Flüchtlinge: Berlin, Wien und Rom bilden "Achse der Willigen"
WIEN. In einer "Achse der Willigen" werden Österreich, Deutschland und Italien in der Flüchtlingspolitik zusammenarbeiten.
Das kündigten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch gegen Mittag in Berlin an.
Seehofer sagte, Dienstagabend habe ihn der italienische Innenminister Matteo Salvini angerufen und ihm die enge Kooperation zwischen Rom, Berlin und Wien in Zuwanderungsfragen vorgeschlagen. Diesen Vorschlag erörterten Kurz und Seehofer in ihrem Gespräch in Berlin. Sie griffen ihn ausdrücklich positiv auf und kündigten die Zusammenarbeit der Innenminister Italiens, Deutschlands und Österreichs auf regionaler Ebene an. Ziel dieser "Achse der Willigen" sei es, so Kurz vor Journalisten, "die illegale Migration weiter zu reduzieren".
Kurz und Seehofer waren sich einig, dass "nicht die Schlepper, sondern die Regierungen" entscheiden müssten, wer ins Land dürfe. Seehofer bekräftigte seinen Plan von sogenannten Ankerzentren, in denen die Asylverfahren schneller, effizienter und sicherer verlaufen sollten.
Da wieder eine verstärkte Migrationsbewegung entlang der Albanien-Route zu verzeichnen sei, sollen österreichische und deutsche Polizisten zur Unterstützung der albanischen Polizei entsandt werden.
Einig sind sich die beiden Politiker, dass eine Stärkung der Außengrenze der Europäischen Union die Kontrollen an den Binnengrenzen überflüssig machen würden. Die EU-Grenzagentur Frontex soll nicht nur personell und finanziell gestärkt, sondern auch in ihrem Mandat besser ausgestattet werden.
Gemeinsame Pressekonferenz von Kurz und Seehofer:
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Eine Achse "Berlin-Rom" hat schon einmal in der Geschichte zur totalen Katastrophe für Europa geführt. Wir sollten gewarnt sein.
Kurz redet nur und setzt nichts um. Nur ein Dampfplauderer.
Wer soll den nun bitte die österreichischen Grenzen schützen. Kickl hat das Innenministerium durch seine plumpen Umfärbeaktionen schon platt und handlungsunfähig gemacht. Dort herrschen Grabenkämpfe und Mobbing, das erfahrene Staatsschutzpersonal kommt vor lauter gesetzeswidrigen Suspendierungen und Anschwärzungen durch die Blauen nicht zum Arbeiten. Und Verteidigungsminister Kunasek hat im Gegensatz zu seinem Vorgänger und Polizisten Doskozil wirklich keine Ahnung vom Grenzschutz.
Auch wenn Kurz, Strache und Kickl uns Gegenteiliges weiszumachen versuchen: Die Wahrheit ist, mit dieser unerfahrenen und handwerklich schwachen Regierungsmannschaft sind Österreichs Grenzen offen wie ein Scheunentor. Da kann unsere Dauerlächler Kurz im Ausland sagen was er will!
Die Polizisten ist motivierter als selten zuvor, weil sie merkt, dass sie jetzt einen Innenminister haben, der nicht nur ankündigt sondern auch umsetzt.
Ihnen dürfte entgangen sein, dass in den Bundesländern Bereitschaftseinheiten aufgestellt wurden, die an Brennpunkten in Stunden 800-1000 Polizisten entsenden kann.
Dazu kamen die Verschärfungen im Fremdenrecht und der Datenschutzgesetznovelle, überdies Erweiterungen im Sicherheitspolizeigesetz.
Sie sollten daher als Ahnungsloser niemand Untätigkeit unterstellen... nur weil sich rote Gewerkschafter nicht einmal mehr in die Polizeidienststellen hineintrauen.
Ach ja, da wurden für Sonderteams in ohnedies unterbesetzten Revieren noch zusätzliches Personal abgezogen...
