• Oberösterreich

    Viele Streichungen waren "nicht nachvollziehbar"

    LINZ. In mehreren Gemeinden wurden Prüfberichte der Gemeindeaufsicht im Nachhinein abgeändert.

    Viele der Streichungen und Änderungen sind für den Landesrechnungshof (LRH) "nicht nachvollziehbar" gewesen. Hier eine Auswahl, was in den jeweiligen Prüfberichten geändert wurde. Geprüft wurden Berichte welche die Gemeinde Freistadt, St. Wolfgang, Kefermarkt, Pichl bei Wels, Hohenzell, Grein und Bad Kreuzen betreffen.

    Freistadt: Laut dem LRH gab es hier die "gravierendsten" Eingriffe in die Berichte. Hinweise, dass die Organisation der Schülerausspeisung zu überdenken sei und Anmerkungen, dass die Stadtgemeinde für veranstaltete Märkte kein Geld zuschießen sollte, wurde ebenso wie kritische Bemerkungen über unvollständige Verhandlungsschriften gestrichen. Insgesamt fand der LRH neun verschiedene Versionen des Prüfberichts für Freistadt. Die Rechnungsprüfer kritisieren auch, dass zahlreiche Abänderungen erst nach der Schlussbesprechung auf Wunsch der Stadtgemeinde durchgeführt wurden.

    Kefermarkt: Ein sogenanntes Zinsoptimierungsgeschäft, das der Gemeinde einen Verlust von 263.000 Euro einbrachte, wurde im Prüfbericht nicht behandelt. Diese "Vorab-Streichung" ist für den LRH "nicht nachvollziehbar".

    Pichl bei Wels: Ein Hinweis, dass der Reinhalteverband Trattnachtal durch die Direktion Umwelt geprüft werden sollte, weil die vom Verband vorgelegten Abrechnungen "über weite Strecken nicht nachvollzogen" werden konnten, wurde gestrichen.

    Hohenzell: Die Bastelbeiträge der Eltern für den Kindergarten betrugen gesamt zwischen 4400 Euro und 5200 Euro pro Jahr, wobei tatsächlich nur rund 2000 Euro "verbastelt" wurden. Die Materialbeiträge seien widmungsgemäß zu verwenden, die Höhe der Elternbeiträge den Ausgaben anzupassen. Dieser Kritikpunkt wurde ersatzlos gestrichen.

    13.01.2018, 00:04 Uhr

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