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"Der Eurofighter ist eine Katastrophe"

29. Mai 2017, 00:04 Uhr
"Der Eurofighter ist eine Katastrophe"
Markus Staudinger (OÖN), Minister Hans Peter Doskozil: Diskussion in Nebelberg Bild: Thomas Fellhofer

NEBELBERG. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) über den teuren Abfangjäger, den Start des Untersuchungsausschusses und die Gründe, warum er für die Wehrpflicht ist.

Das überraschte: 2013 trat die SPÖ für die Abschaffung der Wehrpflicht ein - bei einer von den OÖNachrichten moderierten Diskussion in Nebelberg (Bezirk Rohrbach) zeigte sich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) aber "froh", dass die damalige Volksbefragung pro Wehrpflicht ausgegangen ist. Beim Eurofighter drängt Doskozil auf einen Vertragssausstieg.

 

"Der Eurofighter ist für das Bundesheer eine Katastrophe": Dass Doskozil kein Fan des Eurofighters ist, ist spätestens seit seiner Betrugsanzeige gegen Eurofighter-Hersteller Airbus kein Geheimnis. "Der Eurofighter ist für das Bundesheer eine Katastrophe", sagte Doskozil.

"Im Nachhinein betrachtet" falsch gewesen seien sowohl der heftig umstrittene Kauf unter Schwarz-Blau 2002/03 als auch die Vertragsadaptierung 2007 unter dem damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP). Darabos hatte versucht, aus dem Vertrag auszusteigen. Letztlich erreichte er nur eine Vertragsänderung.

Seine nunmehrige Betrugsanzeige gegen Airbus sei fundiert und beinhalte "stichhaltige Beweise", sagte Doskozil. Unabhängig von der Strafanzeige müsse das Heer in den nächsten Jahren wichtige Investitionsentscheidungen treffen - auch bei der Luftraumüberwachung. "Da brauchen wir Klarheit, in welche Richtung es geht."

 

"Dann fliegt er nicht": Denn nicht nur, dass Eurofighter-Flugstunden enorm teuer sind (80.000 Euro pro Stunde). "Durch die Vertragsergänzungen 2007 sind wir auch gezwungen, die Updates in die nächsthöhere Tranche selbst zu bezahlen", sagte Doskozil. "Wir wissen nicht, was das kosten wird, weil Airbus die Preise festsetzt – das kann in die hunderte Millionen Euro gehen."

Ein Beispiel: "Anfang 2016 mussten wir ein Triebwerk-Update machen – das hat 30 Millionen Euro gekostet." Auf das Update zu verzichten, sei keine Option. "Dann fliegt der Eurofighter nicht." Mit einer Einschränkung muss das Bundesheer schon leben: Das Eurofighter-Modell des Bundesheeres ist nur am Tag flugfähig.

 

"Der kürzeste Untersuchungsausschuss": Die beste Lösung wäre, "aus dem Vertrag rauszukommen", sagte Doskozil. Zumal das Heer 2020 Nachfolger für die derzeit als Übungsfluggeräte eingesetzten Saab 105 anschaffen muss. Ohne Abfangjäger gehe es nicht, sagte Doskozil. Als neutraler Staat sei Österreich zur aktiven Luftraumüberwachung verpflichtet.

Am Mittwoch startet der zweite Eurofighter-Untersuchungsausschuss des Parlaments mit den Zeugeneinvernahmen. Aufgrund der Neuwahl im Herbst wird er "der kürzeste Untersuchungsausschuss" und nur bis 12. Juli dauern. Ob der Ausschuss nach der Wahl wieder eingesetzt wird, hänge wohl von der politischen Konstellation ab, sagte Doskozil.

 

Für die Wehrpflicht: Entgegen der Linie der SPÖ, die sich 2013 für eine Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt hatte, zeigte sich Doskozil als Fan der Wehrpflicht.

