Bewährungsprobe für die türkis-blaue Romanze
Die BVT-Affäre ist für Herbert Kickl noch lange nicht ausgestanden. Am Ende könnte eine Ministerrochade stehen
Vertrauen erschöpft sich dadurch, dass es in Anspruch genommen wird. Mit diesem an Innenminister Herbert Kickl gerichteten Zitat, frei nach Bertolt Brecht, hat Werner Amon bei seiner Rede im Nationalrat am 26. September einiges an Unruhe in den Reihen der Freiheitlichen ausgelöst. Mit gutem Grund, denn die Botschaft des VP-Fraktionsführers im BVT-Ausschuss war unmissverständlich: Man werde in der Geheimdienstaffäre "sicher nicht über jede Brücke gehen, um Kickl im Amt zu halten", wie es ein anderer VP-Insider im Gespräch mit den OÖNachrichten auf den Punkt bringt. Die rote Linie, so heißt es, sei dann erreicht, wenn sich herausstellt, dass der einem Staatsstreich ähnliche Angriff auf das BVT bis hin zur berüchtigten Razzia, anders als bisher dargestellt, unter persönlicher Mitwirkung des Ministers stattgefunden hat.
Ein erstes Indiz dafür hat zuletzt Ria-Ursula P., eine der vier Belastungszeuginnen in der Affäre, geliefert, die im U-Ausschuss von einem persönlichen Treffen mit Kickl berichtete.
Die heiße Phase beginnt aber erst: Am 6. November haben der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, und Kickls Kabinettsmitarbeiter Udo Lett – beide gelten als zentrale Akteure in der Causa BVT – ihre Erstauftritte im U-Ausschuss. Am 27. November muss der Minister persönlich den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.
Für die Koalition ist die Affäre die erste große Belastungsprobe. Kickl ist nach wie vor wichtigster Stratege von Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Er gilt deshalb in der FPÖ als unverzichtbar. Gleichzeitig steigt in der ÖVP das Unbehagen über den Innenminister. Der Kanzler sei es langsam leid, im Ausland ständig auf Kickl angesprochen zu werden, hieß es zuletzt mehrfach aus dem Umfeld von Sebastian Kurz, der selbst eisern zur BVT-Affäre schweigt. Noch hält in der FPÖ die Wagenburg. Zuletzt schoss man sich auf Amon ein und forderte den Abzug des lästigen Fragenstellers. Seine langjährige Freundschaft zum Chef der Spionageabwehr im BVT und ein bei der Staatsanwaltschaft registrierter reger Gedankenaustausch mit Geheimdienstlern bringen Amon tatsächlich in den Verdacht der Befangenheit. Aber auch ein Wechsel im schwarzen U-Ausschuss-Team würde die blauen Probleme nicht lösen.
Bauernopfer: Für den Fall, dass es bis zum Abschluss des Kapitels BVT-Razzia im Frühjahr 2019 für das Innenressort ganz eng wird, wird eine Exitstrategie kolportiert, die auf Goldgruber als Bauernopfer zielt. Der Generalsekretär müsste demnach den Hut nehmen, weil er sich als Mastermind im Angriff auf das BVT verselbstständigt und Kompetenzen überschritten hat. Der Vorteil für Kickl: Er könnte Minister bleiben, freilich verbunden mit dem Vorwurf, sein Haus nicht in der Hand zu haben.
Regierungsumbildung: Als eleganter, wenn auch deutlich komplexer gilt die Variante, in der Kickl Teil einer koalitionsübergreifenden Regierungsumbildung wäre. Der langjährige Sozialsprecher seiner Partei soll demnach von Beate Hartinger-Klein das Sozial- und Gesundheitsministerium übernehmen. Kickl käme so aus der Schusslinie und hätte einen Neustart in einem Schlüsselressort, in dem Hartinger-Klein, ob bei der Notstandshilfe oder der Kassenreform, von Beginn an fehleranfällig war.
Als logischer Nachfolgekandidat für Kickl im Innenressort gilt FP-Klubobmann Walter Rosenkranz. Dem Anwalt mit untadeligem Ruf, der schon bei der Regierungsbildung als heißer Ministerkandidat galt, traut man in FP-Reihen uneingeschränkt die Beruhigung der Lage zu. Gleichzeitig könnte so Johann Gudenus von Rosenkranz die alleinige Führung des FP-Klubs übernehmen. Gudenus, der 2020 bei der Wien-Wahl als blauer Spitzenkandidat antreten will, drängt schon länger in eine prominentere Rolle.
