Luger wünscht sich radikale Änderung des Wahlrechts
LINZ. In der Diskussion über eine Änderung des Wahlrechts präsentiert der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) eine radikale Idee
Nationalratsmandate sollen nur noch jene bekommen, die in ihrem Wahlkreis die meisten Stimmen erhielten. Damit wünscht sich Luger - auf Bundesebene - ein Mehrheitswahlrecht reinster Ausprägung.
„Mir ist klar: das wäre eine eine Zäsur in der österreichischen Tradition“, sagt Luger. Auf der anderen Seite nennt er als Beispiel Großbritannien, wo für die Unterhaus-Wahlen das Mehrheitswahlrecht gilt, und „wo es seit Jahrzehnten eines der stabilsten demokratischen Systeme gibt“.
Nur ein Gewinner
Luger will ein sogenanntes relatives Mehrheitswahlrecht, „nach dem Motto: The winner takes it all“. 183 Abgeordnete sitzen im Nationalrat, das Bundesgebiet sollte demnach, so Luger, in ebenso viele Wahlbezirke unterteilt werden, von denen jeder rund 35.000 Einwohner repräsentiert. Zum Vergleich: derzeit sind in jedem der 39 österreichischen Wahlkreise mehrere Mandate zu vergeben, in Oberösterreich beispielsweise in fünf Wahlkreisen 32 Mandate.
Stattdessen würde es in jedem der 183 „Einer-Wahlkreise“ auch nur einen Gewinner geben, der in den Nationalrat einzieht: jener mit den meisten Stimmen. Die Kontrahenten der anderen Parteien gehen leer aus. Das zweite und dritte Ermittlungsverfahren auf Landes- und Bundesebene würde ebenso entfallen.
Das würde auf Bundesebene klare Mehrheiten erleichtern: „Die Hauptaufgabe der Politik, eine handlungsfähige Regierung zu bilden, wird immer schwieriger“. Die Politik müsse immer mehr Kompromisse eingehen, „viele haben den Eindruck, es sit eh wurscht, wer regiert“, sieht Luger dadurch auch Wahlmüdigkeit begründet.
Luger hat auch durchgerechnet, wie sich das auf das Wahlergebnis der Nationalratswahl 2017 ausgewirkt hätte: „Je nachdem, wie die Einer-Wahlkreise tatsächlich gestaltet wären, hätte die ÖVP die Hälfte der Mandate aus Oberösterreich gewonnen, wodurch das mehrheitsfördernde Element dieses Reformvorschlags sichtbar wird“, so Luger. Die andere Seite: Kleine Parteien hätten kaum mehr Chancen, ein Mandat zu schaffen.
„Ideen darf man haben“
Auch in seiner eigenen Partei dürfte Luger mit seinem Vorschlag anecken. Die erste Reaktion von SP-Landeschefin Birgit Gerstorfer: „Ideen darf man ja haben“, sie sehe aber „geringe Chancen auf Umsetzung“.
Luger geht noch weiter. Er würde zwar die Landtage nicht abschaffen („die sind Teil der regionalen politischen Identität“), würde aber die Gesetzgebung „an einer Stelle“, beim Bund, konzentrieren.
Den Ländern würde er dagegen mehr Verantwortung in einer „dezentraleren Verwaltung“ zuordnen.
Einen derart depperten Vorschlag wie 183 Wahlkreise und ausschließlich direkt gewählten Kandidaten hört man ansonsten bestenfalls im Wirtshaus unter intellektuell ärmeren Stammtischexperten.
Herr Luger: bei einer Arbeitslosenrate von 7,9 %, der höchsten in OÖ (und das in Zeiten einer Hochkonjunktur)gibt es WICHTIGERES zu TUN als Tipps für ein Wahlrecht zu veröffentlichen.
Hemdsärmel aufkrempeln und schaffen , net plauschen
Diese Idee hatte der Kern 3 Monate vor der Nationalratswahl auch schon geäußert. Allerdings war 2017 ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt für die SPÖ in dieser Hinsicht.
Ein passender Zeitpunkt wäre gewesen, als die SPÖ noch eine satte relative Mehrheit vor der ÖVP gehabt hatte. Damals war auch die FPÖ noch nicht so stark, dass sie einige Wahlkreise für sich entscheiden hätte können.
Ich halte von einem Mehrheitswahlrecht absolut nichts. Es ermöglicht solche Auswüchse wie in Ungarn oder in Frankreich, wo mit einem Stimmenanteil von knapp 50 % absolut oder noch weniger sogar Verfassungsmehrheiten möglich sind. Und über die anderen - die in Summe sogar mehr sein können, üer die wird dann drübergefahren. Wenn auch vielleicht nur bis zur nächsten Wahl, bei der sich dann alles umdreht und alles wieder rückgägnig gemacht wird - soweit es möglich ist - samt Reformen, die eine längere Vorlaufzeit haben. Es braucht in der Demokratie in manchen Dingen einen Mindestkonsens mit Bevölkerungsanteilen, die einen nennenswerten Umfang erreichen.
Und uasserdem verlangt ein Mehrheitswahlrecht als Korrektiv den Ausbau einer zwingenden direkten Demokratie. Dieser Punkt dürfte dem Hrn. L. aber sicher auch nicht schmecken, so wie ich den einschätze. Und offensichtlich richtet sich sein Begehr auch nach der momentanen Situation in Linz - ändert sich die, dann wäre es schlecht für die SPÖ
So weit dürfte der L. aber wohl nicht denken, er denkt da nur sehr kurzfristig. Und dann gibt es noch einen Einwand gegen so ein Modell, einen grundsätzlichen. Damit wird indirekt nämlich
die Gleichwertigkeit der Stimmen untergraben und zwar massiv. Alles in allem, eine Schnapsidee und demokratiefeindlich. Man braucht an dem österr. Modell des Wahlrechts, das sich in der II. Republik jahrzehntelang bewährt hat, überhaupt nicht herumbasteln, schon gar nicht aus kurzfristigen parteitaktischen Überlegungen.
Herr LUGER: Linz hat massive Probleme (und da meine ich nicht die SWAP Angelegenheit)
LInz braucht Lösungen für Linz , bitte setzen Sie ihre Kreativität für Linz ein, für Fleißaufgaben gibts keine Bonuspunkte
Linz sollte eine Vorbild in Sachen Innovation sein, bitte fangen sie in der Gemeindestube damit an: denn es dauert aktuell 10 WOCHEN bis das Gemeinderats-Wortprotokoll der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.
Warum ist es nicht möglich die GR Sitzung über das Internet live zu verfolgen (anderswo ist das seit Jahren möglich), ausserdem es gibt Sprachkonverter die Transkriptionen massiv unterstützen.
Kein Unternehmen kann es sich leisten Besprechungsprotokolle erst nach Wochen freizugeben.
Dienst am Bürger = die vielzitierte, aber selten umgesetzte Bürgernähe
Jedes Wahlrecht hat mehrere Aspekte. "Gerecht" je nach Blickpunkt ist keines. Der Umgang mit jedem will gelernt sein. Mehrheitswahlrecht heißt auch, "man kann mit der Minderheit der Stimmen die absolute Mehrheit erreichen" - siehe zuletzt Trump.L
Kleine Parteien hätten keine Chance mehr. Daher ist aus meiner Sicht dieser Vorschlag abzulehnen.
Luger sollte sein Hirn lieber für die Stadtentwicklung, Brückenbauen, SWAP, etc verwenden, sonst könnte er bei der nächsten Wahl verjagt werden.
Der Luger hat vergessen, dass Ungarn und Frankreich ein Mehrheitswahlsystem haben.
In Ungarn hat der Orban nahezu eine Zweidrittelmehrheit.
In Frankreich ist ein Umsturz zum Macron erfolgt, weil Konservative und Sozialisten wegen diverser Affären geschwächelt haben.
Wollen wir das so haben? Ich nicht !
Im Land der Möglichkeiten sollte das machbar sein, gute Vorschläge!
Bund: Gesetzgebung
Länder: Verwaltungsregionen (klapre Aufgabenzuteilung)
Bezirke: weg
Gemeinden: Subverwaltungsregionen (klare Aufgabenzuteilung)
endlich eine aussage mit sinn
klare vorgaben des bundes die umzusetzen sind egal wo in unserem doch recht kleinen österreich
da wird sich der eine oder andere gemeindekaiser aber wirklich ärgern - können sie dann ihre macht nicht mehr nach gutdünken ausüben
zu wünschen ist natürlich auch dass es verwaltungstechnisch kein rückschritt wird
klare vorgaben - erledigung durch mitarbeiter - kein entscheidungen nach gutdünken einzelner politiker
Allzuviele Menschen werden sich wohl nicht "eine radikale Änderung des Wahlrechts" wünschen; aber sicher viele eine radikale Änderung des Luger!
Offenbar bildet Luger wieder einmal mit Wimmer und Hein eine Pyramide. Eine "Krimsektfan-Pyramide mit Stützradl" (aka "Moskauer Pyramide für Anfänger").
Mehrheitswahlrecht
Was in GB gut sein soll, das soll ja angeblich in Ungarn schlecht sein, wenn man denn Unkenrufern Glauben schenken soll.
Tut man besser nicht. Weder ist es gut noch ist es deswegen in Ungarn schlecht, weil es Orban eingeführt hat.
Es mag bequemer sein für Luger politische Mehrheiten zu finden, doch deswegen ist es nicht demokratischer - im Gegenteil.
Schwindende Mehrheiten sind ein Gradmesser für die Qualität von POLITIK. Sinkt diese Qualität, so kann doch nicht der Weisheit letzter Schluss sein sich das Wahlrecht zurecht zu biegen, sondern die Qualitätssteigerung ist oberstes Gebot.
Offenbar hat Luger wieder einmal den Geschmack seiner rechten Polithaberer bzw. ihrer Klientel getroffen.
eh kloar.wir haben ihn hypnotisiert.so wie es die grünen mit den platter machten,weil er mit ihnen zusammenarbeiten will.
Ein Mehrheitswahlrecht aka "First past the post" ist ein völliger Schwachsinn, der zu einem Zweiparteiensystem führt. So ein System verhindert, dass den Wählern von mittleren und kleinen Parteien repräsentiert werden.
Nehmen wir folgendes hypothetisches Wahlergebnis an: Stimmenstärkste Partei: 24%. 2.: 20%. 3.: 18%: 4.: 14% 5.: 8%. 6: 6% : Sonstige Parteien: 9%. Nimmt man an, dass die Stimmen in allen Wahlkreisen ähnlich verteilt sind, d.h. dass es keine groben regionalen Schwankungen gibt, dann würde die Stimmenstärkste Partei unter Annahme einer Standardabweichung von 4-5% gegen 70% der Mandate erhalten, während sich die restlichen 30% vor allem zwischen Platz 2 und Platz 3 aufgeteilt würden. Keines der Länder mit Mehrheitswahlrecht ist ein Musterbeispiel für eine funktionierende Demokratie.
Dieser Luger wird immer wunderlicher. "Wenn du meinst es geht nicht mehr, meldt von irgendwo der Luger her." Warum punktet er nicht mit sozialer Gemeindepolitik? Am Abriss des Franckviertels soll er sich...
Dass die Landtage als Gesetzgeber abgeschafft gehören: Dazu brauche ich keinen Luger sondern nur meinen Hausverstand und einen Rest von (finanzieller) Selbstachtung. Der Rest an "Ideen" ist so dämlich, dass man "dähmlich" schreiben muss (und "antidemokratisch").
Die Birgit soll ihm nur kräftig einschenken, sie ist da viel zu nobel, andere sagen hinter vorgehaltener Hand, dass sie ihm "gerne eine reinhauen würden" (nicht meine Meinung, und kein allzu schlauer Ansatz, aber ein Fakt).
ist bloss ein Ablenkungsmanöver um von den eigentlichen Stadtproblemen wie Verkehrinkompetenz abzulenken
Zurück auf den Teppich : Das sind doch nur alles politische Luftballons u.andere Fährten die „ER“ inkompetenerweise aufsteigen bzw. auslegen lässt !
Dasselbe findet in unregelmässigen Abständen zum Jahrhundertthema „ Verkleinerung des GR u. STS“ statt
Wahrscheinlich steht was brisantes an : SWAP o. Ähnliches ....
Das mit den unklaren Verantwortlichkeiten ist mir auch schon länger suspekt. Ich hätte allerdings einen noch radikaleren Vorschlag: da der Nationalrat ohnehin zu 80 % nur noch EU-Verordnungen umsetzt, und der Rest der Gesetze eher Juxcharakter haben - man denke nur an das Burakverbot oder das nun angedachte Kopftuchverbot oder andere skurrile Rauch-und Nebelaktionen, die eigentlich überhaupt keine realen Probleme lösen - warum also nicht gleich den Nationalrat abschaffen. Die Bundesregierung könnte dann vom Bundesrat gewählt werden. Und das Mehrheitswahlrecht könnte man auf Länderebene anwenden. In Zeiten der EU könnten wir ruhig eine Ebene abschaffen.
Weg mit den Bundesländern (ihrer Gesetzgebung), somit auch mit dem Bundesrat. Aber sicher nicht mit dem Nationalrat!
So ein Holler, ein solches Wahlrecht wäre insbesondere schlecht für kleinere Parteien (das weiß der Herr Luger auch).
recht hat er!
Ich könnte mir aber auch ein Erst-/Zweitstimmensystem vorstellen.
gute Idee.wird der Wahlzettel wieder kleiner.die Parteien,welche so und so nie hinaufkommen,könnte man abschaffen.braucht kein mensch und kosten nur Geld.
Das könnte man in den Griff bekommen!
Erforderlich wäre dazu ein System,
welches nicht nur die Erstgereihten
ohne Ansehen der Partei bestellt,
sondern die Erstgereihten aller
Parteien, welche die 5% erreichten.
Die beste Idee seit langem. Damit würden Mandatare so abstimmen wie es gut für ihren Wahlkreis ist. Tun sie es nicht, werden sie abgewählt.
Landtage braucht kein Mensch. In einem kleinen Land wie Österreich darf es ruhig nur Bundesgestze geben. Vollzogen werden diese von den BHs - funktioniert tadellos bei Führerscheinen oder Gewerbeordnung
Gute Idee, beugt der totalen Zersplitterung vor.
Herr LUGER: Linz hat massive Probleme (und da meine ich nicht die SWAP Angelegenheit)
LInz braucht Lösungen für Linz , bitte setzen Sie ihre Kreativität für Linz ein, für Fleißaufgaben gibts keine Bonuspunkte
Linz sollte eine Vorbild in Sachen Innovation sein, bitte fangen sie in der Gemeindestube damit an: denn es dauert aktuell 10 WOCHEN bis das Gemeinderats-Wortprotokoll der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.
Warum ist es nicht möglich die GR Sitzung über das Internet live zu verfolgen (anderswo ist das seit Jahren möglich), ausserdem es gibt Sprachkonverter die Transkriptionen massiv unterstützen.
Kein Unternehmen kann es sich leisten Besprechungsprotokolle erst nach Wochen freizugeben.
Dienst am Bürger = die vielzitierte, aber selten umgesetzte Bürgernähe
Das Mehrheitswahlrecht war früher gut, als die Leute noch Zeit hatten, Politikern zuzuhören und sich mit politischen Ansichten zu beschäftigen. Aber heute bedeutet es, dass immer jene gewählt werden, die entweder am lautesten schreien oder das meiste Geld haben. Eine wahrhaft tolle Auslese.
So gesehen kann das UK heute auch kein Beispiel mehr sein. Das Unterhaus bietet Polittheater. Es regiert die Hochfinanz.
Die türkis/blaue Regierung macht einen riesigen
Sozialabbau.
Von Hrn. Kern hört dazu man kaum etwas.
Luger macht sich Gedanken zum Wahlrecht???
Sollte man sich von SPÖ-Seite nicht
Gedanken über Arbeiter und Angestellte machen?
Gratuliere!
Wer das Sagen hat, sollte sich Gedanken machen. Die Arbeiter und Angestellten, die sich jetzt schlecht vertreten fühlen, sollen sich Gedanken machen, ob sie nicht doch falsch gewählt haben. Kern ist Oppositionspolitiker und muss sich als solcher darüber Gedanken machen, was Türkisblau so anstellen.
mitdenk.du solltest endlich deinen nicknamen wechseln.
Kern sollte sich Gedanken machen
wie sich seine Partei wieder in
eine sozialdemokratische Partei
für die noch breite Mittel- und
die breiter werdende Unterschicht
zurück in die Zukunft entwickelt!
Da würde ich mich gerne "wundern"!
Dass die schwarze Partei soziale
Projekte stets boykottiert hat
und jetzt diese Linie mit den
Blauen durchziehen kann ist halt
Fakt!
Das Zuckerl für die paar Mindestrentner
ist Augenauswischerei, weil das
echt nur einen eher geringen Teil der
Bürger betrifft!
Nur zur Klärung:
Ich vergönne allen Menschen ein
Einkommen um in Würde zu leben.
also ich merke bis jetzt nichts vom Sozialabbau.oder meinst du,weil die Migranten nicht mehr so viel bekommen.
Sie werden sich auch noch wundern dürfen!
Nur weil sie nicht betroffen sind, heißt
das nicht, dass es nicht stattfindet!
Ein bisserl über den Tellerrand schauen
könnte helfen!
Aber vorher die blaune Brille abnehmen!
Es sind auch nur jene vom Sozialabbau betroffen, die in ihren Lebenschancen matierell schlechter gestellt sind wie z.B. Frauen, Alleinerzieher u.ä. Letzthin ging es auch gegen Menschen mit besonderen Bedürfnissen, gegen Kinder, immer wieder wird versucht, Arbeitnehmer auszurauben...
.
Bei dieser Gelegenheit gleich die Stadträte, Gemeinderäte um 50 % reduzieren. 1 Vize genügt ebenfalls.
Nur Geduld. In 20 Jahren regiert uns die künstliche Intelligenz. Wahlen werden dann nur mehr zur Volksbelustigung abgehalten.
Bald besteht Österreich sowieso nur mehr aus Politikern, Beamten und Oompa Loompas. Dann erübrigt sich das Wahlrecht, die Verwalter wählen sich gerne selbst, und die Oompa Loompas sollen lieber hackeln anstatt zu wählen.
DonMartin
was sind Oompa Loompas ?
aber ich stelle mir vor dass in 20-30 Jahren Roboter einigen Politiker/Innen ersetzen werden
http://de.wikipedia.org/wiki/Oompa_Loompa
Herr Luger, das Volk wünscht sich, dass die Vernatwortlichen in Linz ordentliche Arbeit von ihnen und Ihrem Team bekommen. Nicht einfach alles zusperren. Linz Braucht Bewegung und nicht Stillstand.
Bitte denken's einmal darüber nach und schaun's bei Ihrem Team das in Linz was weitergeht.
Ich kann mich erinnern, zu meiner Studienzeit in Graz, da konnte man auf das Verkehrssystem der Stadt Linz stolz sein. Ganz Österreich sprach von dem vorbildlichen Verkehr in Linz. Jetzt müsste man sich schämen dafür, was daraus geworden ist.
Also bitte Herr Luger Träumens nicht von Systemänderungen sondern tun's einmal was ordentliches, dass sich auch sehen lassen kann.
Und wann war Ihre Studienzeit? Im Jahre Schnee oder im Jahre vor dem Schnee?
Fortunatus
meinst du den Linzerverkehr in der Zeit als die BIM noch MITTE auf der Straße fuhr und die Autos Stadt Einwärts Links von da Bim und Stadtauswärts Rechts von da Bim ?
und als es noch KEINE Stadtautobahn gab ?
donn bist wirkli scho oid .
Das hat sicherlich jeder so erlebt, der heute einen 6er vor sein Alter schreibt. Es das also schon soooo alt?