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Jugendschutz: Oberösterreich stimmte bei Ausgehzeiten nicht zu

Von nachrichten.at/apa, 20. April 2018, 13:11 Uhr
Jugendliche Ausgehen Bar
Für 14- bis 16-Jährige ist in Oberösterreich um Mitternacht Schluss. Bild: colourbox.de

HALL/TIROL. Acht von neuen Bundesländern haben am Freitag bei der Jugendreferentenkonferenz in Tirol eine Einigung bei der Harmonisierung des Jugendschutzes beschlossen. Beim Rauchverbot und beim Verbot von hochprozentigem Alkohol für Unter-18-Jährige waren sich alle neun Bundesländer einig.

"Es ist vollbracht", eröffnete Tirols zuständige Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) die Pressekonferenz und bezeichnete die getroffenen Beschlüsse als "Meilenstein". Die Umsetzung soll bis 1. Jänner 2019 erfolgen. Bis zuletzt habe man sich auch um die Zustimmung Oberösterreichs, das bei der Landesjugendreferentenkonferenz nicht vertreten war, bemüht. "Aber in Oberösterreich gibt es drei zuständige Landesräte und die sind sich nicht einig", erklärte Zoller-Frischauf. In Sachen Rauchverbot und hochprozentigem Alkohol habe man aber schriftlich die Unterstützung Oberösterreichs zugesichert bekommen. 

Der Knackpunkt bei den Verhandlungen seien die Ausgehzeiten gewesen, meinte Tirols Landesrätin. Letztendlich konnten sich jedoch acht Bundesländer darauf verständigen, dass Jugendliche bis 14 Jahren in Zukunft bis 23 Uhr ausbleiben dürfen, zwischen 14 und 16 bis 1.00 Uhr, und ab 16 Jahren gibt es keine Grenzen mehr.

Derzeit gilt in Oberösterreich, dass Kinder unter 14 Jahren ohne Begleitung bis 22 Uhr ausgehen dürfen, für 14- bis 16-Jährige ist um Mitternacht Schluss, ab 16 Jahren gilt Open End. Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) erklärte am Donnerstag in den „Oberösterreichischen Nachrichten“, keine Lockerung der Ausgeh-Zeiten zu wollen. LH Thomas Stelzer (ÖVP) will die Entscheidung des zuständigen Landesrates respektieren.

Die ebenfalls bei der Landesjugendreferentenkonferenz anwesende Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) bezeichnete die Beschlüsse als "historisch". Nach 35 Jahren sei es nun gelungen, den Jugendschutz zu harmonisieren. "Ich freue mich mit unseren Jugendlichen", meinte Bogner-Strauß.

Kärntens Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) forderte unterdessen in der Pressekonferenz eine finanzielle Unterstützung für Präventionsmaßnahmen seitens des Bundes ein. Nach dem "herben Rückschlag" in Sachen Rauchverbot durch die Bundesregierung bestehe nun eine Bringschuld seitens des Bundes, meinte Prettner. Bogner-Strauß sicherte auch sogleich die geforderte Unterstützung in Form von Flyern, Elternberatungen und Informationsveranstaltungen in Schulen zu. Beziffern wollte die Jugendministerin diese finanzielle Unterstützung auf Nachfrage jedoch noch nicht.

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93  Kommentare
93  Kommentare
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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:12

Wieso freut sich Frau Bogner Strauß für die Jugendlichen? Dass sie länger in verrauchten Lokalen sitzen dürfen?

Wieder einmal nicht an die Folgen gedacht?
Einige Horuck Gesetze sind schon in Reparatur, Klagen laufen...

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 21.04.2018 13:08

Wer ist noch mal die Verbotspartei? Die Grünen? Ja, sicher ...

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:13

haha! Wahrheit ist Willkür, ein rechtes Prinzip...

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am 21.04.2018 23:20

Das Linke Prinzip - ist das der Situationselastizität.

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am 21.04.2018 23:22

...und der Umverteilung.
WELCOME!!!

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:27

Umverteilung ist ein Teil des Kapitalismus und nicht unbedingt links.

Beispiel: wenn der Kaufmann im Dorf immer nur Gewinn macht und alle bei ihm einkaufen, hat er zuletzt das ganze Geld und keiner kauft mehr ein. An die Alten, Arbeitslosen, Kinder und andere Nichtleister muss so viel zurückfließen, dass der Kaufmann weiterleben kann.

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am 21.04.2018 23:33

Du redest recht gescheit... aber vom wahren Leben dürftest nicht recht viel Ahnung haben.

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:39

"Vom wahren leben habe ich keine Ahnung".
Wenn du das sagst, dann ist es so.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2018 11:38

@malefiz verfehlt dauern das Thema!

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am 21.04.2018 23:23

Was genau bedeutet links?

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:28

Aktuell... bedeutet es: Jedermann hat Zutritt und ein Recht auf monetäre Unterstützung.
Einheimische müssen arbeiten und einzahlen ins System... Welcome-Gästen wird eine Rutsche gelegt.

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:38

Nur, die Rutsche führt ins Out, hast vergessen.
Migranten wollen in der Regel arbeiten, hast auch ignoriert,
und eine Absicherung im Sozialsystem ist dir auch recht.

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:40

Du darfst Dich gerne selber anlügen.

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:45

wie toleranzradikal

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:48

Am Land schaut die Sache anders aus... ich wundere mich, warum Du Dich so in Linzer Belangen echauffierst...

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2018 11:41

Noch immer zu wenig Streicheleinheiten?

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( Kommentare)
am 21.04.2018 23:52

Radikal bist DU.
Radikal sind auch Deine Gesinnungsgenossen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2018 11:37

radikal ist okay! Bedeutet nämlich: an die Wurzel gehen!
Für Flachwurzler der Menschlichkeit gibts nur Abschieben - ohne gesetzliche Prüfung des Asylantrags.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2018 11:40

Malefiz steht im Abseits - möglichst weit weg vom Thema: Jugendschutz!!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 22.04.2018 11:39

@ malefiz braucht Sonntagszuwendung!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 21.04.2018 09:37

Wer meint
dass man Jugendlichen verantwortliches Verhalten
mit Gesetzen vermittelt, der irrt!

Verantwortung wird im Freiraum eingeübt.
Manche Jugendliche haben im Freiraum elterlichen Vertrauens gelernt verantwortlich mit "Grenzen" umzugehen,
und dann zu Hause zu sein, wenn es für sie ihrem Alter entsprechend vernünftigerweise "richtig" ist.

Andere Jugendliche, immer streng am Zügel geführt, ohne elterliches Vertrauen, ohne Eigenveratwortung gelernt zu haben,
werden sich auch durch gesetzliche Grenzen betr. Ausgehzeit
nicht disziplinieren lassen, sondern justament überziehen!

Also lieber Podgorsch - was soll Ihr einsamer Widerstand aus "Gewissengründen"?
Und:
Wer/Was hat Ihr sog. "Gewissen" geprägt???
Sie wissen es und wir auch!

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 21.04.2018 09:36

Konsequent wäre das Wahlalter wieder auf 18 zu setzen!

Es wurde ja auf Drängen von Rot und Grün eingeführt. Aber nur aus Eigennutz, weil diese sich von den “modernen, aufgeschlossenen, fortschrittlichen, ….“ Jugendlichen den Großteil der Stimmen erwartet haben.
Die Realität sieht anders aus: Die Wahlbeteiligung dieser Gruppe ist deutlich unter dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung. Wählen tun sie auch die “Falschen“.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 21.04.2018 06:25

Die FPÖ sieht sich selber als Nachfolger einer Liberalen Partei.

Es ist nicht liberal, mit dem Gesetzbuch "zu wacheln" und auf den Verordungen zu bestehen, wenn es um Sachen geht, welche die Eltern auch regen können (wenn sie nur könnnen).

Ich verstehe schon, der Podgorschek will nicht, dass 16-jährige um Mitternacht herumstreunen. Aber diese Personengruppe lässt sich ohnehin von keinem Gesetz aufhalten. Denkt an die Linzer Altstadt, wo viele "Gfraster" anzutreffen sind! Davon sind ein Teil - "unbegleitete Minderjährige Ausländer" Was haben diese in der Altstadt verloren?

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 21.04.2018 06:13

Na ja - Oberösterreich hätte dem Beschluss auch zustimmen können.

Es ist ja nicht so, dass die jungen Leute die Freiheit haben, bis 23 bzw. 1 Uhr alleine ausgehen zu können. Die Eltern können nach wie vor den Sprößlingen anschaffen, wenn diese zu Hause sein müssen.

Eine Anekdote:

Ein Mädchen aus meinem Bekanntenkreis wollte ausgehen. Der Vater gebot: "Du musst um 10 Uhr zu Hause sein!" Sie kam auch um 10 Uhr, aber es war am Sonntag 10 Uhr Vormittag. Sie hatte "auswärts" geschlafen. Das war um etwa 1995, damals waren die jungen Leute auch schon rebellisch und wollten sich den Anweisungen des Vaters nicht fügen.

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Urwelser (1.174 Kommentare)
am 21.04.2018 08:07

Völlig richtig, 14-Jährige haben ab 22.00 Uhr Zuhause zu sein. Andernfalls gibt`s eine Packung heiße Ohren. So schaut`s aus.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 21.04.2018 09:23

@uzrwelser hat hier nix zu melden. Warum,? Weil Nulltoleranz für autoritäre Prügelfasdchisten!
Die Erinnerung an die selbst erlittenen Watschenorgien scheinen auch 2018 noch immer Maßstab für hilflos überforderte "Erzieher" zu sein.

Wenn sich der Podgorsch auf sein "Gewissen" beruft, wo einzig vernünftige realistische Sachargumente zählen,
dann ist das auch ein Zeichen von politischer Hilflosigkeit!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 21.04.2018 09:25

sorry: "Prügelfaschisten" ....

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Trauttmannsdorff (88 Kommentare)
am 21.04.2018 03:04

Den Ehrentitel "Katastrophen-Landesrat" trägt Elmar zu recht. Als 60-Jähriger zeigt er sich "bedrängt" von den Gefahren, denen Jugendliche im urbanen Umfeld ausgesetzt seien.

Ab 14 kann jeder/jede dieser jungen Menschen für sich entscheiden, ob er einer Religionsgemeinschaft angehören möchte, wennn ja, welcher, wenn nein, welcher sonstigen spirituellen Gemeinschaft.

Ab 16 sind Jugendliche in AT wahlberechtigt, dürfen und können auch per Briefwahl abstimmen.

Weshalb der Elmar ausgerechnet den 14- bis 16-Jährigen mißtraut, sich spätestens in der ersten Stunde des neuen Tages aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen, kann er nicht plausibel machen.

Es sind Eltern, die ihren Kindern das zutrauen und sich nicht von Elmar bevormunden lassen. Es sind Eltern, die sich mit ihren Kindern darüber verständigen können, wann und mit wem sich diese wo wie lange aufhalten dürfen oder sollen.

Österreichweiter Jugendschutz mit einheitlichen "Ausgehzeiten" ist in 8 von 9 Ländern möglich. Elmar get lost

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 20.04.2018 23:40

Was hat ein 14jähriger NMS-Schüler um 0.45 Uhr allein in einem Lokal zu suchen?

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( Kommentare)
am 20.04.2018 23:51

Bis 14 in OÖ bis 22 Uhr.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.04.2018 09:24

Welchem 14jährigem wird es wohl einfallen, alleine um diese Zeit in einem Lokal rumzuhängen? Wohl höchstens einem, der mit seinen Sorgen alleingelassen ist, wo die Eltern versagen. Ich könnte das nur als Hilfeschrei interpretieren.

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strasi (4.410 Kommentare)
am 20.04.2018 22:53

Grundsätzlich sind die Ausgehzeiten für viele Eltern zu lange.
Sie wollen wesentlich strengere Bestimmungen u.a. mit der Begründung,
dass sie für den Nachwuchs bis zur Volljährigkeit verantwortlich sind.
Sie wollen einfach keine "Wirtshausbrüder" oder "Partygirls" haben!
Allerdings pocht die Jugend auf das Gesetz und erschwert somit
die Erziehungsarbeit.

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( Kommentare)
am 20.04.2018 23:10

strasi,
wenn das wirklich deine Begründung ist, dann bist du unfähig, deine Kinder zu erziehen, wie du schreibst: "Allerdings pocht die Jugend auf das Gesetz und erschwert somit
die Erziehungsarbeit."

strasi,
du bist für diese Minderjährigen Kinder verantwortlich, wenn sie über diese Zeit hinaus nicht daheim sind. Es sind deine Kinder. Wenn du das zum wiederholten male nicht schaffst, dann wird sich die Jugendwohlfahrt um diese Kinder annehmen müssen.

Ich glaube du verstehst nicht, worum es bei diesem Gesetz geht. Bist aber sicher nicht alleine!

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( Kommentare)
am 20.04.2018 23:18

Das Gesetz liefert schon ein Argument gegen den Nachwuchs. 14 jährige bis 23 Uhr hätte ich auch nicht erlaubt. Die Erziehungsarbeit liegt bei den Eltern, sie müssen ihren Kindern unterschiedliche Grenzen setzen, wie es das jeweilige Kind braucht.

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( Kommentare)
am 20.04.2018 20:03

Die Partei, die FPÖ, welche sich so für Veränderung eingesetzt hat, die mauert jetzt, wo es geht.
- Nichtraucherschutzgesetz; kommt nicht in Frage!
- Österreich gemeinsames Jugendschutzgesetz; kommt nicht in Frage!
- Proporzabschaffung; kommt nicht in Frag - alles wird Burschenschaftler!
- Keine Stasi in unserer Heimat; Gesetz für

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 20.04.2018 20:11

Bei 3 Punkten haben sie vollkommen recht. Beim Jugendschutz allerdings nur für die Vereinheitlichung sich auf schlechtere Standards einzulassen fände ich nicht ok.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 20.04.2018 19:56

Ich bin ja wahrlich kein Freund von Herr Podgorschek, aber wo er recht hat, hat er recht.

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 20.04.2018 19:40

Das letzte Wort haben in OÖ immer noch die Eltern.

Auszug (vereinfacht) aus dem Gesetz:
---
Das Gesetz stellt bei den Ausgehzeiten nur maximale Richtlinien auf!
Deine Eltern haben aber das letzte Wort und sie können entscheiden, ob du früher nach Hause musst!
---

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 20.04.2018 19:58

Das Jugendschutzgesetz dient Eltern welchen Ihre Kinder egal sind, welche ihren Kindern alles erlauben würden... Kinder ordentlicher Eltern kommen ohnehin seltener in Gefahr diese Zeitschranken zu überschreiten.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.04.2018 09:19

Eltern, denen die Kinder egal sind, schützen die Kinder nicht. Und dieses Manko kann kein Jugendschutzgesetz wettmachen!

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( Kommentare)
am 20.04.2018 19:36

In Österreich gilt das Alter der Volljährigkeit (§ 21 ABGB) seit Juli 2001 mit 18 Jahren. Das heißt, bis zu diesem Alter sind die Eltern bei diversen Gesetzesüberschreitung zuständig.

Wenn die Eltern bis zu diesem Alter noch nicht in der Lage waren, das Kind zu einem fähigen Bürger der Gesellschaft zu erziehen, tritt eben das Gesetz in Kraft.

Bei Überschreitung der festgelegten Jugendschutzzeiten trifft das Gesetz die Erziehungsberechtigten, warum sie sich um ihren Minderjährigen nicht gekümmert haben.

Es ist auch nicht die Mindestausgehzeit, sonder die Zeit, ab welcher die Polizei das Versagen mancher Eltern in die Hand nehmen muss. Die Eltern haben eine Stunde länger Zeit, sich um ihren Sprössling zu kümmern. Dass sich durch die Sommerzeit die Uhr etwas umgestellt hat, dürfte sich bei den Blauen noch nicht herumgesprochen haben.

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Libertine (5.369 Kommentare)
am 20.04.2018 19:20

Ich verstehe die Aufregung nicht ganz, beim Essentiellen(Alkohol, Rauchen ) sind sie sich ohnehin einig. Die Ausgehzeiten sind wahrscheinlich auch nur in Landesgrenznähe ein Problem. Das die generelle OÖ-Wahlrechtsänderung nicht besonders clever war, dürften sich auch schon manche Herren klar sein.

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 20.04.2018 19:18

14 Jährige bis Mitternacht herumstreuen lassen, oder gar bis 1h Nacht, das ist nicht im Sinne verantwortungsvoller Eltern, da denken Politiker absolut falsch! Was macht ein Jugendlicher um 24h - den Eltern nur Sorgen, dass er wieder nüchtern nach Hause kommt!

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.04.2018 09:14

Was hat das mit der Uhrzeit zu tun?
Wäre Alkohol nicht so gesellschaftsfähig bei uns, wären die Kinder geschützter!
Wenn der Vater den Kindern erklärt, ich darf saufen, du nicht, wird das wenig nutzen.

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alteraloisl (2.657 Kommentare)
am 20.04.2018 19:18

Wenn ein Jugendlicher in Enns ausgeht, muss er um eine Stunde früher nach Hause gehen als in Ennsdorf. Er braucht in Enns nur über die Brücke gehen und kann 1 Std. länger bleiben. So eine hirnlose Verordnung gibt es nur bei uns. Ähnlich soll es auch beim Jagdgesetz sein. In der Steiermark kann ein Jungjäger früher einen Hirsch erlegen als in OÖ!! Das ist der schlagende Beweis, dass die Landesregierungen zur Gänze abgeschafft gehören. Sonst haben sie ja keine Arbeit!!

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Donaustrandler (24 Kommentare)
am 20.04.2018 18:56

Ich frage mich nur, wer von euch hier möchte, dass euer sohn oder eure tochter mit 14 bis 1 uhr früh alleine durch die linzer altstadt oder was auch immer schlendert. Vermutlich nur jene, die keine kinder haben, abgeshen davon, dass man dann um 8 in der schule sitzen und leistung bringen sollte ( auch der lehrherr wird sich freuen).
Also, ich finds richtig, egal ob die anderen eien einheitliche lösung haben wollten, auch die mehrheit kann sich irren!

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( Kommentare)
am 20.04.2018 19:13

Donaustrandler,
nein, meine Kinder sind fallweise am Abend kurz fortgegangen.
Auch wenn es länger erlaubt gewesen wäre. Meine Kinder sind eben gut erzogen, wir waren uns der Verantwortung in jedem Lebensalter bewusst. Es heisst ja nicht "Mindestausgehzeit". Nein, die Kinder sind noch minderjährig und wenn sie länger ausbleiben, sind die Erzieher verantwortlich, dass sie sich nicht um die Kinder gekümmert haben. Dafür ist das Gesetz geschaffen.

Dafür ist das Gesetz geschaffen, dass die Eltern ihre Verantwortung wahr nehmen und sich nicht auf das Gesetz ausreden. Nur ein Blau gefärbtes Hirn kann nur so denken, was die Blauen Führer für richtig erachten. Das ist für euch blinder Gehorsam!

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Myview (516 Kommentare)
am 20.04.2018 19:14

Also ich gebe ihnen hier völlig recht! Ganz egal wieviele Bundesländer Kinder durch die Nacht tanzen lassen, es ist gut dass Oberösterreich die ohnedies großzügige Regelung nicht weiter aufmacht! Ein „Kind“ mit grad mal 14 Jahren hat nach Mitternacht nichts auf der Straße verloren! Ich hab 3 Kinder, alle inzwischen 20+, mit 14 waren die um 22:00 zu Haus! Und ob das nun ein Blauer, Grüner, Gelber, Pinker, Roter, Schwarzer, Türkiser, Oranger, Brauner, Weißer oder Grauer entschieden hat ist mir völlig egal, er hat recht, undvrichtig entschieden, FÜR die Kinder!!

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demokrat (800 Kommentare)
am 20.04.2018 19:51

Gesetz gilt auch am Wochenende, wenn Zeit zum Ausschlafen ist.

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rudigier (350 Kommentare)
am 20.04.2018 21:22

Auch mit 16 Jahren brauchen sie um 1 h nachts nicht alleine durch die Altstadt schlendern!

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