Eiszeit zwischen Krankenkassen und Regierung nach Privilegienvorwurf
WIEN/LINZ. Vertreter der Sozialversicherung werfen Kurz und Strache ein Spiel mit Unwahrheiten vor.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) haben es eilig mit der Reform der Sozialversicherung. Noch vor dem Sommer will man die Zahl der Kassen von 21 auf "maximal fünf" reduzieren. Um den Druck zu erhöhen, wurde aus Regierungskreisen eine Liste mit nicht dokumentierten Missständen bei den Sozialversicherungsträgern lanciert, die in Kleinformat-Medien entsprechenden Niederschlag fanden.
An der Spitze der Vorwürfe stand jener, die Kassen würden mit 1,3 Milliarden Euro an der Börse spekulieren, anstatt die Beiträge zu senken. Von den Kassenvertretern aus praktisch allen Ländern gab es gestern heftige Dementis bis zum Vorwurf, die Regierung würde mit bewussten Falschmeldungen operieren.
"Plumpe Politik"
Darunter auch Oberösterreichs Obmann der Gebietskrankenkasse, Albert Maringer, der der Regierung vorwirft, Unsicherheit zu schüren und eine "plumpe Politik" zu betreiben. "Uns zu unterstellen, wir würden mit dem Geld der Versicherten spekulieren, ist einfach nur schlechter Stil", sagte Maringer. Man sei gesetzlich verpflichtet, regelmäßig Rücklagen zur Leistungssicherung zu bilden, und zwar in der Höhe von einem Zwölftel der Leistungsausgaben eines Jahres.
"Das brauchen wir, damit wir auch in Zeiten von Wirtschaftskrisen die Leistungen für die Versicherten bezahlen können", sagte Maringer. Die gesetzlichen Auflagen zur Veranlagung dieser Rücklagen seien streng, sie müsse selbstverständlich mündelsicher erfolgen. Die Pläne der Regierung seien ein Angriff auf die Selbstverwaltung und würden eine "Enteignung" der Versicherten bedeuten, so Maringer.
Zeichen stehen auf Eiszeit
Dass zwischen den bei den Kassen bestimmenden Sozialpartnern und der Regierung nun die Zeichen auf Eiszeit stehen, war an der gemeinsamen Reaktion der beiden schwarzen Arbeiterkammer-Präsidenten Hubert Hämmerle (Vorarlberg) und Erwin Zangerl (Tirol) abzulesen: "Jetzt zeigt sich, was sich Kurz und Strache unter einem neuen Regierungsstil vorstellen", sprachen beide von einer "auf falschen Behauptungen basierenden Neiddebatte", um durch Zentralisierung der Sozialversicherungen Macht und Einfluss zu gewinnen.
Reformminister Josef Moser (VP) wies den Verdacht zurück. Nicht die Struktur, sondern die Leistung müsse im Vordergrund stehen. Österreich sei eben "zu klein, um 21 Träger zu haben". FP-Regierungskoordinator Norbert Hofer beteuerte, er habe sich "nicht mit Privilegien auseinandergesetzt". Ihm sei nur die Entlastung der Beitragszahler wichtig, ohne dass dabei Leistungen gekürzt würden. (luc/wb)
..."Eiszeit zwischen Krankenkassen und Regierung"...das nächste wird sein "EISZEIT ZWISCHEN ÖSTERR.STAATSBÜRGERN UND DER REGIERUNG".
Schon wieder wird Alles in einen Topf geworfen!
Es ist allgemein bekannt, dass die Krankenkassen höchst unterschiedlich effizient arbeiten, dennoch werden alle stereotyp verunglimpft.
Eine Frechheit sondergleichen, und das auch noch von einer Regierung.
Da wird von Politikern, die Bombengehälter bekommen, Stimmung gegen alle Kassen und deren Beschäftigten, auch den herkömmlichen Durchschnittsangestellten mit bescheidenem Einkommen gemacht.
dass sich eine Diskussion (oder Streit )zwischen Regierung und KK entwickelt ist ja ganz normal , werden doch mehreren Landeskassen von SPÖ Personal geführt.
entweder sind kurz und strache so dumm, dass sie nicht wissen, dass die sozialversicherungen rücklagen bilden müssen
- dann sind sie für den job, den sie gerade ausüben, ungeeignet und sollten sich schleunigst was anderes suchen
oder
sie wessen es ganz genau: dann verbreiten sie absichtlich lügen!
- dann sind sie für den job, den sie gerade ausüben, ungeeignet und sollten sich schleunigst was anderes suchen
viel einfacher ....skrupellos...
da geht es um Machterhalt Wahnsinn das ich das schreibe...
Und bei einer Basis die vor Neid und Hass auf Andere zerfressen ist macht dieses Vorgehen durchaus Sinn.
Was kümmern jemand Funktionäre wenn der rest funktioniert.
Wenn sie etwas einsparen sollen dann sollten die Ziele definiert sein.
Wenn es solche Ziele wie bei der AUVA sind, wie sie die Ministerin nennt , na dann würde ich meinen da ist die pure Ahnungslosigkeit , Dummheit unterwegs.... also ein typischer FPÖ Wähler
weiß schon , es gibt auch Akademiker unter den FPÖ Wählern.
Also zB der Gudenus .....ja mann mag es nicht glauben ...ein Akademiker :O :O
..und auch frau kann es nicht glauben
Und erst der Dr.Wastl mit seinen vielen grenzdebilen und hetzerischen Kommentaren???
Genau, es geht um Machterhalt - und zwar jenen der vielen roten Bonzen in Sozialversicherungen , Kammern, im ORF usw. Deshalb schreien die Sozis auch so laut, wenn in diesen Bereichen Reformen angekündigt werden. Purer Eigennutz.
Wenn's dringend ist mit der Kassenreform, sollten die Herren Strache und Kurz wohl Über-Drüber-Argumente haben und diese auch verkünden. Stattdessen motzen sie 0815-Dienstautos zu Luxuskarossen und 42 Euro-Sitzungsgeld zum Bonzen-Privileg hoch. Schon an bissl peinlich....
..... ganz einfach die Medien bekommen von den beiden Kurz/Strache) zu wenig "Stoff" zum Zündeln das macht die Parti langsam nervös daher Zimmern sie selber an Texten herum die sich nur zum Hetzen eignen!
Das Erfolgsrezept der Politik lautet sei jeher: Gehässigkeit, Gemeinheit, Verhetzung und die Ausrede zu gebrauchen, falsch verstanden zu werden!
Dieses Konfrontationsmodell hat bisher nur den Führern geholfen und dem Volk geschadet.
Die schlimmsten Zeiten sind für uns Österreicher seit 1945 vorbei.
Die Hetzkampagnen gegen Berufsgruppen, ( Lehrer, Eisenbahner, usw.) sind mir immer noch in schlechter Erinnerung.
Dieses Verhalten ist Großteils der Ausdruck der Überforderung von Narzissmus.
Das Volk spürt das und sucht nach Alternativen um dann festzustellen, dass auch die neuen Parteien sich der altbewährten Methoden bedienen.
Vielleicht brauchen diese zwei Typen noch mehr Körberlgeld???
https://www.profil.at/oesterreich/koerberlgeld-kanzler-kurz-9652380
Von Red. ( 29. 3. 2018 )
Noch mehr mutmaßliches "Körberlgeld" für ÖVP-Kanzler Kurz!!!
Wie Profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, ergeben sich weitere Fragen zu rätselhaften Sonderzahlungen, die das Bundeskanzleramt aus dem aktuellen Budget bezieht. Vergangene Woche berichtete Profil bereits über knapp 31 Millionen Euro, die lediglich in internen Budgetunterlagen aufscheinen, nicht jedoch im offiziellen Budgetbericht. Nun dürften laut aktuellen Profil-Recherchen nochmals 20 Millionen im Jahr 2018 hinzukommen.