Damit eine solche Rochade nicht ganz als blaue Problemlösung dasteht, müsste auch die ÖVP nachziehen. Als erster Wackelkandidat wird Justizminister Josef Moser genannt. Der ehemals Blaue wurde in Teilen der "alten ÖVP" skeptisch aufgenommen. Mit seinen zentralistischen Plänen für eine Aufgabenreform hat Moser auch unter den schwarzen Landeshauptleuten keine Fürsprecher mehr.
...."Stonie", "cochran," Mercedescabrio",Gudenus, Strache, Kickl, Hofer, Vilimsky,,....ihr bewegt euch auf demselben Niveau ! Dümmer gehts noch immer!
Josef Moser abmontieren, weil er den Landesfürsten Kompetenzen entziehen könnte?
Warum wundert mich das nicht?
Das dürfte der neue Stil sein! Jetzt wird sich die Stärke des Maturanten zeigen. Was hat der eigentlich jemals gearbeitet, werden sich die "alten Herren" zu Recht fragen? Ausser warmer Luft und großer Dankbarkeit, "Worte verlieren zu dürfen" hat man nichts von ihm vernommen.
Wozu eine Rochade??!!
Für die Inkompetenz von Kickl
darf es in dieser Regierung
keinen Platz geben!!
studienabbrecher basti-bubi- burli u. studienabbrecher hatscheeee werden schon sorgen, daß der 2fache studienabbrecher kickl weiter wüten kann.
Bis sehr weit nach oben hat es bei Deiner schulischen Ausbildung aber auch nicht gereicht, oder?
Typischer SPÖ-Anpatzer-Wahlverlierer-AndereMeinungNichtDulder-StammtischDampfplauderer-Grantscherm.
Ihre Argumente sind sehr überzeugend!
Weder Kurz noch Strache sind befugt, den Minister Kickl im Amt zu halten.
Es wäre allein der Nationalrat, der ihn mit einem Misstrauensvotum hinauskicken könnte. Aber dagegen ist die verfassungswidrige Klubdisziplin zu stark und die Parteifunktionäre im Regierungsamt auch.
Kickl ist für die vielen ad-hominem - Schreiber ein leicht fokussierbares Objekt.
Aber das demokratische Prinzip geht da als Nebensache unter.
Der Witz des Jahrhunderts.
Die Blauen reden von Demokratie.
Das Wort kennst du nicht, gell.
Was sich die freie Presse alles herausnimmt, verfassen glatt einen den Tatsachen entsprechenden Artikel, geht´s noch? Nehmt euch ein Beispiel an der Boulevard Krone, dem FPÖ Parteiorgan, kein böses Wort über Kickl, oder wider dem SM XXXL Modell. Dafür ein täglicher “hauen wir den Amon in die Kickl BVT Pfanne“ Artikel.
Der Tausch der Minister in den Ministerien ist längst überfällig, welchen Nonsens beide fabriziert haben füllt Satire Bücher bzw. ist teilweise Aprilscherz tauglich. Vom grenzdebilen an der Grenze zu Slowenien Polizeischüler als Flüchtlinge verhauenden Einsatzgruppe, der BVT Putsch, Zensur der Medien (ausgenommen die Krone und ATV), SOKO SOPO (Sozialpolizei), der Wirtschaft eine Milliarde aufgezwungene nie endenden Grenzkontrollen, bis hin zur Selbstdarstellung: „ BVT Vorwürfe sind haltlos“ sollten ausreichen um Kickls Abgang zu rechtfertigen.
Dem SM XXXL Model die bisher nur Unsinn, verbunden mit Rachegefühle verzapft hat weint keiner eine Träne nach.
Der wahre Aprilscherz ist das, was so einer wie der "Moritaten"-Sänger unter "Tatsachen" versteht.
???
Gibt's da in verständlich auch? Achso, sie trollen nur ... !
So einfach geht es, wenn man in einem Ministerium unfähig ist wird in ein anderes gewechselt....................diese Minister sind wahre Alleskönner oder nicht?
Denken kann ich mir ja was ich will...........................
Ich bin über ganz was anderes erschüttert, nein entsetzt...
Wie die Redakteure schon wieder in die Aufgaben der Parlamentsabgeordneten dreinpfuschen.
Kannst du dies übersetzen?
Redakteure den Parlamentarier (Abgeordnete) drein pfuschen? Ein dreifaches HAH? Oder nix verstehen, andere Baustelle!
