Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Putins vierte und schwierigste Amtszeit

Von Heidi Riepl, 08. Mai 2018, 00:04 Uhr
 Putins vierte und schwierigste Amtszeit
Putin dominiert bereits seit 18 Jahren die russische Politik. Erstmals übernahm er im Jahr 2000 von Ex-Präsident Jelzin das Präsidentenamt. Bild: ITAR-TASS

Vereidigung: Mit Prunk und Pomp legte der Kremlchef seinen Amtseid ab – Er versprach zwar, "dem Volk zu dienen", doch dürfte er seine Macht weiter festigen

Die Vereidigung war für Wladimir Putin schon Routine: Zum vierten Mal gelobte der russische Staatspräsident in seinem Amtseid, "dem Volk treu zu dienen". Die zarenähnliche Inszenierung im prächtigen Kremlpalast vor 5000 geladenen Gästen sollte die vielen Probleme übertünchen, die auf den 65-Jährigen in seiner wohl schwierigsten Amtszeit zukommen.

 

Innenpolitik: "Russland für die Menschen" sei die Devise seiner vierten Amtszeit – und soziale und wirtschaftliche Fragen würden im Mittelpunkt stehen, kündigte Putin bei seiner vierten Vereidigung an. Er sprach von einer "freien Gesellschaft", in der sich jeder selbst verwirklichen solle. Doch die Realität bietet ein völlig anderes Bild: Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, Einschüchterung der Opposition und Kontrolle des Internets gehören in Russland längst zum Alltag. Um regierungskritische Proteste zu verhindern, steht zu befürchten, dass der Abbau der Demokratie in Russland voranschreitet. Putins Vorteil ist es, dass die Opposition schwach und zerstritten ist. Ob das so bleibt, hängt allerdings von der weiteren Entwicklung ab.

 

Wirtschaft: Bislang gelang es Putin, die Wirtschaft nach dem Einbruch 2014, ausgelöst durch den Ölpreisverfall und die westlichen Sanktionen, weitgehend stabil zu halten. Doch diese Stabilität scheint nun von den jüngsten, deutlich härteren US-Sanktionen bedroht. Putin hat künftig weniger Geld für Pensionen und Sozialausgaben, selbst für das Militär. Es fehlen Innovationen, Produktionsstätten mit neuesten Technologien. Putins Wirtschaft müsste dringend modernisiert werden, wenn sie künftig noch eine Rolle spielen will. Statt mit Reformen versucht Putin sein Volk lieber mit patriotischen Sprüchen bei Laune zu halten.

 

Außenpolitik: Auch außenpolitisch drohen unruhige Zeiten. Um von den inneren Problemen abzulenken, wird Putin auch in Zukunft sein selbstbewusstes Großmachtstreben fortsetzen. Aus westlicher Sicht haben sich Putins Übergriffe in den letzten Jahren gehäuft, die Liste wird immer länger: die Annexion der Krim, der brutale Krieg in Syrien, die Einmischung in Wahlen in den USA und Frankreich, der Giftangriff auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien. Eine Entspannung mit dem Westen ist weiter nicht in Sicht. Putins Taktik, dem Westen "Russophobie" vorzuhalten und sich gleichzeitig als Russlands Retter zu präsentieren, war schließlich erfolgreich. Doch ganz auf den Westen kann Putin nicht verzichten: Unter anderem will Putin am 5. Juni nach Wien kommen. Einer seiner ersten Gratulanten war Deutschlands Ex-Kanzler Gerhard Schröder.

 

Zukunft: Putin dominiert seit 18 Jahren die russische Politik, rechnet man das Zwischenspiel von 2008 bis 2012 hinzu, als er das Präsidentenamt seinem Gefolgsmann Medwedjew "lieh", aber weiterhin die Fäden zog. Damit ist Putin länger an der Macht als etwa der Langzeitherrscher Breschnew. Das größte Projekt, das Putin in dieser Amtszeit zu Ende bringen müsste, ist sein eigenes Vermächtnis. Die Verfassung erlaubt nämlich nur zwei Amtszeiten hintereinander. Doch Experten glauben nicht daran, dass Putin 2024 abtreten wird. Er könnte etwa durch eine Verfassungsänderung die Präsidentschaft auf Lebenszeit anstreben. Einen Nachfolger hat er jedenfalls wieder nicht präsentiert. Im Gegenteil: Er lässt den farblosen Regierungschef Medwedjew im Amt und festigt seine Macht als moderner Zar.

mehr aus Außenpolitik

EU: Weniger Bürokratie, mehr Kooperation

Konservative gewinnen Parlamentswahl in Kroatien

Sabotage-Pläne in Deutschland: Zwei russische Spione festgenommen

Nehammer bei EU-Gipfel: Israels Gegenreaktion soll "maßvoll" sein

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

16  Kommentare
16  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
pepone (60.622 Kommentare)
am 08.05.2018 09:42

Russland ist ein sehr grosses Land wo viele unterschiedlich verdient wird und daher auch unterschiedlichen Lebens-Standard herrscht !
Dass eine Person in Moskau ganz anders lebt als im Norden RUS geht auch ganz klar aus den Berichte hervor die von UNABHÄNGIGEN Reporter/innen stammen.

ich kann mich noch gut an die Berichte erinnern die ehemaligen ARD Russland Reporter in GANZ Russland gemacht hat ,von Süden zum Norden und vom Westen zum Norden . EINMALIG ! und sehr unterschiedlich .
Arm und reich waren ALLE vertreten . einer davon war Gerd Ruge !
den anderen Name erinnere ich mich " leider " nicht mehr .

https://de.wikipedia.org/wiki/Gerd_Ruge

Ein guter Freund war in den 70/80 Jahren auf einer Voestbaustelle in Minsk beschäftigt und erzählte mir wie es damals zuging zwinkern
vorher war er Jahren in Syrien , und einiger Zeit in DDR .

lädt ...
melden
tja (4.605 Kommentare)
am 08.05.2018 13:33

Gratuliere, pepone!

Mit Gerd Ruge hast Du meiner Meinung nach den besten herausgestellt. Ruge steht für für ausgewogene Berichterstattung. Das stellt ihn über Krohne-Schmalz, die auch gut ist, für mein Gefühl manchmal aber fast mit missionarischem Eifer unterwegs ist!

lädt ...
melden
pepone (60.622 Kommentare)
am 08.05.2018 07:52

da der Ölpreis seit 1 Jahr wieder am steigen ist , kommt was in die russische Staatskassa und somit dient es dem Erfolg Putin !

https://www.comdirect.de/inf/indizes/detail/chart.html?timeSpan=1D&ID_NOTATION=31117610#timeSpan=1Y&e&

lädt ...
melden
penunce (9.674 Kommentare)
am 08.05.2018 07:15

Putin fährt erstmals in russischer Limousine vor!
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich für seine vierte Amtseinführung ein neues Auto ausgesucht, zum Nachteil der deutschen Autobauer!
Für seine vierte Amtseinführung hat sich Putin ein neues Auto ausgesucht: Zum ersten Mal liess er sich nicht in einem Mercedes, sondern in einer russischen Limousine über den Roten Platz fahren. Die nagelneue «Senat»-Limousine sei «in Russland gefertigt, aus russischen Komponenten und von russischen Arbeitern», sagte ein Reporter des Fernsehsenders Rossija 24.
Das Auto ist 100-prozentig russisch. Der Staat subventionierte das Autobau-Projekt mit über 160 Millionen Euro. Bis 2020 sollen 5000 Stück erhältlich sein.

https://bazonline.ch/ausland/asien-und-ozeanien/putin-tritt-vierte-amtszeit-an-und-schlaegt-wieder-medwedew-vor/story/29118009

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 08.05.2018 10:47

"Das Auto ist 100-prozentig russisch."

Nur der V12-Turbo mit 600ps kommt von Porsche grinsen

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 08.05.2018 10:52

https://www.blick.ch/news/ausland/russland-investierte-180-mio-in-die-neue-praesidenten-limousine-putins-stolz-hat-ein-deutsches-herz-id8349765.html

lädt ...
melden
il-capone (10.369 Kommentare)
am 08.05.2018 06:20

Das Gesundheitswesen darbt dahin, die Armut ist allgegenwärtig.

- - - - -

Möglicherweise braucht Putin Unterstützung von manch FPlern. Deren Fachwissen wird doch von vielen ihrer Landsleute hoch geschätzt. Einige Jahre Entwicklungshilfe für ihre Gesinnungsfreunde könnte da wahre Wunder bewirken ...

lädt ...
melden
Russenverstand (718 Kommentare)
am 08.05.2018 08:13

Wie kann man soviele Scmarren auf einmal verbreiten.Sie sind ärger als jede Zensur und nur ein Verblendeter Russland Basher.Warum eigentlich.
Woher haben Sie Ihre Informationen ?Leben Sie in Russland ,oder wie oft waren Sie schon in Russland.

lädt ...
melden
il-capone (10.369 Kommentare)
am 08.05.2018 08:44

Es gibt auch Reporter ohne Grenzen, die eben nicht die Parteilinie verherrlichen.
Oder konsumierst du nur Ramschmedien?

lädt ...
melden
Russenverstand (718 Kommentare)
am 08.05.2018 10:11

Ich bin vor Ort. Du aber bist nur Medien geschädigt.

lädt ...
melden
SRV (14.567 Kommentare)
am 08.05.2018 10:37

Man stelle sich nur vor: Dieser "Verstand" ist in ganz Russland "vor Ort" - und kennt daher natürlich "Land & Leute" und die "gegebenen Verhältnisse" dadurch wesentlich besser wie jeder "westliche Journalist" der "Ami-NATO-Lügenpresse" das je können wird...

lädt ...
melden
tja (4.605 Kommentare)
am 08.05.2018 14:22

Interessant wäre zu wissen, wo er seinen Urlaub, seine Urlaube verbringt

lädt ...
melden
jago (57.723 Kommentare)
am 08.05.2018 21:13

seiz ned so garstig!

lädt ...
melden
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 08.05.2018 10:54

Ein Geist aus einem Massengrab in Stalingrad?

lädt ...
melden
penunce (9.674 Kommentare)
am 08.05.2018 05:54

Dazu ist ein sehr gut geschriebener Artikel in den DWN zu lesen:

"Schwierige Balance: Putins Erfolg hängt vom Ölpreis ab
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 08.05.18 00:55 Uhr"

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/05/08/schwierige-balance-putins-erfolg-haengt-vom-oelpreis-ab/

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen