Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

"Die OSZE ist jetzt von eminenter Bedeutung"

Von Eike-Clemens Kullmann, 27. Mai 2017, 00:04 Uhr
"Die OSZE ist jetzt von eminenter Bedeutung"
Wolfgang Danspeckgruber, Gründungsdirektor des Liechtenstein Instituts über Selbstbestimmung an der Universität von Princeton Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Experte Wolfgang Danspeckgruber im OÖNachrichten-Gespräch über die Rolle der europaweiten Vermittler.

Anfang der 2000er Jahre schien ihre Bedeutung in der öffentlichen Wahrnehmung gering. "Wir haben die UNO und die EU, also wofür brauchen wir dann noch die OSZE", sagte Wolfgang Danspeckgruber am Rande einer von der Wirtschaftskammer ausgerichteten zweitägigen OSZE-Tagung in Linz im Gespräch mit den OÖN.

Dann kam die Ukraine-Krise, erinnert sich der Gründungsdirektor des Liechtenstein Instituts über Selbstbestimmung an der Universität von Princeton (USA) und Berater des österreichischen OSZE-Vorsitzes in diesem Jahr. "Und plötzlich ist die Organisation wiederum von eminenter Bedeutung." Denn, so erklärt der gebürtige Linzer, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa baue im Gegensatz zu den Vereinten Nationen auf "ein fundamentales Prinzip: Konsens und Dialog. Wir arbeiten miteinander und es ist alles möglich, soweit wir das im Gespräch und vertraglich lösen."

Und die 57 Mitgliedsstaaten würden permanent miteinander reden. "Es gibt unglaublich viele Meetings, wir sind die einzige Organisation der Welt, wo sich jede Woche im ‘Tete-a-tetes‘ die Botschafter Russlands und der USA zusammensetzen." Genau hier gebe es aber ein Riesenproblem.

Mit dem Tag des Amtsantrittes von Donald Trump mussten sämtliche durch den amerikanischen Präsidenten bestellten Botschafter zurücktreten. "In der Diplomatie existiert aber eine sehr ausgeprägte Hierarchie. Ein Botschafter spricht daher vor allem mit einem anderen Botschafter und nicht mit einem Vertreter oder noch weniger Ranghohen, womit der russische Botschafter derzeit kein Vis-à-vis hat. Und wann rechnet der Experte für Diplomatie mit einem neuen US-Botschafter? "Am besten wäre gestern, denn der frühere Botschafter war brillant und die anderen sind umso happyer, dass der nicht mehr da ist."

"Mit einer Zunge sprechen"

Kann in dieser Situation die Vorsitzführung, also Österreich, etwas tun? "Österreich ist in der Diplomatie seit Metternich Kaiser. Und unsere Mitarbeiter geben wirklich ihr Herz und ihre Seele, suchen mögliche Lösungen und wirken vertrauensbildend in persönlichem Dialog." Die Aussichten auf eine Lösung des Ukraine-Konfliktes wären nicht gut, findet Danspeckgruber. Möglich wäre sie, aber nur mit dem erforderlichen politischen Willen und, "wenn die internationale Gemeinschaft, vor allem die Europäer, endlich mit einer Zunge sprechen würden". Gebe es das jedoch nicht, "dann kann es noch viel schlechter werden", sagt der Experte. Und warnt vor September 2017. Denn ausgerechnet in der Woche der deutschen Bundestagswahlen findet "ein großes Manöver des russischen Militärs mit mehr als 100.000 Mann in Westweißrussland statt. Gleichzeitig übrigens mit einer strategischen Mobilisierungsübung der gesamten russischen Streitkräfte, inklusive nuklear."

Ziehen Truppen auch wieder ab?

Und dabei dränge sich laut Danspeckgruber eine Frage förmlich auf: Werden danach alle russischen Truppen auch wieder aus Westweißrussland abgezogen? "Oder bleiben die dann zufälligerweise 60 Kilometer vor der Grenze zum Baltikum?"

Denn eines ist für den Universitätsprofessor auch klar. Wladimir Putin ist in Bedrängnis, da es Russlands Wirtschaft schlecht gehe. Die Menschen würden sich langsam Fragen stellen: Der Kremlchef habe auf Veränderungen durch Trump, in Holland (Wilders) und Frankreich (Le Pen) gesetzt. "Und nichts dergleichen ist eingetreten."

Zudem sei der Russland vereinende Krim-Faktor am Abklingen, auch die Syrien-Operationen stoßen auf wenig Anklang zu Hause. "In der Geschichte der Diplomatie hat sich leider oft gezeigt, je mehr die Leadership im Inland Probleme hat, umso mehr versucht es nach außen abzulenken." In dieser Situation "beherzt zu vermitteln, nach Ideen und Lösungen zu suchen", das sei die schwierige Aufgabe der OSZE und damit Österreichs als Vorsitzführer in diesem Jahr.

mehr aus Außenpolitik

2004 fand die größte NATO-Erweiterung statt

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

Russisches Propaganda-Netzwerk

IS-Terroristen kündigen weltweit Anschläge auf Juden und Christen an

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen