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Datenschutz: Stadt Wels beruft

27. April 2017, 00:04 Uhr
Andreas Rabl Bild: VOLKER WEIHBOLD

WELS. Das wird ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht: Die Stadt erhebt Beschwerde gegen den Bescheid der Datenschutzbehörde.

Diese behauptet, bei der Bürgerumfrage im Herbst wurde widerrechtlich auf Meldedaten von Bürgern zugegriffen.

Auf elf Seiten stellt die Stadt nun ihre Rechtsansicht dar. „Der Ausgang ist völlig offen, es gibt noch keine Judikatur des Höchstgerichtes“, sagt Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ). Auch der für Wahlen zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) empfiehlt Wels eine Berufung.

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26  Kommentare
26  Kommentare
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_schlauerfuchs_ (48 Kommentare)
am 28.04.2017 07:51

Fraglich ist, wie es in den letzten Perioden gehandhabt wurde? Auch Gmunden erhält ihre Daten auf dieselbe Art und Weise, warum wurden dann "nur" Wels geklagt? Dies Fragen sollte man sich als erstes stellen, bevor geurteilt wird. Es ist oft bzw. immer so, dass "Blauen" schneller ein Schwarzer Peter zugeschoben wird als anderen Parteien.
Hat sich schon ein Bürger beschwert? Diese Frage sollte man sich auch stellen. Ich persönlich denke, dass jeder Bürger froh ist, an der Politik aktiv mitwirken zu können, und auch an Umsetzungen beteiligt sein zu können. Mehr Direkte Demokratie, die Grünen setzten sich ebenfalls für eine Erhöhung der Legitimität der Politik ein, sie sehen ebenfalls die Instrumente der direkten Demokratie als zu schwach an. Hier stellt sich mir die Frage, warum solch eine Debatte dann überhaupt entstehen kann?

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 28.04.2017 13:38

Volle Zustimmung es geht immer mehr in die Richtung, dass die Gerichte in Zukunft die Entscheidungen treffen sollen! Jeder Ruf eines Politikers nach einem Gericht, zeigt seine eigene Schwäche und wird vom Wahlvolk mit Sicherheit nicht belohnt!

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 27.04.2017 13:13

Wo kein Kläger, da kein Richter und wo werden dann die Adressen für eine "Bürgerumfrage" eingeholt? Diese Frage hätten sich die KlägerInnen stellen müssen! Voller Begeisterung habe ich bei den "Grünen Wels" die Fenster geputzt, das will ich jetzt einstellen, wenn für solche unsinnigen Anschwärzungen Zeit gefunden und die Arbeit für Wels künstlich erschwert wird. Gmunden hat da keine Probleme, die sind halt auch aus dem Salzkammergut, ein anderer Menschenschlag! Die Fragestellung sollte in Zukunft gemeinsam gestellt werden, mit einem "Anteil Schlüssel", wie der Gemeinderat an Stimmen vertreten ist! Hier der Frageschlüssel und Anzahl der zu stellenden Fragen, 4 SPÖ, 3 ÖVP, 7 FPÖ, 1 Grüne 1 Neos! Es wäre schade, wenn unseren Bürgermeister Dr. Andreas Rabl an der Bürgerbefragung keine Freude mehr hätte, aber ich würde es verstehen und das Sprichwort wird Wahrheit: "Wer lange fragt, geht lange irr" und diktatorische Züge hätten dann in Wels keine Probleme und eine raschere Umsetzung!

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 28.04.2017 04:22

Gütnher das DU das einfachste nicht kapierst, ist für MICH nicht wunderlich.

Jedoch ICH erkläre es ja gerne.

Eine Bürgerumfrage gehört an alle Bürger addressiert im Wohnsitzregister von Wels.

Wenn jedoch spezifische Gruppierungen nur angeschrieben werden wie beim Rabl ist es ILLEGAL. Das Wort verstehen diese Mesnchen vlt. besser.

ILLEGAL heißt es ist mit den Gesetzen des Staates nicht vereinbar. Gesetzwidrig - Ungesetzlich - ohne behördliche Genehmigung. Eine illegale Aktion z.b.

Das Recht und Gesetz DIR und sovielen Bürgern in Wels egal sind, schockiert MICH.

Jedoch dürfte JETZT zum Standard Seminar und Aufnahme
Kriterium im Rathaus gehören.

Was scherren MICH die Rechte und Gesetze,
wenn ICH rechter Gesinnung/Ideologie bin
und tue ICH wäre ja was ganz ANDERES.

Sowas nennt man Anarchie, wo RECHT und Gesetz nicht mehr zählt.

Das Du diese Entwicklung in Wels gutheißt.
Wie gesagt MICH wundert das nicht mehr.

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wootwo (882 Kommentare)
am 28.04.2017 13:28

"Eine Bürgerumfrage gehört an alle Bürger addressiert im Wohnsitzregister von Wels"

Genau lieber WR, an alle Babys, Kindergarten-, Volksschulkinder usw., weil die garantieren eine hohe Beteiligung bei einer Bürgerumfrage ... grinsen

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tramway (663 Kommentare)
am 29.04.2017 09:37

Die Beschwerde bei der Datenschutzbehörde kam nicht von den Grünen, sondern von einem Welser Bürger (der nicht bei den Grünen ist). Die Grünen haben lediglich schon letzten Herbst davor gewarnt, dass so etwas passieren könnte. Offenbar zu Recht.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 29.04.2017 20:25

Es wird die Beschwerde den Grünen zugeordnet, was überhaupt nicht stimmt? Wie konnte ich in so eine Falle tappen? Die Presse sollte hier deutlich schreiben, dass die Beschwerde von keiner Partei eingereicht wurde, sondern eine Privatperson das wissen möchte und natürlich das Verfahren dann auch selber bezahlt! Ich werde damit die Fensterreinigung zu meiner sportlichen Ertüchtigung wieder durchführen, diese Absage hat mir wirklich sehr leid getan und daher bedanke ich mich für diese Klarstellung!

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 27.04.2017 11:21

Die Grünen sollen sich schämen, aus parteipolitischen Gründen eine Anzeige gegen die eigene Gemeinde zu verfassen, nur weil diese eine Umfrage veranstaltete.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 27.04.2017 09:19

Wer zahlt die Berufung Herr Rabl?

Wie lange werden nun um IHRE Verfehlungen zu vertuschen,
Mitarbeiter Juristen Magistrat von Arbeit abgehalten gebunden.

Keiner zahlt Steuern gerne damit ein Bürgermeister ein NEUES SYSTEM installiert, weil es IHM NICHT GEFÄLLT - Pippi Langstrumpf

Ihre Rechtsauffassung jetzt der Stadt Wels als Stempel aufzudrücken, ist ein HOHN an JEDEN BÜRGER der RECHT und GESETZ achtet.

Also eine Datenschutzbehörde die sich seit es SIE gibt mit dieser rechtlichen Thematik beschäftigt, weiss weniger als Sie und IHRE Juristen, die ein NEUES DATENSCHUTZSYSTEM in Wels etablieren wollen.

Sie verwechseln Ihre eigenen Befindlichkeiten mit Recht und Gesetz und schädigen damit die ganze Stadt Wels Finanziell gewaltig.

Also wenn Strugl auch so denkt, ist die ÖVP auch unwählbar geworden.

Weil was SIE installieren ist MACHTPOLTIK DIKTATUR.

Warum werden keine Stromgutscheine an MICH geschickt trotz Ansuchen?

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 27.04.2017 09:24

Warum werden keine Stromgutscheine an MICH geschickt trotz Ansuchen?

Das wird vermutlich seine guten Gründe haben !!!!

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 27.04.2017 09:42

FPÖ Troll - - Echt Warum? - bin ICH kein MENSCH mehr?

Habe ICH jedes Recht, was Anderen in Wels Zusteht ab 11.11.2015 in Wels verloren!

Welches RECHTS BEWUSSTSEIN FPÖ Wähler und derer Anhängerschaft haben ISt bekannt!

Siehe Berichte und laufender Verfehlungen in den Medien und Diskriminierungen ohne Rechtsgrundlage bzw. Bescheide.

Warum glauben Sie wird gegen WSC-Hertha nicht ermittelt oder anderen Verfehlungen vom Magistrat, Wels.

Ist Justiz und Politik Wels eigentlich getrennt oder schon eine Bruderschaft?