Ja, aber KURZ und auch STRACHE geben das offen zu, während die spö das immer "unter der Tuchent" gemacht hat!
@penunce: Die zwei haben es erst dann zugegeben als es durchgesickert ist. Im Budget steht nämlich davon nichts.
Bei der SPÖ hat es das nicht gegeben, sonst hätte der Koalitionspartner ÖVP sicher Alarm geschlagen.
Ob dann die Raucher bald mehr zahlen müssen, wenn sie von Gerechtigkeit sprechen?
...das wäre zu hoffen.
Im übrigen sollte alle Kranken mehr zahlen, im Sinne einer Verteilungsgerechtigkeit. Wie komme ich dazu, der das Krankenhaus nur aus der Ferne kennt, für diese siechen und kranken Personen mitzu bezahlen....
Das gleiche gitl auch für die Pensionen. Wer sein Konto aufgebracht hat ist raus aus der Finanzierung.
Der Biach war richtig überrascht was da abläuft. Zuerst verhandelt er als ÖVP Experte die grundsätzliche Richtung mit und da haun's ihm das Hackl ins Kreuz.
So kann es gehen. Und a Busserl hetzen und lügen darf man als Politiker. Denken sich Kurz und Strache.
Weil Wahrheit...aber geh..wa soll das sein?
Und ernsthaft: jeder Unternehmer definiert ein Ziel das er durch Veränderungen erreichen will, und auch das wie ...zumindest ungefähr.
Die beiden Kasperl schaffen beides nicht.
Sind nur durch Hass oder puren Populismus getrieben.
Ein Gesundheitssystem das nachgewiesenermaßen zu den besten der Welt gehört zu zerstören ist schon ein starkes Stück.
Und die FPÖ Wähler jubeln weil sie sich bald die Arztrechnungen komplett selbst zahlen dürfen. Da kann man nur hoffen dass sie auch genug Bonität für die dann notwendigen Kreditkarten mitbringen. Ein Rahmen von mindestens 5000.- € drauf wäre notwendig.
Die Rücklagen der Krankenkasse könnte man ja für die Parteifinanzierung einsetzten ... das ist der wahre Plan der ÖVP/FPÖ Regierung.
Und bei der AUVA Schneide sie sich sowieso ins eigene Fleisch: den alle ehrenamtliche fleißigen Arbeiter/innen (FF, Rettung, usw.) sind dort bis jetzt ohne extrakosten im Falle einer Verletzung behandelt worden.
Das ist ja der Schmäh: im Bierzelt jemanden anpatzen,die Menge jubelt und dann kräftiger Abbau des sozialen Netzes und wenn die Jubler munter und wieder nüchtern sind,ist die AUVA,die GKk weg und die Gewinne der Herrn Pierer und Co steigen weiter. Gestern hat der Chef des Hauptverbandes sehr ruhig dargestellt wie verlogen die Propaganda des Herrn Strache ist und Basti hat ja auch kein Dienstauto !
Vielen Dummschreibern muß tatsächlich entgangen sein, daß die Schere von Reich zu Arm auseinander gegangen ist, daß es täglich mehr Personen gab, Die Ihre Einkäufe in einem Sozialmarkt erledigen müssen und das Alles unter einem ROTEN KANZLER geschehen ist. Es muß diesen Blitzgneissern auch entgangen sein, daß seit dem EU Beitritt unter einem ROTEN KANZLER die Realeinkommen der Arbeiter gesunken sind.
Vergiss mal nicht die 6 Schwarzen Jahre.
Wie Maden im Speck. Da zittern jetzt einige Privilegienritter.
Wie der Name schon sagt
Analphabet und sinnerfassendes Lesen passen eben nicht zusammen.
Tippe auf Blauwähler
War das notwendig?
42 Euro Sitzungsgeld? Das muss die Made aber viele Sitzungen machen, damit sie fett wird