Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Nach der Wahl in Venezuela wächst die Angst vor einem Bürgerkrieg

Von (hei), 01. August 2017, 00:04 Uhr
Nach der Wahl in Venezuela wächst die Angst vor einem Bürgerkrieg
Staatspräsident Maduro feiert sich als großer Sieger, doch die Proteste gegen seine Verfassungsreform fordern weiterhin Tote und Verletzte. Bild: APA/AFP/RONALDO SCHEMIDT

CARACAS. Die Opposition will das Ergebnis nicht anerkennen und ruft zu landesweiten Protesten auf.

Venezuelas Staatspräsident Nicolás Maduro bezeichnete die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung als die "größte Abstimmung für die Revolution". Die Opposition spricht dagegen von einem "schwarzen Tag für die Demokratie". Beobachter warnen bereits vor einem drohenden Bürgerkrieg. Das Land stehe am Rand des Ruins.

 

Wer wurde am Sonntag gewählt?

Die 545 Mitglieder der verfassunggebenden Versammlung sollen die unter Maduros Vorgänger Hugo Chávez verabschiedete Verfassung aus dem Jahr 1999 novellieren. Außerdem sollen sie ab August das 2015 gewählte Parlament ersetzen, in dem Maduros Gegner eine Mehrheit haben. Die Regeln, wer zur Wahl zugelassen war, hat allerdings Maduro selbst aufgestellt. Daher kandidierten vor allem seine Gefolgsleute, unter anderem auch seine Ehefrau.

 

Warum hat die Opposition die Wahl boykottiert?

Das aus rund 20 Parteien bestehende Oppositionsbündnis "Mesa de la Unidad Democrática" wirft Maduro vor, er wolle die verfassunggebende Versammlung mit eigenen Anhängern besetzen, um die neue Verfassung durchzudrücken und sich selbst damit "diktatorische Vollmachten" zu sichern. Maduros Gegner sehen dahinter ein Manöver, mit dem der wenig populäre Präsident die für Ende 2018 vorgesehene Präsidentschaftswahl vermeiden will.

 

Warum will Maduro die Verfassungsreform?

Der Staatschef will mit einer neuen Verfassung nach eigenen Angaben dazu beitragen, die schwere Krise beizulegen. Er steht seit Wochen unter massivem Druck. Das Land mit den größten Ölreserven der Welt steht am Rande des Ruins, Menschen hungern, es fehlt an Lebensmitteln und Medikamenten. Die Inflation wird wohl bei über 1000 Prozent liegen. Mehr als 100.000 Menschen sind bereits nach Kolumbien und Brasilien geflüchtet. Bei den Protesten gegen Maduros Pläne gab es in den letzten Wochen mehr als 120 Tote. Allein am Wahltag wurden mindestens 16 Tote gezählt.

 

Wie hoch war die Wahlbeteiligung?

Laut Regierungsangaben hätten mehr als acht Millionen Venezolaner ihre Stimme abgegeben, das wären 41,5 Prozent der Wahlberechtigten. Die Opposition hält die Zahlen jedoch für manipuliert. Auf viele Wähler sei Druck ausgeübt worden. Laut Auszählungen der Opposition lag die Wahlbeteiligung lediglich bei rund zwölf Prozent.

 

Wie geht es nun in Venezuela weiter?

Bereits Mitte der Woche soll die Versammlung ihre Arbeit aufnehmen – und zwar im Gebäude des Parlaments, in dem die Opposition seit Anfang 2016 die Mehrheit hat. Da die Opposition das Wahlergebnis nicht akzeptiert, fürchten Beobachter massive Unruhen. Gestern Abend rief die Opposition trotz des von der Regierung verhängten Demonstrationsverbotes zu landesweiten Protesten auf. Für Mittwoch ist ein Massenprotest in Caracas geplant.

 

Wie reagiert das Ausland auf die Wahl in Venezuela?

International wurde das Votum heftig kritisiert. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sprach von einem "Schritt in Richtung Diktatur". Washington drohte mit weiteren Sanktionen. Auch Mexiko, Kolumbien, Panama, Argentinien, Costa Rica und Peru wollen das Ergebnis nicht anerkennen. Die EU zeigte sich besorgt. EU-Parlamentspräsident Tajani sprach von einem "traurigen Tag für die Demokratie". 

mehr aus Außenpolitik

Russisches Propaganda-Netzwerk

Ex-US-Senator Lieberman gestorben

Frankreich: Keine Diskriminierung wegen der Frisur

2004 fand die größte NATO-Erweiterung statt

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen