müssen laufende Projekte (und dabei eingegangene Verpflichtungen) gestoppt werden. Sonst stimmt ja die "Dividende an die ReGIERung" nicht mehr...

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spoe (13.470 Kommentare)
am 12.07.2018 08:41

Man sollte alles hinterfragen, wieso nicht?

Wie oft muss man tatsächlich persönlich zur eigenen Krankenkasse persönlich gehen und was ist einem als Versicherten wert, eine relativ teure lokale Organisation zu haben.

Das meiste wird doch ohnehin am Telefon, per Schriftverkehr oder online abgewickelt. Diesen Trend darf man nicht ignorieren und einfach in gewohnter Manier die lokalen Glaspaläste für die nächsten 40 Jahre bauen.

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( Kommentare)
am 12.07.2018 09:28

Wenn ich Sie frage, wie viele Blatt Klopapier Sie jeweils verwenden, werden Sie mich auch zu Recht fragen, was das soll. Geht mich nix an, geht auch die ReGIERung nix an, da Selbstverwaltung.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 12.07.2018 09:41

Selbstverwaltung ist aktuell eher ein Selbstbedienungsladen der Sozialpartner, die eigentlich Aufseher und nicht Quasiseigentümer und Parteipolitiker spielen sollten.

Zudem ist das Gesundheitssystem keineswegs zu 100% aus den Beiträgen finanziert, der Bund schießt in Summe ordentlich zu! Und ohne Strukturreformen wird dieser nötige Zuschuss deutlich mehr. Beitragserhöhungen sind das andere Szenario.

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( Kommentare)
am 12.07.2018 10:21

Ich glaube, Sie sollten mal einen Blick hinter die Kulissen werfen, ein paar Stockwerke oberhalb der Namensschalter.
Mein Kind machte dort ein Praktikum und hat dann das Jobangebot in der Legebatterie abgelehnt.

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amha (11.322 Kommentare)
am 12.07.2018 09:59

Ich war bisher nur zur Erlangung der Handysignatur bei meiner Krankenkasse (SVA); mangels dortiger Kompetenz benötigte ich jedoch drei Besuche dafür. Alles andere mit diesen Vereinen wickle ich online oder telefonisch ab; wie wohl die überwiegende Mehrzahl der Bürger. Die aufgeblähten Apparate dienen, wie bereits erwähnt, ausschließlich der Beschäftigung der Faultiere!

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 12.07.2018 08:08

Es geht nur darum um bei Bildung Gesundheit usw. Der Bürger zu sparen die Nichts mit Politik zu tun haben.

Die Nebeneinkünfte/Korruption der Politiker und Lobbyisten/Freunde steigen mit den Kürzungen an Bürgern.

Transparenz und unabhängige Justiz/Medien würde viele Verbrechen aufdecken.

Nur da bräuchten WIR Menschlichkeit/Ehrlichkeit und Geld für Verfahren. Und beim Geld um Verbrechen aufzudecken trennt Sich die Spreu Verbrecher vom Weizen Aufdecker.

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StefanieSuper (5.126 Kommentare)
am 12.07.2018 08:08

So ist das mit dieser Regierung. Ein Schritt nach vorn - theatralisch angekündigt - und zwei Schritte zurück -still und leise. Sie machen immer 2 Dinge gleichzeitig. Die erste Causa dient dazu, das Volk zu beschäftigen zb. Rauchen im Wirtshaus etc. und die zweite Causa, die man weil das Volk ja abgelenkt ist durchziehen möchte zb. 12-Stunden-Tag. Das nennt man dem Volk Sand in die Augen streuen.
Daher müssen wir wachsam sein, dass uns diese Regierung nicht vollständig "abnegert".

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getroffener (527 Kommentare)
am 12.07.2018 05:12

Dieser neoliberalen Regierung geht es nicht um eine Reformierung oder konstruktiven Umstrukturierung der Sozialversicherung. Es geht rein um die ZERSTÖRUNG.
Einen legistischen "Einzeiler" im Erwachsenenschutzgesetz (Thema Sachwalterschaft) hineinzuschwindeln, sagt schon viel über die Methoden aus. Von einer Leistungsharmonisierung weit weit weg. Die GKK`s harmonisieren jetzt unter der Regie vom Hauptverband (Hr. Biach) sehr positiv und emsig. All die Krankenfürsorgeträger, SVA&SVB, Beamte, … kochen weiterhin ihr eigenes ISOLIERTES Süppchen. Die Physiotherapie-Stunde wird auch in Zukunft sehr unterschiedlich kosten, im Traunviertel anders als im Oberen Inntal oder z`Wien. Bei einem Maurer anders als bei einem Landwirt oder Gastwirt oder Hofrat oder Lehrer ...

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 12.07.2018 06:21

Zusammenlegung bedeutet sparen, wie in der normalen weltweiten Wirtschaft üblich!
Preisunterschiede bei gleichen Leistungen. sind kaum erklärbar. ausser man leistet sich 9 verschiedene Kollektivverträge in unserer Bananenrepublik!

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waldi1168 (175 Kommentare)
am 11.07.2018 22:20

Lasst einfach die Bagger auffahren. Was wollens denn machen, in Wien. Aber scheinbar ist das egal, wenn Firmen für nichts bezahlt werden müssen, weil Verträge nicht eingehalten werden.
So eine Diktatur!!!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.07.2018 22:15

hätten wir nicht soviel kulturbereicherer, die nur unser System ausnützen und nix einzahlen, hätten wir nicht solange Wartezeiten, beiträge könnten gesenkt werden und mehr investiert werden.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 11.07.2018 22:18

Sauf weiter. Oder hast du auch konkrete Zahlen, die über Oberkante Wirtshausfliesen hinausgehen?

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.07.2018 22:23

Alleswisser, wann warst den das letzte mal in einer spitalambulanz?

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 11.07.2018 22:24

Sein Horizont reicht halt über Omas Naturdarm nicht hinaus.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.07.2018 22:38

Alleswisser und Gutmensch, ich glaub ihr seids auch solche systemausnützer weils euch so aufregts.

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 11.07.2018 22:43

In neun Monaten gehe ich nach 47 Arbeitsjahren in der Privatwirtschaft in Pension. War keinen Tag arbeitslos und trotzdem stiehlt mir die Regierung € 400,- monatlich.

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 11.07.2018 22:44

Also schimpf mich nicht Systemausnutzer. Da kann ich nämlich ganz gewöhnlich werden.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.07.2018 22:57

jetzt fiachte me owa. brrrrrrrrr

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 11.07.2018 23:22

sie haben mit 15 begonnen sind männlich und sind jetzt 61
liege ich richtig?

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 11.07.2018 22:51

... trotzdem stiehlt mir die Regierung 400 Euro monatlich.

Gewagt Verleumdung, warum soll ihnen die Regierung etwas stehlen? Interessant wie gerade sie als linker Guti bei gesetzlichen Abgaben quietschen. Passt zu euch und eurer Gesinnung.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.07.2018 22:52

Gutmensch, das musst mir näher erklären aus welchen grund stiehlt dir die jetzige!!!!! Regierung 400.- im Monat. bitte um Aufklärung.

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 11.07.2018 23:08

das möchte ich auch erklärt bekommem
bitte
oder ist das wieder so eine sp fake news wie mit der streichung det 5. urlaubswoche

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 12.07.2018 00:13

Abgesehen davon, dass ich einen Raub von 400 ohne Beleg nicht glaube, stellt sich dennoch die Frage, warum es überhaupt zu solchen Behauptungen und Befürchtungen kommt. Immerhin erhalten ja manche Familien, wo noch nie auch nur ein Cent in die Kassen der SV oder des FA gelandet ist, oft sehr erhebliche monatliche Zuwendungen, das ist unbestreitbar.
Ich habe übrigens ähnliche Zeiten der Einzahlung und einen Bescheid der PVA. Sollte ich angeboten in gut einem Jahr in Korridorpension gehen, habe ich 4-500€ weniger an lebenslanger Pension als beim Durchhalten bis 65. Uninteressant, wenn nicht gesundheitlich erzwungen. Mehr an Persönlichem poste ich da nun nicht, mir ist gerade ein Foto meines schmucken Mercedes-Oldies durchgerasselt, wo ich mir mal den sauteuren Alltagsbetrieb leisten konnte, bevor ich ihn nach der 2. Restaurierung nur mehr streichelte.
https://img7.dreamies.de/img/103/b/mzdpl2si7tn.gif
Ist halt kein Cabrio, sondern alter Adel der 70er... zwinkern

