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    Banken drohen Rückzahlungen von bis zu 500 Millionen Euro

    Banken drohen Rückzahlungen von bis zu 500 Millionen Euro

    WIEN. Nach Urteilen zu Negativzinsen – Kritik der Nationalbank.

    Für "nicht unproblematisch" hält Österreichs Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny die jüngsten Urteile zum Konflikt um Negativzinsen und Zinsuntergrenzen. Wie berichtet, hat der Oberste Gerichtshof (OGH) in mehreren Fällen entschieden, dass bei Krediten eine Zinsuntergrenze in Höhe des Aufschlags nicht zulässig ist. Diese haben Banken teilweise eingezogen, weil der zu Grunde liegende Referenzzinssatz unter null gerutscht ist.

    Betroffene Kreditnehmer haben demnach einen Anspruch auf Rückzahlung der zu Unrecht zu viel bezahlten Zinsen. Die österreichischen Banken müssten bei Umsetzung der Urteile mit einem niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag rechnen, sagte Nationalbank-Vizegouverneur Andreas Ittner gestern, Freitag, bei der Präsentation des Finanzmarktstabilitätsberichts: "Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen." Die Berechnungen ließen sich ohne Einzelbankendaten nur grob darlegen.

    Nowotny kritisierte die Urteile. Auf der Einlagenseite gebe es die Praxis, "dass ich nicht in den negativen Bereich hineingehe". Dort werde ein negativer Geldmarktzinssatz nicht berücksichtigt. "Wir haben meines Erachtens also eine Asymmetrie auf der Kreditseite", sagte Nowotny. Der Aufschlag der Banken auf den Referenzzinssatz wäre variabel, während die Kosten nicht variabel seien. Wenn sich die Banken auf dem Geldmarkt refinanzieren würden, würden sie sich auf beiden Seiten etwas ersparen. Österreichs Institute refinanzierten sich aber großteils über Einlagen. Das sei eine rein juristische Sichtweise. "Die neuen Verträge schauen ja schon anders aus", sagte Nowotny. Es handle sich um eine Übergangsproblematik.

    Banken widerstandsfähig

    Generell geht aus dem Stabilitätsbericht hervor, dass der österreichische Bankensektor in den vergangenen Jahren seine Widerstandsfähigkeit verbessert habe.

    Trotz schwächerer operativer Erträge und hoher Kosten hätten sich die Gewinne dank rückläufiger Risikovorsorgen gut entwickelt.

     

    Mehr Kredite

    Die Kreditnachfrage in Österreich ist dank der expansiven Geldpolitik und der konjunkturellen Erholung gestiegen. Im Mai 2017 betrug die Jahreswachstumsrate bei Unternehmenskrediten 2,9 Prozent. Bei Wohnbaukrediten ging es um vier Prozent nach oben. Das geht aus dem 33.
    Finanzmarktstabilitäts-Bericht der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) hervor.

     

    15.07.2017, 00:04 Uhr

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