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    Libyen lässt Rettungsboote nicht mehr in Küstennähe

    Über Libyen kamen heuer 77 Prozent weniger Migranten

    BRÜSSEL. Die Odyssee der „Aquarius“, dem Rettungsschiff mit rund 600 Flüchtlingen und Migranten an Bord, dem Italiens neue rechtspopulistische Regierung die Aufnahme verweigert hat, geht weiter.

    Aus Schlechtwettergründen musste die Route geändert werden und wird sich die Ankunft in Spanien noch verzögern, hieß es am Donnerstag.  

    Zugleich wartete ein US-Marineschiff mit rund 40 Migranten an Bord auf Anweisungen der Seenotzentrale in Rom. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) darauf, die „Trenton„ schnell in einen italienischen Hafen einfahren zu lassen. Leichen von verunglückten Migranten sind –  entgegen anderslautenden Spekulationen – nicht an Bord genommen worden, sagte eine Navy-Sprecherin.

    Ob die steigenden Flüchtlingszahlen auf der zentralen Mittelmeer-Route auf das gute Wetter in den vergangenen Tagen zurückzuführen ist, wie aus Rom verlautet, ist unklar.  Laut Medienberichten könnte Tripolis versuchen, Druck auf die neue Regierung auszuüben.  Denn diese muss demnächst über die Verlängerung des Abkommens mit Libyen und die damit verbundene finanzielle und logistische Hilfe entscheiden.

    In Summe sind heuer drastisch weniger Menschen  nach Italien gekommen, während die Ankünfte in Spanien und Griechenland wieder anstiegen. In den ersten fünf Monaten landeten 13.450 Personen in  Italien, um 77 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum 2017, geht aus den neuesten Zahlen der Grenzschutzagentur Frontex  hervor. Das Gros der Migranten kamen aus Tunesien, Eritrea und Nigeria.

    Der Rückgang habe vorigen Sommer begonnen, sagt Frontex-Sprecherin Izabella Cooper. Gründe dafür waren die damals wiederaufgeflammten Kämpfe in der Küstenstadt Sabrata, einer wichtigen Schlepperbasis. Vor allem aber habe die libysche Küstenwache   (an deren Aufbau die EU massiv mitgewirkt hat, Anm.,) die eigenen Küste stärker patrouilliert. 

      Die veränderte Rolle der  libyschen Schiffe bestätigt auch die Hilfsorganisation SOS Mediterranee. Immer öfter werde diese von der Seenotleitstelle in Rom zu Rettungseinsätzen gerufen - und die  Menschen in das Bürgerkriegsland zurückgebracht, sagt Sprecherin Jana Ciernioch. Einige Flüchtling  hätten mehrfach versucht hätten, nach Europa durchzukommen, seien aber immer wieder gestoppt worden.    

    Die Frontex-Operation Themis  spielt bei den Rettungsaktionen kaum  eine Rolle.  Mit den zehn Schiffen  sowie zwei Flugzeugen und zwei Helikoptern - wurden zwischen Jänner und Mai knapp 2300 Menschen gerettet. Anders als bei der Vorgänger Mission „Triton“ geht es  – auf Bitte Italiens  –  mehr um  Hilfe im Kampf gegen Schlepperei und Drogenschmuggel, indem verdächtige Boote gestoppt und untersucht werden. Das Einsatzgebiet  von „Themis“ wurde daher näher an die italienische Küste verlegt, aber bis Albanien ausgedehnt.

    EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini lobte die Zusammenarbeit mit Libyen. „Ganz neue Instrumente“ wie Asylzentren in oder außerhalb der Union,  wie das Kanzler Sebastian Kurz vorschlägt,  sind aus ihrer Sicht nicht erforderlich.

    Monika Graf aus Brüssel, 14.06.2018, 18:17 Uhr

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