Sag beim Abschied aus dem EU-Parlament leis’ Adieu

Die Plenarwoche des EU-Parlaments geht zu Ende. Es ist die letzte der Legislaturperiode und somit die letzte vor den Europawahlen am 26. Mai. 751 Abgeordnete aus 28 Ländern packen ihre Koffer. Und viele werden das mit leiser Wehmut tun, denn sie scheiden überhaupt aus dem Parlament aus.

Paul Rübig (ÖVP) ist einer von ihnen. "Danke Mr. Roaming", sagt Delegationsleiter Othmar Karas zum Abschied. Rübig ist der Doyen der österreichischen Abgeordneten. Er wurde nach dem EU-Beitritt 1995 ins Parlament delegiert und dann fünf Mal gewählt. "Damals hat man sich nicht vorstellen können, dass es einmal einen digitalen Binnenmarkt geben wird", sagt er und erinnert sich an Telefongespräche aus Jesolo nach Österreich.

"Meine Mutter hat immer gesagt: ,Halte dich kurz.‘" Auslandsgespräche waren teuer. Heute sind die Roaminggebühren in Europa weitgehend abgeschafft, woran Rübig federführend beteiligt war. "Man sieht, dass man gemeinsam in Europa etwas umsetzen kann." Das sieht auch Parteikollege Heinz Becker so. Und beklagt umso mehr, dass die Regierungen in den Nationalstaaten – die in Wien ausdrücklich eingeschlossen – die Arbeit im EU-Parlament nicht würdigten. Becker hat unter anderem an einer Reihe von sicherheitspolitischen Entscheidungen mitgewirkt. 70 Prozent der nationalen Gesetzgebung erfolgen hier. Bei der ÖVP scheidet auch die Salzburgerin Claudia Schmidt aus, die vor allem in der Verkehrspolitik aktiv war.

Bei den Sozialdemokraten wird nur Delegationsleiterin Evelyn Regner bei der konstituierenden Sitzung am 2. Juli wieder im Plenum Platz nehmen. Sie steht auf Platz zwei hinter Spitzenkandidat Andreas Schieder. Karin Kadenbach, Eugen Freund, Karoline Graswander-Hainz und Josef Weidenholzer sind nicht mehr dabei. Was ihnen in Erinnerung bleiben wird? Der große Teamgeist. Wie es überhaupt im EU-Parlament oft eher "um das große Ganze" als um Parteipolitik gehe, sagt Weidenholzer. Ohne die Rolle des EU-Parlaments als Vorreiter und Wegbereiter hätte es etwa keine Friedensnobelpreise für die Jesidin Nadia Murad und den kongolesischen Arzt Denis Mukwege gegeben. Das Schicksal des Volkes der Jesiden war Weidenholzer ein besonderes Anliegen.

Alles neu bei Neos und Grünen

Von den vier Freiheitlichen werden Barbara Kappel und Franz Obermayer nicht mehr dem neuen EU-Parlament angehören. Die einzige Neos-Abgeordnete, Angelika Mlinar, kandidiert diesmal für die slowenischen Liberalen, Ausgang ungewiss. Bei den Grünen steht ein völliger Austausch der Riege bevor. Michel Reimon tritt nicht mehr an, Thomas Waitz findet sich auf dem aussichtslosen Listenplatz vier. Monika Vana, auf Platz drei, macht sich kaum Hoffnungen: "Ich erwarte zwei Mandate. Die Wahrscheinlichkeit, dass man mich hier wiedersieht, ist sehr gering."

 

Video: Vor der letzten Sitzung des EU-Parlaments