150 Euro zum Leben? Wirbel um Aussage von Sozialministerin
WIEN. Dass Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) die Frage bejahte, ob Menschen mit 150 Euro im Monat Leben können, empört die SPÖ.
In einem TV-Interview sagte die Ministerin, man werde trotz der geplanten Kürzung von der Mindestsicherung "leben können". Auf die Bemerkung des Interviewers, "wenn man von 150 Euro leben kann", antwortete sie: "Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher."
"Keine Ahnung von der Lebensrealität"
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher zeigt sich fassungslos über diese Aussagen. Die "blaue Unsozialministerin" habe keine Ahnung von der Lebensrealität der Bevölkerung."Man muss sich ja zunehmend fragen, was Hartinger-Klein eigentlich beruflich macht. Denn mit "sozial" haben die Wortmeldungen der angeblichen Sozialministerin genau gar nichts zu tun. Sinnbildlich steht sie damit für eine FPÖ, die sich zwar soziale Heimatpartei nennt, aber in Wirklichkeit von der Lebensrealität der Menschen so viel Ahnung hat, wie Herbert Kickl von Philosophie", so Lercher, der Hartinger-Kleindarauf hinwies, dass die aktuelle Armutsgefährdungsschwelle für einen Einpersonenhaushalt laut Statistik Austria bei 1.238 Euro monatlich liege.
"Österreich bis zur Unkenntlichkeit zu verändern, ist offenbar das Ziel dieser Regierung", meinte SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer dazu in einer Aussendung. Er ortete außerdem "Feuer am Dach der Republik" und sah den sozialen Frieden gefährdet. Hartinger-Klein plane die "Demontage und Zerschlagung des österreichischen Sozialstaats", und zwar ohne mit der Opposition oder mit Sozialpartnern darüber zu verhandeln.
Bei seiner Sommer-Pressekonferenz wertete SPÖ-Chef Christian Kern die Aussage der Sozialministerin als "schon ein gewisses Maß an Abgehobenheit". Mehr zu Kerns Rundumschlag gegen die Regierung lesen Sie hier.