Dass sich die Österreicher damals in einer Volksbefragung mehrheitlich für die Wehrpflicht ausgesprochen haben, darüber sei er "froh", sagte Doskozil. "Das Bundesheer lebt vom Grundwehrdienst und dem Milizsystem. Ohne Wehrpflicht könnten wir nicht das leisten, was wir derzeit leisten." Auch demokratiepolitisch sei die Wehrpflicht begrüßenswert. Dass das System kein Auslaufmodell sei, würden die Schweden zeigen: Sie führen die Wehrpflicht gerade wieder ein.

 

Rot-Blau? Eine Kriterienfrage: Dass Landeshauptmann Hans Niessl (SP) im Burgenland mit einer rot-blauen Koalition regiert, sei "eine richtige Entscheidung" gewesen, sagte der Burgenländer Doskozil. Auf Bundesebene liege die Sache "etwas anders. Da müssen wir als SPÖ endlich den Kriterien-Katalog für künftige Koalitionspartner definieren." Der Katalog müsse für alle Parteien gelten.

Was heißt das für Rot-Blau? "Jede politische Partei ist ein möglicher Koalitionspartner, wenn sie den Kriterienkatalog erfüllt – das gilt auch für die FPÖ." Eine Mitgliederbefragung über einen allfälligen Koalitionsvertrag, wie sie derzeit von den SP-Landesorganisationen gefordert wird, sei "sicher zulässig. Eine Mitgliederbefragung bringt die höchste Legitimation." (mst)

 

Kommt der nächste "Pinzgauer" aus Nebelberg?

In der Gemeinde Nebelberg (Bezirk Rohrbach) ist der Allrad-Spezialist Oberaigner zu Hause. Mit Mercedes-Fahrzeugen mit Allrad-Getrieben von Oberaigner fahren unter anderem australische Soldaten, aber auch Finnen, Polen, Deutsche und Schweizer.

Auch in Österreichs Heer sind Mercedes Sprinter mit Oberaigner-Allrad-Antrieb im Einsatz. Derzeit sucht das österreichische Heer nach Ersatz für die Pinzgauer-Truppentransporter, die 2018 ausgetauscht werden sollen. Ein möglicher Ersatz sind Sprinter mit Oberaigner-Allrad-Antrieb. Bei seinem Besuch am Freitag informierte sich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) – eingeladen vom Nebelberger Bürgermeister Markus Steininger (SP) – über die Produkte der Allrad-Spezialisten. Mehr dazu lesen Sie hier

 

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17  Kommentare
17  Kommentare
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jago (57.723 Kommentare)
am 29.05.2017 14:16

Das österreichische Militär braucht dringendst Abwehrdüsenflugzeuge, die von Feldkirch, wo die Schweizer mit dem Einmarsch drohen, in kürzester Zeit nach Wien düsen können, wo die Ungarn und die Slowaken unseren Beistrich auf dem Globus bedrohen können.

Unterwegs drohen die feindseligen Italiener, die Slowenen und im Norden die Bayern und die Tschechen.

Denn Wien ("nur du allein") ist besonders schützenswert! Da ist nur das Schnellste gut genug.

Auf die GPS-Bewilligung aus den USA haben sie monatelang warten müssen.

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vjeverica (4.295 Kommentare)
am 29.05.2017 13:16

warum höre ich immer Rot und Darabos?

Den Sch...-Handel hat die Schüsselchen-Regierung ausgehandelt und verbockt. Der Darabos wollte bloß Schadensbegrenzung machen - was allerdings ebenfalls "in die Stoana" gegangen ist.

Schüssel und seine Mitstreiter gehören ins Kreuzverhör. Die hätten von vornherein nicht so ein Klumpert kaufen dürfen - und uns weiszumachen versuchen, was das für ein tolles Geschäft mit ach so vielen Gegengeschäften ist. Dass WIR davon profitieren.

Wer redete da doch noch vor ein paar Jahren auch von guten Geschäften. Ach ja, die Schotter-Mizzi, Fr.Fekter - super Geschäfte, den Griechen Geld zu borgen. Gerettet wurden dann zwar Banken, Waffengeschäfte getätigt (Merkel rieb sich die Hände, da D.Waffen lieferte), aber dem dortigen Volk blieb nix und uns sowieso nicht. Wir kriegen das Geld nie wieder.

Soviel zu guten Geschäften der Schwarzen, der WIRTSCHAFTS-Partei.
Wirtschaft, jaja - Miss-Wirtschaft.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 29.05.2017 13:27

Darabos hat EADS 312 Mio Euro geschenkt. Warum wohl macht man solche Geschenke ??

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 29.05.2017 14:01

Blau-Schwarz hat EADS ein Vielfaches davon geschenkt. Schon vergessen? Und die haben das aus Menschlichkeit getan? Wie war das z.B. mit den Rumpolds, wie mit dem Bugenländer-Graf usw. usw.???

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vjeverica (4.295 Kommentare)
am 29.05.2017 13:16

warum höre ich immer Rot und Darabos?

Den Sch...-Handel hat die Schüsselchen-Regierung ausgehandelt und verbockt. Der Darabos wollte bloß Schadensbegrenzung machen - was allerdings ebenfalls "in die Stoana" gegangen ist.

Schüssel und seine Mitstreiter gehören ins Kreuzverhör. Die hätten von vornherein nicht so ein Klumpert kaufen dürfen - und uns weiszumachen versuchen, was das für ein tolles Geschäft mit ach so vielen Gegengeschäften ist. Dass WIR davon profitieren.

Wer redete da doch noch vor ein paar Jahren auch von guten Geschäften. Ach ja, die Schotter-Mizzi, Fr.Fekter - super Geschäfte, den Griechen Geld zu borgen. Gerettet wurden dann zwar Banken, Waffengeschäfte getätigt (Merkel rieb sich die Hände, da D.Waffen lieferte), aber dem dortigen Volk blieb nix und uns sowieso nicht. Wir kriegen das Geld nie wieder.

Soviel zu guten Geschäften der Schwarzen, der WIRTSCHAFTS-Partei.
Wirtschaft, jaja - Miss-Wirtschaft.

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 29.05.2017 13:19

der "Herr Doktor Schüssel" bitte, so viel muss sein. Sonst giftelt der schwarze Winzling mit dem grossen Ego wieder masslos rum.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 29.05.2017 11:40

Aber die "Gegengeschäfte", die hatten (und haben) es in sich.
Ein paar Milliarden wurden da ja generiert (angeblich).

:-)

Jedenfalls hat da Darabos mit seiner "Kostenreduktion" einen schönen Bock geschossen. Pro Flugzeug kamen sie noch teurer, waren aber deutlich schlechter, und die "updates" sind nun sündteuer zu Eurofighter-Konditionen zu zahlen. So einer wie Darabos sollte auch im kleinen Burgenland nichts mehr anrichten dürfen, also weg als Landesrat, er ist schlicht unfähig.

Oder kapiert er nicht, dass die ganze Sache über 10, 20 Jahre jetzt durch seinen "Einsatz" noch viel teurer gemacht wurde?

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beppogrillo (2.507 Kommentare)
am 29.05.2017 13:15

Klar, Darabos war zuständiger Minister und daher für Entscheidungen letztverantwortlich. Ich kreide ihm aber keine Fehlentscheidung für dieses total überflüssige, Milliarden Steuergelder verschlingende Teurofighter-Klumpert an, denn diese Entscheidung wurde von der "Volks"-Partei Schüssel-Gang und dem F-Kriegsminister Scheibner getroffen.
Diese beiden Polit-Fritzen samt ihrer hochdotierten "Berater"-Clique genießen nach wie vor feudalste Polit-Pensionen und sonstigen Nebengschafterl: ich würde zumindest symbolischen Regress verlangen und diese Gang auf Mindestsicherung setzen.
Darabos mußte sich zwangsläufig mit diesem hochkriminellen Erbstück abfinden und hat sich leider bei der Schadensbegrenzung wieder total auf diese unfähigen, aber umso mehr abcashenden Ministerial-Bonzen und dekadenten Obristen verlassen. Auch die müßten unverzüglich auf Mindestsicherung gesetzt werden !

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Ottawa (257 Kommentare)
am 29.05.2017 18:21

Sie haben Finanzminister Grasser (FPÖ, später ÖVP) vergessen.

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snugs (1.658 Kommentare)
am 29.05.2017 11:12

Es ist hoffentlich selbstverständlich dass das Bundesheer, so weit es vernünftig ist, österreichische Produkte bevorzugt.

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danube (9.663 Kommentare)
am 29.05.2017 09:32

Bei dem ganzen Eurofighter Theater ist zu befürchten, dass nach Ausstieg aus dem Vertrag die Luftraumüberwachung einfach an die Nato übergeben wird.

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zivi111 (600 Kommentare)
am 29.05.2017 09:00

Der Verweis auf die angebliche Wehrpflicht in Schweden zeigt die völlig Unwissenheit des Herrn Ex-Polizisten. Abgesehen davon, dass in Schweden - völlig zurecht -Männer und Frauen der Wehrpflicht unterliegen gilt diese nur insoweit, als die errechnete Zahl von Soldaten nicht auf freiwilliger Basis erreicht wird. Dass sich bisher nicht genug Freiwillige gemeldet haben kann ich sehr gut verstehen.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 29.05.2017 09:02

Ist in DE ähnlich, die Wehrpflicht wurde so lange ausgesetzt, wie sich genug Berufssoldaten/Freiwillige finden.

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 29.05.2017 08:19

Die Folgen verdanken einer korrupten Blau-Schwarzen Regierung und einem inkompetenten nachfolgenden Roten Verteidigungsminister.

Farkas und Waldbrunn würden sich austoben in der Doppelconference.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 29.05.2017 08:04

"Der Eurofighter ist eine Katastrophe"

Diese Aussage ist falsch! Der Ankauf und der Einsatz der Eurofighter kostet ungefähr gleich viel wie Schwedische und US-Amerikanische Abfangjäger gekostet hätten. Also ist nicht das Eine eine Katastrophe und das Andere angemessen.

Natürlich ist es möglich, dass der Betrieb der Eurofighter aufgrund schlechter Verträge sehr teuer ist. Falls es so ist, sollte der Doskozil prüfen lassen, wer solche "Knebelverträge" mit EADS abgeschlossen hat. Insbesordere wäre wichtig, welche Motive dieser Mann hatte, derart ungünstige Verträge zum Schaden Österreichs abzuschließen. Den ÖVP- und den BZÖ/FPÖ Politikern wird Geschenkannahme vorgeworfen. Dieser Vorwurf steht generell im Raum, wenn man berücksichtigt, dass der Balkan bereits irgendwo in Österreich beginnt!

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kakr (447 Kommentare)
am 29.05.2017 06:48

Sollte man bezüglich des Grundes, warum Schweden die Wehrpflicht wieder einführt, nicht vielleicht ein wenig konkreter werden? https://kurier.at/politik/ausland/schweden-fuehrt-wehrpflicht-wieder-ein/249.451.507 Dann schaut es gleich ganz anders aus, oder? Wir Österreicher jedenfalls, finanzieren mit Steuermitteln ein Milizheer, dass wir in der bestehenden Form definitiv nicht brauchen. Abgesehen von den Militärkapellen, für die es mich freut, dass sie jetzt wieder in voller Mannstärke antreten dürfen, die wir allerdings ebenso wenig brauchen.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 29.05.2017 05:21

ein bisschen widersprüchlich:
" Als neutraler Staat sei Österreich zur aktiven Luftraumüberwachung verpflichtet"
ABER Österreich dürfte sich als neutraler Staat nicht an anderen ausländischen Militäraktionen beteiligen.

Das Problem ist, dass der Doskozil aus der Polizei kommt und meint das Militär müsse auch Aufgaben im Inland übernehmen, wie die Bewachung von Botschaften etc. Es heißt nicht umsonst Landesverteidigung - daher das Militär für Schutz gegen Bedrohung aus dem Ausland, aber nur die Polizei für Aufrechterhaltung der Ordnung im Inneren.

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