May legt dem Unterhaus ihren "Plan B" für den Brexit vor
LONDON. Im Streit um das Brexit-Abkommen stellt die britische Premierministerin Theresa May am Montag (16.30 Uhr) ihren "Plan B" vor.
Die Regierungschefin will dem Unterhaus neue Vorschläge unterbreiten, um den Austrittsvertrag mit der EU nach der deutlichen Abstimmungsniederlage am vergangenen Dienstag doch noch durchs Parlament zu bringen.
Ein Knackpunkt in den Verhandlungen ist die im Brexit-Abkommen festgeschriebene Auffanglösung für die Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland. Einem Medienbericht zufolge plant May einen bilateralen Vertrag mit Irland, um die umstrittene Regelung zu umgehen. Der sogenannte Backstop sieht vor, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wird. Die Brexit-Hardliner befürchten, dass Großbritannien damit auf unabsehbare Zeit an die EU gebunden bliebe.
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Ich finde, PM May sollte morgen den Ball an das Parlament zurück spielen.
"Meinen, mit der EU ausgehandelten, Deal wollt Ihr nicht, bitte sagt mir, was wollt Ihr? Ich erwarte Ihre Vorschläge bis Donnerstag, 24.01.2019, 12:00."
Anderseits wird das Parlament alle gesetzlichen Möglichkeiten ausnutzen, um alle ihre Vorschläge abzuschmettern > a never ending game.
Der Labour Chef Jeremy Corbyn spielt "an ugly game", er will nur den Rücktritt der PM und Neuwahlen. That's dirty!
May glaubt nun, mit einem gesonderten Vertrag mit Nordirland den EU-Vertrag auszuhebeln. May spekuliert hier, dass ihr die EU den Sondervertrag mit Nordirland automatisch genehmigen wird müssen. Nur hat dieser "Sondervertrag" dann nur solange gültigkeit, als dann auch der Austrittsvertrag mit GB Gültigkeit hat. Früher oder später wird dann jedoch seitens der EU dieser Sondervertrag mit Nordirland den gesamten Austrittsvertrag in Frage stellen, da er im Grunde genommen sich nicht an die vereinbarten Brexit-Regeln mit Großbritannien hält. Die Strategie von Theresa May ist bestimmt nicht schlecht, sie wird langfristig nur zu einer Scheinlösung führen. Ob ihr diese die Gegner im Parlament abgkaufen, dass glaube ich kaum.