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Verwirrung wegen vorläufig abgesagter Gebührenpflicht auf Jahrmarktfläche

Von Erhard Gstöttner, 25. Juli 2017, 00:04 Uhr
Verwirrung wegen vorläufig abgesagter Gebührenpflicht auf Jahrmarktfläche
Martin Hajart, Obmann der VP-Fraktion im Linzer Gemeinderat Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Das Parken von Autos an der Donau in Linz-Urfahr bleibt auf unbestimmte Zeit gratis.

Während sich Autofahrer, vor allem Pendler aus dem Mühlviertel, freuen, dass sie ihre Autos in Linz-Urfahr weiterhin gratis abstellen dürfen, herrscht im Linzer Rathaus Verwirrung wegen des Parkens auf der Jahrmarktfläche am Urfahraner Ufer der Donau.

Offensichtlich geworden ist die Planlosigkeit durch die von Verkehrsstadtrat Markus Hein (FP) angeordnete Absage der Gebührenpflicht (drei Euro pro Tag) für das Parken auf der Jahrmarktfläche, die ab 1. August hätte gelten sollen.

Stadtrat Hein lässt nun die rechtliche Lage prüfen. "Wir haben eine Linzer Anwaltskanzlei beauftragt, ein Rechtsgutachten über das Parken auf der Jahrmarktfläche zu erstellen." Hein fordert nach wie vor Parkgebühren, da sie das Umsteigen von Autofahrern auf alternative Verkehrsmittel fördern würden.

Ratlosigkeit wegen des Park-Dilemmas herrscht auch in der SPÖ. "Wir warten das Gutachten ab", sagt SP-Fraktionssprecher Peter Binder. SP-Fraktionschef Stefan Giegler hatte noch im Mai erklärt, dass das Parken auf dem Jahrmarktareal rechtlich gedeckt sei. Wie die OÖN berichteten, ist das Areal als Grünland gewidmet, das Abstellen von Autos dort nur in Zusammenhang mit Ausstellungen und Veranstaltungen erlaubt.

Um eine Umwidmung auf Parkplatz herbeizuführen, ist laut einer Stellungnahme des Amtes der Landesregierung möglicherweise eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig. Die UVP würde laut Experten zwei Jahre dauern. Stadtrat Hein hat angekündigt, für den Fall einer UVP-Pflicht das Parken auf der Jahrmarktfläche überhaupt zu verbieten.

"Grotesk und unkoordiniert"

Martin Hajart, Chef der VP-Fraktion im Gemeinderat, kritisiert das Vorgehen von Stadtrat Hein: "Wieso kommt erst jetzt ein Rechtsgutachten? Es ist grotesk und unkoordiniert, erst nach einem gemeinderätlichen Beschluss ein Gutachten über Fragen einzufordern, die seit Monaten bekannt waren."

Pro & Contra: Soll das Parken am Jahrmarkt gratis bleiben?

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41  Kommentare
41  Kommentare
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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 29.07.2017 11:30

Am 16. Oktober ist das Gutachten da. Wetten?😉

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kual (1.359 Kommentare)
am 25.07.2017 21:58

warum fragt man nicht den Löwen -- der hängt auf jedem Laternenmast ein Nackt-Bildchen von unseren Kapazundern und schon ist es eine Ausstellungsfläche , die Pendler dürfen parken und die beim Magistrat haben den ganzen Tag eine Beschäftigung die Bilder zu bestaunen !

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oneo (19.368 Kommentare)
am 25.07.2017 20:30

@Fortunatus

Du schreibst heute sehr viel Stuß - was gefällt Dir nicht an Linz? Vielleicht mußt Du mal zu einer Spezialbehandlung ins Krankenhaus, die es auf dem Land nicht gibt. Dafür empfehle ich Dir die Landes Nervenklinik Wagner Jauregg. Dort behandelt man auch hoffnungslose Fälle.....

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( Kommentare)
am 25.07.2017 23:40

Das ist inzwischen der NeuroMed C(r)ampus des KeplerUniversitätsklinikums (KUK).

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( Kommentare)
am 25.07.2017 19:09

haspe1,
- Das Land Oberösterreich hat eine Fläche von 11.982 km²
- Die Stadt Linz hat eine Fläche von 196 km²

Und du erwartest, dass sich die Verantwortlichen des Landes Oberösterreich besonders um die Widmungen der 1,5% dieser Fläche kümmern sollen, nur weil es eure Stadt Linz ist.

- Die Stadt Linz hat 203.012 Einwohner
- Das Land Oberösterreich hat 1,454.000 Einwohner.

Ihr Linzer kommt euch wirklich besonders wichtig im Land Oberösterreich vor. Versucht euch endlich in die Landesgemeinschaft einzufügen.
Im Verhältnis: Wahnsinnig viele Landesgelder fliessen nach Linz. Denkt einmal darüber nach und seht nicht die Oberösterreich nur als eine Belastung für die Stadt.

Richtet eure Stadt neu. Es wird euch nicht ausbleiben anlässlich der 650 Millionen SWAPverlust. http://www.swap-linz.at/

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benzinverweigerer (14.598 Kommentare)
am 25.07.2017 18:31

Parkfläche bewirtschaften ist schön und gut...
Aber Lenkungseffekt hat es genau NULL!

Da es KEINE Alternativen gibt außer daheim bleiben.
Davon werden die Donauübergänge und Straßenverbindungen nicht mehr...
Musste heute wiedermal über die Donaulände, um 14:45... 30 Minuten von Abfahrt Hafenstraße bis Kreuzung Rudolfstraße.
Der EINSPURIGEN Straße bis Puchenau sei dank... da gibts auch keine Busspur mehr für 2 Monate...

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( Kommentare)
am 25.07.2017 23:42

Bedanken Sie sich bei denjenigen, die Bauarbeiten für einen nicht genehmigten Westring-Dummfug durchführen lassen und es nicht schaffen, sich mit der Öbähbäh zu koordinieren.

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dereisernefelix (578 Kommentare)
am 25.07.2017 17:51

also, das gelände ist offensichtlich als grünland gewidmet. wieso wird es dann nicht sofort für den verkehr gesperrt, nachdem der eigentümer (linz) das endlich rausgekriegt hat? wär doch die einzig mögliche konsequenz, oder?

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.07.2017 18:11

Wie kommen sie auf die lustige Idee, dass sich ein Politiker einer "law&order"-Partei an Recht und Ordnung halten würde?!?

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dereisernefelix (578 Kommentare)
am 25.07.2017 19:48

sollte sich nicht eine totalsperre juristisch durchsetzen lassen wegen nicht widmungsgemäßer verwendung?

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( Kommentare)
am 25.07.2017 18:27

dereisernefelix,
ehrlich gesagt geht es doch Linz nicht um eine Verkehrslenkung auf den Öffentlichen Verkehr, der ohnedies nicht funktioniert und bei nur etwas größerer Auslastung total zusammenbricht.

Der Stadt Linz geht es doch nur um das abkassieren der Pendler. Das erreichen sie nur mit einem Geldkassieren beim Parken. Bei einer Sperre des Platzes würden nur die Problem auf die Umliegenden Strassen verteilt. Mehr sicher nicht. Und das wissen alle.

Eine Umwidmung in eine Parkfläche? Ob Linz dieses Geld noch zusammenbring, die bei einer UVP geforderten Auflagen zu erfüllen.

Was glaubst du, wie froh die zuständigen Versager sind, dass alles noch eine Zeit lang dauern wird. Da werden noch alle Fristen ausgekostet.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.07.2017 16:39

FPÖ = Chaos

Wobei ich ganz ausdrücklich felsenfest davon überzeugt bin, dass Hein seinen Job bekommen hat, weil er einfach der beste Mann im Land für diese Aufgabe ist und nicht, weil er Bundesbruder vom FPÖ-Stadtparteichef ist!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.07.2017 16:42

Nachtrag: gilt gleichlautend natürlich auch für den Verkerslandesrat (ebenfalls von der FPÖ) , der nur rein zufälligerweise Bundesbruder des Landesparteichefs ist und seine großartige Kompetenz ja immer wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat!

grinsen

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( Kommentare)
am 25.07.2017 16:32

Im Falle einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) würde Hain das Parken überhaupt verbieten. Klingt typisch so eine Blaue Trotzreaktion.

Was wird die UVP vorschreiben. Wie üblich bei allen Parkflächen, wird eine entsprechende Vorkehrung getroffen werden müssen, welch ein absickern von Motorölen in den Grundwasserspiegel verhindert. In diesem Fall ist dieses Gelände auch noch im Hochwassergebiet. Naja, das würde ganz schön ans Geld gehen. An das Geld, welches die Stadt Linz nicht mehr hat.

Aber sehr klug war es nicht von Herrn Stadtrat Hein, groß etwas hinauszuposaunen, ohne genauere Kenntnis zu haben, was er da jetzt losgetreten hat. Eben überhaupt kein Profi in Stadtangelegenheiten, sicher aber eine Parteitreue Burschenschafterverbindung.

Um für die Zukunft eines Landes zu arbeiten, liebe Blauen, genügt es nicht, die Personalreserven aus der schlagenden Burschenschaft heraus zu aktivieren.

Zuviele Blaue Verfehlungen geschehen noch auf Gemeinde-, Städte- und Landesebene.

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Camaro (1.178 Kommentare)
am 25.07.2017 16:42

Grund für die geplante Abzockerei war der Linzer Schuldenberg der von den Sozen angehäuft wurden.

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( Kommentare)
am 25.07.2017 16:46

Camaro,
das kommt mir so vor, als würden sich zwei total unfähige streiten, wer von den beiden noch unfähiger ist.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 26.07.2017 00:01

Bleiben die Linzer Kunden in deinem Puff aus?

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( Kommentare)
am 25.07.2017 23:45

Die (Grün)Flächen wurden ja vor 10+ Jahren bereits versiegelt und mit entsprechenden Abläufen ausgestattet um eben keine Wassergefährdung zu verursachen.

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transalp (10.021 Kommentare)
am 25.07.2017 16:13

Kasperltheater.
.
Und wieder Prüfungen, Expertiesen auf Kosten der Steuerzahler.

Unfähigkeit in Reinkultur!!!

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benni_börger (1.462 Kommentare)
am 25.07.2017 15:40

noch schöner kann man unfähigkeit nicht dokumentieren! ein trauerspiel, dieser politikerhaufen. egal ob blau/braun, rot, schwarz, gelb, lila ...

und die bekommen geld für die tägliche zur schau-stellung ihres versagens traurig

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( Kommentare)
am 25.07.2017 11:31

Ich bin mir nicht sicher, ob das alles "grotesk und unkoordiniert" ist. Sicher dürfte sein, dass der betroffene Stadtrat -wie beim ehem. Kollegen aus der Finanz mit dem Bausparvertrag- scheinbar nicht mehr versteht, als einen Fahrschein für die Strassenbahn!

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Elan (64 Kommentare)
am 25.07.2017 11:04

ein Gutachten einer Rechtsanwaltskanzlei ???

Wofür? - die Frage müssen die juristischen Mitarbeiter des Magistrates doch wohl in kürzester Zeit selbst beantworten können. Raumordnungs- und -Widmungsfragen sind dort alltägliches Thema.

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( Kommentare)
am 25.07.2017 16:43

Elan,
darfst aber sicher nicht nachfragen,
welcher Rechtasanwaltskanzlei diese Angelegenheit übergeben würde. Vor allem nicht zu welcher Partei der Sachbearbeitende Anwalt ein Naheverhältnis hat.
Solche Gedanken haben in unserer Partei nichts zu suchen ... zwinkern

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.07.2017 16:47

Wie ein (mittlerweile rechtskräftig verurteilter) Fachmann es mal so schön formulierte: "part of the game"!

DANKE FPÖ!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.07.2017 16:45

Vielleicht gibt es da einen besonders guten Anwalt, der nur gaaaanz zufälligerweise Bundesbruder ist und einen lukrativen Auftrag sucht?

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( Kommentare)
am 25.07.2017 17:06

Elan,
du verlangst fachliche Qualifikation von denen im Magistrat Linz? Beim SWAP haben sogar die Verantwortlichen selber gesagt, dass ihnen diese total fehlt. Was die da drinnen machen, ist sicher jedem schleierhaft.

Raumordnung wäre das Mindeste, stimmt.

Wenn ihnen vom Rechnungshof vorgeschrieben wird, dass sie Personal aufnehmen müssen, weil die laufenden Angelegenheiten nicht erledigt wurden und dadurch Steuergelder verloren gehen, werden sicher auch nur Personen proportional aus der Parteireserve ausgesucht und nicht nach Qualifikation gefragt. Die dürften das nicht kennen im Linzer Magistrat.

Nicht umsonst nimmt der Stadtkämmerer von Linz jetzt den Hut und sucht sich einen anderen Job. Der war vielleicht noch einer der etwas kann. Solche passen aber nicht zu so einem Team.

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SovietSergei (61 Kommentare)
am 25.07.2017 10:31

Warum wird geltendes Recht nicht umgesetzt und der "Parkplatz" endlich gesperrt? Rechtsstaat & Skatepark statt Bananenrepublik.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 25.07.2017 00:53

Linz ist eine Schildbürgerstadt und die Aufsichtsbehörde Land O.Ö. ist ebenfalls eine Schildbürger-Gebietskörperschaft. ALLEN Verantwortlichen in Stadt und Land (das Landhaus und das LDZ sind auch in Linz) ist seit jeher die Widmung und die tatsächliche Nutzung des Geländes bekannt, wer nichts wusste, den hat es nicht interessiert. Dass weder Stadt noch Land jemals agiert haben zeigt, dass die Vollziehung der eigenen Gesetze allen Verantwortlichen herzlich egal ist, wenn sie unbequem ist oder werden könnte.

Man kann sich ausmalen, dass diese Ignoranz und permanente Untätigkeit sowohl in der Stadt, als auch im Land nicht nur in diesem Einzelfall vorliegen werden.

Gesetze werden nur beachtet und ernst genommen, wenn es diesen oder jenen freut, andernfalls eben nicht.

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christl99 (1.155 Kommentare)
am 25.07.2017 11:19

Klar, wenn's den Wählern - äh, Pendlern wollt ich schreiben - schadet, ist man auch am Land auf beiden Augen blind.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 25.07.2017 14:45

Sorry, aber meinen Sie/soll das heißen, dass DIE am Land neutraler/objektiver sind als die in der "Stadt"?

Danke für die (ernstgemeinte) Aufklärung im Voraus.

Natürlich gerne ironisch, sarkastisch usw.

Aber denke dir muss frau/man/es nicht erklären, bist ja mE schon lange genug im Forum, oder?

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 25.07.2017 14:46

Sorry, habe auf Verdacht/Bequemlichkeit/... hin mal angenommen, dass du ein "Langjähriger" bist?

Sorry, nochmals

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 25.07.2017 00:44

"Grotesk" finde ich besonders, dass ALLE hier zitierten Herren (Hein, Hajart, Giegler, Binder) Glatzköpfe sind.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 25.07.2017 03:21

Was ich nie mochte
das Anschneiden von Rü… äh Köpfen
langsam habe auch ich nichts mehr
dagegen

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.07.2017 16:47

.. der Wähler wollte es so.... keine Ahnung warum!

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deraltespecht (152 Kommentare)
am 25.07.2017 00:43

Manchmal stimmt es tatsächlich, daß wir eine Bananenrepublik sind und das aber nur Dank unserer Politiker, nicht der Menschen!!!

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 25.07.2017 00:52

Warum werden soviele unserer Politiker zu Bananenrepublikanern obwohl sie als ganz normale Menschen geboren wurden??

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 25.07.2017 03:24

Biene
hat nichts damit zu tun
Kästner fragte [in etwa]
wo kommen die vielen netten Kinder hin
und die schrecklichen Erwachsenen her?

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 25.07.2017 12:44

"Dass wir wieder werden wie Kinder, ist eine unerfüllbare Forderung. Aber wir können zu verhüten versuchen, dass die Kinder so werden wie wir."

;-)

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( Kommentare)
am 25.07.2017 00:35

Mit etwas Kreativität ließe sich doch rasch eine widmungskonforme Parkplatzbewirtschaftung herstellen:

Man stellt das Linz-Zelt (fehlte diesesmal am Jubiläumsjahrmarkt) auf und verkauft dafür Tageseintrittskarten für 3 € bzw. Dauerkarten (1 Jahr für 365 €).

Den Kontrollabschnitt legt man dann als Parkberechtigung hinter die Windschutzscheibe...

Wetten, dass diese Ausstellung ein Erfolg wäre - völlig unabhängig vom gezeigten?

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oblio (24.740 Kommentare)
am 25.07.2017 08:17

Nennt man dann das Ganze:
Urfix-Autoschau? traurig
Das wären dann für Pendler
ca 60.--T€uronen pro Monat?
Ein "T€urer Spaß!

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( Kommentare)
am 25.07.2017 23:49

Arbeiten Pendler 30 Tage im Monat?

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