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Gerichtsbeschluss: Ab 2018 Fahrverbot für Diesel in Stuttgart

29. Juli 2017, 00:04 Uhr
Gericht verlangt ab 2018 Fahrverbot für Diesel in der Auto-Hochburg Stuttgart
Bild: Haitzinger

STUTTGART. Klage der Deutschen Umwelthilfe ging durch – Folgewirkung auf andere Städte erwartet.

Ausgerechnet in Stuttgart, der Heimat des Autobauers Porsche, fiel gestern, Freitag, ein richtungsweisendes Urteil für die Zukunft der Dieselfahrzeuge. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat ein Fahrverbot für Selbstzünder in der Landeshauptstadt ab 2018 gefordert. Damit gab das Gericht einer entsprechenden Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) recht. Gegen das Urteil sind noch Rechtsmittel möglich.

Im Urteilsspruch heißt es, dass Fahrverbote die einzig effektive Lösung gegen eine gesundheitsschädliche Stickoxid-Belastung seien. Die geplante Nachrüstung von Dieselfahrzeugen reiche nicht aus. Denn der Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung stehe an erster Stelle. "Das Verkehrsverbot verstößt nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, weil der Gesundheitsschutz höher zu gewichten ist als das Recht auf Eigentum und die allgemeine Handlungsfreiheit der vom Verbot betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer", urteilte das Verwaltungsgericht.

Für die Deutsche Umwelthilfe ist die Entscheidung ein Erfolg. "Es wird zukünftig nicht mehr möglich sein, die Luft in unseren Städten mit giftigem Dieselabgas zu verschmutzen", sagte Geschäftsführer Jürgen Resch. Die Deutsche Umwelthilfe war vor Gericht gezogen, weil die Grenzwerte für Stickoxid in Stuttgart auch sieben Jahre nach Inkrafttreten der Vorschriften nicht an allen Messstationen eingehalten werden.

Dennoch gibt es auch Zweifel am Urteil. Das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg will die Entscheidung des Gerichts nun sorgfältig prüfen. Wie wahrscheinlich Fahrverbote ab Jänner 2018 sind, wollte ein Sprecher des Ministeriums gestern nicht abschätzen. Noch vor der Verhandlung hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erklärt, er wolle Fahrverbote in Stuttgart vermeiden und sei zuversichtlich, dass das gelinge. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht in dem Stuttgarter Diesel-Urteil keine Festlegung auf künftige Fahrverbote. "Das Gericht hat erst einmal festgestellt, dass der Luftreinhalteplan für Stuttgart nachgebessert werden muss", sagte er in einer Reaktion in Berlin. Jetzt müsse zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden, voraussichtlich würden dort unterschiedliche Möglichkeiten dargestellt.

Laut Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) müsse die Autoindustrie in eigener Verantwortung dafür sorgen, dass es nicht zu Fahrverboten komme: "Die Hersteller müssen sehr rasch angeben, wie sie nachbessern können. Reine Software-Updates werden nicht reichen, das ist vollkommen klar", so Hendricks.

Auch Autoexperte und Uni-Professor Ferdinand Dudenhöffer sieht die Hersteller in der Pflicht: "Die deutschen Autobauer müssen sich genau überlegen, wie weit sie noch mit dem Diesel kommen."

 

Mehr erfahren Sie im Video: 

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40  Kommentare
40  Kommentare
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mitreden (28.669 Kommentare)
am 31.07.2017 11:52

nie, bevor nicht der Bahnhof fertig wird. grinsen

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markusde (1.912 Kommentare)
am 30.07.2017 17:55

Cool. Naja seit Freitag ist eh das Tesla Model 3 heraussen.

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rips (613 Kommentare)
am 31.07.2017 08:06

Für Europa leider erst Ende 2018 verfügbar, wenn man vorbestellt hat.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 31.07.2017 11:52

ihr werdet euch auch noch wundern....

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.07.2017 14:17

Ich war noch nie in Ame^WStuttgart grinsen

In München habe ich mit meinen alten Dieseln auch schon lang nicht fahren dürfen. Meine Kunden sind eh nicht in der Stadt gewesen.

Aufschlussreich ist, dass die LKW-Diesel schon lang ohne Tricks die Abgasnormen korrekt eingehalten haben. Entweder sind die Gremzem höher oder die Motoren sind nicht so kompliziert wie für die hohen Geschwindigkeiten der PKW.

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UwotM8 (28 Kommentare)
am 30.07.2017 12:54

Guck willhaben/ebay
Verkauf dein Dieselauto
Kauf dir nen Benziner und fahr wieder nach Stuttgart so einfach ist das :D

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am 30.07.2017 17:36

Die Idee werden mehrere haben. Das wird einen Erdrutsch bei den Gebrauchtwagenpreisen geben. Daher: When panik, then panik first

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goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 31.07.2017 12:32

GottfriedG: Bist du Teslaverkäufer? Oder noch schlimmer - sitzt du gar auf einem Berg unverkäuflicher Opels?
Dass sich die, wie Opel mit einem Kreis & 3 Strichen im Logo mit Hauptsitz Stuttgart, das gefallen lassen, habe ich starke Zweifel. Warum sollte noch jemand sich das Brummen von einem Mercedes Diesel zulegen, wenn er damit daheim nimmer fahren darf?
Und ob die gesamte Ökobilanz eines Teslas um soviel besser dasteht als herkömmliche Autos, wurde auch noch nicht bewiesen...

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am 31.07.2017 23:23

Ich weiss nicht ob Tesla überhaupt Autoverkäufer hat. Meinen hab ich im Internet reserviert. Der Diesel ist stehend ko und wird mit Fahrverboten + Steuern eliminiert. Das beginnt wahrscheinlich nach den Wahlen.

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 30.07.2017 11:06

Die Zeitspanne bis zum Verbot ist viel zu kurz.ich kann nicht verlangen das sich Personen die ihr Fahrzeug beruflich benötigen so kurzfristig von einem dieselfahrzeug auf ein Elektroauto umsteigen

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am 30.07.2017 14:48

Es sind ganze 5 Monate...

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markusde (1.912 Kommentare)
am 30.07.2017 17:55

Doch das geht.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 30.07.2017 10:16

ich finde es gut dass ENDLICH ERNST gemacht wird .

sollen die Autobauer mehr hybrid-Autos bauen damit man-n/Frau in der Stadt mit Elektroantrieb fahren kann und lange Strecken mit Benzin .

LKW umzustellen wird nicht so leicht sein .
wichtig wäre auch bei der Schifffahrt was zu verändern !

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.07.2017 14:24

Und was werden wohl die Raffinerien mit dem Diesel-/Leichtöl tun, das aus dem Rohöl anfällt? Zwangsläufig anteilig anfällt?

Ins Meer schütten?

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am 30.07.2017 17:02

Wegen den Ungleigewichten im Verbrauch sind Tanker unterwegs: Diesel wird aus USA importiert, Benzin wird exportiert, Die USA exportieren praktisch die Umweltverschmutzung zur EU

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oneo (19.368 Kommentare)
am 29.07.2017 18:43

@GottfriedG

. Und ob VW die neuen Zeiten in der jetzigen Form überlebt wage ich zu bezweifeln.

Mach Dir um VW keine Sorgen, haben wieder Umsatz und Gewinn um einige Prozent gesteigert. VW fällt sicher etwas ein, nur wird es wohl was kosten.

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am 30.07.2017 17:13

Am hellsten leuchtet ein Stern vor dem Untergang. VW hat eine veraltete Produktepalette, die mit Mrd. umgebaut werden muss, vorhandene Werke werden in Zukunft zur Belastung, ebenso Personal- und Pensionsverpflichtungen, Mrd. Stafzahlungen drohen weil Chinas Umweltgesetze nicht eingehalten werden können. Unamerikanisch.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 29.07.2017 18:40

Deutschland schafft sich in JEDER Beziehung ab. Aber kein Wunder, regieren doch in BW die Grünen und da ist Denken eine etwas schwierige Angelegenheit. Kuhn und Kretschmann sind schon langsam peinlich.

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mike12_2008 (843 Kommentare)
am 29.07.2017 16:56

Weltfremdes Urteil.

Es gibt keinen Grund, warum die Emissionsgrenzwerte auf Punkt und Beistrich eingehalten werden müssen.

Es gibt keinen Nachweis, dass die Überschreitung der willkürlich festgelegten Werte (Begründet durch Hypothesen!?) schädliche Auswirkungen hat.

Reiner gesetzlicher Ökolobbyismus,
Abstellen umd zwar zackig!!

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.07.2017 14:20

Wir Dieselfahrer sind doch selber schuld, dass wir uns über die niedrigen LITER-Verbrauchszahlen freuen. In kg fressen die Dieselmotoren nämlich genau gleich viel wie die Benziner.

Das Problem haben nur die Tankstellen: sie können das Litern viel leichtern als das Wiegen.

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rmach (14.916 Kommentare)
am 29.07.2017 15:43

Jetzt wird es eng. Mein Diesel ist erst 17 Jahre alt. Ich hätte mein Auto aber gerne noch bis 2033 benutzt. Als gelernter Österreicher gehe ich aber schon davon aus, dass es bei uns sicher Übergangsregelungen bis 2035 geben wird.

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 29.07.2017 15:39

Unter diesem Gesichtspunkt stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit für das Westloch umso mehr. Kosten / Nutzen?

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 29.07.2017 11:09

Nun schon wieder ein Jurist, der aus populistischen Gründen in den Medien Aufmerksamkeit will. Ein Jurist, der also Politiker spielt.
Zu diesem Fahrverbot in Stuttgart kommt es nur, wenn die Politik ein solches verordnen sollte. Nebenbei liegt diese Stadt in einem Talkessel. Also die Kirche schön im Dorf lassen.

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rmach (14.916 Kommentare)
am 29.07.2017 15:54

Der Wandel vom Gesetzesstaat zum Richterstaat, wird seit Jahren in den Mitgliedstaaten erfolgreich umgesetzt. Nur so kann die Demokratie erfolgreich ausgehebelt werden. Die Sozialpartnerschaft , wenn nicht bereits im Sterben, ist lt. Humer zumindest auf Eis gelegt.

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am 29.07.2017 10:33

Geht schneller als ich dachte. Die Diesel sind der Schottpresse geweiht. Und ob VW die neuen Zeiten in der jetzigen Form überlebt wage ich zu bezweifeln. Die haben zu lange geschlafen und betrogen.

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 29.07.2017 10:26

Wird durch Fahrverbote in Innenstädten die Kilometerleistung auf längere Sicht sinken oder steigen?

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meisteral (11.617 Kommentare)
am 29.07.2017 10:25

Urteil= Abgas, heiße Luft mit Schadstoffen

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 29.07.2017 09:38

Die Batterien Erzeuger reiben sich die Hände die Autobauer werden weiter tricksen und die wahren Umweltprobleme braucht man nicht angenehm weil da muss man denke

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gerald160110 (5.609 Kommentare)
am 29.07.2017 09:36

Der E-Mobil Lobby verläuft der Umstieg zu langsam und die finanziellen Anreize zeigen de facto keine Wirkung, denn statt den erwarteten 300.000 gekauften E-Mobilen wurden es nur 24.000, somit ein Desaster für die Deutsche Bundesregierung. Durch das Urteil wird nun versucht, die Daumenschrauben anzuziehen und mit Druck die Bevölkerung zum Umstieg zu bewegen, indem der Dieselmotor zur persona non grata erklärt wird. Wer ein Dieselfahrzeug fährt verhält sich nicht wohlfeil, außerdem sind Öffis sowieso das beste Fortbewegungsmittel für das gemeine Volk, wird unisono erklärt.

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( Kommentare)
am 29.07.2017 15:21

Es gibt keine E-Mobil-Lobby, nur eine Diesel Lobby. E-Autos werden seit Jahren schlechtgeredet, die Medien singen klarerweise das Lied ihrer Inserenten, der etablierten Autoindustrie. Tesla schaltet keine Inserate.

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mike12_2008 (843 Kommentare)
am 29.07.2017 17:12

E-Autos sind auch noch nicht massentauglich.

Ladezeit,
Reichweite,
Energiedichte (unzureichend,daher Akkus viel zu schwer)

sind noch völlig uninteressant.

Da ist das Problem NoX Emissionen beim Diesel viel viel leichter zu lösen.
Die Diskussion kommt zu einem Zeitpunkt,
wo die technischen Lösungen längst verfügbar sind.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 30.07.2017 14:27

die #Atomkraftlobby ist schon stark -> der deutsche und Europäische Ausstieg wurde abgesagt -> der Ausbau geht weiter -> ohne Endlager!! -> der ganze Atommüll ist derzeit zwischengelagert -> vielfach in verrosteten Fässern -> früher oder später fliegt uns alles um die Ohren.

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 29.07.2017 08:37

Das ist sehr gut so, die LKW werden das von Eseln gezogen, die Landwirtschaft stellt wieder auf Pferde anstatt Traktor um, sämtliche Baumaschinen werden mittels Kurbel angetrieben? oder betrifft der Dieselbann nur die PKW? Zum Vergleich, ein LKW, Bus usw. verbraucht ca. 30L pro Std.! Dümmere Aktionen von Politikern kann es fast nicht mehr geben!

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Zonne1 (3.627 Kommentare)
am 29.07.2017 09:00

Es geht um die ballungszentren ! Keine sorge, der bauer darf weiterhin mit seinem Evoque die dirndln abschleppen

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( Kommentare)
am 29.07.2017 15:08

Ein LKW ist auch 30 x schwerer, das würde einem verbrauch von 1 L/100 km PKW entsprechen. Laut Messungen im Straßenverkehr ist die Luft hinter einem LKW weit sauberer als hinter DieselPKW. Das betrifft Stickoxide und Feinstaub. Beim LKW funktioniert die Abgasreinigung, beim PKW wird unter 15' C abgeschaltet.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 29.07.2017 07:11

Die deutschen Deppen setzen auf Kamele.

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alpe (3.482 Kommentare)
am 29.07.2017 07:33

Deppen sind die, die es nicht begreifen!

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( Kommentare)
am 29.07.2017 15:11

Nee, auf Elektromobilität. Jetzt auch im Transportsektor.

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hirtenberger (408 Kommentare)
am 30.07.2017 09:24

Könnte mir auch Eseln vorstellen von dieser Sorte gäbe es einige ? Farbe = egal

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( Kommentare)
am 29.07.2017 00:23

Gesundheit geht vor. Ein richtungsweisendes Urteil - würde ich mir auch für Linz wünschen.

PS: geniale Karrikatur vom Haitzinger!

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