Es wird zusehends einsam um Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, noch in dieser Woche nach Brüssel zu reisen, um EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu treffen. Am 25. November wird in Brüssel ein EU-Sondergipfel stattfinden, auf dem der Austrittsvertrag zwischen der EU und Großbritannien beschlossen werden soll.

Mit ihrer Ankündigung, die May gestern in einem TV-Interview machte, will sie jene fünf Kabinettskollegen beruhigen, die von ihr gefordert hatten, Nachbesserungen beim Brexit-Deal herauszuschlagen. Die unausgesprochene Drohung der Minister war, dass sie zurücktreten würden, sollte es keine Nachbesserungen geben.

"Die nächsten sieben Tage", sagte May, "werden kritisch." Die vergangenen sieben Tage waren aber auch nicht ohne. Die Premierministerin hatte auf ihren Kirchgang verzichtet, um Sonntag früh "Sky News" ein längeres Interview zu geben, denn die Grabenkämpfe innerhalb ihrer Partei der Konservativen haben zu einer Krise geführt.

Rücktritte im Kabinett

Nachdem das britische Kabinett am Mittwoch den Brexit-Deal angenommen hatte, traten sieben Mitglieder der Regierung aus Protest zurück – darunter auch der zuständige Brexit-Minister Dominic Raab. Als Theresa May den Austrittsvertrag im Unterhaus vorstellte, zeigte sich, wie einsam es um sie geworden ist. Nicht nur die Opposition, sondern auch ein Mitglied der Regierungsfraktion nach dem anderen sprachen sich gegen Mays Brexit-Deal aus. Ihr schärfster innerparteilicher Gegner Jacob Rees-Mogg verkündete, dass er einen Brief abgeschickt habe, in dem er May sein Vertrauen entzogen habe.

Es braucht 15 Prozent der Regierungsfraktion, also 48 solcher Briefe, um May herauszufordern. Ob es schon ausreichend Schreiben gebe, wurde May gefragt. "Meines Wissens nicht", antwortete sie. "Ein Wechsel der Führung würde die Verhandlungen nicht einfacher machen." Das ist Mays bestes Argument: Sie zu stürzen, würde das politische Chaos nur noch größer machen. Dennoch schießen die Spekulationen ins Kraut, dass es demnächst dazu kommen könnte, dass sich May der Vertrauensfrage stellen muss. Wohlgemerkt: Dabei geht es um eine Misstrauensabstimmung innerhalb ihrer Fraktion der Konservativen, nicht im Parlament. Aber auch wenn sie die Abstimmung, bei der sie eine einfache Mehrheit braucht, gewinnen sollte, wäre ihre Autorität angeknackst.

In dieser Situation wählt May die Flucht nach vorn und geht an die Öffentlichkeit. In Interviews und Meinungsbeiträgen wirbt sie für ihren Deal. "Es gibt kein anderes Konzept, auf das wir uns mit der EU einigen können", schrieb sie in der "Sun on Sunday". Es sei der "richtige Deal im nationalen Interesse". Eine unkontrollierte EU-Einwanderung würde ebenso aufhören wie die Rechtsprechung des EuGH.

Während ihre Partei einen kollektiven Nervenzusammenbruch zu erleiden scheint, will Theresa May die Stimme der Vernunft sein. Die Chancen, dass sie sich durchsetzen kann, sind eher gering.