Gerade die "Sicherheitsparteien" ÖVP und die FPÖ waren es unter Schüssel und Haider die von 2000 bis 2006 4000 Polizisten abgebaut haben. Hunderte Polizeiposten wurden geschlossen. Eine desaströse Entscheidung, die bis heute nachwirkt und für viel Unsicherheit sorgt. Jetzt will Schwarz-Blau die Polizisten wieder aufstocken. Das geht aber nicht so schnell, weil die meisten Polizeischulanwärter durch die harte Aufnahmeprüfung fallen. Schwarz-Blau hat für Jahrzehnte die Sicherheit für Österreich versaut. Auch das Bundesheer haben Schüssel und Haider ausgehungert. Unsicherheitsparteien ÖVP und FPÖ.
Schwarz-Blau ist nur eine Pressekonferenz-Ankündiger-Regierung. Konkrete Schritte zur Umsetzung bleiben Kurz und Strache dann immer schuldig.
Die angeblichen acht geschlossenen Moscheen sollen Presseberichten zufolge eh gar nicht wirklich schließen und gleich wieder aufmachen. Alles nur eine Verarsche! Das Ausländerthema wird dem Ankündigungskanzler Kurz nicht ewig retten. Null Umsetzung!
Welche Achse gegen den Klimawandel hat denn Kurz vor?
Ist der Podgorschek einer der Willigen? Sagt Kurz oder Stelzer was zum Unsicherheitsfaktor-Landesrat?
Keiner in Europa will so recht mitziehen mit dem Kurs des Kanzlers, kein Wunder, dieser Kurs würde die EU sprengen.
Den Grenzländern die alleinige Aufnahme der Flüchtlinge zumuten, ohne selbst einen Beitrag zu liefern, ist ein humanitäres Versagen auf der ganzen Linie.
Achse Berlin, Rom? Das gab es schon einmal vor 82 Jahren. Da war damals auch ein Österreicher federführend dabei.
Kann von diesen Genies keiner Google bedienen, wenn man schon in der Geschichte geschlafen hat?
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich.
Wollen sie Gegenmaßnahmen zur Massenmigration tatsächlich mit der Shoa vergleichen ?
Das ist durchaus vergleichbar.
Die Balkanroute oder die Mittelmeerroute oder Erdogan.
Bei diesen Themen können Kurz und Strache vom geplanten Sozialabbau ablenken.
Kurz und Strache als Retter des Abendlandes und Schließer diverser Routen.
Die EU versagt hier wiederum bei der Sicherung der EU-Außengrenze.
Es ist daher besser, generell wieder Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen
zu machen. Schengen-Vertrag ersatzlos streichen.
Produkte und Dienstleistungen würden sich dadurch kaum verteuern.
Eine neuerlich Asylkrise würde den Sozialstaat und die Demokratie in Österreich
gefährden.
Aber bei Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen würden Kurz und Strache ein
wichtiges PR-Thema verlieren.
Ist Österreich ("Liste Kurz -die neue Volkspartei") im Zeitalter der Postdemokratie angekommen?
Colin Crouch definiert eine idealtypische Postdemokratie folgendermaßen:
„ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden [...], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben.
Politik degeneriert immer öfter zur One-Man-Show.
Niemand will mehr eine Partei sei.
Politiker, zusehends mit dem Verlust von Autorität und Respekt konfrontiert,
importieren Methoden aus Branchen, deren Selbstvertrauen noch intakt ist:
Showbusiness und Marketing. Kampagnen werden nach dem Starprinzip strikt
auf Personen zugeschnitten (z.B. auf Kurz)
Der Höhenflug der "Liste Kurz -die neue Volkspartei" dagegen hat das Zeug, in
Lehrbücher für postdemokratische Kampagnen einzugehen. Kurz will nirgendwo
dabeigewesen sein, schon gar nicht bei Beschlüssen der Regierungen, denen
er angehörte;
Unter anderem deswegen würden die Regierungen seit den 1980er Jahren eine neoliberale Politik verfolgen, die die Privatisierung fördert und den Bürgern mehr Selbstverantwortung aufbürdet. Crouch stellt die These auf: „je mehr sich der Staat aus der Fürsorge für das Leben der normalen Menschen zurückzieht und zuläßt, daß diese in politische Apathie versinken, desto leichter können Wirtschaftsverbände ihn - mehr oder minder unbemerkt - zu einem Selbstbedienungsladen machen. In der Unfähigkeit, dies zu erkennen, liegt die fundamentale Naivität des neoliberalen Denkens.
Zu ihrer Auslegung von "Sozialabbau".
Niemand, der unverschuldet in Not geraten ist, wird zukünftig weniger Sozialleistungen erhalten.
Lediglich für "Hängematten-Sozialhilfebezieher" wird die Luft etwas dünner.
Zum Rest:
Die Sicherung der Außengrenze hat oberste Priorität... aber eh nicht erst seit gestern, wie der aufmerksame Medienkonsument inzwischen weiß.
Die Rechtspopulisten reden ihren Parteigängern ein, natürlich zwischen den "Sozial-Hängematten-Liegern" ("Durchschummlern") und den unterstützenswerten "bemühten Arbeitslosen" zu unterscheiden.
http://www.dahamist.at/index.php/2016/02/21/fpoe-der-arbeitslose-der-sich-bemueht/
Da wird selbstverständlich unterschieden. Jeder Mensch hat Rechte aber auch Pflichten in diesem schönen Land.
Unser Sozialsystem unterscheidet Arbeitslosigkeit nicht nach Ursachen.
Sozialleistungen werden verringert, Bedürftige bekommen daher klarerweise weniger.
AHAHAHA, ah APA-Meldung, und a dumme nu dazu.
Olles nua Propaganda, da Kurz is sowieso valogn und mant des net ehrlich.
Wos a Kuah sche**t, und da Kurz sogt, des is des söbe. Grauslich.
Kein zivilisierter Mensch in Europa braucht Merkel.
@sol3: Aber noch weniger brauchen wir Rechts-Rechte Regierungen wie in Österreich ÖVPFPÖ oder in Italien.
Das sagt ja schon alles aus über den Schwarzen ÖVP-Kurz, wenn er sich mit den nächsten Rechts-Rechten auf ein Packerl haut.
Zuerst Ungarn, Polen und jetzt die Rechten in Italien.
Österreich geht einen gefährlichen Weg der Isolation in Europa.
Österreich hatte NOCH NIE einen besseren Kanzler 👍👍👍👍
Ihr Linken habt keine Angst, Asselgeborn will das Vorhaben der Achse der Willigen mit allen Mitteln bekämpfen.
Asselborn, Luxemburgs Außenminister
Da gab es doch einmal eine "koalition der willigen". Erinnern wir uns noch daran? Und an die folgen?
Man reibt sich erstaunt die Augen, Italy`s neue Regierung ist nicht mehr Willens Flüchtlinge aufzunehmen und zieht Vergleiche mit Frankreich, denn die Franzosen haben bisher so gut wie niemanden ins Land gelassen:
https://youtu.be/64ZMDiWTjyk
Wer kein Italienisch beherrscht, die Untertitel sind aktiviert!
habe ich mir auch gedacht. Frankreich ist entrüstet über Italien etc.. Warum hat Macron nicht die Bootsflüchtlinge aufgenommen?
----
Kurz, Seehofer und die Italiener machen nun hoffentlich Nägel mit Köpfen!
mitreden
Frankreich hat Häfen direkt gegenüber Nordafrika und da kommen sie an !
ich möchte gerne wissen wie vielen von diesen ILLEGAL in Frankreich leben denn fast jede/R aus Nordafrika hat Verwandte in Frankreich und holen die anderen auch nach.
in Fronkraich Bougnoule genannt ---Nord-Africain indigène
Pepone, Gib bitte Zahlen an, wenn du das so genua weißt. Ich kenne die aus Italien und Spanien, die sind auch gegenüber von Nordafrika. Von Frankreich höre und lese ich nichts...
De l'Algérie vient moins, mais peut-être du reste de l'Afrique via la Libye?
Seltsame Schlafstörungen ich Rede immer im schlaf über Flüchtlinge
mit Händen und Füßen ich bin BUNDESKANZLER.
von scharfer (3326)
13.06.2018 15:15 Uhr
primavera:
es stimmt leider, daß basti-bubi zu viel redet u. er spricht so, daß ihn auch die dümmsten österreicher verstehen, darunter auch pepone, darum ist er so begeistert v. dieser chaotenregierung.
mir scheint du kannst noch nicht unterscheiden zwischen Chaos und Effizienz einer Regierung .
ich bin kein Parteimensch und beurteile Einzel Politiker/Innen an ihre Taten die sie bei der politische Arbeit umsetzen .
Kurz setzt etwas um dass er im Wahlkampf versprochen hat , es ist NICHT ALLES gut , aber viel davon.
Und Er kann auch anderen Politiker/Innen im Ausland mit seinen Ideen begeistern die ihn dann unterstützen das Vorhaben umzusetzen .
Solche Leute braucht es noch MEHR in der EU , Politiker die die Problemen beim Schopf anpacken um sie zu lösen .
OÖN , warum erscheinen heute meine Postings öfters doppelt und dreifach ?
von scharfer (3326)
13.06.2018 15:15 Uhr
primavera:
es stimmt leider, daß basti-bubi zu viel redet u. er spricht so, daß ihn auch die dümmsten österreicher verstehen, darunter auch pepone, darum ist er so begeistert v. dieser chaotenregierung.
mir scheint du kannst noch nicht unterscheiden zwischen Chaos und Effizienz einer Regierung .
ich bin kein Parteimensch und beurteile Einzel Politiker/Innen an ihre Taten die sie bei der politische Arbeit umsetzen .
Kurz setzt etwas um dass er im Wahlkampf versprochen hat , es ist NICHT ALLES gut , aber viel davon.
Und Er kann auch anderen Politiker/Innen im Ausland mit seinen Ideen begeistern die ihn dann unterstützen das Vorhaben umzusetzen .
Solche Leute braucht es noch MEHR in der EU , Politiker die die Problemen beim Schopf anpacken um sie zu lösen .
Gestern hat Kurz npch scheinheilig beteuert, dass er sich nicht in Innerdeutsche Angelgenheiten einmischen wird. Heute macht er gemeinsam mit dem Populisten Seehofer und den italienischen Faschistebn schon Front gegen Merkel.
Wir werden uns noch wundern was möglich war , aber wenn es zu spät ist.
netmitmir
ich glaube nicht dass KURZ Front gegen Merkel macht denn sie verstehen sich gut , aber er unterstützt die Meinungen der anderen , und auch umgekehrt sie unterstützen Kurz
von primavera13 (1136)
13.06.2018 14:53 Uhr
Ja, vom Burscherl Kurz und vorm Zmirchterl Kickl werden sich die Flüchtlinge echt fürchten.
ich verstehe deine Argumentation in der aktuelle Situation NICHT da "Ungustl " von Flüchtlingen sich KOMPLETT DANEBEN benehmen und du es anscheinend noch verteidigst !!!
In Österreich und Deutschland sind in den letzten Monaten MEHREREN Jugendlichen durch Asylanten oder Asylbewerber GRAUSAM ums Leben gekommen und du schreibst so ein Unsinn über Kurz der der Ganze abstellen möchte.
oder möchtest du dass weiterhin so viele Ungustl zu uns kommen und das Leben unseren Kinder und Jugendlichen SCHWER machen ? oder die Sozialkassen plündern ?
ich bin dafür dass Asylanten die sich benehmen und sich integrieren auch richtig behandelt werden, aber GEGEN VERBRECHER , egal woher sie kommen .
ich war damals kein Freund von Orban (heit a no ned )weil er Zäune aufgebaut hatte um Flüchtlinge daran zu hindern nach Europa /Ungarn einzudringen ! ich habe auch die Situation NOCH nicht gekannt wie ekelhaft sich einigen dieser Ankömmlinge benehmen . JETZT WEIß I ES !
Das was Merkel & Faymann 2015 angerichtet haben müssen jetzt Seehofer & Kurz auslöffeln!
Kurz war da schon jaahrelang Außen- und Integrationsminister. Naja, vom Spruch "Vorbeugen ist besser als Heilen" dürfte er nix halten.
Sesselsägen war ihm da wohl wichtiger.
von passivlesender_EX-Poster
Naja, vom Spruch "Vorbeugen ist besser als Heilen" dürfte er nix halten.
hmmm , das verstehe ich jetzt nicht !
Kurz verhindert doch mit seiner Politik dass noch mehr Menschen , ganz besonders Emigranten aus Afrika die hier immigrieren wollen ,nach Europa kommen , also eine VORBEUGUNG .
Heilen würde für mich bedeuten sie auszuweisen … oder ?
und wenn ich mir die BAMF Berichte anhöre oder ansehe kommt mit die Galle hoch wie unorganisiert gearbeitet wurde.
Ein BAMF Beamter sagte bei LANZ dass man in die Internet Programme reinschreiben konnte was man wolle wenn es keine Lösung des Problem gab .
Also statt NEIN wurde JA angekreuzt und der Flüchtling wurde zum Asylant .
Dass Flüchtlingshelfer (meistens Arabischen Asylanten ) falschen Unterlagen vorgelegt hatten , konnten Beamten nicht wissen . Und da sie die Sprachen-Unterschiede auch nicht kannten , war es leicht sie zu betrügen .
Aber als die Betrügereien aufgedeckt wurden , hat die BAMF Politik NICHT REAGIERT ! das ist die eigentliche Sauerei !
Na ja - ein Außenminister hat nur begrenzte Möglichkeiten, bei der Einreise von Migranten etwas zu bewegen. Das ist Sache des Innenministers, dessen Möglichkeiten sind auch begrenzt, weil der Kanzler die "Richtlinienkompetenz" hat.
Zu den Asylanten und Asylwerbern, die schon da sind:
Die Regierung bzw. die Koalition kann zwar was bewegen, doch dauert es lang, bis ein entsprechendes Gesetz durch alle Instanzen durch ist. Im Vollzug der Gesetze scheitert oft die Regierung an Heerscharen von Beamten, Richtern und NGO's - welche die Regierungsarbeit torpedieren - indesm sie sich auf Verfassungsgesetze, EU-Regeln und internationale Konventionen berufen.
Jedenfalls ist es ein langer Weg, bis sich tatsächlich was ändert.
von passivlesender_EX-Poster
Naja, vom Spruch "Vorbeugen ist besser als Heilen" dürfte er nix halten.
hmmm , das verstehe ich jetzt nicht !
Kurz verhindert doch mit seiner Politik dass noch mehr Menschen , ganz besonders Emigranten aus Afrika die hier immigrieren wollen ,nach Europa kommen , also eine VORBEUGUNG .
Heilen würde für mich bedeuten sie auszuweisen … oder ?
Kurz hieß dmals der zuständige Integrationsminister
Kurz hieß damals der zuständige Aussenminister
Sobotka hieß der Innenminister
In Österreich hat der Bundeskanzler kein Weisungsrecht auch Faymann nicht,
Es ist davon auszugehen dass Kurz wieder genauso versagt wie damals, der Krawall den er dabei schlägt wird halt nur lauter.
Die Achsenmächte:
Die Absicht ist gut! Aber wir wollen die Sache am Ergebnis beurteilen.
Alles nur Augenauswischerei die nix bringt. Sah letzten Donnerstag einen Berich im BR Fernsehen. Die Grenzkontollen in der derzeitigen Form bringen überhaupt nix da nur auf den Autobahnen kontrolliert wird. Sobald man runter auf die Bundesstrasse fährt kann jeder durch. Für die Kontrolle aller Übergänge wäre nicht einmal annähernd genug Personal vorhanden. Für die effektivere Kontrolle wäre z. B. die Schleierfahndung wesentlich besser. Für diese ist jetzt kein Personal da weil alle an den Grenzen gebunden sind. Jetzt frage ich mich, hält man die Schlepper für so blöd dass sie über die Autobahnübergänge fahren und nicht wissen dass man nebenan unbehelligt durchkommt? Also was sollen diese Alibi-Kontrollen.
Soso ... Deutschland, Italien und Österreich in einer "Achse" ...
Bei solchen Gedankenspielen spart sich der durchschnittliche Heimatbewahrer wieder mal ein blaues Potenzpillchen ;-=)
Korrekt. Die Regierung versprach Entlastung und ich spüre das damit im Geldbörsl.
Was wurde ihnen seit der neuen Regierung weggenommen. Nichts, nur Sozialistische Propaganda.
Es war doch Kurz, der damals noch "Sozial" 14 000 000 000 Steuererleichterungen versprach ! Bis dato hab ich noch nix gemerkt am Konto. Das waren wahrscheinlich Kurz-coins die neue Phantasiewährung.