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SPÖ schießt sich weiter auf Regierungspläne ein

Von nachrichten.at/apa, 17. Jänner 2018, 11:18 Uhr
Kern PK
Christian Kern zog am Mittwoch eine "Bilanz über das schwarz-blaue Verarmungsprogramm". Bild: (APA)

WIEN. Die SPÖ nimmt die Regierung wegen deren Arbeitsmarktplänen weiter ins Visier und attestiert der Koalition ein Sozialabbau-Projekt.

Besonders missfällt Parteichef Christian Kern unverändert die geplante Regionalisierung der Mangelberufsliste, die aus seiner Sicht eine viel zu starke Ausdehnung bedeuten würde: "Wir holen nicht mehr Raketenwissenschafter nach Österreich, sondern Fensterputzer."

An sich wollte sich Kern bei einer Pressekonferenz anlässlich der SPÖ-Gremien nicht allzu sehr auf Zahlenspiele einlassen, die von der SPÖ geschätzten 150.000 ausländischen Arbeitnehmer, die während der Legislaturperiode nach Österreich kommen könnten, hält der Parteivorsitzende aber für eine realistische Zahl. Dies stört ihn alleine deshalb, weil Wirtschaftsforscher für 2020 schon wieder eine steigende Arbeitslosigkeit prophezeiten.

Schon jetzt seien 46.000 Personen über die "Rot-Weiß-Rot-Karte" bzw. die "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" in Österreich beschäftigt, verwies Kern auf Zahlen des AMS. Dadurch, dass die Regierung nun "Massenberufe zu Mangelberufen" erkläre, werde sich die Zahl entsprechend erhöhen und man könne davon ausgehen, dass die jeweiligen Personen auch dauerhaft in Österreich blieben.

Noch einmal ärgerte sich die SPÖ auch über das Ende für die Aktion 20.000 sowie über Pläne, die Notstandshilfe abzuschaffen und Langzeitarbeitslose in die Mindestsicherung zu verschieben. Kern zweifelte daran, dass es so viele Arbeitslose gebe, die so große Vermögen hätten, auf das der Staat zugreifen könnte. Zudem seien vom AMS im Vorjahr mehr als 100.000 Sanktionen ausgesprochen worden. Es gebe also jetzt schon Instrumente.

Nicht grundsätzlich verwehren würde sich Kern gegen Pläne, die Mindestsicherung bzw. deren Finanzierung in die Hand des Bunds zu geben, wie dies gestern der Sozialexperte Wolfgang Mazal verlangt hatte. Der SPÖ-Chef verwies auf seine Sympathie für das Vorarlberger Mindestsicherungsmodell. Würde man das zum bundeseinheitlichen Modell machen, könnte er sich das gut vorstellen.

Video: Die Pressekonferenz von SPÖ-Chef Christian Kern in voller Länge:

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63  Kommentare
63  Kommentare
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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 18.01.2018 09:09

also die SPÖ macht Oppositionspolitik ist doch gut.
Nicht weinen liebe türkis und braun Wähler. Nein bei soviel geballten Unsinn der in wenigen Wochen verzapft wurde ist es ganz einfach Opposition zu sein .

.........Wer würde nicht gegen 160km/h
.........rechts und links abbiegen , bei rot
........Doppelstaatsbürgerschaft , jetzt wo endlich klar ist das wir sie den Türken nicht geben
.........Rauchen für alle
.........Noten für Volksschüler , ein ganz dringendes Problem
.........ned genau wissen was man mit der Arbeitslosenversicherung macht
........über 50 jährige können sich es nun in der Mindestsicherung bequem machen und auf die Pension warten
....Strafen für Eltern sollten sie nicht zum Sprechtag kommen
....
und da ist die Diigitalisierungsoffensive noch gar nicht dabei

entweder Schlagworte oder Unsinn...

you name it ....so viel Tolles dabei .

EIGENTLICH SCHÖN BEI SO EINER REGIERUNG IN DER OPPOSITION ZU SEIN .....

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 17.01.2018 20:01

Der Konsum von Drogen ist verboten das sollten auch sie bedenken.

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 17.01.2018 20:57

Auf die Idee könnt ma natürlich kommen wenn man die Arbeit der Regierung anschaut. Aber das wird dir ja schon aufgefallen sein.....

Was muss ma nehmen um die Regierung zu wählen ?

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gscheidle (4.095 Kommentare)
am 17.01.2018 17:32

Die Prinzessin wird immer mehr zum Trutscherl!
Stänkern ist nicht Oppositionspolitik.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 17.01.2018 18:52

Gscheidle sagt scho alles..Nomen est Omen

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meierswivel (7.335 Kommentare)
am 17.01.2018 20:43

Trifft auf Sie nicht zu.

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 17.01.2018 20:59

Ach heißt das in braunen Kreisen... Gscheit, gescheiter, gscheitert? Und du bist wahrscheinlich gescheitert ?

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meierswivel (7.335 Kommentare)
am 18.01.2018 07:05

Nein, das ist das "Privileg" der intelligenten Linken...

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 18.01.2018 09:07

Jö ein Rechthaber, mit denen ist es immer besonders spannend zu diskutieren.....

Also ich könnte dir nu helfen ...richtig geht es

Gescheit..gescheiter...am gescheitesten ... soweit so gut... und du bist nun gscheidle ode nur gescheitert.

Was uns auch wieder zu Links bringt, ist es natürlich einfach auch hier ein paar gescheiterte zu vermuten. Würde nur der demographischen Verteilung entsprechen. Aber schön dass du glaubst ich wäre links, nach der aktuellen Definition wo alles außer dem Faschismus links ist bin ich das gerne.....

Bliebe für dich nur mehr der Faschismus übrig.....und das sagst du so ruhig?

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meierswivel (7.335 Kommentare)
am 18.01.2018 14:16

Sie sollten dringend einen Arzt aufsuchen.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 17.01.2018 16:36

HALLO LIEBE REDAKTEURE

SO ETWAS IST OK???????

Adler55 (8556) 17.01.2018 14:54 Uhr
........ Diejenigen die UNSERE Heimat anpatzen ( von linken Kasperl in Kommisarform- Blutpritschler und Schmierer ? ) etc. brauchen wir sicher nicht !!

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meierswivel (7.335 Kommentare)
am 17.01.2018 16:55

Dann vertschüssen Sie sich doch in ein anderes Forum, wäre kein Verlust.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 17.01.2018 17:12

na das Ausgrenzung zum Lieblingsthema oder einzigem Thema der Regierung und ihrer Wähler gehört wissen wir ja eh...

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 17.01.2018 16:33

also die SPÖ macht Oppositionspolitik ist doch gut.
Nicht weinen liebe türkis und braun Wähler. Nein bei soviel geballten Unsinn der in wenigen Wochen verzapft wurde ist es ganz einfach Opposition zu sein .

.........Wer würde nicht gegen 160km/h
.........rechts und links abbiegen , bei rot
........Doppelstaatsbürgerschaft , jetzt wo endlich klar ist das wir sie den Türken nicht geben
.........Rauchen für alle
.........Noten für Volksschüler , ein ganz dringendes Problem
.........ned genau wissen was man mit der Arbeitslosenversicherung macht
........über 50 jährige können sich es nun in der Mindestsicherung bequem machen und auf die Pension warten
....Strafen für Eltern sollten sie nicht zum Sprechtag kommen
....
und da ist die Diigitalisierungsoffensive noch gar nicht dabei

entweder Schlagworte oder Unsinn...

you name it ....so viel Tolles dabei .

EIGENTLICH SCHÖN BEI SO EINER REGIERUNG IN DER OPPOSITION ZU SEIN .....

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 17.01.2018 16:05

ich glaub, wenn der Kern sagen würd, dass die Österreicher ihre Häuser bitte nicht anzünden sollen, würden viele Forumsuser schon mit dem Zündholzschachterl dastehen, .... der Kern hat was gesagt, der ist SPÖ, da tun wir aus Prinzip das Gegenteil,... zwinkern

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 17.01.2018 15:59

Kern dürfte sein Kanzlergehalt derart fehlen dass er im Frust täglich zu Rundumschlägen gegen die Regierung ausholt .Er sollte aber in Form von Selbstreflektion erkennen dass er nach Sinowatz,Vranitzky,Klima,Faymann etc. ein weiterer Genosse Versager ist.

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meierswivel (7.335 Kommentare)
am 17.01.2018 16:00

Und wieso wiederholen Sie es dann?

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 17.01.2018 16:51

um dar zustellen wie Wähler der braun türkis Fraktion ticken....

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 17.01.2018 15:25

also ich würde dieses Posting als Verhetzung sehen .....

danke dass wieder einmal klargestellt wird wie so Wähler dieser regierung ticken. Ich hoffe doch das nicht alle so denken....

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 17.01.2018 15:29

würde mich interessieren was adler... so geschrieben hat um den Post zu sperren, obwohl Verhetzung weiter oben ungeniert stehen bleibt

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fanatiker (6.116 Kommentare)
am 17.01.2018 14:44

Sehr viele hier im Forum heulen mit den Wölfen!

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fanatiker (6.116 Kommentare)
am 17.01.2018 14:45

...und gehen ungeniert unter dir Gürtellinie.

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 17.01.2018 15:26

du meinst wahrscheinlich das hier

.....von den Asylanten vergewaltigten Frauen in Österreich und Deutschland, zur Rechenschaft gezogen.

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meierswivel (7.335 Kommentare)
am 17.01.2018 14:37

Wir brauchen keine Raketenwissenschafter, wir waren ja schon auf dem Mond. Bei Fragen und Nebenwirkungen wenden Sie sich bitte an Dr. Kern...

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Flachmann (7.156 Kommentare)
am 17.01.2018 14:31

Der Erleuchtete hat ein schönen Patschen!

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 17.01.2018 13:55

Realität ist, dass wir uns weniger Fensterputzer, obwohl in der Gebäudereinigung auch vorwiegend Nichtösterreicher arbeiten, sonder Hinterputzer holen, weil Österreicher nicht um das Geld arbeiten wollen.
60 000 slowakische Pflegerinnen sind im Land tätig.

Es handelt sich um Mangelberufe, da Österreicher diese Arbeit verweigern.
Die Mindestlohndebatte muss geführt werden und das bedingungslose Grundeinkommen überlegt.

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Klettermaxe (10.678 Kommentare)
am 17.01.2018 14:11

Die Fensterputzer sind gar nicht in der Liste, und die diplomierten Krankenpfleger auch nur eingeschränkt.

http://www.migration.gv.at/de/formen-der-zuwanderung/dauerhafte-zuwanderung/fachkraefte-in-mangelberufen/mangelberufsliste-2018/

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 17.01.2018 14:23

Es ging nicht konkret um einen Beruf, sondern um die Ausweitung der Liste und die Lenkungseffekte.
Hart und peinlich sind die widersprüchlichen Aussagen von Kurz und Strache bzw Min. Hartinger über die Langzeitarbeitslosen.

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 17.01.2018 15:27

eigentlich geht es ja um die Millionäre die Arbeitslose und dann Notstand beziehen . Dass sind die ganz Schlimmen!

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Vivere (1.088 Kommentare)
am 17.01.2018 13:19

Kern ist nur für den Zustrom von Hunderttausenden Notstandshilfeämpfängern in unseren Sozialtopf, tatsächlich arbeitende, qualifizierte Arbeitskräfte möchte er keinesfalls aufnehmen.
Kern setzt also auf Brain Drain!!!

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 17.01.2018 14:05

Kern kritisiert doch den Plan von Kurz und Strache, unqualifizierte AN ins Land zu holen, wohl in der Absicht, der Industrie billige Arbeitskräfte zu vermitteln.

Kein Politiker tritt für ungehemmten Zustrom ein. Die FPö und ÖVP aber leider auch nicht für jene Österreicher, die unverschuldet arbeitslos geworden sind. Der Sozialstaat ist eine Errungenschaft, die wir behalten wollen. Aus den Landesorganisationen der FPÖ und ÖVP regt sich folglich Widerstand gegen die Regierungspläne.

Das schwarzblaue Aushungern der Kultur- und Unibetriebe fördert den Brain Drain, ein Abwandern der Intelligenz, das in den letzten Jahren in Ungarn passiert ist.

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 17.01.2018 14:30

.....wieviel Verschlechterungen noch!
Wurde nicht heuer die Hundesteuer schleichend von 16 Euro in Oberö.
auf 40 erhöht.
Dabei ist zu entscheiden ob Hund normal oder Wachhund. Als Wachhund gilt jener, der geeignet ist ein Landwirtschaftsgut oder einen Betrieb zu bewachen.
Diese sogenannten Wachhunde zahlen nur 20 Euro.
Alle Anderen zahlen 40.
Die Definition von Wach und Anderer Hund wird so beschrieben.
Wieder ein Anschlag auf die kleinen Lüt.

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 17.01.2018 14:34

...entweder sie sehen das falsch oder sind sie ein Opfer?
Die Notstanfshilfe bekommt nur jener, der vorher gearbeitet hat.
Die Mindestsicherung jeder!
Na, wer räumt da die Töpfe aus?;))

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 17.01.2018 13:05

Sie dürften völlig übersehen haben, dass das Innenministerium seit fast zwei Jahrzenten von der ÖVP geführt worden ist.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 17.01.2018 14:03

Die neue Regierung will Neue einladen, bewusst, nicht aus einem Notfall heraus.
Wie sie von den Schulden runterkommen will, aber neue programmiert, muss auch erst erklärt werden.
usw.usf.
Geht's ums Hetzen?

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 17.01.2018 14:10

Kern für das globale Geschehen der Fluchtbewegungn verantwortlich machen, ist schon ein starkes Stück! Dabei übersehen, dass in der schwarzblauen Regierungszeit nach 200 war der Zustrom am größten.

Damals wurde nicht massiv gehetzt wie heute, damals spielte die Religion eine untergeordnete Rolle, heute wird massiv rassistisch gehetzt.

Die Fluchtursachen sind nicht im Ansatz behoben, Kern hat Vorschläge zur Behebung der globalen Ungerechtigkeit gemacht, offensichtlich werden Ansätze dazu in einer Zeit, in der Menschen auf ihre Dummheit stolz sind, nicht verstanden.

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 17.01.2018 14:17

2000 natürlich.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 17.01.2018 14:54

Die Flüchtenden von damals waren unsere Nachbarn welche aus Länder kamen die in der Habsburger Monarchie bei Österreich waren und sich ohne Probleme integriert haben.

Lernen sie Geschichte!

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( Kommentare)
am 17.01.2018 15:45

Auch an Juhubinado:
Wieviele Bundeskanzler haben Sie bereits in Direktwahl gewählt?

Ich nehme an: Keinen, weder einen Kern noch einen Kurz, noch einen Schüssel noch einen Kreisky...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 17.01.2018 12:49

Es ist die Pflicht der SPÖ, alle asozialen Regierungsprogramme zu bekämpfen.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 17.01.2018 14:48

Das einzige was asozial ist, sind die schlechten Verlierer der SPÖ und Grünen, samt ihrem Schwarzen Block, der Antifa und die ganzen Linksradikalen die uns schikanieren und unsere Städte verwüsten!

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 17.01.2018 12:31

Schön dass es eine Klettermaxe gibt...

Sonst gäbe es gar nix mehr zu schreiben , aber er steht halt für die türkis, bräunen Wähler

Dort stößt Kritik an Weg vom Bastl auf größte Ablehnung weil KRITIK IST DEMOKRATIEFEINDLICH

Und ohhhhh traurig traurig Kern stiehlt dem Basti Bub die Deutschland Show...??? Böser Kern

So stellt man sich orrrrdentliche Oppositionsarbeit nicht vor.....!

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Klettermaxe (10.678 Kommentare)
am 17.01.2018 12:48

Ich finde es auch schön, dass es mich gibt. grinsen

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 17.01.2018 12:30

Hat nicht Kern 2015 schon die meisten Raketenwissenschafter zu uns geholt?

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 17.01.2018 14:24

Keinen einzigen, wir brauchten bisher keine, was sich jedoch ändern kann.

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Objektiv (2.422 Kommentare)
am 17.01.2018 12:02

Jörg Haider würde heute SPÖ Wählen!

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Klettermaxe (10.678 Kommentare)
am 17.01.2018 12:49

Eher NEOS, wegen der ansprechenden Farbe.

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StefanieSuper (5.157 Kommentare)
am 17.01.2018 14:02

Jörg Haider würde zuerst kassieren und dann sich selber wählen!

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Gugelbua (31.900 Kommentare)
am 17.01.2018 11:51

Die SPÖ hats noch nicht kapiert, Kern ist kein Aushängeschild 😊

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glingo (4.970 Kommentare)
am 17.01.2018 12:16

aber der Strache ??

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