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Kurz in Berlin: Eine Werbetour für die FPÖ und für seinen Flüchtlingskurs

Von (luc), 19. Jänner 2018, 00:04 Uhr
Kurz in Berlin: Eine Werbetour für die FPÖ und für seinen Flüchtlingskurs
Zwei ehemalige Außenminister unter sich: Sebastian Kurz zum Abschluss seiner Reise beim deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier Bild: BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC

BERLIN. Österreichs Bundeskanzler im Zentrum des Medieninteresses: Die FPÖ ist nicht die AfD.

Mit dem Besuch bei einem alten Bekannten aus gemeinsamen Tagen im jeweiligen Außenministerium endete am Donnerstag die Berlin-Reise von Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP). Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing den österreichischen Regierungschef in seinem Amtssitz auf Schloss Bellevue.

Obwohl Sozialdemokrat und genau doppelt so alt wie der 31-Jährige, galt Steinmeiers Verhältnis zu Kurz stets als freundschaftlich. Wohl ein Grund, warum man sich angesichts der nicht ganz einfachen Themenlage mit der FP-Regierungsbeteiligung in Wien und den langwierigen rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen in Berlin lieber zum Vier-Augen-Gespräch zurückzog.

FPÖ und Flüchtlinge

Davor hatte Kurz in den knapp eineinhalb Tagen in der deutschen Hauptstadt reichlich Gelegenheit, seinen beim großen Nachbarn nicht immer unumstrittenen Kurs öffentlich zu verteidigen. Wie schon beim Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ging es vor allem um den Koalitionspartner FPÖ und um die restriktive Flüchtlingspolitik der Regierung Kurz/Strache.

Im ZDF-Frühstücksfernsehen betonte Kurz wie schon bei Merkel die pro-europäische Ausrichtung des schwarz-blauen Regierungsprogramms, bei der er sich klar gegenüber der FPÖ durchgesetzt habe. Davor konfrontierte Sandra Maischberger in ihrer ARD-Talkshow Österreichs Kanzler damit, dass Merkel eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD kategorisch ausschließt. "Das ist das gute Recht der CDU", räumte Kurz ein.

Die "Alternative für Deutschland" sei allerdings mit der FPÖ auch nicht gleichzusetzen. Schließlich hätten die Freiheitlichen bereits davor auf Bundesebene und derzeit auch im Burgenland und in Oberösterreich Bereitschaft zur Regierungsverantwortung gezeigt.

Grenze ist das Verbotsgesetz

Befragt nach seiner Abgrenzung gegenüber Rechtsextremismus verwies Kurz auf das Verbotsgesetz in Österreich: "Die Grenze ist für mich und alle anderen das Strafrecht, darüber hinaus gibt es so was wie Meinungsfreiheit."

Lob vom Kanzler gab es in diesem Punkt für Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Dieser habe stets eingegriffen, wenn es in jüngerer Vergangenheit problematische Äußerungen von FP-Politikern gegeben habe.

Kurz verteidigte auch seinen Unwillen, im Zuge des EU-Umverteilungsprogramms weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Österreich beherberge im Verhältnis zur Bevölkerung ohnehin schon mehr als Italien oder Griechenland. 

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34  Kommentare
34  Kommentare
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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 19.01.2018 09:34

Es ist schon interessant, dass viele im Forum glauben, dass Österreich mit dieser ÖVP/FPÖ Regierung alles im Alleingang lösen kann. Liebe Schwärmer der Regierung, Österreich ist ein kleines Land in der EU und kann Probleme nur gemeinsam lösen. Dies gilt insbesondere für das Flüchtlingsproblem. Einmal abwarten was sich auf EU Ebene durchsetzen lässt. Wenn die vorherigen Regierungen in Österreich so schlecht gewesen wären, würde es nicht jedem so gut gehen.

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 19.01.2018 09:36

Sie haben vollkommen recht.
Und deshalb eilt Kurz auch von Auslandstermin zu Auslandstermin,
um seine Haltung zu wahren, denn es liegt auf der hand dass sich gesamteuropäisch was ändern muss. Und wird.
Siehe Schweden, Merkel rudert zurück, Macron in Frankreich.
Aber böse ist nur schwarzblau.

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( Kommentare)
am 19.01.2018 09:45

Apropos Schweden:

http://orf.at/stories/2422936/

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jamei (25.489 Kommentare)
am 19.01.2018 10:34

Von was kommt den die?

"„Es wäre nicht meine erste Wahl, das Militär einzusetzen. Aber ich will alles Nötige tun, um der schweren, organisierten Kriminalität den Garaus zu machen“, sagte der Sozialdemokrat"

Wusste gar nicht, dass die Schweden zur schweren, organisierten
Kriminalität neigen - hätte ich ehrlich gesagt nicht vernutet.

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( Kommentare)
am 19.01.2018 10:50

Noch nie was von der berühmten IKEA-Mafia gehört?

Naja, ich ja auch nicht grinsen

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jamei (25.489 Kommentare)
am 19.01.2018 10:55

Mein Tischler macht`s möglich... grinsen

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 19.01.2018 11:58

Sie werden doch nicht glauben, dass jetzt in der EU nur das geschieht, was Österreich will.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 19.01.2018 13:34

Absolut richtig...

De can.iur hetzt von Termin zu Termin um die EU zusammenzuhalten, er kann das ....

Apropos Hetzen.... Jäger hetzen ja auch , Hasn und was sonst noch...?

WeidmannsHEIL ,

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cochran (4.047 Kommentare)
am 19.01.2018 09:14

Herrlich wie der Kurz bei Maischberger , Merkel und Steinmaier aufgetreten ist , die FPÖ ist rein und sauber wie Ariel .und der Jude Deutsch ist auch der Freund vom Kurz , was will man mehr HCS kämpfen und siegen

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 19.01.2018 09:17

???

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 22.01.2018 20:10

....."cochran" hat man dich in Kalksburg wieder entlassen? Wie man merkt, das war entschieden zu früh!

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 19.01.2018 08:59

Die weinerlichen und aggressiven Wahlverlierer sollten sich - anstatt rund um die Uhr zu lästern - besser freuen, dass Österreich nach den Innenpolitikern Gusenbauer, Faymann und Kern nun wieder im Ausland und vor allem in Deutschland wieder wahrgenommen wird.

Vor Jahren war es doch so, dass ein Großteil der Deutschen glaubte, dass Ritschie "Opernball" Lugner entweder Präsident oder Bundeskanzler in Österreich wäre. Und das ist kein Scherz, so wurde "Ösiland" in den Zeiten des Sozialpopulismus immer mehr wahrgenommen, nur mehr innenpolitische Possen ohne Bedeutung für die Aussenwelt!

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SRV (14.567 Kommentare)
am 19.01.2018 09:22

Und übers Wasser kann er auch gehen...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 19.01.2018 08:52

kein Mitleid mit Kurz - wer sich mit einer Strache/Kickl Partei in Bett legt darf sich über Kopfschmerzen nicht beklagen.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 19.01.2018 08:12

In Österreich haben die Wahlgewinner (+13,0%) eine Koalition gebildet und in Deutschland wollen die Wahlverlierer (-13,8%) eine Koalition bilden.

Das sagt schon viel über die Stimmung in einem Land aus!

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am 19.01.2018 10:03

Von Wollen ist in D keine Rede, eher von Müssen. Oder sehen Sie eine Alternative, die ich nicht sehe?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 19.01.2018 07:40

Da erklärt Kurz den Deutschen die FPÖ.
Hat er den Schwarzen in Österreich schon erklärt, was ihre Partei nun ist?

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dirtyhary (71 Kommentare)
am 19.01.2018 07:25

Man mag zum Bundeskanzler stehen wie man will, jedoch dass er zu seiner Meinung steht, diese verteidigt und vor unserem großen Bruder nicht in die Knie geht hat seltenheitswert unter Österreichs Kanzlern. Hat schon seine Grund warum Merkel Kern lieber gewesen wäre, der würde bestenfalls die Pizza holenn während das EU-Parlament tagt. Niemand regt sich auf wenn England Franlreich Millionen zahlt um die Flüchtlinge zu hindern nach England zu kommen, oder wenn Macron Großquatiere andenkt. Es ist nicht die Regierung die ich mir wünsche, jedoch das ist Demokratie und wär diese Regierung anzweifelt stellt die Demokratie infrage.

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 19.01.2018 09:04

Bravo.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 19.01.2018 12:10

Warum "großer Bruder"?
Ich kenne nur die Budesrepublik Deutschland und einen freien, unabhängigen Staat Österreich! Von einem Geschwisterverhältnis weiß ich da nichts.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 19.01.2018 22:08

Du Schmutzfink besudelst die Demokratie mit deinem Dreckskommentar, Hände falten goschn halten ist eine Diktatur, in der Demokratie herrscht Meinungsfreiheit. Intelligente dürfen reden, auch wenn sie die Minderheit sind.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 19.01.2018 05:44

Wer hat sich nun beim Regierungsprogramm durchgesetzt?
Bei der Werbetour für die FPÖ in Deutschland sagt der Schwarze ÖVP-Kurze er habe sich durchgesetzt. In Österreich sagt der Blaune FPÖ-Strache das sich die FPÖ in weiten Teilen durchgesetzt habe. Der Schwarze ÖVP-Kurze nimmt das wortlos zur Kenntnis. Anscheinend ist der schwarze Kanzler nur mehr der Handlanger und Gehilfe für die FPÖ, damit diese Rechts-Rechten Burschenschafter im Ausland ein wenig positiv wahrgenommen werden und die ÖVPFPÖ-Regierung nicht sooo schlecht ausschaut!

