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Türkische Wählerliste: Werden Doppelstaatsbürgerschaften aufgedeckt?

21. April 2017, 17:10 Uhr
Bild: ORF Oberösterreich

LINZ. Dem ORF Oberösterreich wurde eine Kopie einer Liste mit wahlberechtigten türkischen Staatsbürgern in Österreich zugespielt. Landesrat Elmar Podgorschek (FP) drängt auf die Übermittlung der Liste und will die Namen auf illegale Doppelstaatsbürgerschaften prüfen.

Rund 107.000 türkische Staatsbürger in Österreich waren beim Verfassungsreferendum am 16. April stimmberechtigt. Viele von ihnen sind auch türkisch-österreichische „Doppelstaatsbürger“, vermutet auch das Innenministerium: nach der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft hätten viele die türkische wieder angenommen, was laut österreichischem Recht illegal ist. Doch die türkischen Behörden verweigern bisher Auskünfte.

Ihm sei eine Liste mit in Österreich ansässigen türkischen Staatsbürgern zugespielt worden, berichtete der ORF Oberösterreich. Der für Staatsbürgerschaften zuständige Landesrat Elmar Podgorschek (FP) hatte angekündigt, gegen illegale Doppelstaatsbürgerschaften vorgehen zu wollen, so sie seiner Abteilung bekannt werden.

Mit dem ORF nahm Podgorschek Kontakt auf. „Mir ist eine Liste gezeigt worden, allerdings nur mit geschwärzten Namen“, sagte Podgorschek im Gespräch mit den OÖNachrichten. Er erwarte sich aber, dass  ihm die Liste in den nächsten Tagen übermittelt werde. Wenn er die Namen bekomme, werde seine Abteilung prüfen, ob die betroffenen Personen neben der türkischen auch illegal die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. „Die rechtlichen Konsequenzen sind dann klar“, sagt Podgorschek: „Es bedeutet ex lege den Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft“. Die Prüfungen würden aber „einige Zeit dauern“: „Ich habe sechs Mitarbeiter dazu zur Verfügung“, sagt Podgorschek. Der ORF sprach von „zehntausenden Namen“ auf den Listen. Geprüft werden müsse auch, ob legale Dooppelstaatsbürgerschaften darunter seien, sagt Podgorschek. Das ist etwa bei Kindern mit einem österreichischen und einem türkischen Elternteil der Fall.

Im Innenministerium sind keine Wählerlisten türkischer Staatsbürger in Österreich bekannt. Für das Staatsbürgerschaftswesen seien im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Länder zuständig, verwies Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck.

Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) verlangte zuletzt härtere Strafen für illegale Doppelstaatsbürgerschaften. 

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90  Kommentare
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felixh (4.875 Kommentare)
am 03.05.2017 16:31

Raus mit den Betrügern

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Wellington (1.369 Kommentare)
am 23.04.2017 20:42

Sobotka & Co verschlafen alles - nichts passiert - wetten?

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( Kommentare)
am 23.04.2017 15:51

Ich bin der Meinung, dass die Abgabe des türkischen Passes nicht reicht, wenn man jahrzehntelang Österreich und die Integration verweigert hat. Jede Doppelstaatsbürgerschaft die bei dem Referendum bestand, gehört verfolgt, oder gelten die Gesetze nur für die echten (ohne Migratationshintergrund, den da werden die Gesetze ich anderes ausgelegt) Österreicher?

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Egosumquisum (23 Kommentare)
am 22.04.2017 19:23

Alle die sich dazu entschieden haben lieber türkischer als österreichischer Staatsbürger zu sein, soll auch so behandelt werden.
Entzug der österreichischen Staatsbürgerschaft unverzüglich. Rückzahlung aller zu unrecht bezogenen Förderungen (Kindergeld, usw.)
Wer sich die Mühe antut nach Annahme der österreichischen Staatsbürgerschaft erneut einen türkischen Pass zu beantragen, tut dies mit voller Absicht, eben auch der Betrugsabsicht.

