Heute beginnt Woche der Brexit-Entscheidungen
LONDON. Am Dienstag stimmt das Unterhaus ab.
Ist diese Woche jene, in der der Exit vom Brexit beginnt? Zumindest stehen täglich Entscheidungen bevor, die das schwierige und umstrittene Vorhaben des britischen EU-Austritts in eine neue Richtung lenken könnten.
Heute, Montag: Der Europäische Gerichtshof fällt sein Urteil, ob Großbritannien seinen Antrag für den EU-Austritt vom März 2017 einseitig zurückziehen und den Brexit damit stoppen könnte.
Dienstag: Das britische Unterhaus entscheidet über das zwischen London und Brüssel ausgehandelte Vertragspaket über den Austritt und die künftigen Beziehungen. Im Parlament ist aber keine Mehrheit für den Deal absehbar. Den strikten Brexit-Befürwortern ist die Anbindung an die EU zu eng und zu dauerhaft, den Gegnern ist sie zu gering und zu kompliziert. Die nordirische DUP, auf deren Stimmen Premierministerin Theresa May angewiesen wäre, rebelliert gegen einen vorgesehenen Sonderstatus für das britische Nordirland.
> Video: Das Abkommen ist ausgehandelt. Nun ist das britische Parlament am Zug. Es stimmt am Dienstag über die Vereinbarung ab. Der Widerstand gegen den Kurs von Premierministerin Theresa May ist groß.
Mittwoch: Scheitert May im Parlament, muss sie erneut abstimmen lassen – oder es braucht einen Plan B. Aus Regierung und Opposition mehren sich Signale, dass dann eine engere Anbindung an die EU erwogen werden könnte. Nicht völlig undenkbar ist ein zweites Referendum. In Straßburg berät auch das Europaparlament, wie es aus EU-Sicht weitergehen könnte.
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Vermutlich wäre für GB wie auch die EU eine Ablehnung des May-Plans mit darauffolgendem Rücktritt von May und der Durchführung eines 2. Referendums das Beste. Denn jetzt erst haben die Inselbewohner eine "Ahnung" davon, was denn BREXIT bedeutet. Vor dem 1.Referendum wurden sie ja von "Rattenfängern" wie Boris Johnson, Nigel Farage und auch anderen "schamlos" angelogen über die künftigen Segnungen, die nach dem BREXIT über die Insel ausgeschüttet würden. Bei diesem 2. Referendum werden vermutlich die Remain-Stimmen die (vielleicht knappe) Mehrheit sein, insbesondere wenn die jungen Wähler/innen nicht wieder zu "faul" sind, an der Abstimmung teilzunehmen, denn die Zukunft von GB liegt in der EU und nicht in der "glorreichen" Vergangenheit.
Hoffentlich sind sie bald EU-Geschichte!
FPÖler auf die Krim ! Die Queen bleibt EU !