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 19.01.2018 06:33

europa04, dir scheint es grob an Benehmen zu fehlen! Zudem mußt du dir nicht pausenlos irgendwelche Kommentare aus den Rippen quetschen, nur um deine blöden Ausdrücke ,, der Kurze " und ,, die Blaunen "
unterzubringen! Linkslinke Prinzessinen und Hetzer haben wir ohne dich auch genug.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 19.01.2018 07:38

Eins minus eins ist Null. Anders ausgedrückt, wenn du das, was du aussagen willst mit gleichem schmückt, ist dein Kommentar null und nichtig.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 19.01.2018 08:22

Schön wenn es viele Linke gibt, aber weder Prinzessinnen noch solche, denen es nur ums Hetzen geht. Hetzen und Aufklärung mit klaren Worten darf man nicht verwechseln.

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 19.01.2018 09:09

Der Witz des Tages, schon wieder so früh.
Klar, hetzten tun immer nur die "Rechten".
Im Falle von Frau NichtDenk ist es aber pure sachliche Aufklärung,
nie würde sie jemanden beleidigen oder - wie in meinem Falle - mich
zu fragen ob ich ein Faschist bin. (Wie blöd muss man eigentlich sein?)
Ich orte - nicht nur in diesem - Forum, dass viele an Realitätsverlust leiden und es gut wäre, vor dem Drücken auf "abschicken"
über die eigenen Kommentare zu reflektieren.
Und noch was: "Eure" Parteien haben sich alles selbst zuzuschreiben.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 19.01.2018 12:04

Ich bin parteilos.
Darf man diese Frage nicht stellen?
Reflektieren wäre in ihrem Fall sehr wünschenswert. Niemand ist unfehlbar, oder sie doch?
Nachdem ich keinem Menschen Böses wünsche, freut es mich, dass ich bei ihnen wenigstens zur Erheiterung beitragen kann, wenn auch nicht zu mehr Verständnis anderer Menschen.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 19.01.2018 07:55

"Wer hat sich nun beim Regierungsprogramm durchgesetzt"...

Weißt du das immer noch nicht?

Ich bin dir dabei behilflich:

Die OEVP hat an Stimmen enorm zugelegt, deshalb hat sie auch mit Kurz den BK stellen dürfen, die Roten sind nur Zweiter geworden, wollten sich nicht dem Kurz unterordnen und auch nichts verändern in Oesterreich, der Dritte ist die FPOE geworden mit nur 0,9 Abstand zu den Sozi's und in ihrem Programm ist festgeschrieben, dass sich einiges verändern MUSS im Staat als auch in der EU!
Natürlich ist mit großem Abstand der BK Kurz 1. geworden (ein politisches Jahrhunderttalent!) und deshalb gibt er auch die Richtlinien vor, aber mit Augenmaß um den Koalitionspartner nicht zu brüskieren.

Das alles nennt man partnerschaftliches Handeln, welches mit den Roten niemals möglich war, sie wollten immer dominieren und vergaßen dabei ganz auf ihr Klientel, die Bevölkerung!

Verstehst jetzt wer wem dominiert?
Wenn nicht dann bist du eine hirnlose Dumpfbacke......

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 19.01.2018 08:47

"Ein politisches Jahrhunderttalent", lässt sich das irgendwie begründen oder handelt es sich hierbei um eine Marke, wie z. B. bei "Wienwert"?
Dass die Roten dominiert haben, muss an mir vorbeigegangen sein. Ich konnte die Neuerungen in der Steuergesetzgebung ständig verfolgen und habe immer festgestellt, dass die zugunsten der Vermögenden und Wirtschaftstreibenden verändert wird.
Wenn es in der Ideologie ohnehin kaum Unterschiede gibt, ist es natürlich leichter, auf "verliebt" zu machen. Unter Partnerschaft in der Politik einer Demokratie stelle ich mir etwas anderes vor. Da ginge es um Umgangsformen, die es möglich machen, sich auch bei unterschiedlichen Interessen letztendlich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen. Jahrelang stand zwar die SPÖ vorne, aber im Hintergrund haben sich andere Interessen durchgesetzt. Das führte zum Machtverlust der SPÖ. Jetzt will man sogar solche Meinungen mittels schlechtreden etc. untergraben. Ist man so wenig sicher, es richtig zu machen?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 19.01.2018 08:51

Kurz - ein politisches Jahrhunderttalent ? Eher ein Ikarus-Syndrom, zu bald zu hoch geflogen.

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 19.01.2018 09:11

Sie können in 4 oder 5 Jahren andenken, ihren Nicknamen wieder zu verwenden, vielleicht haben sich Glaskinn & die Grünen dann wieder gesammelt.

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( Kommentare)
am 19.01.2018 11:09

Ich glaube das wird ein tolles Prinzessinnen- äh Phönix-aus-der-Asche-Wahlergebnis werden.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 19.01.2018 12:07

Nachdenken vor dem wegschicken sollten sie tatsächlich auch selbst!

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 19.01.2018 09:19

Erst einmal abwarten, was sich umsetzen lässt bzw. umgesetzt werden kann. Dz gibt es immer eine Ankündigung und anschließend einen Rückzieher, weil die Vorhaben nicht durchdacht sind.

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