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spoe (13.470 Kommentare)
am 12.07.2018 00:19

Gesetzliches Pensionsalter = 65 und jedes Jahr früherer Pensionseintritt kostet x%, ist das mit 400 EUR Abschlag gemeint?

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 12.07.2018 09:30

So ist es

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amha (11.322 Kommentare)
am 12.07.2018 10:02

Dann schreib bitte nicht von "stehlen"; mit dem gleichen Recht könnten wir Pensionsfinanzierer behaupten, du "stielst" uns drei Jahre lang deine Einzahlungen. Die Abschläge sind Teil des Pensionsdeals; und werden - leider für mich - vermutlich in den nächsten Jahren, bei gleichzeitiger Erhöhung des Antrittsalters, steigen.

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christiantf (454 Kommentare)
am 12.07.2018 09:34

Man muss nicht selbst betroffen sein, um sich gegen unverhältnismäßige oder unbedachte Kürzungen zu stellen.
So was nennt sich Solidarität - etwas, was es offenbar nicht mehr gibt, und ich bin immer mehr verwundert, dass auch unsere Bürger, wie du, das nicht mehr kennen, und nur noch Egozentriker sind.

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926493 (3.101 Kommentare)
am 11.07.2018 22:25

Da müssen Experten befragt werden. Homer Simpson sagt,
Alkohol ist die Ursache UND die Lösung aller Probleme.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 11.07.2018 22:38

Man kann das auch so sehen: die Regierung will nur verhindern, dass jetzt rasch und vorbeugend noch hemmungslos und unwiderruflich in den Geldtopf gegriffen wird.
Der Verdacht ist ja nicht ganz unbegründet, die Lebensgefährtin des Schieder (Wehsely) ist ja zu Siemens gewandert, bevor sich der Staatsanwalt um sie kümmern konnte wegen dem Fiasko beim KHN, wer liefert denn durchwegs die teuren medizinischen Geräte und das österreichweit? Leider hat Siemens da ein Fast-Monopol, Philips, Japaner usw. sitzen da in der zweiten Reihe.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.07.2018 22:49

hintergrundleser, siemens ist das gut aiderbichel für abgehalftete sozi Politiker.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 11.07.2018 23:32

TOPP!!! grinsen

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( Kommentare)
am 12.07.2018 08:31

Ich dachte immer, das "Gut Aderbichl für abgehalfterte (ÖVP-)Politiker wäre im Giebelkreuzler-Konzern angesiedelt...

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 11.07.2018 23:33

um diese Zeit noch solchen Schwachsinn verzapfen :D
Einfach göttlich^^

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 11.07.2018 22:11

Danke FPÖ, danke Hartl-Kleingeistinger!

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glingo (4.945 Kommentare)
am 11.07.2018 21:40

Eine Regierung die mehr rückwärts rudert als etwas vorwärts zu bringen!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 11.07.2018 22:17

Die "seltsamen" Ereignisse liegen bislang alle im FPÖ-Bereich. Die qualifizierte Frau BM Kneissl nehme ich da ausdrücklich aus.

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 11.07.2018 22:23

Die sich, so hat man manchmal den Eindruck, schämt, sich mit dieser Partie eingelassen zu haben.

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 11.07.2018 21:34

Ein Bild (ohne Verschleierung), auf der Versicherungskarte, könnte viel Geld sparen UND/ODER Ausweispflicht!!!

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 11.07.2018 21:44

Ausweispflicht besteht, du gestrige

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( Kommentare)
am 11.07.2018 21:49

Gestrige schreibt man groß und falls (ich war jetzt zu faul, es nachzulesen) Ausweispflicht beim Arzt besteht/bestünde - wird dies definitiv nicht umgesetzt.

Was nun?

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