Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Kurz setzt Signal in Brüssel

Von Monika Graf, 17. Dezember 2017, 17:59 Uhr
Die häufigsten Suchbegriffe bei Google
Sebastian Kurz Bild: Afp

BRÜSSEL. Auf den Tag genau vor zwei Monaten war Sebastian Kurz als Sieger der Nationalratswahl und voraussichtlicher nächster österreichischer Regierungschef in Brüssel bei Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Er wollte den beiden noch vor dem Start der Koalitionsverhandlungen mit der rechtsgerichteten, EU-kritischen FPÖ versichern, seine Regierung werde „pro-europäisch sein oder nicht sein“.

Am Dienstag wird Kurz als frisch-angelobter Bundeskanzler - noch vor seiner Regierungseklärung - den Besuchsreigen wiederholen. Um 20 Uhr ist ein Treffen mit Tusk geplant, anschließend mit Juncker. Die Termine wurden noch am Freitagabend fixiert, nachdem die Regierungsverhandlungen abgeschlossen waren.

Es geht laut Informationen aus dem Außenministerium um aktuelle Themen und die kommende Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018. Kurz wolle auch inhaltlich darlegen, wie die EU-Agenden unter seiner Kanzlerschaft vom Außenministerium - das die von der FPÖ-nominierte, parteifreie Nahostexpertin Karin Kneissl übernimmt - in das Bundeskanzleramt verschoben werden. Mit Tusk werde Kurz auch über das Thema Migration sprechen. Kurz ist, ähnlich wie der Ratspräsident, der Ansicht, dass die verpflichtenden Flüchtlingsquoten nicht funktioniert haben.
Vor allem aber geht es um Symbolik, wie auch von EU-Seite verlautet: Mit der ersten Auslandsreise nach Brüssel will Kurz ein Signal setzen und den pro-europäischen Kurs seiner ÖVP-FPÖ-Bundesregierung verdeutlichen.

Bei der Bildung der ersten schwarz-blauen Regierung Anfang 2000 hatten die übrigen EU-Länder noch mit einer Reduktion der bilateralen Beziehungen zu Österreich reagiert. Die Sanktionen wurden erst nach einem guten halben Jahr beendet, nachdem ein Weisen-Bericht der FPÖ-ÖVP-Koalition bescheinigte, dass sie europäische Werte vertrete.

mehr aus Außenpolitik

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

Das Ende der Zeitumstellung hängt weiter in der Warteschleife

Cannabisgesetz in Deutschland unterzeichnet

Ex-US-Senator Lieberman gestorben

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare
3  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
chris001 (887 Kommentare)
am 18.12.2017 00:27

.. er hat noch gar nichts bewiesen ..
und die Packelei was er eingegangen ist .. wird noch ein verdammt hoher Preis für uns sein
Wenn man sich nur die Kommentare der rechten und rechts rechten liest, wird einem spei übel
ich hoffe, dass so mancher Journalist vom Ausland diese Kommentare auch liest .. dann wissen diese mit wem sie es wirklich zu tun haben .. pfui Teufel kann man da nur sagen

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 17.12.2017 19:50

Ein Spagat, den Sebastian Kurz zu gehen hat.
Österreich aus dem Stillstand der führungsschwachen SPÖ in eine neue, fortschrittliche Zukunft mit einem nicht gerade europafreundlichen Koalitionspartner zu führen.

Die Weichen hat Kurz diplomatisch gestellt, indem er die Aussenagenden, welche die Europäische Gemeinschaft und Österreich betreffen, zu sich in das Kanzleramt berufen hat.

Der für Europa zuständige Aussenminister wird der zukünftige Bundeskanzler Sebastian Kurz sein. Damit kann er mit Sicherheit in Brüssel alle Bedenken, gegene die EU-feindlichen Partner der FPÖ in den Gremien entschärfen.

Sebastian Kurz hat diplomatisches Geschick, gepaart mit Entscheidungsfähigkeit und Durchsetzungskraft in der Koalition ÖVP/FPÖ damit bewiesen.

Eine gesunde Wachsamkeit bei zukünftigen Entscheidung der Koalitionspartner muss aber von allen Seiten aufrecht gehalten werden. Es soll nicht sein, dass im Nachhinein, Fehler aus dieser Koalition aufgearbeitet werden müssen, so wie früher.

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 17.12.2017 19:19

Erster Punkt auf der Liste
- wie können wir noch mehr Geld aus der Bevölkerung pressen?

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen