Live: ÖVP und FPÖ stellen Regierungsprogramm vor
WIEN. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben Samstagfrüh Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen informiert, danach wurde der Pakt den Parteigremien vorgestellt. Am Nachmittag wird die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz informiert, wir übertragen live.
Live: ÖVP-Chef Kurz und FPÖ-Obmann Strache präsentieren das Ergebnis der Regierungsverhandlungen.
Österreich bekommt zum dritten Mal (nach dem Jahr 2000) eine schwarz-blaue Bundesregierung. Am Freitag war gegen elf Uhr die Steuerungsgruppe zusammengetreten, es sollte rund zehn Stunden dauern, bis VP-Obmann Sebastian Kurz und FP-Chef Heinz-Christian Strache kurz nach 21 Uhr die neue Koalition verkünden konnten. „Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkis-blaue Einigung“, sagte der Kanzler in spe.
Es folgten kurze Statements, in denen sich beide für die Gespräche auf Augenhöhe bedankten. Inhaltlich ließen sie wenig durchblicken: Sie versprachen Reformen, eine steuerliche Entlastung, mehr Sicherheit und weniger Migration.
Details und Ministernamen: (Berichte und Analysen auf nachrichten.at).
Die Statements von Sebastian Kurz, HC Strache und Alexander Van der Bellen:
Die neue Regierung soll am Montag angelobt werden, am Mittwoch wird es die Regierungserklärung im Nationalrat geben.
Kurz und Strache informierten Präsidenten über Einigung
ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben Samstagfrüh Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen informiert. Das Gespräch der Dreien hinter der Tapetentüre in der Hofburg dauerte eine gute Dreiviertelstunde. Danach sagte Van der Bellen, er werde nun Kontakt zu den geplanten Ministerinnen und Ministern aufnehmen.
Ihm sei von Kurz und Strache die geplante Ministerliste sowie das Ergebnis der Verhandlungen mitgeteilt worden. Van der Bellen bestätigte auch ein nächtliches Telefonat zwischen ihm und dem künftigen Regierungschef Kurz.
Während sich die Obmänner von ÖVP und FPÖ in die Parteigremien zurückziehen, werde er über das Wochenende Kontakt zu den Persönlichkeiten aufnehmen, die für ein Ministeramt oder als Staatssekretär vorgeschlagen wurden, "um das eine oder andere Thema zu besprechen". Insbesondere zu jenen, die er noch nicht so gut kenne, sagte Van der Bellen. "Dann steht einer Angelobung der Regierung zu Beginn der kommenden Woche nichts im Wege."
Eine inhaltliche Bewertung der schwarzblauen Zusammenarbeit vermied der Bundespräsident in seinem Statement. Er erinnerte daran, dass er die Verhandler in den vergangenen Wochen mehrmals daraufhingewiesen habe, dass es im Interesse Österreichs sei, im Zentrum einer starken Europäischen Union zu sein und dass Grund- und Freiheitsrechte "Kompass des Handels" sind.
Dem gestrigen Kurzauftritt des neuen Regierungsduos waren stundenlange Diskussionen vorangegangen. Inhaltlich spießte es sich dem Vernehmen nach kaum noch.
Verzögert wurde der Abschluss der Gespräche offenbar deshalb, weil Kurz Probleme bei der Zusammenstellung seines Teams hatte.
Während auf FP-Seite relativ rasch Klarheit herrschte, wer welches Ministerium führen soll, wurde Kurz’ Planung nach der Absage von Casinos-Managerin Bettina Glatz-Kremsner ordentlich durcheinandergewirbelt. Zudem soll es weitere Absagen gegeben haben. Kurz wollte sein Personalpouvoir nützen und neue Köpfe präsentieren. Aus den Ländern sollen vor allem Thomas Stelzer (Oberösterreich), Günther Platter (Tirol) und Wilfried Haslauer (Salzburg) massive Bedenken geäußert haben.
Ein Diskussionspunkt war das Finanzressort: Kurz tat sich sichtlich schwer, eine qualifizierte Alternative zu Glatz-Kremsner zu finden. Zuletzt schien Uniqa-Vorstand Hartwig Löger eine wahrscheinliche Variante.
Widerstände und Absagen
Groß war der Widerstand gegen den früheren Rechnungshofpräsidenten Josef Moser. Kurz dürfte sich davon unbeeindruckt gezeigt haben, er signalisierte Moser, dass er ein Regierungsamt erhalten soll. Im Laufe des gestrigen Tages stand fest, dass der Kärntner Minister für Justiz und Staatsreform wird.
Anfangs war ein Superressort Finanzen und Wirtschaft vorgesehen gewesen, doch mit Glatz-Kremsners Absage kam Kurz in die Bredouille. Mit der FPÖ soll vereinbart gewesen sein, dass neben Kurz als Kanzler jede Regierungspartei sechs Minister stellt. Doch drängte die ÖVP im Laufe der Gespräche auf ein weiteres Ressort, da sich vorerst niemand für ein solches Großministerium fand.
Mehrere Namen kursierten gestern für die Wirtschaftsagenden: Die Oberösterreicherin Henrietta Egerth-Stadlhuber, Geschäftsführerin der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft, wurde ebenso genannt wie Ex-Telekom-Chefin Margarete Schramböck. Für das Bildungsressort galt Migrationsforscher Heinz Faßmann als Kandidat. Nächste Familien- und Frauenministerin soll die Grazer Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauß werden.
Als Staatssekretäre wurden Hubert Fuchs (Finanzen, FP) und der frühere Polizei-General Karl Mahrer (Inneres, VP) gehandelt.
Mikl-Leitner intervenierte
Am Nachmittag hieß es, dass Innenminister Wolfgang Sobotka Nationalratspräsident wird und Elisabeth Köstinger nach einer kurzen Episode im Parlament ins Landwirtschaftsressort wechselt.
Dem Vernehmen nach hatte Kurz Sobotka zum Generalsekretär machen wollen, doch dürfte Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner an dieser Idee keinen Gefallen gefunden haben.
Gewissheit wird es spätestens heute geben, wenn Kurz und Strache die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.
Video: Die Statements von Kurz und Strache in voller Länge
Widerstände und Absagen
Groß war der Widerstand gegen den früheren Rechnungshofpräsidenten Josef Moser. Kurz dürfte sich davon unbeeindruckt gezeigt haben, er signalisierte Moser, dass er ein Regierungsamt erhalten soll. Im Raum schwebte das Finanzressort, Überlegungen soll es auch gegeben haben, ihn mit Justiz und Verwaltung zu betrauen oder ein Reformministerium zu kreiieren.
Als Familien- und Frauenministerin war die Vorarlbergerin Veronika Marte im Gespräch. Dann stieg die Grazerin Juliane Bogner-Strauß zur Favoritin auf.
Für Glatz-Kremsner war ein Superressort Finanzen und Wirtschaft vorgesehen gewesen, doch mit ihrem Nein brachte sie Kurz in die Bredouille. Mit der FPÖ soll vereinbart gewesen, dass neben Kurz als Kanzler jede Regierungspartei sechs Minister stellt. Doch drängte die ÖVP im Laufe der Gespräche auf ein weiteres Ressort, da sich vorerst niemand für ein solches Großministerium fand.
Schwierige Ministersuche
Viele Namen kursierten: Die Oberösterreicherin Henrietta Egerth-Stadlhuber, Geschäftsführerin der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft wurde als Wirtschaftsministerin ebenso genannt wie Ex-Telekom-Chefin Margarete Schramböck. Für das Bildungsressort galten die Grazer Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauss und Migrationsforscher Heinz Faßmann als Kandidaten. Als Staatssekretäre wurden Hubert Fuchs (Finanzen, FP) und der frühere Polizei-General Karl Mahrer (Inneres, VP) gehandelt.
Und Oberösterreich?
