Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Großbritannien will keine Grenzposten zu Irland

Von nachrichten.at/apa, 16. August 2017, 06:36 Uhr
Der Kampf um das Erbe des Brexit hat begonnen. Bild: Foto: Reuters

LONDON. Großbritannien will auch nach dem Brexit keine Grenzkontrollstellen zwischen seiner Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.

Wünschenswert sei stattdessen ein nahtloser und reibungsfreier Grenzverkehr ohne eine "physische Grenz-Infrastruktur und Grenzposten", heißt es in einem Strategiepapier, das am Mittwoch vom Brexit-Ministerium in London veröffentlicht wurde.

Ein neues Zollabkommen mit der EU solle so ausgestaltet werden, dass Grenzposten nicht notwendig seien. Britische und irische Staatsbürger sollen sich weiterhin ungehindert zwischen Großbritannien und Irland bewegen können. Wie London die Einreise anderer Staatsbürger an der irisch-nordirischen Grenze kontrollieren will, war zunächst unklar. "Das Papier (...) ruft die EU dazu auf, diesen Zielen ebenfalls Vorrang einzuräumen, indem sie ein rasches Abkommen ins Auge fasst", hieß es in einer Mitteilung.

Die Grenzfrage ist einer der größten Streitpunkte in den Brexit-Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien. Rund 30.000 Menschen passieren jeden Tag die 500 Kilometer lange Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland ohne Zoll- oder Einreisekontrollen. Beide Seiten müssten bei dem Thema Flexibilität zeigen, sagte ein Vertreter der britischen Regierung. Eine Rückkehr zu den Grenzposten der Vergangenheit sei nicht akzeptabel.

Die Regierung in London will neben dem Europäischen Binnenmarkt auch die Zollunion mit dem Austritt aus der EU verlassen. Dadurch soll das Land in die Lage versetzt werden, neue Handelsabkommen mit Drittländern wie den USA oder China abzuschließen.

Bisher ist das der EU vorbehalten. Sie hat das alleinige Recht, Handelsabkommen für die Zollunion zu schließen. Einmal im gemeinsamen Zollgebiet, müssen Waren nicht mehr verzollt werden, wenn sie über eine Landesgrenze gebracht werden. Im Falle Großbritanniens würde sich das nach einem Austritt des Landes ändern. Grenzkontrollen wären nötig.

Das hat Befürchtungen vor einem neuen Aufflammen des Nordirland-Konflikts geschürt. Die EU-Mitgliedschaft beider Teile der irischen Insel und der freie Grenzverkehr gelten als wichtige Bausteine für den Friedensschluss im Karfreitagsabkommen von 1998.

Allerdings ist in der EU die britische Idee einer unsichtbaren Grenze bereits auf Skepsis gestoßen. Die Europäische Union hat Großbritannien mehrfach gewarnt, es könne nicht die Nutzen des grenzenlosen Binnenmarktes auch nach einem Austritt aus der EU genießen.

Bereits am Dienstag hatte London Pläne für ein künftiges Zollabkommen zwischen der EU und Großbritannien vorgelegt. Demnach sollten die Kontrollen entweder weitgehend elektronisch abgewickelt werden oder bereits vor dem Grenzübertritt stattfinden. Außerdem soll es eine Übergangsphase geben, in der weitgehend alles beim Alten bleibt.

Die EU-Kommission begrüßte die Veröffentlichung der Positionspapiere, verwies aber auf ihr Grundprinzip, wonach über die künftigen Beziehungen zu Großbritannien erst dann gesprochen werden soll, wenn "ausreichender Fortschritt" bei den Diskussionen über die Trennungsfragen erreicht ist. Dazu gehören neben der irisch-nordirischen Grenze auch finanzielle Forderungen gegenüber London und die Bleiberechte von 3,2 Millionen EU-Bürgern im Königreich und der 1,2 Millionen Briten in der EU.

Die britische Regierung hatte angekündigt, sie werde in dieser Woche eine Reihe von Positionspapieren veröffentlichen. Die Bürger des Landes hatten sich im vergangenen Jahr per Referendum mit knapper Mehrheit für den Brexit entschieden. Am 29. März 2019 soll der Austritt aus der EU vollzogen werden; das Land soll aus dem Binnenmarkt und der Zollunion austreten und strebt ein Freihandelsabkommen mit der EU an.

mehr aus Außenpolitik

Das Ende der Zeitumstellung hängt weiter in der Warteschleife

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

Ex-US-Senator Lieberman gestorben

Tschechien hob russisches Propaganda-Netzwerk in der EU aus

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

7  Kommentare
7  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
rri (3.208 Kommentare)
am 16.08.2017 14:39

was akzeptabel ist, bestimmen da sicher nicht die Briten. Sie wollten die Abschottung - na dann sollen sie diese auch haben

lädt ...
melden
antworten
xing (354 Kommentare)
am 16.08.2017 09:19

Typisch! Die EU verdammen und ihre Vorteile weiter geniessen wollen! Wie wärs mit einer Trump-Mauer entlang von Nordirland liebe Briten? Das hättet ihr euch sparen können.

lädt ...
melden
antworten
StefanieSuper (5.124 Kommentare)
am 16.08.2017 09:18

Wenn man A sagt, muss man auch B sagen. Wenn Nordirland nicht mehr in der EU ist, dann ist diese Grenze eine Außengrenze und gehört entsprechend bewacht. Man sollte eben, bevor man abstimmt ein bißchen denken, was dann alles passiert. Das wäre dann wohl eine zu große Hintertür in die EU!

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 16.08.2017 13:19

Ich hingegen halte die Brexitabstimmung in GB für ein mahnendes Beispiel dafür, was von der direkten Demokratie zu halten ist.

Nachdem die exekutiven Parteibonzengockeln und -hennen die indirekte Demokratie in den Sand gesetzt haben.

lädt ...
melden
antworten
tja (4.605 Kommentare)
am 18.08.2017 11:39

Gar nicht so super, Stefanie!

Viele zwischen Belfast, London und Brüssel sind sich darin einig, daß der Friede zwischen Protestanten und Katholiken den politischen und wirtschaftlichen Umständenzuzuschreiben sind - und es wird sich sehr wahrscheinlich am gegenwärtigen Zustand nichts ändern!

lädt ...
melden
antworten
tradiwaberl (15.589 Kommentare)
am 16.08.2017 07:00

Ist ja kein Problem... wir lassen einfach alle EU-Bürger eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben, dass sie nicht illegal die Grenze passieren, dass haut das schon hin.
Oder wie stellen die Briten sich das vor ??

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 16.08.2017 13:26

Da werden die Politologen und die anderen Bestandswahrer aus den Unis aber dreinschaun wie Bullis grinsen grinsen

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen