Tusk schlägt Sammellager für gerettete Flüchtlinge vor
WIEN. EU-Ratspräsident Donald Tusk ist heute zu Besuch bei Kanzler Kurz in Wien. Tusk hatte Teile der Kurz-Offensive aufgegriffen und sich für Sammellager außerhalb Europas ausgesprochen. Das Weiterreisen von Flüchtlingen soll verhindert werden. Frankreich warnt vor Zerfall Europas.
Beim Asyltreffen am Wochenende in Brüssel könnten sich mehrere betroffene
-Staaten auf Mechanismen zur Rücknahme von Migranten verständigen. "Wir werden einen flexiblen, gemeinsamen Rücknahmemechanismus nahe an den Binnengrenzen einrichten", heißt es im Entwurf einer Erklärung für das Treffen, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet hatte.Gastgeber des Treffens am kommenden Sonntag wird
-Kommissionschef sein, der den "offenen Charakter" der Zusammenkunft betonte. Dem Vernehmen nach werden die Staats- und Regierungschefs , Deutschland, Italien, Frankreich, Griechenland, Bulgarien, Spanien und Malta erwartet. Auch die Niederlande kündigten ihre Teilnahme an, Juncker sprach am Mittwoch zudem von Belgien.Kurz betont "Führungsrolle" von Tusk beim Thema Migration
Bundeskanzler
( ) wird teilnehmen, betonte aber am Freitag bei einem Treffen mit -Ratspräsident Donald Tusk demonstrativ dessen Führungsrolle. "Er hat die Führung im Europäischen Rat, er ist derjenige, der mit uns zusammenarbeitet, um die Außengrenzen der Europäischen Union zu schützen", sagte Kurz zu Beginn eines Treffens mit Tusk am Freitag in Wien. Tusk ließ anklingen, dass er den ÖVP-Chef zu dessen Achsenbildungsaktivitäten innerhalb Europas befragen will. Tusk, der den Vorsitz beim regulären -Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag führt, war auf Distanz zu dem auf Initiative der deutschen Kanzlerin zustande gekommenen Treffen gegangen.Tusk heute in Wien
-Ratspräsident Donald Tusk ging auf Distanz zu dem Treffen und betonte, dass er weiter den regulären -Gipfel aller Mitgliedsstaaten kommende Woche am Donnerstag und Freitag vorbereite. Tusk trifft heute in Wien Bundeskanzler Sebstian Kurz. Tusk hatte sich vor wenigen Tagen auf die Seite derer geschlagen, die die Zuwanderung aktiv und massiv begrenzen wollen:
Flüchtlinge, die auf dem Mittelmeer aufgegriffen werden, sollen in Zukunft in von der
kontrollierten Zentren gesammelt werden. Damit soll die gefährliche Route über das Meer weniger attraktiv gemacht werden. Offiziell hört sich das so an: Der Europäische Rat unterstütze "die Entwicklung des Konzepts regionaler Ausschiffungsplattformen". In diesen Lagern soll eine erste Aufteilung zwischen Wirtschaftsmigranten und Flüchtlingen mit Chancen auf einen positiven Asylbescheid vorgenommen werden.Der Vorstoß soll Bewegung in die völlig festgefahrene Debatte um eine europäische Asylreform bringen. Tusk fordert weiters eine noch engere Kooperation mit der libyischen Küstenwache sowie mit Orten an der libyischen Küste und im Süden des Landes, um die Tätigkeit der Schlepper zu unterbinden. Die Lager selbst sowie die Flüchtlinge, die freiwillig zurückkehren, sollen finanziell unterstützt werden.
Hilfe für Länder an Außengrenze
-Budgetkommissar Günther Oettinger legte am Freitag nach und forderte auch Hilfen für die "hauptberührten" Länder der , bei denen Migranten zuerst ankommen. "Ich glaube, ganz Europa muss denen, die hauptberührt sind, Griechenland, Malta, Italien, Zypern, Bulgarien, Spanien, Solidarität beweisen und ihre Aufgaben erleichtern und ihre Kosten und Leistungen in Teilen erstatten."
Diese Kosten und Leistungen müssten den betroffenen Ländern honoriert werden, sagte Oettinger am Freitag vor Beginn des
-Finanzministerrats in Luxemburg. Er erwarte sich jedenfalls vom Mini-Gipfel Fortschritte auf dem Weg zum Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs nächster Woche. Es müsse eine Annäherung auf dem Weg zur europäischen Gemeinsamkeit geben.Frankreich warnt vor Zerfall
Europas Kurz vor dem Brüsseler Krisentreffen zur Migrationspolitik hat der französische Regierungssprecher
vor einem Zerfall Europas gewarnt. Europa erlebe wohl eine seiner schlimmsten Krisen, sagte Griveaux am Freitag dem Radiosender Radio Classique."Falls Europa unfähig ist, sich auf ein gemeinsames Migrationskonzept zu einigen, fürchte ich unglücklicherweise, dass es sich endgültig auflöst", sagte Griveaux. Die Migrationsfrage werde auch bei den Europawahlen im kommenden Jahr eine zentrale Bedeutung haben.
Weiterreise unterbinden
Nach dem Willen von EU-Kommissionschef
sollen die Teilnehmer des Mini-Gipfels am Sonntag auch eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Weiterreise von Asylsuchenden zwischen -Staaten zu unterbinden. "Es gibt kein Recht, den Mitgliedstaat, in dem Asyl beantragt wird, frei zu wählen", heißt es in dem Entwurf. "Wir sehen einen großen Bedarf, Sekundärbewegungen signifikant zu reduzieren." , Busbahnhöfen und Flughäfen sollen demzufolge Kontrollen stattfinden. Asylsuchende sollen Strafen drohen, wenn sie nicht im Land ihrer ersten Registrierung bleiben. Außerdem sollen Asylbewerber nur noch im für sie zuständigen -Land Sozialhilfe erhalten.Wer von den Teilnehmern den Entwurf letztlich unterschreibt, ist noch völlig unklar. An dem Papier dürften die Unterhändler der Staaten in den kommenden Tagen noch eifrig feilen.
- Dem ersten Entwurf zufolge sollen gemeinsame Polizeizentren künftig gegen Schleuser vorgehen.
- Unterstützt werden soll außerdem der Ausbau des Asylbüros EASO zu einer echten -Asylbehörde sowie der von vielen Staaten unterstütze Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex zu einer -Grenzpolizei.
- Außerdem soll die Aufstockung des Frontex-Personals schneller umgesetzt werden als zuletzt geplant. Bis 2020 sollten es 10.000 Mitarbeiter sein, vor wenigen Wochen hatte die -Kommission noch 2027 als Perspektive genannt.
Hochrangige Vertreter der unterzeichnenden Staaten sollen dem Papier zufolge nach dem Treffen am Sonntag für die Umsetzung der vereinbarten Punkte verantwortlich sein. Sie sollen sich monatlich treffen, im Herbst sollen die Staats- und Regierungschefs der unterzeichnenden Länder erneut zusammenkommen.
Kurz signalisiert Unterstützung
Bundeskanzler
( ) signalisierte Unterstützung für das Gipfeltreffen und zeigte sich erfreut über die "stärkere Dynamik" in der Flüchtlingspolitik. "Ob das schon zu einem Ergebnis am Sonntag führt (...) und wenn es zu einem Ergebnis führt, wie schnell die Umsetzung stattfindet, das ist die Frage", dämpfte er Erwartungen an die Zusammenkunft. Kurz äußerte sich in Linz nach einem Treffen mit dem schärfsten Widersacher der deutschen Bundeskanzlerin , dem bayerischen Ministerpräsidenten . Beide betonten ihren absoluten Gleichklang in der Flüchtlingsfrage.Merkel unter Druck
Merkel steht innenpolitisch wegen des Asylstreits unter großem Druck. Die CSU des deutschen Innenministers
hatte ihr zwei Wochen eingeräumt, um spätestens beim -Gipfel am 28. und 29. Juni bilaterale Vereinbarungen zu treffen, nach denen Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen werden können, wenn sie bereits in einem anderen -Land registriert wurden. Italiens Innenminister machte am Mittwoch deutlich, dass seine Regierung keine Asylbewerber von Deutschland zurücknehmen will.
Was ist denn schon das Geschäft
Wer hat am Zyklon-B verdient
solche Lager scheinen ein gutes Geschäft für die Betreiber zu werden und wir waschen unsere Hände in Unschuld !
{b]Die abgehobene Weltfremdheit der Exekutiven{/b]hat sich zum weitaus größeren Problem für die Demokratie und Europa eingenistet
Der Aufschrei der Asylindustrie und ihrer Beschützer hallt nach. Völlig verständlich: Flüchtlingsunterkunften werden geschlossen und NGOs bauen entsprechend Mitarbeiter ab.
Noch vor kurzem haben sich einige Betreuer beschwert, dass sie nicht mehr als 10 Stunden pro Tag abrechnen dürfen. Und jetzt gehen sie auf die Straße, weil die Gewerkschaft dazu ruft, um die Flexibilisierung auf 12 Stunden zu verhindern.
Die EU-Außengenzen bestmöglich zu sichern steht doch außer Streit. Doch wie kommen wir dahin mit den Quertreibern wie Kurz, Söder, Strache und den Visegradstaaten? Gerade die Rechtpopulisten und Nationalisten sind es ja die gute gemeinsame Lösungen verhindern. Die wollen doch immer nur weniger Europa.
Kurz ist sowieso nicht glaubwürdig. Er fordert immer von den anderen, will aber selbst nichts beitragen, nur PR und zurücklehnen. Ohne das die EU 28 viel zusätzliches Geld in die Hand nehmen wird aber der EU-Außengrenzschutz nicht funktionieren. Kurz und Seinesgleichen wollen aber kein Geld ausgeben. Auch wenn schon lange klar ist, dass dies viel billiger ist, als wenn die Flüchtlinge zu uns kommen.
Damit die Flüchtlingszahlen drastisch sinken, brauchen wir eine starke, geeinte EU und eine große europäische Kraftanstrengung. Nicht weniger sondern mehr EU in den zentralen Fragen ist von Nöten um die vielen kommenden Herausforderungen zu meistern. Aber auch hier mauern die Nationalisten.
Mehr Geld? Wohl sicher nicht. Einfach mit dem vorhandenen Geld besser haushalten, allein das versickernde Geld reicht aus für effizienten Außen-Grenzschutz. Und mit "versickern" meine ich jenes Geld, welches Jahr für Jahr uns EU-Steuerzahlern gestohlen wird. Von gewissenlosen Politikern weltweit.
"Wir kommen in Europa an eine Weggabelung", sagte Söder. Schaffe man es nicht, die EU-Grenze nach außen zu sichern, kommen auch Demokratie und die liberale Lebensweise in der EU unter Druck.
Das ist ein Witz. Gerade die Rechtspopulisten und Nationalisten Europas wie Kurz, Strache oder Söder hebeln seit Jahren diese liberale Lebensweise in Europa aus. Sozialabbau, Demokratieabbau, Meinungsfreiheitabbau, Druck auf die Medien, DDR-Stasimethoden zur totalen Überwachung der Einheimischen usw. Sie machen genau das, was die Islamisten wollen. Die Destabilisierung der westlichen Demokratien. Sie arbeiten Ihnen in die Hände.
Und alles wird mit den Flüchtlingen argumentiert. In Wirklichkeit wollen die Reaktionären Politiker aber Europa wieder hinter die Französische Revolution zurückstoßen. Als Vorwand dient das Ausländerthema. So gewinnen sie mit gezielten Vorurteilen Wahlen um unsere Freiheiten zu kappen und einen Wächterstaat zu installieren.
Gerade lief auf Phoenix ein Film über die wirtschaftliche Entwicklung in CZ.
Weit weg von unseren Kunstsorgen der Patrioten.
Da schauen nicht nur unsere BlauSchwarzen blöd drein mit ihrer mickrigen Wirtschaftsförderei, besonders unsere bremsenden, roten Arbeitskämpfer müssen den Schwanz einziehen.
Letzte Chance für die EU und letzte Rettung für Europa.
Andernfalls erübrigt sich ein Öxit.
Seit Jahren, seit 2015! die gleiche Leier!
Zur Erinneruzbng
vinzenz2015 11.10. 2 0 1 5!!
"Es ist halt für manche Oberbürokraten sehr schwer verständlich, dass bereits lange vor der großen Flüchtlingswanderung das Dublin abkommen ein unrealistisch und unmenschlich, untaugliches Instrument der Steuerung war.
Dass ein solches in jeder Hinsicht untaugliches Gesetz von der Realität in wörtlichem Sinn "überrannt " wird, geht halt nur schwer in das Hirn von bayrischen und österr. Lokalpolitikern hinein.
Und wenn sie's begreifen und weiter hilflos gegen das "Chaos" wettern, dann tun Sie es nur um populistischen Stimmenfang zu betreiben. Ein unwürdiges, durchsichtiges Spiel ..."
Das war 2015!
Einige europäische Staaten
haben mit der inhumanen Weigerung
AsylBERECHTIGTE aufzunehmen
nichts anderes als populistische Machtpolitik
exklusiv für ihre eigene Partei und
für ihre persönliche Postitionen als Machthaberer betrieben!
Also Österreich weiterfluten Sie Traumtänzer?
Saufens bitte weiter Ihr hartes Zeug.
Langsam schwenken sie alle in die richtige, pragmatische Richtung. Außer ein paar Ewiggestrige, die zwar laut schreien, aber aus irgendwelchen Gründen, dies wohl als ihre Lebensaufgabe sehen. Sie sind varnachlässigbar.. Auch hier im Forum.... Leider alles um drei Jahre zu spät..wir hätten um einiges weniger Ärger und Kosten
@tofu
Stimmt: "Sie sind varnachlässigbar.. Auch hier im Forum.... "
Sprechen Sie von sich selbst?
Nein.. Definitiv von ihresgleichen🙄
Namen wie Strache, Kickl, Vilimsky, Podgorschek klingen auch irgendwie so migrantisch...
Da mögen sie recht haben, nur deren Eltern waren jenige die ein in Schutt und Asche liegendes Österreich mithalfen es wieder aufzubauen.
AUSLÄNDER
Für ÖVPFPÖ ist es DIE Antwort auf jede Frage – egal, ob es um Gesundheit, um Bildung, um Verwaltung, um Soziales oder Mindestsicherung geht!
Strache und Kurz führen Zuwanderer und Flüchtlinge ins Feld. Das Thema Migration wird missbraucht, um von den tatsächlichen Baustellen abzulenken.
Zum Beispiel könnten wir darüber reden, dass den EU-Ländern jährlich 1.000 Milliarden Euro (also 1.000.000.000.000) durch Steuertricks entgehen. Das entspricht übrigens dem Dreifachen des Budgetdefizits aller 28 EU-Mitgliedsländer zusammen. Auf Österreich herunter gerechnet macht das einen Einnahmen entfall von 1,6 Milliarden Euro aus.
Wir könnten auch darüber diskutieren, dass das reichste Prozent in Österreich 534 Milliarden Euro besitzt. Das ist so viel wie alle Staatsausgaben für öffentliche Verwaltung, Gesundheitswesen, sämtliche Bildungseinrichtungen, Polizei, Feuerwehr, Rettung, Pensionen, Straßenbau und vieles andere zusammen – für drei Jahre!
*gähn*
Zur erinnerung:
Posting aus dem Okt. 2015
vinzenz2015 18.10.2015!
"Von dzt.28 Kommentaren befassen sich ca2/3 NICHT mit dem urspr. Artikel,
sondern mit der schrecklichen, katastrophalen ängstlich herbeiphantasierten Zukunft,
die uns der Flüchtlingsstrom bescheren wird.
Dazu kommt der seltsame Missionsauftrag, das Abendland retten zu müssen.
Angstprojektionen in die Zukunft werden für
menschenverachtende Ausländerhetze,
uninformierte Islamophobie und
überhebliches Politikerbashing
instrumentalisiert.
Mangels eigene Erfahrungen und persönlicher Begegung mit Kriegsflüchtlingen werden links zu einschlägigen rechten, extremen und pegidanahen "Heimatseiten" aus der BRD zitiert oder eben: " mein Freund".
Die Fernsteuerung vieler Kommentatoren hier ist zu durchsichtig. Zum Glück ist die Zahl der Leser dieser Foren überschaubar..."
.
Die populistischen Parteien in der EU
haben sich durch ihre Weigerung ASYLBERCHTIGTE!! aufzunehmen,
sich um humantäre Verantwortung gedrückt!
*gähn*
ja, dann gehns halt ins Bett!
Tusk sagt:
Zitat:
"Flüchtlinge, die auf dem Mittelmeer aufgegriffen werden, sollen in Zukunft in von der EU kontrollierten Zentren gesammelt werden."
Das erfordert, die Migranten in diesem Lager einzusperren, andernfalls erscheinen sie 1 Monat später in Österreich oder Deutschland.
Wenn der Tusk damit Zentren in Nordafrika gemeint hat, wäre deren Weiterreise nach Mitteleuropa nicht so leicht möglich. Allerdings werden sich die NA-Staaten diese Kooperation gut bezahlen lassen.
Was geschieht in den Sammellagern für gerettete Flüchtlinge? Man kann nicht nur Flüchtlinge sammeln, sonst ist das Lager bald überfüllt. Werden dort Asylansuchen entgegen genommen? Es könnten ja Flüchtlinge dabei sein, bei welchen Asylgründe vorliegen. Bei positivem Asylverfahren müssten diese in der EU aufgeteilt werden usw. Es gibt aber Länder, welche keine Asylanten aufnehmen wollen. Es sind hier noch sehr viele Fragen offen. Leider Punkten heute viele Regierungen bei Wahlen mit dem Ausländerthema. Aber eine vernünftige Lösung dieser Angelegenheit hat keine dieser Regierungen.
Richtig! Ohne Umverteilung geht es keinen Schritt weiter, denn Kurz irrt sich, wenn er meint, dass die österreichischen Steuerzahler für Aufnahmeverweigerung der Ostblockler blechend. Das wird ganz sicher nicht passieren.
Kurz soll sich gefälligst dafür einsetzen, dass diesen Ostblock-Schmarotzern, die alles haben aber nichts zahlen wollen, sämtliche EU-Förderungen gestrichen werden!
https://kurier.at/politik/inland/strache-politik-als-familienangelegenheit/400028239?utm_source=KURIER.at%20Daily&utm_campaign=d66ee196a3-newsletter_kurier_at_daily&utm_medium=email&utm_term=politik_4
Diverse Gründe, warum den kleinen Leuten genommen wird!!!
Strache: Politik als Familienangelegenheit!
Ehefrau und Tante befinden sich im direkten beruflichen Umfeld des Vizekanzlers.
Vizekanzler Strache umgibt sich auch beruflich gerne mit Familienangehörigen. Wie die Presse berichtet, ist Ehefrau Philippa seit einigen Monaten eine seiner Social-Media-Beauftragten, seine Tante eine seiner Kabinettsmitarbeiterinnen.
Genau das ist der Grund, wieso Blau und Türkis wie besessen auf die Asylsuchenden eindreschen und auf Teufel komm raus mit den politischen Schmierendarstellern aus Osteuropa packeln:
ABLENKUNG DER STEUERZAHLER - eine Taktik vergleichbar der eines Taschendiebs.
Sind nicht Asylsuchende, sondern Geldsuchende.
Der setzt sich eben keine Rote Laus in den Pelz!
Asyl bedeutet Schutz und nicht zwangsläufig Migration oder Aufenthaltsrecht inklusive sozialer Versorgung.
Schutz seitens der EU muss nicht auf EU-Gebiet stattfinden.
Wer das für "rechts" oder gar "Nationalsozialistisch" hält, sollte sich - anstatt andere zu beschimpfen - besser informieren und alternative Lösungen bringen.
In erster Linie muss die Heimat geschützt werden, nicht das Volk.
Unsere linken sind volksfeknflich eingestellt und ruinieren mit der Asylfrage halb Europa und meine heimat,sehen die wirklich nicht was an Islamisierung und auch Analphabetentum auf uns zukommt.?.dazu muss man kein rechter Nazi sekn!!!!
Linke sind selten Team- oder konsensfähig.
Es gibt nur eine Meinung, kompromisslos.
Darüber stolperten bereits einige Parteien ebenso wie die Wähler im privaten Bereich.
@spoe: Rechts-Rechte sind nicht Teamfähig, es gibt nur BRAUN!!!
Mit deiner "Argumentation" bist du da jetzt ganz schön gestolpert. Komm, Mulitnicker-Suppenheld, fang noch einmal von vorne an. Was willst du uns denn sagen?
Warum tut der Kurz ned so wie der Italiener erklären, dass wir nix aus Allemania zurücknehmen?!?
Weils linken Widerstand gibt
hahahahahahaha
Weil es ihm nicht um Österreich geht, sondern ums Furcht Erzeugen, damit ihn auch morgen die Ängstlichen und Dummen wählen, damit er morgen nicht arbeitslos wird. - Wer würde denn so einem Arbeit geben, der nichts gelernt hat UND nichts kann...
Untenstehend eine Menge l i n k er einfältige Posting,
Oberbei ein einfältiges rechtes Posting.
Hätte gar nicht vermutet, dass du dich richtig beurteilst 😉
Linke können nicht schreiben!
Mädel, die Welt ist kompliziert, auch wenn du sie einfach siehst.
Deutsches Spreche oder Chinesisch du?
Immer sind die Nazi schuld? Ihr Linken seid mehr fixiert auf unsere Führer als Rechte. Der Gleichklang ist wichtiger als das Durcheinander. Bis auf das Blut reizt es, wenn alles immer vermischt wird.
Unsere Fuehrer?
Das hast du aber schön gesagt ...
Was du nicht zugeben willst: auch deine Partei ist nicht die Bohne an den Inhalten der Parolen interessiert, die die Funktionäre den Wählern verzapfen.
Hauptsache, die Wähler kreuzeln in großer Zahl.
Kindkanzler, Nazipolotik, wer nimmt dich ernst, Forenkasperl?
@hauno: Der Braun-Braune hauno hat seine täglichen Flatulenzen!
Nur zweimal braun, ich bin enttäuscht Es ist mir eine Ehre, dass wir zwei uns nicht verstehen!