Kein Oberösterreicher auf der Ministerliste - was sich in den vergangenen Wochen immer deutlicher abzeichnete, dürfte nun Realität werden. Zwar wurde auch gestern Nachmittag Oberösterreichs Landeshauptmann-Stv. Michael Strugl (VP) noch als möglicher Kandidat gehandelt, doch Favoriten waren andere. Gesundheits- und Bildungslandesrätin Christine Haberlander (VP) hatte schon vor Tagen abgesagt.
Bemerkenswert ist auch, dass kein oberösterreichischer Freiheitlicher in der Regierung vertreten sein wird. Immerhin ist die Landes-FPÖ die stärkste blaue Landesorganisation. FPÖ-Landeschef Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner lehnte einen Wechsel nach Wien ab.
Im Parlament haben nun aus Oberösterreich die Linzer Freiheitliche Anneliese Kitzmüller als künftige Dritte Nationalratspräsidentin und der Innviertler August Wöginger als Klubchef der ÖVP die höchsten Funktionen inne. Beide saßen für ihre Parteien auch in den zentralen Verhandlungsgruppen.
Bis jetzt alles sehr positiv. Kein erpressen oder unter Druck setzen bei der Sondierung. Österreich gehört sowieso neu organisiert entbürokratisiert und effizienter gemacht.Weiters muss man beim verteilen aufpassen ,weil wer zahls? Natürlich der Arbeitnehmer mit mehr Abgaben und höheren Druck denn über der Grenze sind auch keine Deppen.Agieren ist gefragt und nicht reagieren. In Hoffnung...
Das Motto: "Zurück an die Spitze" ist doch nichts anderes als Austria first.
Halten wir es wie in Amerika.Einmal 100 Tage arbeiten lassen und dann kann man sudern
Schlechter Vergleich, die verliefen in Amerika alles andere als zufriedenstellend.
Fürchterlich wie hier miteinander umgegangen wird! Etwas mehr Sachlichkeit und Ruhe würde hier allen gut tun! Jetzt sollen die Herren einmal ihre Arbeit machen und zeigen was sie können, zudem wurden sie auch gewählt. Abgerechnet wird dann nach getaner Arbeit, da ist dann der Wähler wieder am Zug! Ich lasse mich gerne überraschen!
Danke das sich die Führung des ORF endlich mal „richtig“ als ERZ ROT geoutet haben.
Denn wenn aus „sogenannten“ Übertragungszeitungen für eine Krebsbehandelnde Doku, die Übertragung des zukünftigen Regierungsprogramms abgeschaltet wird, sagt alles. Doch für Kommentare im Nachhinein waren schon noch 5min30 Zeit!!!
Also so eine „ ERBÄRMLICHE „ Reaktion hätte ich von dem Roten Apparat nicht erwartet.
Aber auch gut, nun ist es amtlich-> Danke ORF.
Der HCS hat den Basti aber arm dastehen lassen! Die Meldung vom HC die ÖVP hat ja angeschrieben, war stark! Basti sie müssen sich wärmer anziehen, sonst spielt der HC den Bundeskanzler!
Die christlich-soziale, schwarz-türkise neue-Liste-Kurz-ÖVP
und die "Soziale Heimatpartei" und "Fairnesspartei" FPÖ
beginnen mit dem Sozialabbau ziemlich schnell:
(Auszug aus dem ÖVP-FPÖ Regierungsprogramm 2017 – 2022)
Altersteilzeit:
• Anhebung des Zugangsalters zur Altersteilzeit (von derzeit 53/58 schrittweise Anhebung auf 55/60)
Dies ist eine Pensionskürzung und wird die Altersarbeitslosigkeit erhöhen
Arbeitslosengeld / Notstandshilfe:
• Harmonisierung, Neuausrichtung und Weiterentwicklung von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Bedarfsorientierter Mindestsicherung
− Arbeitslosengeld NEU: Degressive Gestaltung der Leistungshöhe mit klarem zeitlichen Verlauf und Integration der Notstandshilfe
Dies ist wahrscheinlich die Einführung von Hartz 4.
Offensichtlich sind ÖVP-FPÖ extrem unsozial..
Danke lieber ORF für deinen Beitrag,
Um Punkt 16h55 hat der ORF die Übertragung abgeschaltet und 5:30 berichtet als Kommentar das keine Sendezeit mehr zur Verfügung steht. -> 5h30 waren schon da, oder? Des Weiteren hat der lieber >ORF nun endgültig bewiesen das er ERZ ROT ist !!! -So erbärmliches Verhalten ist selbst für die ROTE ORF SPITZE ein schändliches Verhalten.
- eine Sendung über Krebsheilung war anscheinend wichtiger als unsere Zukunft !!!
Sorry, aber nicht mal verlieren könnt Ihr mit aufrechtem Kopf.
Schande über Euch
Krebsheilung erscheint dir weniger wichtig?
Unsere Zukunft kommt mit und ohne Werbebeiträge des ORF. Und es wurde definitiv ausführlich und lange genug berichtet.
Schau, es gibt eben außer dir noch den Rest der Welt. Der Rest der Welt möchte auch etwas über Krebsheilung erfahren. Der ORF ist ja Bildungsfernsehen und nicht Werbefernsehen.
Schwarze Kanzlerin in Deutschland
Schwarzer Kanzler in Österreich
Schwarz-blaue Bundesregierung
Schwarzer Landeshauptmann in OÖ
Schwarz-blaue Landesregierung
usw ......
Die linken roten Sozialisten spielen in OÖ, Österreich, Deutschland überhaupt keine Rolle mehr !!!
Von 28 EU-Staaten sind nur mehr 5 Länder "rot-regiert" !!
Es geht weiter aufwärts in Europa !!!
.....schwarzer Bürgermeister in Salzburg...
Es gruselt mir vor deiner Euphorie.
Es kann nur besser werden......egal was kommt !
> Mikl-Leitner intervenierte
> Am Nachmittag hieß es, dass Innenminister Wolfgang Sobotka Nationalratspräsident wird und
> Elisabeth Köstinger nach einer kurzen Episode im Parlament ins Landwirtschaftsressort
> wechselt.
Na super, da pröllt es wieder und schepperts aus der Exekutive in die Legislative hinein
Wie einst bei Kreisky.
Hoffentlich geht dieser Spuk rasch vorüber, ohne dass Österreich allzu viel Schaden nimmt.
.......geht der Spuk bald vorüber.
Sie wissen ja, wie lange der mit
Faymann und Kern gedauert hat
Wenn du nicht auch von fremden Mächten steuerbar wärst wie deine ebenfalls unmündigen Busenfeinde, die Sozi, dann hättest du das nicht gepostet.
Wie kann man nur fortwährend so viel Schwachsinn posten ?
Wie wird man eigentlich mündig nach deiner Art ?
Vielleicht, indem man meint, Andere mit seinen
bißchen angelernten Weisheiten belästigen zu müssen -
Du postet zu viel - und zu viel Eingebildetheit !
Also, beschäftige dich mit deinen 10 Fingern,
da hast genug zu tun, deine eigenen Mächte zu steuern !
Die Gedankenschärfe von Jago ist zum Fürchten das stimmt.
Deswegen musst nicht beleidigt sein, sondern nachdenken.
Die Kritiik trifft hier ins Schwarze, ich verstehe sie - und ich verstehe längst nicht alles.
Du siehst das viel zu statisch.
Dynamisch betrachtet bist du ein treibender Teil der Bewegung in diese Richtung
Wird die linke SPÖ wieder die Leute auf die Straße hetzen ???
Wird die linke SPÖ wieder Vaterlandsverrat wie im Jahr 2000 in Brüssel betreiben ???
Was wird die linke SPÖ alles unternehmen, um wieder an den Futtertrog zu kommen ??
Der linke rote Spuk Sozialdemokraten/Sozialisten/Kommunisten ist in OÖ, Österreich und Europa endgültig Geschichte !!!
Ein letztes Freundschaft, Genossen
Wann hetzt die SPÖ die Leute in Eisenstadt auf die Straße?
Dort regieren ja auch die Blauen!
Hoppla, die liegen ja mit den Roten im Koalitionsbett und das ist ja gaaanz was anderes.....
Die SPÖ hetzt keine Leute auf die Straße. Die sind schon alle freiwillig dabei.
Hetze ist das, was früher Strache im Bierzelt gemacht hat. Und aufgehetzt gingen sie dann auf die Straße, ins Beisl, ins Forum....
Ich hoffe der Herr Strache übernimmt sich nicht mit Personal und Sport.
Eiin wenig bin ich schon enttäuscht über diese Entwicklung, Ich habe große Hoffnungen auf Seb. kUrz gesetzt- habe in natürlich auch gewählt.
Stünde die Wahl jetzt an, würde iich wahrscheinlich nicht mehr wählen.
Zuerst die zerstörte Hoffnung,
daß es mit einer Regierungsbildung von Türkis/ Blau
am Ende vielleicht doch nichts werden könnte,
macht sich jetzt der Frust über das doch Zustandekommen
in unzähligen, weinerlichen bis drohenden Unkenrufen Luft.
Weil aber die Hoffnung zuletzt stirbt,
wünscht man sich ein baldiges Ende der neuen Regierung
und insgeheim ein Comeback der Roten.
Wird vielleicht auch wieder kommen,
wenn sie sich erneuert haben und wieder eine sozialistische Partei geworden sind,
die für die Masse der Bevölkerung in deren Interesse zu arbeiten gewillt ist.
Inzwischen können die abgehalfterten Politiker
sich am neuen Volksbegehren für den Nichtraucherschutz warm laufen
und mit einem sicheren "Ja" den Strache aus seinem Versprechen
gegenüber seiner Klientel entbinden -
das wäre ganz schön schlau von ihm & Kurz.
Die Sozis werden lange , sehr lange NICHTS mehr bringen - diese rote Truppe hat zuviel an SCHADEN angerichtet !!
Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen!
So wie einst Haider mit Ghadaffis Öl Kärnten half, so wird Österreich mit Putins Hilfe langfristig schuldenfrei werden. Auf jeden Fall werden wir so mittelfristig wie versprochen die Staatsschulden senken können. Aber bitte nicht weitersagen, sonst erfährst es noch der Amerikaner.
Gut für Österreich, für Deutschland sehe ich das ambivalent.
Zum einen bedeutet jeder Wirtschaftsflüchtling - im Merkel Deutschland der CDU/CSU, SPD, Grüne, etc. bereits Einwanderer genannt - der nun von den Österreichern abgelehnt wird, einen mehr bei uns,
Zum anderen dürfte Kurz die ausufernde EU, Budget bis 2025 mehr als 2,5 Billionen Euro, eher fördern als sanieren.
Aber schau mar mal.
Eigentlich ist das ja alles ein Kabarett vom Feinsten:
Seit Sommer hat sich der Kern an den Strache angebiedert, um mit ihm koalieren zu können. Verschämt nannte sich diese Anbiederung „Kriterienkatalog“. Daraufhin fuhr ihm der Häupl Michael in die Parade und stemmte sich – zum Ärger des burgenländischen SPÖ Landeshauptmannes Niessl, der ja mit den Blauen koaliert – heftigst dagegen. Kern konnte nicht mehr rechtzeitig eine SPÖ interne Diskussion lostreten und dann kam, wie es kommen musste: Die Glaskinn-Prinzessin Kern verlor krachend die Wahl, Strache pfiff auf den Kriterienkatalog und koaliert nunmehr mit dem Kurz.
Und dem Kern bleibt nix anderes übrig als über die türkisblaue Regierung zu meckern, vergißt aber dabei ganz, dass sein Genosse Niessl in Eisenstadt sehr wohl mit den Blauen im Regierungsbett liegt.
Die Villacher Narren können sich freuen, genug Stoff für die kommenden Polit-Sketches!
Nana, der Kern ist zweiter geworden, gell, tu nicht so dick auftragen.
Ansonsten gilt das von lmd... für dich -> Sei nett zu deinem Staubsauger.
Am Montag de Hochzeit, die Scheidung 2018 oder spätestens 2019 ?
Die süße Zweihäusigkeit im faulen Apfel wird ein natürliches Ende finden,
...... ojegale, das ist jetzt unbeabsichtigt eine Habaphonparodie
Steht Das so in Ihrem Brief ans Christkind ?
Seit ein paar Pläne für die zukünftige Regierungsarbeit ruchbar wurden - insbesondere jener, Studiengebühren für alle einzuführen (es zahlen die Eltern der Reichen oder die Stipendienstelle, somit der Steuerzahler), kann ich weder als Superheld noch als Vollhorst usf. diese drohende Regierung unterstützen. Entfernt sie wieder, bevor dem Land Unheit geschieht!
...Unheil geschieht...
Uneinigkeit ist ja schon gegeben.
Ruchbar geworden ist hier gut, unübersehbar ist
der große Widerstand gegen die Verfinsterung im Sozialstaat.
So groß ist er nicht, der Widerstand gegen die Verfinsterung im Sozialstaat. Da müsst ihr euch in der ganzen Torte umschauen, nicht nur in eurem eigenen Tortenstück.
Hört auf mit dem Schimpfen gegen die Arbeitgeber aka Wirtschaft, dann habt ihr plötzlich viel weniger Feinde.
Bei allem Respekt, jago, auf die Wirtschaft, wie sie jetzt ist, hör ich nicht auf zu schimpfen.
Gegen die Wirtschaft, wie sie sein besser könnte und von manchen auch betrieben wird, habe ich gar nichts.
Gegen die "Vorfahrt des Kapitals" und die Schattenseiten der Wirtschaft. wie die Verarmung der Massen und die Umweltzerstörung werde ich auch nicht aufhöre zu protestieren.
Wobei das System die Philosophie quasi ist und die Wirtschaftstreibenden reale Menschen sind, mit vielen, gar nicht wenigen, bin ich befreundet.
Deutsche Sprache , schwere Sprache !!
--> erst lesen, dann Schnabel aufmachen, Herr Obergscheit...:
von klettermaxl (7) · 16.12.2017 13:56 Uhr
...Unheil geschieht...
Uneinigkeit ist ja schon gegeben.
Urgeiiiloooo, ab Montag richtig cashen. Fertigstudieren werde ich ohnehin nicht, da erspare ich mir auch noch Geld, hihi. Warum haben eigentlich keine Parteischwergewichte bei meinem Himmelfahrtskommando mitgemacht?
Eh, einfach das tun, wofür die Natur einen geschaffen hat, in deinem Fall rate ich zu einem Lauschangriff, zwischen den Ohren sehe ich auch nicht so viel Potential....
...wenn ein humorbefreiter Wicht
was Ungezognes spricht
dann holt man mich, den Kaktus,
und der sticht, sticht, sticht....
Oh ein entkommener Schmutzkübelspieler,
bist du der neue Reimeschmied der Blauen?
Wie viele hast schon intus, vom Tequila,
Tja, ich glaub, ich werd dir einfach eine hauen.
Nachtrag, mit der letzten Zeile identifizieren ich mich als äußerst friedfertiger Mensch gar nicht, mir fiel bloß kein besserer Reim ein. Kann man darauf bauen? Passte mir auch nicht aber,
vielleicht ging es dem Kickl genauso, vielleicht macht er ja in Zukunft bessere Reime...
Van der Bellen agiert sehr gut und verantwortungsvoll. Hätt ich gar nicht erwartet, ehrlich gesagt.
In den vielen vorangegangen Kommentaren hast du aber ordentlich über ihn hergezogen.
Wenn du schon Vergangenheitsbewältigung betreiben willst,
Lass doch das Forum einige Auszüge dieser Meldungen lesen
Du beschäftigst dich doch so gerne mit der Vergangenheit
Bitte auch noch deine bisherigen Nicks mit einfliessen lassen
Megaphon können wir ja schon ....
Oder ist Dir das ganze peinlich
Oder noch schlimmer, du kannst dich plötzlich nicht mehr erinnern
Habakuk hat ja eh gesagt dass er sich das von Van der Bellen nicht erwartet hat, manche können zugeben wenn sie Unrecht hatten im Gegensatz zu den meisten Linken.