Haus-und Betretungsverbot ist rechtswidrig, da kein Bescheid Beschluss ausgestellt wurde lt. LVWG, Linz. Nur ICH hab keine Steuergelder oder Rechtsschutzversicherung zur Verfügung um dagegen vor Gericht zu gehen.

Mit FPÖ-Wählern kannst auch über RECHT nicht diskutieren, weil es IHNEN egal ist, wie Menschen durch Juristen Verfehlungen geschädigt werden oder ruiniert.

ALLES PART OF THE GAME.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 27.04.2017 09:49

der einzige Troll hier sind sie.

Immer nur die Schuld bei anderen suchen, anstatt mal bei sich selbst. Und nur mal zur Info, ich habe mit der FPÖ rein gar nichts am Hut, also halten sie sich gefälligst etwas zurück mit solchen Aussagen.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 28.04.2017 04:11

Eurer Neid und Hetze gegen Arbeitslose und Menschen die NICHT eurer Ideologie/Gesinnung entsprechen,

ist genau das PROBLEM, denn WIR normale Bürger in Wels und ganz ÖSTERREICH nicht brauchen.

Und es gibt auch bei den schwarzen - roten - Grünen - Neos radikale Rechte.

Das hat wirklich nichts damit zu tun, nur weils nicht Blau wählen.

Sondern das hat mit MORAL - Anstand - Respekt - Menschlichkeit zu tun.

Und wenn WIR uns erst erlauben voller HASS zu sein. Haben SIE gewonnen. Sie dürfen UNS nicht UNSERE Herzen stellen. grinsen

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mape (8.837 Kommentare)
am 28.04.2017 09:17

Sie sprechen von Moral?
Gerade Sie?
Sind Sie sicher, dass Sie nicht behandelt gehöre

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mape (8.837 Kommentare)
am 27.04.2017 09:53

Ein " Mensch" in Ihrem Alter geht einem Beruf nach und erhält sich selbst.
Was machen Sie ?
Sie sind arbeitsscheu, spucken große Töne,beschimpfen Ihre arbeitenden Mitbürger und glauben überall Ihren Senf dazugeben zu müssen.Dabei haben Sie bisher noch nichts geleistet.
Schämen Sie sich, falls Sie dsd können.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 28.04.2017 04:26

Sie sind kein arbeitender Mitbürger!

Und Sie sind nicht alle!
Jedoch könnte sein,
daß Sie glauben Sie wären mehrere Personen. zwinkern

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jamei (25.489 Kommentare)
am 27.04.2017 11:23

Habe ICH jedes Recht, was Anderen in Wels Zusteht ab 11.11.2015 in Wels verloren! JA! oder haben Sie schon den SCHADEN den SIE VERURSACHT haben bezahlt??????

"Der Aufsichtsrat des städtischen Energieversorgers diskutierte Mittwoch die Amokfahrt eines psychisch kranken Welsers: Wie gestern in den OÖNachrichten exklusiv berichtet, war jener von Delogierung betroffene 49-Jährige, der mehrere Schranken bei Krankenhaus-Parkplätzen in Linz und Wels gerammt hatte, mit einem Fahrzeug des E-Werks unterwegs."
." Werner R. soll beim E-Werk um ein Auto gebeten haben, "damit er Hausrat zum Flohmarkt bringen und durch den Verkauf die drohende Delogierung abwenden kann", sagt Niedersüß. Dass es anders gekommen ist, sei bedauerlich."

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/Aufsichtsrats-Debatte-nach-Amokfahrt;art4,2332776

Ausgeborgtes Auto beschädigen - Schrankenanlagen beschädigen und
dann Gutscheine FORDERN.....gehen laufen mit Ihren €110,00 teuren Schuhen, da können NIX zerstören!

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wootwo (882 Kommentare)
am 27.04.2017 09:44

Lieber WR, wer zahlt die vielen Stunden von Polizei, Richter, Staatsanwälte, Bezirksanwälte, Schreibkräfte usw., die permanent durch Ihre teilweise sinnlosen Anzeigen anfallen? Sie? grinsen

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HerrVorragend (427 Kommentare)
am 27.04.2017 10:27

Nein, der Werner bezahlt nichts.
Er jammert nur weil ihm nicht alles bezahlt wird!

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 28.04.2017 04:42

Wer ohne Schuld ist der werfe den ersten Stein.
Ihr erinnert immer mehr an alte Zeiten,
wo ohne Prozess schon vorher gelyncht wurde.