Ja, "andere Baustelle" trifft zu
Es gibt nämlich ein Leben außerhalb der Parteibrillen.
"...der einem Staatsstreich ähnliche Angriff auf das BVT.." So einen Schmarrn verzapft sonst nur der Giftpilz der Nation. OÖN-Redakteur Mayringer will dem Pilz wohl den Rang als Verschwörungstheoretiker Nr.1 ablaufen? Oder ist es nur Überforderung angesichts der vielen Fakten, die tagtäglich im Ausschuss auftauchen? Da bleibt man doch lieber bei der ursprünglichen Version der Vorwürfe, dann braucht man auch nicht so viel nachzudenken, was die Aussagen einzelner Zeugen für die Angelegenheit jetzt tatsächlich bedeuten. Faktenbefreit lebt es sich eben auch für einen Zeitungsredakteur bequemer, gell.
Aber zumindest bei den vielen selbsternannten Chefanklägern und Alleswissern hier im Forum findet der Mayringer breite Zustimmung. Ob das allerdings wirklich was wert ist?
Niemand weiß alles. Aber jeder, der den Prozess ohne blauer Brille verfolgt, weiß mehr als Sie.
Mit einer roten oder grünen Brille sieht man besser?? Wie wär´s mal ohne Parteibrille?
Dann setzen sie einmal ihre ab und versuchen sie dann, die Lage neu zu bewerten.
Nue Herumtrollen bringt auch keine neuen Erkenntnisse.
Ständiges Wiederholen längst widerlegter Vorwürfe bringt schon gar nichts. Aber das können und wollen die Kickl-Gegner einfach nicht zugeben. Also wird weiter an der Wahrheit rumgebogen, bis sie passt. Man muss ja kein Fan des Innenministers sein und er hat gewiss Fehler gemacht , aber einen "Staatsstreich" gegen das BVT hat er beileibe nicht durchgeführt. Das sind nur dumme Angstparolen und ideologisch motivierte Verschwörungstheorien.
Sie können im Fall BVT-UA wahlweise eine rote, schwarze, pinke oder Pilz-Brille aufsetzen. Die fragen alle sehr engagiert kritisch nach und sind bemüht, herauszufinden, was da abgegangen ist. Nur die Blauen nicht. Die versuchen zu vertuschen, zu vernebeln und zu verharmlosen. Das würden Sie auch bemerken, wess Sie gar keine Brille aufhätten. Nur dazu sind Sie halt außerstande.
Ja genau, "..die fragen alle sehr engagiert kritisch nach.." - und wenn eine Aussage dann nicht so ist, wie Pilz, Krainer und Krisper sie haben wollen, wird sie einfach verdreht oder ignoriert, so wie die eindeutige Aussage der zuständigen Staatanwältin Schmudermayer. Das ist ja wirklich eine "tolle" Aufklärung, von der Du da sprichst. Leute mit klarem Blick sagen zu so was "Tribunal".
Merkens was? Sie sind sogar hier mittlerweile ziemlich allein auf weiter Flur bei der verbissenen FP-Verteidigung in Sachen BVT. Sogar die meisten Kickl-Anbeter sehen ein, dass es sich beim BVT-UA um eine "lost cause" handelt und nur noch schlimmer für die Blauen werden kann.
Du scheinst ja sehr gebildet zu sein, zumindest wenn man dem alten Spruch "Einbildung ist auch eine Form der Bildung" Glauben schenkt.
Nur weil sich gerade so viele linke Trolle hier ein Stelldichein geben, habt ihr noch kein Meinungsmonopol. Und Eure einseitigen Sichtweisen werden nicht wahrer, nur weil Ihr euch gegenseitig recht gebt.
Also träum weiter von Deiner Meinungsdiktatur. Derzeit müsst Ihr jedenfalls noch andere Meinungen aushalten, auch wenn es Dir offensichtlich weh tut. Ist schon ein Gfrett mit der Meinungsfreiheit, gell. Vor allem, wenn sie nicht nur für die eigene Meinung gilt, sondern - welch ein Skandal - womöglich auch für andere.
Ich werde den Verdacht nicht los, aber der BIMAZ ist schon in einigen Portisch-Dokus aufgetaucht: speziell 1934 - 1945. Oder ist er heute als Klon einer Herrenrasse unterwegs.
Na klar. So großgewachsen, breitschultrig, blond und blauäugig wie er ist. Ein wahrer Siegfried, der Herbert.