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boris (1.939 Kommentare)
am 22.04.2017 16:15

Es sieht nun wohl so aus, als ob Erdogan mit seinem "netten Auftreten" gegenüber der EU seinen innerhalb der EU (zumindest aber in Österreich) lebenden Landsleuten "ins Knie geschossen" hat. Anstelle einer Visafreiheit für Türken in der EU gibt es für einige "besonders schlau" gewesene Türken, die nach Erlangen der österreichischen Staatsbürgerschaft zusätzlich wieder die türkische angenommen haben, Entzug der europäischen/österreichischen Staatsbürgerschaft. Sie sollen sich bei Ihrem "Kalifen" bedanken und genauer darüber nachdenken, was "wählen dürfen" und es auch tun, bedeutet. Interessant wäre auch, wie viele noch rasch ihre türkische vor dem Entzugsverfahren zurücklegen werden.

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 22.04.2017 16:04

Dass die Türken eine Doppelstaatsbürgerschaft besitzen, hat man doch immer gewusst, was soll diese Heuchelei jetzt.

Ihre Stimmen bei den Kommunalwahlen waren ja gewollt, zumindest seitens ROT und GRÜN.

Dass jedoch ein sehr hoher Prozentanteil (komischerweise in jenen Ländern, die die meisten Sozialleistungen bieten) nunmehr einen Diktator wählt, was nun die wahre Einstellung/den wahren Charakter der Türken zeigt, findet man nun äußerst befremdend (klar, ich würde mich auch in alle Richtungen absichern, vielleicht würde ich meine (von Österreich bezahlte) Pension dann in der Türkei verbringen wollen. Da will ich ja mit niemanden anecken;-).
Wenn der Staat Österreich möglich macht bzw. zulässt zwinkern

Ich würde sagen, hier müssen die Integrationsparteien GRÜN und ROT einen Bummerangeffekt hinnehmen.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 22.04.2017 15:17

Ich habe es schon vor einigen Tagen erwähnt, dass es einige Möglichkeiten gäbe, die man nur nutzen muss.

Bedingung: die Politik muss sich einig sein und nicht gegenseitig ausbremsen.

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( Kommentare)
am 22.04.2017 15:28

Wie weise, wie weise! Einfach Superweise!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 22.04.2017 15:40

@till, aber mit deinen vorschlägen kommen wir überhaupt nicht weiter. sorry hast überhaupt vorschläge oder nur sinnloses blabla.

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( Kommentare)
am 22.04.2017 15:47

Ja natürlich, was stelltst du dir denn vor. Sogar sehr gescheite!
Bereits vor einigen Tagen habe ich hier schon geschrieben, dass man Möglichkeiten suchen muss, die man dann effektiv zur Lösung des brennenden Problems nutzen kann.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 23.04.2017 16:01

Bereits vor einigen Tagen habe ich hier schon geschrieben, dass man Möglichkeiten suchen muss

Das bringt uns aber null weiter, das ist nur übliches Politikerblabla

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 22.04.2017 16:03

Wie üblich. grinsen

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 22.04.2017 14:53

Wohl kaum - die Politik wird es wie gewohnt wieder zudecken.
Im Osten nichts neues - spendet Blut und rettet Leben!

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felixh (4.875 Kommentare)
am 22.04.2017 12:37

Ausweisen!!!!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2017 14:36

Des schnoitzt oba gscheit am stammtisch!
do san de bierglasln oba echt schen ghupft!
Teifi eini nuamoi!!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 22.04.2017 14:54

Haben sie sich denn schon ausgewiesen? Als Kenner der heimischen Stammtischkultur?

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 22.04.2017 16:06

Da vinzerl kann nicht zum Stammtisch. Den mag dort keiner, der hat keine Freunde.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 22.04.2017 15:15

@vinzer, würd dir net schade ab und zu mal am stammtisch zu gehn.
damitst a bisserl gscheiter wirst.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 22.04.2017 12:32

ein offizieller aufruf an alle doppelstaatsbürger, sich binnen 2 monate zu melden. wenn nicht und doch überführt wird 5000.- euro strafe.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 22.04.2017 11:50

Ausweisen ! Ausnahmslos! Wer zurück will soll den offiziellen Weg bestreiten! Gibt eh die Rot Weiß Rot Karte für Qualifizierte 😀😀😀

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grubber (240 Kommentare)
am 22.04.2017 11:25

Türken stürmen Konsulate?

Nun ja, es geht um alles für die Doppelstaatsbürger:

Denn,nach einer Aberkennung der österr.Staatsbürgerschaft müsste die betreffende Person erneut um Aufenthaltsbewilligung und Arbeitsgenehmigung ansuchen.
Da die Türkei nicht zur EU gehört und fallen türkische Staatsbürger daher nicht unter die Niederlassungsfreiheit.
Sollte keine Arbeitsbewilligung erteilt werden, müssten die betreffenden Personen ausreisen.

Da viele Türken arbeitslos sind oder in geringqualifiziert sind,
wäre eine neuerliche Arbeitsbewillung und Aufenthaltsgenehigung von vornherein nicht so leicht zu bekommen.
Zumindest nicht so leicht, wie vor 10 oder 15 Jahren.

Wer ist nun Schuld an dieser Unruhe in vielen türkischen Familien?

Alle diejenigen Gruppierungen, die Türken seit Jahren vorgaukeln, in Österreich ist alles erlaubt, es wird nichts kontrolliert.
Und falls österreichische Behörden überprüfen wollten, schreien diese Gruppierungen laut:
Xenophobie, Rassismus, Islamophobie,...

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 22.04.2017 15:14

Perfekt gesagt!

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wasisdenndas (970 Kommentare)
am 22.04.2017 11:18

Darf das türkische konsulat türkische pässe zurücknehmen von österreichischen staatsbürgern, angesichts der tatsache dass in ö doppelte staatsbürgerschaften verboten sind? Darf das konsulat bewusst gegen geltendes recht in ö verstossen und macht es das?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2017 11:28

Gute Frage? Botschaft exterritorial?

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Fensterputzer (5.141 Kommentare)
am 22.04.2017 11:09

Türken stürmen Konsulate.
Zitat:
"Die türkische Generalvertretung in Wien wird regelrecht "gestürmt". Menschen stehen Schlange um Zweitpässe aus dem Heimatland abzugeben.
Damit liegt der Verdacht einer Doppelstaatsbürgerschaft nahe". Zitat Ende.

Trotz eines "EVET" für den Sultan scheint den Austro-Türken das soziale Umfeld in Österreich dann doch wichtiger zu sein, als die eigenen "Wurzeln".
Für das Referendum haben sie ihre Stimme freudig abgegeben und nun wollen sie anscheinend doch lieber den "Austro-Pass" behalten.
Ansonst würde man eventuell manche soziale Annehmlichkeit verlieren. Die angedrohte Verwaltungs-Strafe samt Geldbuße von bis zu €5.000 schreckt sie zusätzlich.
Geld und ein gutes, sorgenfreies Leben in Austria überstrahlt eben doch die "Heimatliebe".

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 22.04.2017 09:52

Und warum bleibt der ORF auf dieser Liste hocken? Spiel er sich damit zum Richter über Recht und Gerechtigkeit auf, oder wie ist das zu verstehen. Eine geschwärzte Liste hinzuhalten, das ist wie einem Hund vor den Zwinger einen Knochen zu legen. Aber der ORF wird entscheiden! Das ist perfide. Wenn man in Kenntnis solche Ungesetzlichkeiten ist, dann hat man gefälligst dem Recht zum Durchbruch zu verhelfen, aber vermutlich sind da auch Wähler dabei, die die SPÖ dringend braucht, daher fummelt man mit der Liste nur herum, tut aber nichts. Weil einem blauen Landesrat Futter zu geben, unerhört.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 22.04.2017 09:50

DER WITZ DES TAGES!!!

Im Innenministerium sind keine Wählerlisten türkischer Staatsbürger in Österreich bekannt.

Uhahaahaaaaaa

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 22.04.2017 12:39

die billige Ausrede, das sei Ländersache ...

noch immer selige Republik Österreich im Beamtengeiste ...

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 22.04.2017 08:59

Nun wird sich zeigen was der unmittelbar zuständige FP-LR Podgorschek bzw. der neue VP-LH Stelzer mit den Listen machen werden, bzw. was der mittelbar zuständige VP-BM Sobotka damit machen will.
Die Zeit des Maulaufreißens ist nun zu Ende !

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observer (22.145 Kommentare)
am 22.04.2017 08:58

Nach allem, was ich bis jezt so gehört habe, ist nciht auszuschlie´ssen, das man TürKInnen bei der Rückgabe ihrer türkischen Statasbürgerschaft unter Druck gesetzt hat, gleichzeitig wieder einen neuen Antrag auf zuerkennung der türkischen Staatsbürgerschaft zu unterschreiben oder die sogar hinters Licht geführt hat. Ich würde daher vorschlagen:

Den auf der Wählerloste befindlichen DoppelstaaatsbürgerInnen ist ein Schreiben zuzustellen in dem steht, dass sie auf dieser
Liste aufscheinen und deshalb bis spätestens 31. Oktober 2017 (das ist wohl lang ganug) eine Bestätigung der Türkei bringen müssen, dass sie keine türl+ksichen StaatstbürgerInnen mehr sind
und kein Antrag auf Nuerteil9ung der türkischn Staatsangehörigkeit vorliegt. Dazu könnte man gleich ein entrpechendess Formular türkisch/deutsch beilegen, das von der Botschaft zu bestätigen ist.

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observer (22.145 Kommentare)
am 22.04.2017 08:59

Wenn das geschieht, dann bleibt es bei der österreichsichen Staatsbürgerschaft, wenn nicht, geht diese mit Ende november 2017 automatisch verloren.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 22.04.2017 09:49

Und der Türkische Bürgermeister unterschreibt jedes Papierl unter dem ein €500er liegt...

Oiso is des Papierl nix wert - das hatte es in den 80ern schon gegeben als Türken für 15 Kinder um Geld angesucht hatten...
Traue keinen Türken!!!

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renele (3.081 Kommentare)
am 22.04.2017 10:15

Und dort ist es wieder möglich, so wie früher bei Angaben von nicht vorhandenen Kindern, eine Unterschrift zu bekommen. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

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felixh (4.875 Kommentare)
am 22.04.2017 08:55

Egal ob Tuerkei oder ein anderes Land. Doppelstastssbuergeschaft gehört bestraft.
Man soll endlich eine eigenes Ministerium FUER Migration schaffen. Diesem Ministerium sollten auch die Exekutive "zuarbeiten" Siehe Dänemark, usw.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 22.04.2017 08:15

schon etliche tage vor der wahl, hab ich geschrieben, es soll doch in den 3 konsulaten wo gewählt wird zwecks dopppelstaatsbürgerschaft kontrolliert werden. angeblich zu wenig personal.
aber für ein leerstehendes haus rücken hunderte polizisten, die kobra und sogar panzer aus.

noch sitzt ihr oben ihr feigen gestalten,
vom feinde bezahlt dem volke zum trotz.
aber einst wird gerechtigkeit walten,
dann gnade euch gott dann richtet das volk.

v. theodor körner

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2017 11:26

Nur als Illustration
für die geistige Umgebung
in der sich Blau-Poster hier bewegen:

Körners Gedichte aus seinem Buch "Leyer und Schwert"
wurden zum Vorbild für Kriegslyrik späterer Zeit.

Die Zeile „Das Volk steht auf, der Sturm bricht los“
aus dem Gedicht "Männer und Buben" lieferte
Joseph Goebbels die Textvorlage
für die Phrase „Nun Volk, steh’ auf, und Sturm, brich los!“,
das Finale der Sportpalastrede. (" ... Wollt ihr....?")

In der Nachkriegszeit gilt Theodor Körner
für die RECHTSEXTREME SZENE als „Rebell für Deutschland“.

Auf einer Großveranstaltung im Münchner Löwenbräukeller
am 21. April 1990
wurde der oben ebenfalls zitierte Spruch aufgesagt:
„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,..

Was soll's - historische Fakten!

Das ist DIE "Kultur"
von der die "intellektuellen" Rechtspopulisten
auch in unserer schönen freien Heimat träumen!

Gruß von Pegida u. AfD/rechtsrechter Flügel - die lieben solche Körner-Sprüche sehr!!!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 22.04.2017 12:29

@vinzerl, für meinen ersten absatz hast wohl keine antwort. was den zweiten betrifft, passt natürlich der nicht in deine kram.
somit ist er rechtens.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2017 13:54

bitzelbitzelbitzel...

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 22.04.2017 15:21

bitzeln tut der, der hier keine Antwort weiß.

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 22.04.2017 07:53

Was ist das für eine "Bananenrepublik" wenn der Staat nicht einmal weiß wie viele Doppelstaatsbürger er hat?? Das ist ein Sauhaufen in der Gesetzgebung und Verwaltung! Ein Rechtsstaat ist das bei weiten nicht mehr! eher ein willkürliches dahin wursteln in der Hoffnung das nicht all zu viel aufgedeckt wird!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2017 11:17

Da strache wird AUCH den Rechtsstaat erneuern!
Alles wird gut!!

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 22.04.2017 06:23

Schaun ma amoi, ob's dann a Konsequenzen gibt. Vermutlich nicht. Recht und Gesetz sind überbewertet.

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( Kommentare)
am 21.04.2017 20:47

und was werden die österreichischen Behörden damit anfangen, nämlich so gut sie NICHTS !

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beppogrillo (2.507 Kommentare)
am 21.04.2017 21:44

doch, der sogenannte "Volkspartei"-Justizminister läßt 2 Dutzend "Staatsverweigerer" mittels 500 Polizisten verhaften !

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nixisfixws (438 Kommentare)
am 21.04.2017 20:23

Es ist hoch an der Zeit unsere Gesetze durchzusetzen! Wenn Gesetze so eingesetzt werden wie in der Türkei, den Türken im Ausland, ohne Skrupel und Scham, dann müssen wir diesen "Osmanen" entschieden die Zähne zeigen! Oder haben diese Typen Sonderrechte? Wenn Österreich und besonders die EU so weitermacht wird es bald aus mit diesem Staatengebilde sein! Ich lasse mich jedenfalls nicht ungestraft von diesem "Sultan" als Nazi beschimpfen! Jeder EU-Bürger der dort Urlaub macht ist ein Ignoran!

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 21.04.2017 20:08

Hat der Efgani Dönmez gestern bei der SERVUS TV Sedung gezeigt!

Problem könnte sein, daß so eine LISTE schnell auch missbräuchlich verwendet werden kann um einen GEGNER aus dem WEG zu räumen.

Dann ist die FRAGE ist ein öster. Pass nicht ein Wille zur Integration?

Wieviele nützen mit dem PASS nur ÖSTERREICH aus und es gibt sicher auch Türken die damit ein Gewerbe leichter betreiben können in ÖSTERREICH.

Zuviele Fragen ungeklärt - eben unqualifizierte Menschen wie bei der DISKUSSION gestern bei SERVUS TV - ausser Efgani Dönmez und die Dame war keiner kultiviert im UMGANG miteinander.

Warum weiss das INNENMINISTERIUM nicht, welchen TÜRKEN in ÖSTERREICH ein österreichischer Pass ausgestellt wurde! grinsen

Da hätten wir ALLE ausser Sie sind so unfähig wie bei den BriefWahlkuverts!

In einer Bananenrepublik ist ja mittlerweile alles möglich!

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 21.04.2017 20:05

Wozu die Aufregung,ein paar linke Gscheidwaschln,mit Google Wissen,kennen sich wieder mal ganz genau aus.
Natürlich wollen diese Typen eine Veröffentlichung verhindern,sind doch gerade diese Doppelstaatsbürger auch ein dankbares Stimmvieh dieser Multikultiklatscher.

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( Kommentare)
am 22.04.2017 02:44

Du hast vollkommen recht, ++++ von mir!!!


von Superheld (11308) · 22.04.2017 01:03 Uhr

Du solltest den Unterschied zwischen Verwaltungsstrafrecht und Strafrecht googeln.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 22.04.2017 04:16

Nach wievielen Gläsern wovon ist man in jenem Zustand, in welchem du hier durch die Beiträge stänkerst?

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 22.04.2017 10:23

Warum fragen Sie, wo doch Ihr Wissen um solche Substanzen das Wissen jedes anderen Mitbürger übertrifft?

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