Wer zahlt die Schulden der FPÖ Wähler.
Die MIR aus erarbeiteter Leistungen exekutiertes Geld schulden

Wer zahlt für das MOBBING - bespitzeln - Denunzierungen der FPÖ-Wähler und Verbrechen die Angezeigt wurden,
jedoch NIE aufgeklärt wurden oder Interesse bestand
Verbrecher zu bestrafen.

Kommt IMMER auf die Sichtweise an.

Hatte ICH überhaupt eine Chance in Wels.
Wurde ICH dazu gedrängt von div. Mitarbeitern in Behörden und Politikern?

Hätte diese Fahrt verhindert werden können, wenn Sich Rabl & Co. an Vereinbarungen gehalten hätten.

Wäre Günter Klaffenböck noch am LEBEN wenn gehandelt worden wäre? JA, alles hätte verhindert werden können. DANKE DAFÜR!

Euer Hass wird EUCH noch alles KOSTEN!

Mir kostet Euer HASS nur ein Schmunzeln,
weil JEDER normale Mensch weiss,
wie armselig es ist über MICH zu urteilen.

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mape (8.837 Kommentare)
am 28.04.2017 07:17

So lange Sie auf Kosten anderer gut leben.!

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jamei (25.489 Kommentare)
am 27.04.2017 11:16

Warum werden keine Stromgutscheine an MICH geschickt trotz Ansuchen?

Haben Sie den Schaden am EWW Auto schon bezahlt - bevor Sie Gutscheine vom diesem Unternehmen fordern?

Haben Sie die Schäden an den Schrankenanlagen in den Spitälern Linz und Wels schon bezahlt?

Wer bezahlt den Einsatz der Polizei ob Ihrer Amokfahrten?

"Psychisch kranker Obdachloser lieferte sich mit Leihwagen Verfolgungsjagd mit der Polizei."
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/E-Werk-verlieh-gratis-Firmenauto-an-Welser-Amokfahrer;art4,2331949
-----
"WELS/LINZ. Mit der Polizei hat sich der Welser Werner R. am Montagabend sowohl in Linz als auch in Wels eine wilde Verfolgungsjagd geliefert. Für den 49-Jährigen endete sie in der Psychiatrie."
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/49-jaehriger-Welser-fuhr-auf-Krankenhausgelaende-Amok;art4,2318257

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Eulenschnabel (1.589 Kommentare)
am 27.04.2017 16:33

setzt dem rauscherl ein Kopftuch, der nächste scranken wartet schon grinsen dies mal mit parteiwagen der ÖVP fahren!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 27.04.2017 08:39

Meine Güte- wozu das Theater?

Dass gerade die "law&order" Partei FPÖ immer wieder Probleme mit Gesetz und Ordnung hat, ist ja nun wirklich nichts Neues.... quasi "part of the game"!

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MartinH (1.105 Kommentare)
am 27.04.2017 06:27

Jetzt beruft Rabl gegen den Datenschutz. Im Gemeinderat versteckt er sich dahinter - vorallem wenn es darum geht wieviel er als Aufsichtsrat verdient hat. Lächerlich!!

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 27.04.2017 09:34

Es ist traurig, was Hr. Rabl eigentlich zeigt damit!

Egal was es kostet! Wer MICH/FPÖ kritisiert, wird mit Steuergeldern der Stadt Wels niedergemacht.

Genau das Selbe was bei MIR machen!

Sowas ist genau das wovon sich jeder fürchten sollte in Wels.

Eine Bespitzelungs- und Überwachungsstadt die mit Steuergeldern jeden vernichtet, der GEGEN SIE ist oder andere Meinungen vertritt.

Wie konnte soetwas nur passieren in dieser wunderschönen Stadt
mit soviel POTENTIAL?

Welchen Einfluss nimmt Rabl und Co. noch mit Steuergeldern um sich WEISS zu waschen.

Ich vertraue auf die Bevölkerung, daß Sie diese Charaden durchschaut so wie KAMLEITHNER.

Wer für Wohlergehen Bürger nur Hohn und Spott über hat sollte kein Bürgermeister sein, siehe Gemeinderatssitzung 24. April 2017 oder in irgendeiner höheren Positon sitzen.

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