So ähnlich arisch wie der selige Joseph.
ad Kickl et al. gilt : "dead men Walking" - politisch gesehen.
Bitte nicht rochieren. Weg damit!
Könnte, hätte, würde, wäre... eine sehr wässrige Suppe.
Was soll diese linke Heze ??? Das BVT war ein Saustall, die armen Schweine, sondergleichen..... nichts anderes ist es bei den GKK.... das sind ja richtige Familienbetriebe unter fast ausschließlicher Roter Versorgungsflagge
Trauriger Versuch
Aber dafür die Wahrheit!
wessen wahrheit?
Hetzt du dich selber ? Muss lustig anzusehen sein ...
Wenn das BVT ein Saustall war, dann ist es Aufgabe des Ministers, sich darum zu kümmern - und die Arbeit nicht auf andere (zB Justiz) zu schieben. Was bis jetzt im U-Ausschuss zutage gekommen ist, bedarf einer disziplinären Klärung, keiner juristischen. Unter Umständen sollte man auch noch den Generalintendanten des ORF damit befassen, dass ein Radiosender (Radio NÖ) zu einem Folterinstrument wurde.
BVT und Rot? Wo sind denn sie ang'rennt?
Geniale Idee,
Kickl von einem Problemresort ins nächste zu bugsieren.
Die Blauen sollen doch endlich kapieren, dass sie keine ministerfähigen Politiker haben.
Knittelfeld II lässt grüssen.
Für den F-Mob habens sehr wohl die richtigen Häuptlinge.
Jeder mit dem Kriegsbeil in der Lade ...
Tja, da hat es die SPÖ halt besser. Die hat nicht nur keine ministerfähigen Politiker, sondern zum Glück auch keine Ministerämter mehr zu vergeben. Und für einen EU-Posten reicht es sogar bei Schieder und Co. Nur der Kaiserbua war sogar dafür zu .... sagen wir naiv.
Bald wird es Zeit für diese blaue Regierung in Knittelfeld den Gemeindesaal zu reservieren! Nicht das sie mit den Faschingsgilden Terminprobleme gibt!
Linz 2050 ich glaub eher die roten werden die Partei zu grabe tragen.
dann gibt's in den landesparteizentralen Rindfleisch mit semmelkren und erdäpfelschmarrn. bezahlen tuts der gewerkschaftsbund. freundschaft
überschrift: "Bewährungsprobe für die türkis-blaue Romanze" - wer lesen kann ist sicher im vorteil!
"Kickl ist nach wie vor wichtigster Stratege von Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Er gilt deshalb in der FPÖ als unverzichtbar. "
Vorteil, vor allem dann, wenn man auch versteht was wirklich ausgedrückt wird.
Eine FPÖ ohne Kickl? Wäre das dann noch überhaupt eine FPÖ?
Was sie immer glauben ...
Intrressiert allerdings nimsnd, ihr Sermon!
Ich denke das wir nach wie vor in einem Rechtsstaat wohnen, wenn der links geneigte Redakteur eine durch die Staatsanwaltschaft angeordnete und von der Österreichischen Polizei durchgeführten, Hausdurchsuchung als Überfall darstellt, weis ein jeder wessen Geistes Kind er ist.
Entschuldigung, ich erwarte mir unabhängige Berichterstattung und kein Nachplapperten der Argumente frustrierter Oppositionsparteien, die aus einem normalen Vorgang eine politische Affäre machen, weil sie selbst sonst keine Oppositionsarbeit mit konkreten Vorschlägen und Zielen zusammenbringen.
Wir müssen der derzeitigen Regierung Dankbar sein das sie heiße Eisen auch anfasst und Gebilde die einen Staat im Staat gebildet haben und sich auf der Leistung der Rest der Bevölkerung einen Lenz machen, in Frage stellt und Reformiert.
also wer das Vorgehen bei dieser BVT-Razzia als "normal" bezeichnet, der hat wohl die letzten 12 Monate verschlafen, lebt in einer Parallelwelt oder ist einfach nur ein höriger Mitläufer, der stur nachplappert, was aufgetragen wurde.
Weil DASS da was nicht korrekt abgelaufen ist, können mittlerweile nicht mal mehr die Blaunen abstreiten.
Und dass es da im BVT eine whatsApp-Gruppe mit z.T. sexistischen Inhalten gegeben hat, ist wohl der dümmste Vorwand, der ihnen bis dahin eingefallen ist.